Störerhaftung im Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht

Dr. Sören Wollin

doi:10.5771/9783845287669

Zusammenfassung

Die Rechtsfigur der Störerhaftung hat mit der Entwicklung des Internets überragende Bedeutung erlangt. Laufend ergehen neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Die rechtsdogmatische Erfassung hat mit der stürmischen Entwicklung kaum Schritt gehalten. Ausgehend von dieser Beobachtung untersucht die Arbeit die rechtlichen Grundlagen der Störerhaftung, insbesondere ihre Herleitung aus § 1004 BGB. Als gedanklicher Ausgangspunkt und Rahmen der Untersuchung dient das privatrechtliche System der außervertraglichen Hafttung. Die Arbeit analysiert die Judikatur und fragt, wie deren Leitsätze mit den gesetzlichen Vorgaben zu vereinbaren sind. Dabei zeigt sich, dass sich eine Haftung „als Störer“ entgegen der herrschenden Meinung nicht auf einen pflichtwidrigen Kausalbeitrag zu einer fremden Rechtsverletzung gründen kann. In Analogie zu § 1004 BGB lässt sich jedoch eine Einstandspflicht formulieren, die ihren Grund in dem rechtsverletzenden Zustand des vom Störer beherrschten Bereichs hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 19.02.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4524-1
ISBN-Online: 978-3-8452-8766-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 97
Sprache: Deutsch
Seiten: 324
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Störerhaftung und Gesetzesrecht Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Freiheit des Rechtsträgers Kein Zugriff
  2. 2. Freiheit des Haftenden Kein Zugriff
2. 1. 1. Absolute Rechte Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsverwirklichung durch Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zweck und Funktion von Ersatzansprüchen Kein Zugriff
      2. bb) Rechtssystematische Stellung des § 823 I BGB Kein Zugriff
      3. cc) „Wandlungen“ des § 823 I BGB Kein Zugriff
    3. c) Vorläufige Einordnung der Störerhaftung Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Haftung der Anbieter mechanischer Vervielfältigungsmittel Kein Zugriff
  2. 2. Haftung von Presseverlagen für fremde rechtsverletzende Inhalte Kein Zugriff
  3. 3. Haftung des Spediteurs für beförderte Pirateriewaren Kein Zugriff
  4. 4. Haftung von Unternehmensleitern für Betriebsverstöße Kein Zugriff
2. 1. 1. Haftung des Domainverwalters für rechtsverletzende Domains Kein Zugriff
  2. 2. Haftung des Ansprechpartners (Admin-C) beim Domainverwalter Kein Zugriff
  3. 1. a) Internet-Handelsplattformen Kein Zugriff
    2. b) Domain-Parking-Programme Kein Zugriff
    3. c) Video- und sonstige „Content“-Plattformen Kein Zugriff
    4. d) File-Hosting-Dienste Kein Zugriff
    5. e) Meinungsforen und Bewertungsportale Kein Zugriff
  4. 1. a) Suchmaschinen und ihre Ergänzungsvorschläge Kein Zugriff
    2. b) Bereitsteller von Hyperlinks Kein Zugriff
    3. c) Bereitsteller von „Frames“ Kein Zugriff
  5. 5. Anbieter von peer-to-peer-Software Kein Zugriff
  6. 6. Haftung des WLAN-Betreibers Kein Zugriff
  7. 7. Haftung des Access-Providers Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verletzung eines absoluten Rechts Kein Zugriff
    2. b) Der Störer als Zurechnungsfigur neben Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
    3. c) Willentlicher und adäquat-kausaler Beitrag zur Rechtsverletzung Kein Zugriff
    4. d) Rechtliche Möglichkeit zur Verhinderung der Verletzungshandlung Kein Zugriff
    5. e) Haftungsbegrenzung durch das Erfordernis einer Verletzung von Prüfpflichten Kein Zugriff
  2. 2. Beseitigung und Unterlassung als Inhalt der Haftung Kein Zugriff
  3. 1. a) Prüfpflichten als Voraussetzung und Inhalt der Haftung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Funktion und Aufgabenstellung des potentiellen Störers Kein Zugriff
      2. bb) Eigenverantwortlichkeit des unmittelbaren Verletzers Kein Zugriff
      3. cc) Prüfungsaufwand in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht Kein Zugriff
    3. c) Zwei Typen der Störerhaftung Kein Zugriff
1. I. Vorgaben des Unionsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Sondernormen des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
  2. 2. Vorschriften des Bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
3. 1. 1. Parallelität von Prüfpflichten und Verkehrspflichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Die gegenwärtige Dogmatik zu § 823 I BGB als Leitbild Kein Zugriff
    2. b) Die Störerhaftung als „mittelbare Rechtsverletzung“ Kein Zugriff
4. 1. 1. Keine Lösung des Problems der Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Unzutreffende Anknüpfung an das Schadensersatzrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sondergesetze des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
      2. bb) Tatbestand des § 1004 I BGB Kein Zugriff
      3. cc) Tatbestand des § 823 I BGB Kein Zugriff
    3. c) Die Pflichtverletzung als unzureichendes Korrektiv Kein Zugriff
    4. d) Bruch mit § 830 BGB Kein Zugriff
5. V. Notwendigkeit einer Rückbesinnung auf § 1004 BGB Kein Zugriff
1. I. Unterschiedliche Konzeptionen des § 1004 BGB Kein Zugriff
2. 1. 1. Handlungs- und Zustandsstörer Kein Zugriff
  2. 2. Insbesondere der „mittelbare Handlungsstörer“ Kein Zugriff
  3. 3. Exkurs: Tätigkeits- und Untätigkeitsstörer (Medicus) Kein Zugriff
  4. 4. Inhaltliche Zurechnungskriterien zur Bestimmung des Störers Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Störer als „logischer Gegner“ des Anspruchs Kein Zugriff
  2. 2. Die unmittelbare Verletzung als Rechtsusurpation Kein Zugriff
  3. 3. Die Haftung für Beeinträchtigungen durch Dritte Kein Zugriff
  4. 4. Vorläufiger Abgleich mit der Störerhaftung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Das deliktsrechtliche Verständnis des § 1004 BGB Kein Zugriff
    2. b) Unschärfe des vermeintlichen Rechtsbegriffs des Störers Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verursachung der Rechtsverletzung Kein Zugriff
      2. bb) Anknüpfung an die Stellung als Eigentümer oder Besitzer Kein Zugriff
      3. cc) Bedeutung des „aufrechterhaltenden Willens“ Kein Zugriff
      4. dd) Ergänzung des § 1004 I 1 BGB durch Verkehrspflichten Kein Zugriff
  2. 2. Vorzugswürdigkeit der Usurpationslehre Kein Zugriff
5. V. Ergebnis und Konsequenzen für die Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Die Suche nach einem allgemeinen Präventivschutz Kein Zugriff
2. II. Mängel der gesetzlichen Formulierung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Durchsetzung gesetzlicher Verbotsnormen als Normalfall Kein Zugriff
    2. b) Enges Verständnis der Rechtsfolge „Unterlassung“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzliche Herleitung Kein Zugriff
    2. b) Notwendigkeit eines aktiven Präventivschutzes Kein Zugriff
    3. c) Erfolgsbezogenheit der Unterlassungspflicht und Wahlrecht des Störers Kein Zugriff
  3. 1. a) Fehlende Erklärungskraft des engen Unterlassungsbegriffs Kein Zugriff
    2. b) Die Präventionshaftung des § 1004 I 2 BGB als Modell für die Störerhaftung Kein Zugriff
1. 1. 1. Das System von Rechtszuweisung und Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
      2. bb) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Sacheigentum Kein Zugriff
      2. bb) Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
      3. cc) Berücksichtigung des Benutzungstatbestands Kein Zugriff
      4. dd) Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Grund der Zustandshaftung bei § 1004 I BGB Kein Zugriff
      2. bb) Entsprechende Situation bei der Störerhaftung Kein Zugriff
    3. c) Vorrang von Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten gegenüber dem Eigentum Kein Zugriff
    4. d) Zwingende Notwendigkeit eines Beseitigungsanspruchs Kein Zugriff
    5. e) Kenntnisunabhängigkeit des Beseitigungsanspruchs Kein Zugriff
    6. f) Rückblick auf die Lehre von der Rechtsusurpation Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) „Wiederholungsgefahr“ Kein Zugriff
      2. bb) „Erstbegehungsgefahr“ Kein Zugriff
    2. b) Einwand der Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. c) Einwand der Unzumutbarkeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Die rechtsdogmatische Einordnung der sogenannten Prüfpflichten Kein Zugriff
      2. bb) Zur Frage der Gleichartigkeit von Rechtsverletzungen Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Konformität der Zustandshaftung mit dem Unionsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Kenntnisunabhängige Beseitigungspflicht Kein Zugriff
      2. bb) Keine Abwälzung von Abmahnkosten Kein Zugriff
      3. cc) Umgang mit dem Problem der Rechtserkenntnis Kein Zugriff
      4. dd) Schutz vor Überraschungsklagen Kein Zugriff
      5. ee) Erfolgsbezogene Unterlassungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Domainverwalter Kein Zugriff
    3. c) Bereitsteller von „Frames“ Kein Zugriff
    4. d) Bereitsteller von Hyperlinks Kein Zugriff
    5. e) Suchmaschinen und Ergänzungsvorschläge Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Prüfpflichten zur Eindämmung abstrakter Gefahren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zu den Vorgaben des EuGH Kein Zugriff
      2. bb) Zur Umsetzung als Störerhaftung Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeine Prüfpflichten als Verkehrspflichten? Kein Zugriff
  3. 3. Verkehrspflichten als Erweiterung des subjektiven Rechts? Kein Zugriff
  4. 4. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
G. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 297 - 312
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 324

Literaturverzeichnis (186 Einträge)

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