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Zur Haftung der offenen Handelsgesellschaft als Verwalterin und ihrer Gesellschafter im Eigenverwaltungsverfahren

Autor:innen:
Verlag:
 14.09.2021

Zusammenfassung

Mit Stärkung des Eigenverwaltungsverfahrens durch das ESUG ist auch die Frage der Haftung von Geschäftsleitungsorganen immer wieder in den Mittelpunkt gerückt und wurde – zumindest für die GmbH – bereits umfassend behandelt. Nach welchen Vorschriften die Geschäftsführungsorgane von Personengesellschaften bei Verletzung ihrer insolvenzspezifischen Pflichten zur Verantwortung gezogen werden können, bleibt dagegen weitgehend ungeklärt. Die Arbeit untersucht im Schwerpunkt, ob sich die bereits für die Kapitalgesellschaft entwickelten Grundsätze übertragen lassen und ob die speziell für die Personengesellschaft geltende Haftungsvorschrift des § 128 HGB im Eigenverwaltungsverfahren angewendet werden kann.

Schlagworte


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
14.09.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8217-8
ISBN-Online
978-3-7489-2639-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
83
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
    1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
    2. B. Problemstellung Kein Zugriff
      1. I. Wertungsgleichheit zwischen Insolvenz- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Die Ziele des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Bestmögliche und gemeinschaftliche Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
        3. 3. Sanierung als eigenständiges Verfahrensziel? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. III. Vorgehensweise Kein Zugriff
      1. I. Eigenverwaltungsverfahren als Modifikation des Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. II. Überblick über den Verfahrensgang Kein Zugriff
      1. I. Rechtnatur der oHG Kein Zugriff
      2. II. Schuldner im Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
    1. C. Erhöhtes Risiko der Gläubiger in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen der Anordnung (§ 270 Abs. 2 InsO) Kein Zugriff
      2. II. Aufhebung der Eigenverwaltung (§ 272 InsO) Kein Zugriff
      3. III. Ausweitung der zustimmungspflichtigen Rechtsgeschäfte (§ 277 InsO) Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis von Schuldner und Sachwalter Kein Zugriff
          1. a) Haftung für die Verletzung insolvenzspezifischer Pflichten Kein Zugriff
          2. b) Haftung für die Erfüllung von Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
      4. V. Schutz der Gläubigerrechte im Regelverfahren durch die Vorschriften der Insolvenzverwalterhaftung §§ 60, 61 InsO? Kein Zugriff
    2. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Haftung für die Verletzung vertraglicher Pflichten Kein Zugriff
        1. 1. Schuldverhältnis i. S. d. § 280 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Umgehung insolvenzrechtlicher Wertungen der §§ 60, 61 InsO? Kein Zugriff
        4. 4. Haftung nach §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 311 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      1. I. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        1. 1. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. strafrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
        2. 2. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Vorschriften der InsO Kein Zugriff
      2. III. § 826 BGB Kein Zugriff
      3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. §§ 270 Abs. 2 Satz 2, 60, 61 InsO Kein Zugriff
        2. 2. §§ 60, 61 InsO analog Kein Zugriff
        3. 3. Keine Haftung nach §§ 60, 61 InsO Kein Zugriff
        1. 1. Würdigung Kein Zugriff
          1. a) Gläubigerschutz durch die Insolvenzordnung Kein Zugriff
          2. b) Haftung der Schuldnerin nach zivilrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
          3. c) Privilegierung des eigenverwaltenden Schuldners? Kein Zugriff
          4. d) Vergleichbarkeit von eigenverwaltendem Schuldner und Insolvenzverwalter Kein Zugriff
        2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Umfang der Insolvenzmasse Kein Zugriff
        2. 2. Haftungsrechtliche Zuweisung Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsstellung der Insolvenzmasse Kein Zugriff
        4. 4. Beschlagfreies Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
        5. 5. Schaffung zusätzlicher Haftungsmasse? Kein Zugriff
      1. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ansprüche aus § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Haftung nach §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 3, 311 Abs. 2, 3 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Garantie, Bürgschaft und Schuldbeitritt Kein Zugriff
        1. 1. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. 2. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        3. 3. § 826 BGB Kein Zugriff
      1. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gesellschafts- und Gesellschafterschuld Kein Zugriff
      2. II. Bedeutung der Haftungsregel des § 128 HGB Kein Zugriff
        1. 1. Gesellschaftsverbindlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Gesellschaftereigenschaft Kein Zugriff
        1. 1. Prinzip der unbeschränkten, unmittelbaren und primären Haftung Kein Zugriff
        2. 2. Akzessorietät Kein Zugriff
        3. 3. Gesellschafterhaftung als gesetzliche Haftung Kein Zugriff
        1. 1. § 128 HGB im Regelverfahren Kein Zugriff
          1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsprechung und herrschende Lehre Kein Zugriff
              2. (2) Gegenmeinung in der Literatur Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Überlagerung des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff
                2. (b) Eigennutz der Gesellschafter im Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
                3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
                  1. [I] Gleichlauf von „Herrschaft und Haftung“ Kein Zugriff
                  2. [II] Zusammenspiel von Selbstorganschaft und Geschäftsführung in der oHG Kein Zugriff
                1. (b) Organbefugnisse im Regelinsolvenzverfahren Kein Zugriff
                  1. [I] Gesetzeslage vor dem ESUG Kein Zugriff
                  2. [II] Zweck des § 276a InsO Kein Zugriff
                  3. [III] Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
                    1. [1] Gegenstand der Einflussnahme Kein Zugriff
                    2. [2] Adressat der Einflussnahme Kein Zugriff
                    3. [3] Einflussnehmender Kein Zugriff
                    4. [4] Problematik des § 276a InsO in der oHG Kein Zugriff
                    5. [5] Rechtsstellung der geschäftsführenden Gesellschafter Kein Zugriff
                    6. [6] Vergleichende Betrachtung zur Stellung des Insolvenzverwalters im Regelverfahren Kein Zugriff
                    7. [a] Überblick über den Theorienstreit Kein Zugriff
                    8. [b] Stellungnahme Kein Zugriff
                  4. [V] Anwendung von § 276a InsO in der Personengesellschaft Kein Zugriff
                  5. [VI] Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Notwendige Unterscheidung anhand der Geschäftsführungsbefugnis Kein Zugriff
            2. bb) Haftung nach § 128 HGB Kein Zugriff
            1. aa) Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
            2. bb) Altverbindlichkeiten aus Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
            3. cc) Verfahrenskosten Kein Zugriff
            1. aa) Erfüllungswahl Kein Zugriff
            2. bb) Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
            3. cc) Verfahrenskosten Kein Zugriff
        2. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zum Problem der Haftungsmasse der oHG Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Schuldhafte Pflichtverletzung Kein Zugriff
            1. aa) Orientierung am Gläubigerinteresse Kein Zugriff
            2. bb) Anpassung des Verschuldensmaßstabs Kein Zugriff
          2. c) Zum Problem des Gesellschaftsschadens Kein Zugriff
          3. d) Zum Problem interner Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
            1. aa) Abwicklung von Gesamtschäden Kein Zugriff
            2. bb) Behandlung von Einzelschäden Kein Zugriff
          4. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Die Gesellschaft als Adressat der insolvenzrechtlichen Pflichten Kein Zugriff
            2. bb) Vorliegen einer Gesellschaftsverbindlichkeit Kein Zugriff
            1. aa) Die Vorschrift des § 93 InsO Kein Zugriff
              1. (1) Erfasste Forderungen Kein Zugriff
              2. (2) Geltung von § 93 InsO im Eigenverwaltungsverfahren nach § 280 InsO Kein Zugriff
                1. (a) Begrenzung des Haftungsumfangs Kein Zugriff
                2. (b) Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
              1. (1) Gesamtschäden Kein Zugriff
              2. (2) Einzelschäden Kein Zugriff
          1. c) Teleologische Reduktion des § 128 HGB? Kein Zugriff
          1. a) Zur Haftung der geschäftsführenden Gesellschafter nach § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) Zur Haftung nach § 128 HGB Kein Zugriff
        1. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Diskussionsstand Kein Zugriff
          1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            1. aa) Zweck der Insolvenzverwalterhaftung Kein Zugriff
            2. bb) Steuerungsfunktion der Haftung sowie Schaffung weiterer Haftungsmasse Kein Zugriff
            3. cc) Gleichlauf von Herrschaft und Haftung Kein Zugriff
            4. dd) Personenbezogenheit des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
            5. ee) Übertragung der vorgenannten Überlegungen auf die Eigenverwaltung Kein Zugriff
            6. ff) Vergleich zur Haftung des Sachwalters Kein Zugriff
            7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Verwalterhaftung als pflichtadressierte Haftung Kein Zugriff
          2. b) Insolvenzrechtliche Haftung zur Förderung der Sanierungsaussichten Kein Zugriff
          3. c) Parallele zur Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Primärhaftung der Insolvenzmasse Kein Zugriff
          2. b) Haftungsmaßstab Kein Zugriff
          3. c) Anwendung der Business Judgement Rule Kein Zugriff
          4. d) Haftung bei mehreren geschäftsführenden Gesellschaftern Kein Zugriff
          5. e) Anwendung von § 61 Satz 2 InsO Kein Zugriff
          1. a) Einziehung zugunsten der Masse? Kein Zugriff
            1. aa) Gesamtschäden Kein Zugriff
            2. bb) Einzelschäden Kein Zugriff
          1. a) Gefahr einer oHG mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
          2. b) Vergleichbarkeit mit dem Liquidationsverfahren Kein Zugriff
          3. c) Vorzüge der insolvenzrechtlichen Lösung Kein Zugriff
        2. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Änderung des Haftungsstatus Kein Zugriff
          1. a) Haftung für Altverbindlichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Haftung für Neuverbindlichkeiten Kein Zugriff
      1. II. Haftung nach insolvenzrechtlichen Regeln Kein Zugriff
      2. III. Rechtfertigung der Enthaftung Kein Zugriff
      3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Ausblick Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. C. Aktuelle Entwicklung Kein Zugriff
    4. D. Literaturverzeichnis Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (221 Einträge)

  1. D. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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