Die Verwaltung des kollektiven Gesamtbetrags im eröffneten Insolvenzverfahren nach § 38 VDuG

Dr. Jan Schirpke

doi:10.5771/9783748957362

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet erstmals eine umfassende Analyse der Schnittstelle zwischen Umsetzungsverfahren nach dem VDuG und Insolvenzverfahren und liefert Lösungen für die hieraus entstehenden Verteilungskonflikte. Ausgangspunkt ist § 38 VDuG, der das Zusammenfallen beider Verfahren regelt. Die Untersuchung zeigt die dogmatischen Schwächen der Vorschrift auf, analysiert ihre praktischen Auswirkungen für Sachwalter, Insolvenzverwalter und Gläubiger und entwickelt Ansätze für eine widerspruchsfreie Koordination beider Verteilungsverfahren. Damit schließt die Arbeit eine Forschungslücke und bietet Orientierung für Wissenschaft und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2188-8
ISBN-Online: 978-3-7489-5736-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 100
Sprache: Deutsch
Seiten: 373
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Kapitel 1. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 34
1. § 1. Das Abhilfeverfahren Kein Zugriff
2. 1. A. Anforderungen an die organisatorische Ausstattung Kein Zugriff
  2. B. Die Parallelen des Umsetzungs- und Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  3. C. Erforderliche insolvenzrechtliche Expertise des Sachwalters Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. A. Die Einordnung des Sachwalters als Treuhänder Kein Zugriff
  2. 1. I) Das Treuhandvermögen im Zweipersonenverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. 1.) Die Treuhandverhältnisse im Rahmen der Doppeltreuhand Kein Zugriff
      2. a) Die vertraglich ausgestaltete Doppeltreuhand Kein Zugriff
        b) Die Doppeltreuhand im Rahmen des § 292 InsO Kein Zugriff
    3. 1. 1.) Die Treuhandverhältnisse im Rahmen des Umsetzungsverfahrens Kein Zugriff
      2. 2.) Die wirtschaftliche Zuordnung des Umsetzungsfonds Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Gläubigerbenachteiligende Rechtshandlung i.S.v. § 129 InsO Kein Zugriff
        (a) Die am Umsetzungsverfahren beteiligten Verbraucher als Insolvenzgläubiger i.S.v. § 130 InsO Kein Zugriff
        (b) Der Sachwalter als Insolvenzgläubiger i.S.v. § 130 InsO Kein Zugriff
        (a) Anfechtung im Rahmen einer Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        (b) Verbraucher ohne berechtigte Ansprüche Kein Zugriff
        d) Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen – § 132 InsO Kein Zugriff
        e) Vorsätzliche Benachteiligung – § 133 InsO Kein Zugriff
      2. 2.) Fazit Kein Zugriff
      3. 3.) Rechtsfolge der Anfechtbarkeit Kein Zugriff
    2. II) Aussetzung des Verfahrens Kein Zugriff
    3. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
        b) Systematik Kein Zugriff
        c) Historie Kein Zugriff
        d) Telos Kein Zugriff
        e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Die „offensichtliche Unbegründetheit“ in anderen Vorschriften Kein Zugriff
        b) Prüfungsmaßstab des § 38 Abs. 1 S. 2 Var. 2 VDuG Kein Zugriff
  2. 1. I) Einstellung im Sinne einer Verfahrensbeendigung Kein Zugriff
    2. II) Einstellung i.S.v. § 38 Abs. 1 S. 3 VDuG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Besondere Vermögensmassen im (Sonder-)Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        b) Besondere Vermögensmassen außerhalb eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        c) Die Sondermasse als Teil der Insolvenzmasse Kein Zugriff
      2. a) Das Erfordernis einer Sondermassenbildung für den Nachlass i.S.d. §§ 2205 ff. BGB Kein Zugriff
        b) Die Verfügungsbefugnis über den Nachlass als Sondermasse Kein Zugriff
        c) Verfügungsbefugnis und Verfügungsbeschränkung im Rahmen der zu verwaltenden Sondermasse des § 38 Abs. 3 VDuG Kein Zugriff
    2. II) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. B. Die praktische Umsetzung der Rückgewähr Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1.) Gesetzessystematik des § 27 VDuG Kein Zugriff
      2. 2.) § 26 Abs. 2 SVertO als vergleichbare Verteilungsregelung Kein Zugriff
      3. 3.) Erstellung eines Auszahlungsplans i.S.v. § 27 Nr. 7 VDuG Kein Zugriff
      4. 4.) Gleichmäßige Verteilung aller Ansprüche (§ 27 Nr. 9 VDuG) Kein Zugriff
    2. 1. 1.) Vermeiden von Verfahrensverzögerungen Kein Zugriff
      2. 2.) Wortlaut des § 30 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 VDuG Kein Zugriff
      3. 3.) Sinn und Zweck der Abhilfeklage Kein Zugriff
      4. a) Möglichkeit der Nachforderungsklage gemäß § 21 Abs. 1 VDuG Kein Zugriff
        (a) Auslegung von § 21 Abs. 1 S. 1 VDuG Kein Zugriff
        (b) Auslegung der Verbandsklagenrichtlinie Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Diskussionsstand im Rahmen der Musterfeststellungsklage Kein Zugriff
        (aaa) Rechtsbindungswille Kein Zugriff
        (bbb) Anmeldung als Willenserklärung Kein Zugriff
        (aaa) Voraussetzungen einer Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
        (bbb) Pflicht zur Erhöhung des kollektiven Gesamtbetrags aus den §§ 677 ff. BGB Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1.) De lege lata Kein Zugriff
      2. 2.) De lege ferenda Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.) Zweck der Rückzahlung nach § 38 Abs. 2 S. 1 VDuG Kein Zugriff
      2. a) Folgen im Falle einer uneingeschränkten Rückzahlung Kein Zugriff
        (a) Insolvenzanfechtungen durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
        (b) Unanfechtbare Auszahlungen Kein Zugriff
    2. II) Rückgewähr anfechtbarer Beträge durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Regelungszweck Kein Zugriff
        b) Abschließender Regelungscharakter der §§ 174 ff. und Sperrwirkung des § 87 InsO Kein Zugriff
        (a) Insolvenzgläubiger und deren Forderungen Kein Zugriff
        (b) Ausgenommene Gläubiger: Massegläubiger, Aus- und Absonderungsberechtigte Kein Zugriff
        (c) Gegenausnahme für die Ausfallhaftung Kein Zugriff
      2. 2.) Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. (a) Wirksamkeit der Anmeldung i.S.v. § 46 Abs. 2 und 3 VDuG Kein Zugriff
        (b) Materielle Wirksamkeit der Anmeldung Kein Zugriff
        (c) Rechtsmittel gegen die Versagung der Wirksamkeit i.S.v. § 46 Abs. 2, 3 VDuG Kein Zugriff
        b) Die Feststellung der Forderungen Kein Zugriff
      2. 2.) Widerspruchsverfahren (§ 28 VDuG) Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Sondermasse als Quasi-Absonderungsrecht Kein Zugriff
        (a) Umfassendes Widerspruchsrecht als untaugliches Instrument der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
        (b) Vorgaben der Verbandsklagenrichtlinie Kein Zugriff
        (aa) Kein Widerspruchsrecht de lege lata Kein Zugriff
        (bb) Kein Widerspruchsrecht de lege ferenda Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Forderungsfeststellungsverfahren nach § 27 VDuG Kein Zugriff
        d) Forderungsanmeldung nach § 174 InsO – Eine Notwendigkeit? Kein Zugriff
        e) Die Forderungsfeststellung i.S.d. §§ 22 ff. VDuG im Konflikt mit § 87 InsO? Kein Zugriff
      2. (a) Ungeprüfte Forderungen Kein Zugriff
        (b) Geprüfte Forderungen Kein Zugriff
        (a) Bindungswirkung nach § 38 Abs. 4 VDuG i.V.m. § 11 Abs. 3 VDuG Kein Zugriff
        (b) Individualtitel i.S.v. § 179 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
        c) Erfüllte Ansprüche i.S.v. § 27 Nr. 9 VDuG Kein Zugriff
      3. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Übertragung der §§ 52 S. 2, 190 InsO auf die vorrangig zu befriedigenden Verbraucher Kein Zugriff
        c) Erweiterung der Grundsätze auf das nach § 38 Abs. 1 S. 1 VDuG fortgesetzte Umsetzungsverfahren Kein Zugriff
      4. 4.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV) Untauglichkeit andersartiger Unterscheidungskriterien Kein Zugriff
    5. 1. a) Anmeldung der Forderung gemäß § 174 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        b) Widerspruchsrecht des Insolvenzverwalters und der übrigen Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
        c) Gerichtliches Feststellungsverfahren nach §§ 179 ff. InsO Kein Zugriff
      2. a) Nachträgliche Forderungsanmeldung gemäß § 177 InsO Kein Zugriff
        b) Widerspruchsverfahren nach § 28 VDuG Kein Zugriff
        c) Beschränkter Prüfungsmaßstab des Sachwalters Kein Zugriff
      3. 3.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.) Die Anfechtungsberechtigung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      2. 2.) Der Sonderinsolvenzverwalter als Anfechtungsgegner Kein Zugriff
    2. 1. 1.) Die Rechtsnatur des Anfechtungsanspruch als Argument für eine materiell-rechtliche Anfechtbarkeit Kein Zugriff
      2. 2.) Abweichende Beurteilung für die Praxis Kein Zugriff
    3. 1. 1.) Umfang der der Insolvenzanfechtung unterliegenden Zahlung i.S.v. § 38 Abs. 3 S. 1 HS. 2 VDuG Kein Zugriff
      2. 2.) Anfechtung einer Zahlung in unbestimmtem Umfang Kein Zugriff
2. 1. A. Das Verteilungsverfahren der §§ 187 ff. InsO Kein Zugriff
  2. 1. I) Die Befriedigung der absonderungsberechtigten Gläubiger außerhalb der §§ 187 ff. InsO Kein Zugriff
    2. II) Das insolvenzrechtliche Feststellungsverfahren (§§ 174 ff. InsO) als Grundvoraussetzung des insolvenzrechtlichen Verteilungsverfahrens Kein Zugriff
    3. III) Ungeeignetheit eines Verteilungsverzeichnisses gemäß § 188 InsO Kein Zugriff
    4. IV) Keine Beteiligung der Gläubigerorgane Kein Zugriff
3. 1. 1. I) Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. II) Die Insolvenzmasse als Berechnungsgrundlage Kein Zugriff
    3. III) Regelvergütung (§ 2 InsVV) sowie Zu- und Abschläge (§ 3 InsVV) Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.) Berechnungsgrundlage Kein Zugriff
      2. 2.) Heranzuziehende Schuldenmasse für die Mehrvergütung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      3. 3.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1.) Vergütung nach den Regelungen der InsVV Kein Zugriff
      2. a) Übertragung von Einzelaufgaben Kein Zugriff
        b) Umfassendes Aufgabenfeld des Sonderinsolvenzverwalters Kein Zugriff
  3. 1. I) Eigenständiger Vergütungsanspruch des Sonderinsolvenzverwalters Kein Zugriff
    2. 1. 1.) Der Wert der Sondermasse als Anknüpfungspunkt für die Berechnungsgrundlage Kein Zugriff
      2. 2.) Berücksichtigung der Sondermasse bei der Vergütung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    3. 1. 1.) Argumente für ein Freihalten der Insolvenzmasse von den Kosten des Sonderinsolvenzverwalters Kein Zugriff
      2. a) Vorstellung des VDuG-Gesetzgebers Kein Zugriff
        b) Wertungsgesichtspunkte der InsVV Kein Zugriff
        c) Risikoverteilung außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
      3. 3.) Streitentscheid Kein Zugriff
    4. 1. a) Geforderte Anlehnung der Sachwaltervergütung an die InsVV Kein Zugriff
        b) Vergütungshöhe unabhängig vom Zeitpunkt der Einstellung des Umsetzungsverfahrens Kein Zugriff
        c) Zwingende Bestellung des Sachwalters zum Sonderinsolvenzverwalter Kein Zugriff
      2. 2.) Rechtsunsicherheit als Folge ungenauer Gesetzgebung Kein Zugriff
4. 1. 1. I) Schaffung systemwidriger insolvenzrechtlicher Vorrechte Kein Zugriff
    2. II) Verstoß gegen den Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung aus § 1 InsO Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.) Kein Widerspruch zur Abschaffung der allgemeinen Konkursvorrechte Kein Zugriff
      2. a) Sachliche Rechtfertigung einer insolvenzrechtlichen Privilegierung Kein Zugriff
        b) Die Einzahlung des kollektiven Gesamtbetrags in den Umsetzungsfonds gemäß § 25 Abs. 1 S. 2 VDuG Kein Zugriff
        c) Die Rückzahlung des kollektiven Gesamtbetrags in die Insolvenzmasse gemäß § 38 Abs. 2 S. 1 VDuG Kein Zugriff
    2. 1. 1.) Kein absoluter Schutz vor der Belastung mit fremdnützigen Verwalterkosten Kein Zugriff
      2. 2.) Die allgemeinen Insolvenzgläubiger als weniger schutzbedürftig Kein Zugriff
Kapitel 5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 349 - 354
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 355 - 372