Die Insolvenzzweckwidrigkeit

Dr. Joost von Riegen

doi:10.5771/9783748966944

Zusammenfassung

Das Werk bietet erstmals eine umfassende Aufarbeitung der Insolvenzzweckwidrigkeit in monographischer Form. Es stellt einen differenzierten Maßstab der Insolvenzzweckwidrigkeit vor, der es erlaubt, zuverlässige Aussagen über das Vorliegen der Nichtigkeit einer Rechtshandlung zu treffen. Nach der Untersuchung der Legitimität der Insolvenzzweckwidrigkeit beschäftigt sich der Verfasser mit der dogmatischen Grundlage und erarbeitet einen differenzierten Maßstab für sämtliche Verfahrenssituationen und -arten im Insolvenzumfeld. Erstmals wird auch die internationale Dimension der Insolvenzzweckwidrigkeit erschlossen. Damit richtet sich das Werk nicht bloß an den wissenschaftlichen Diskurs, sondern soll auch Beiträge zur Insolvenzpraxis leisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3639-4
ISBN-Online: 978-3-7489-6694-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 97
Sprache: Deutsch
Seiten: 368
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Einführung in die Problematik und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtshandlung Kein Zugriff
  2. 2. Verfahrenszweckwidrigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Urheber der zu untersuchenden Rechtshandlungen Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Definition der Nichtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verfassungsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
      2. bb) Zurückhaltung bei in Vollzug gesetzten Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
  2. 2. Unwirksamkeit abseits der Nichtigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Historische Entwicklung der Anfechtung im Bürgerlichen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Anfechtung im Bürgerlichen Recht Kein Zugriff
  3. 1. a) Innerer Grund der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Dingliche Theorien Kein Zugriff
      2. bb) Schuldrechtliche Theorien Kein Zugriff
      3. cc) Theorie der haftungsrechtlichen Unwirksamkeit Kein Zugriff
      4. (1) Schuldrechtliche Theorie als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (2) Inkonsequenz der Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. ee) Anspruch sui generis Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Wirksamkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Verfahrensrechtliche Anerkennung Kein Zugriff
  2. 2. Kollisionsrechtliche Anerkennung Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Gemeinschaftliche Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
  2. 2. Gelegenheit der Restschuldbefreiung für den redlichen Schuldner Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anfechtung gegenüber dem Insolvenzverwalter Kein Zugriff
    2. 1. aa) Funktionen der Insolvenzverwalterhaftung Kein Zugriff
      2. (1) Begrenzung auf insolvenzspezifische Pflichten im Rahmen des § 60 InsO Kein Zugriff
        (2) Subjektive Zurechnung der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      3. (1) Begrenzung durch das Vermögen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        (a) Nichtbestehen einer Versicherungspflicht für Insolvenzverwalter Kein Zugriff
        (b) Grenzen berufsrechtlicher Pflichthaftpflichtversicherungen Kein Zugriff
        (c) Vorsätzliches Handeln des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. (a) Reichsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        (b) Fortführung der reichsgerichtlichen Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof Kein Zugriff
        (c) Neue dogmatische Ausrichtung Kein Zugriff
        (aa) Ursprung der ultra vires-Doktrin im englischen Recht Kein Zugriff
        (bb) Ultra vires-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        (cc) Ultra vires-Gedanke beim Handeln als falsus procurator Kein Zugriff
        (dd) Ultra vires-Handeln bei Einschränkungen der Gestaltungsmacht Kein Zugriff
        (ee) Ultra vires-Gedanke im öffentlichen Recht Kein Zugriff
        (ff) Stellungnahme Kein Zugriff
        (aa) Grundsätzliches zu § 134 BGB Kein Zugriff
        (aaa) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (bbb) Historische Auslegung Kein Zugriff
        (ccc) Wortlautauslegung Kein Zugriff
        (ddd) Zwingender Charakter der Insolvenzzwecke Kein Zugriff
        (eee) Zusammenfassung des Auslegungsergebnisses und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Auffassung von Lent Kein Zugriff
        (bb) Grundsätze des Missbrauchs der Vertretungsmacht Kein Zugriff
        (cc) An Lent und die neuere Rechtsprechung anknüpfende Literaturauffassungen Kein Zugriff
        (d) Teleologische Reduktion des § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        (aa) Grundsätzliche Unbeschränktheit der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
        (bb) Rolle des Verkehrsschutzes im Rahmen des § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        (cc) Rechtsstellung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        (dd) Fehlende Reziprozität Kein Zugriff
        (ee) Teleologische Reduktion des § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        (ff) Ausnahme: Teleologische Reduktion bei Schenkungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        (gg) Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Kein Zugriff
        (hh) Dogmatische Herleitung der Nichtigkeit aus § 242 BGB Kein Zugriff
        (aaa) Hoheitliches Handeln bei der Freigabe und Erfüllungswahl Kein Zugriff
        (bbb) Beleihung durch das Insolvenzgericht Kein Zugriff
        (ccc) Rechtsschutz gegen Freigabeerklärungen und die Erfüllungswahl Kein Zugriff
        (ddd) Rechtsgrundlage der Nichtigkeit Kein Zugriff
        (jj) Keine Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung der Insolvenzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
        (kk) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Zu undifferenzierter Maßstab der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (a) Kompensationslose Abflüsse aus der Masse Kein Zugriff
        (b) Beidseitiger Vorsatz bezüglich des nachteiligen Handelns Kein Zugriff
        (aa) Vorgewicht der Vertrauensschutzbelange des Geschäftspartners Kein Zugriff
        (bb) Erhebliches Missverhältnis der Interessen aufgrund einer Erheblichkeitsgrenze Kein Zugriff
        (aaa) Schwierigkeiten bei Prognoseentscheidungen mit Handlungsalternativen Kein Zugriff
        (bbb) Anderweitige Kompensationsmöglichkeiten Kein Zugriff
        (dd) Gewicht des Interesses des Geschäftspartners Kein Zugriff
        (ee) Relevante insolvenzrechtliche Wertungen Kein Zugriff
        (ff) Abwägungsergebnisse Kein Zugriff
        (d) Zusätzliche Voraussetzung bei der Freigabe und Erfüllungswahl Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolge der Insolvenzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
      4. (1) Rechtsnatur der Zahlung als Erfüllungshandlung Kein Zugriff
        (2) Anwendungsbereich des § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (3) Insolvenzzweckwidrigkeit nach § 242 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundsatz des Vorrangs des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
  2. 1. a) Interessenkonflikt Kein Zugriff
    2. b) Kompetenznachweis durch Eigenverwaltungswürdigkeit Kein Zugriff
    3. c) Aufhebung der Eigenverwaltung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Haftung von Schuldner und Organen im Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Keine Kompensation durch Haftung des Sachwalters Kein Zugriff
      3. cc) Eintritt einer Vermögensschadenhaftpflichtversicherung (D&O-Versicherung) Kein Zugriff
    5. e) Rechtstatsächlichkeit im Eigenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Einfluss der Befugnisse des eigenverwaltenden Schuldners auf den Maßstab Kein Zugriff
  4. 4. Offene Verstöße gegen § 275 Abs. 1 InsO und § 279 S. 1, 2 InsO Kein Zugriff
2. II. Für die Wirksamkeit konstitutives Mitwirken des Sachwalters Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Starker vorläufiger Insolvenzverwalter Kein Zugriff
    2. b) Schwacher bzw. halbstarker vorläufiger Insolvenzverwalter Kein Zugriff
  2. 2. Anfechtbarkeit der Handlungen des vorläufigen Insolvenzverwalters Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Missbrauchseinwand nach § 242 BGB Kein Zugriff
      3. cc) Konkurrenzverhältnis bei Freigabe und Erfüllungswahl Kein Zugriff
    2. b) Insolvenzzweckwidrigkeit als Determinante für die Anfechtbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Restanwendungsbereich der Insolvenzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Punktuelle Vorwirkungen einer Bindung an die Insolvenzzwecke Kein Zugriff
    2. b) Sperrwirkung des Insolvenzanfechtungsrechts Kein Zugriff
    3. c) Handeln des Schuldners unter Mitwirkung eines schwachen vorläufigen Insolvenzverwalters Kein Zugriff
  2. 2. Sonstig in Betracht kommende Insolvenzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Zwecke des Restrukturierungsverfahrens nach dem StaRUG Kein Zugriff
2. 1. 1. Pflicht zur Krisenfrüherkennung und Krisenmanagement, § 1 Abs. 1 StaRUG Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Wohl der Gesellschaft als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. b) Quasi-treuhänderische Stellung des Geschäftsleitungsorgans vor dem shift of fiduciary duties Kein Zugriff
    3. c) Shift of fiduciary duties ab Eintritt der Insolvenzreife Kein Zugriff
    4. 1. aa) Richtlinienkonforme Auslegung unter Berücksichtigung des Art. 19 RestruktRL Kein Zugriff
      2. bb) Auslegung der Wahrscheinlichkeit der Insolvenz im Sinne des Art. 19 lit. a RestruktRL Kein Zugriff
    5. e) Shift of fiduciary duties ab Anhängigkeit des Restrukturierungsverfahrens Kein Zugriff
    6. f) Bedeutung und Auslegung der „Interessen der Gesamtheit der Gläubiger“ Kein Zugriff
    7. g) Handeln entgegen dem Restrukturierungsziel Kein Zugriff
    8. 1. aa) Notwendigkeit der Zustimmung der Gesellschafter bei Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      2. bb) Rechtslage bei Insolvenzantragstellung bei der drohenden Insolvenz Kein Zugriff
      3. (1) GmbH Kein Zugriff
        (2) AG Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsfolgen pflichtwidrig getroffener Entscheidungen Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsfolgen der Restrukturierungsanzeige für die Gesellschafterstellung Kein Zugriff
      6. ff) Eingriffe in Anteilsrechte Kein Zugriff
      7. gg) Durchgreifen von Zustimmungserfordernissen auf das Außenverhältnis Kein Zugriff
      8. hh) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Haftung bei Verstößen gegen die Pflichten des Schuldners bzw. der Geschäftsleitung Kein Zugriff
    2. b) Vom Schadensersatz nicht erfasste Nachteile Kein Zugriff
    3. c) Begrenztes Vermögen der Geschäftsleitung Kein Zugriff
    4. d) Versicherung und Versicherbarkeit im Restrukturierungsverfahren Kein Zugriff
    5. e) Schuldner ohne für sich handelnde Geschäftsleiter Kein Zugriff
    6. f) Schuldner mit persönlich und unbeschränkt haftenden Geschäftsleitern Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Meinungsbild in der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Keine selbst handlungsfähige Person Kein Zugriff
      2. bb) Selbst handlungsfähige natürliche Person Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schadensersatzpflicht nach § 43 Abs. 1 S. 2 StaRUG Kein Zugriff
      2. bb) Aufhebung der Restrukturierungssache Kein Zugriff
      3. cc) Einfluss der Restrukturierungssache auf das Insolvenz- und Gläubigeranfechtungsrecht Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kollusives Zusammenwirken von Schuldner und Geschäftspartner Kein Zugriff
      2. (1) Gewicht des Verstoßes gegen die Restrukturierungsziele Kein Zugriff
        (a) Vertrauens- und Verkehrsschutz als Ausgangspunkt der Handlungsbefugnisse Kein Zugriff
        (b) Grundsatz der fehlenden Öffentlichkeit der Restrukturierungssache Kein Zugriff
        (c) Berücksichtigung der Wertung des § 89 Abs. 1, Abs. 2 StaRUG Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Restrukturierungszweckwidrigkeit beim Restrukturierungsbeauftragten, §§ 73 ff. StaRUG Kein Zugriff
5. V. Restrukturierungszweckwidrigkeit beim Sanierungsmoderator, §§ 94 ff. StaRUG Kein Zugriff
6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Abgrenzung des Anwendungsbereichs der EuInsVO vom nationalen Insolvenzkollisionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Allgemeine Kollisionsnorm in Art. 7 Abs. 1 EuInsVO Kein Zugriff
      2. (1) Konkretisierung durch Art. 7 Abs. 2 S. 2 lit. c EuInsVO Kein Zugriff
        (2) Konkretisierung durch Art. 7 Abs. 2 S. 2 lit. m EuInsVO Kein Zugriff
        (a) Erfassung vom Regelbeispiel nach Art. 7 Abs. 2 S. 2 lit. c EuInsVO Kein Zugriff
        (b) Erfassung vom Regelbeispiel nach Art. 7 Abs. 2 S. 2 lit. m EuInsVO Kein Zugriff
        (c) Keine Notwendigkeit einer klaren Abgrenzung der Regelbeispiele Kein Zugriff
        (d) Bedeutung des Art. 16 EuInsVO für die Insolvenzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
      3. (1) Rechtsnatur und Regelungsgehalt der Vorschrift (Abs. 1) Kein Zugriff
        (2) Beschränkung der Universalität nach Abs. 1 S. 1 a.E. und Abs. 3 Kein Zugriff
        (3) Bedeutung der in Art. 21 EuInsVO geregelten Schranken der Befugnisse Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Anerkennungsrechtlicher ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anforderungen an den ordre public-Verstoß Kein Zugriff
      2. bb) Die wesentlichen Grundsätze der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
      3. (1) Verfassungsrechtliche Determinanten Kein Zugriff
        (2) Sonstiges wesentliches Grundprinzip Kein Zugriff
    2. b) Schwelle des ordre public-Verstoßes Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    4. d) Begrenzung der Befugnisausübung im mitgliedstaatlichen Ausland Kein Zugriff
  3. 3. Insolvenzzwecke als inländische Eingriffsnormen Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendbares Kollisionsrecht nach § 335 InsO Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung von Art. 6 EGBGB Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Kapitel 8: Zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 319 - 320
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 368