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Monographie Kein Zugriff

Die (vor-)insolvenzliche Unternehmenssanierung im Lichte der Fusions- und Beihilfenkontrolle

Autor:innen:
Verlag:
 24.10.2024

Zusammenfassung

Die (vor-)insolvenzliche Unternehmenssanierung steht in einem Spannungsfeld zu den Prinzipien des Wettbewerbsschutzes, und zwar sowohl aus der Perspektive des Sanierungsrechts, das durch den Wettbewerbsschutz eventuell übermäßig „ausgebremst“ wird, als auch aus der Perspektive des Wettbewerbsrechts, dessen Ziele durch insolvenzrechtliche Sanierungshilfen konterkariert werden könnten. Die Untersuchung nimmt deshalb die rechtliche Wechselbeziehung anhand von zwei potenziell konfliktträchtigen Schnittstellen im Bereich des Fusions- und Beihilfenkontrollrechts in den Blick und stellt dabei etablierte Instrumente des Wettbewerbsrechts wie des Sanierungsrechts auf den Prüfstand.

Schlagworte


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
Erscheinungsdatum
24.10.2024
ISBN-Print
978-3-7560-1851-2
ISBN-Online
978-3-7489-4584-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
94
Sprache
Deutsch
Seiten
288
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
      1. A. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. B. Überschuldung Kein Zugriff
      3. C. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      1. A. Sanierungsgegenstand (Rechtsträger oder Unternehmen) Kein Zugriff
      2. B. Wahl des Verfahrens Kein Zugriff
      1. A. Leistungswirtschaftliche Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. B. Finanzwirtschaftliche Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. C. Vorbereitende Maßnahmen Kein Zugriff
          1. 1. Übertragende Sanierung Kein Zugriff
            1. a) Integration in ein Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
            2. b) Integration in ein StaRUG-Verfahren Kein Zugriff
            3. c) Zusammenschlusstatbestandliche Einordnung Kein Zugriff
          2. 3. Debt-Equity-Swap Kein Zugriff
            1. a) Integration in ein Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
            2. b) Zusammenschlusstatbestandliche Einordnung Kein Zugriff
          1. 1. Umsatzschwellen Kein Zugriff
          2. 2. Transaktionswertschwelle Kein Zugriff
          1. 1. Kartellvorbehalt als Vollzugshemmnis Kein Zugriff
          2. 2. Reichweite des Vollzugsverbots im engeren Sinne Kein Zugriff
          3. 3. Vollzugsvorbereitungshandlungen als Grenzfall Kein Zugriff
          4. 4. Befreiung vom Vollzugsverbot Kein Zugriff
        1. IV. Zusagen der beteiligten Unternehmen Kein Zugriff
        1. I. Sanierende Unternehmenstransaktionen als Zusammenschluss Kein Zugriff
        2. II. Anmeldepflicht auslösendes Mindestvolumen Kein Zugriff
        3. III. Reichweite des Vollzugsverbots und Befreiungsmöglichkeit Kein Zugriff
        4. IV. Zusagen der beteiligten Unternehmen Kein Zugriff
          1. 1. Untersagung auf Grundlage des SIEC-Tests Kein Zugriff
          2. 2. Untersagung auf Grundlage des Marktbeherrschungskriteriums Kein Zugriff
            1. a) Anforderungen an die Kausalität Kein Zugriff
              1. aa) Sanierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
              2. bb) Kein Alternativerwerber Kein Zugriff
                1. (1) Horizontaler Zusammenschluss Kein Zugriff
                2. (2) Vertikaler Zusammenschluss Kein Zugriff
                3. (3) Konglomerater Zusammenschluss Kein Zugriff
            2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Positive Zusammenschlusseffekte auf dem betroffenen Markt Kein Zugriff
              1. aa) Typische Effizienzen im Sanierungskontext Kein Zugriff
                1. (1) Verbrauchervorteile Kein Zugriff
                2. (2) Zusammenschlussspezifität Kein Zugriff
                3. (3) Nachprüfbarkeit Kein Zugriff
            2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Positive Struktureffekte auf anderen Märkten Kein Zugriff
              2. bb) Positive Struktureffekte auf dem betroffenen Markt Kein Zugriff
              3. cc) Überwiegen der wettbewerblichen Vorteile und Kausalität Kein Zugriff
              4. dd) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich und Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
              3. cc) Abgrenzung zur allg. „Sanierungsfusion“ und Kritik Kein Zugriff
          1. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Erlaubnisverfahren (insbesondere Verfahrensfristen) Kein Zugriff
            1. a) Unternehmenssanierung in der Insolvenz und vorinsolvenzlichen Krise Kein Zugriff
            2. b) Arbeitsplatzsicherung Kein Zugriff
            3. c) Effizienzgewinne Kein Zugriff
          2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Prüfungsmaßstab der materiellen Fusionskontrolle Kein Zugriff
              1. aa) Fehlende Kausalität im engeren Sinne Kein Zugriff
              2. bb) Fehlende Kausalität im weiteren Sinne Kein Zugriff
              3. cc) Vorteile durch Lockerung des Kausalitätsmaßstabs Kein Zugriff
            1. b) „Failing division defence“ Kein Zugriff
            2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Positive Struktureffekte auf dem betroffenen Markt Kein Zugriff
            2. b) Positive Struktureffekte auf einem anderen Markt Kein Zugriff
          1. 3. Einfluss von Sanierungsspezifika im Rahmen der „efficiency defence“ Kein Zugriff
        2. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. C. Ergebnis: Keine Auflösung des Spannungsfeldes de lege lata Kein Zugriff
        1. I. Verkürzung der Entscheidungsfristen Kein Zugriff
        2. II. Materiell-rechtliche Bereichsausnahme Kein Zugriff
        1. I. Schutzgedanke der nationalen und europäischen Wettbewerbspolitik Kein Zugriff
        2. II. „Survival of the fittest“: Der Marktaustritt als natürlicher Wettbewerbsprozess Kein Zugriff
            1. a) Grundsätzliches zur Normhierarchie: Gleichrang aber kein Vorrang Kein Zugriff
              1. aa) Arbeitsplatzsicherung Kein Zugriff
              2. bb) Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
              3. cc) Unternehmenserhalt Kein Zugriff
            2. c) Zwischenergebnis: Keine Legitimationsmöglichkeit in der EU-Fusionskontrolle Kein Zugriff
            1. a) Arbeitsplatzsicherung Kein Zugriff
            2. b) Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
            3. c) Unternehmenserhalt Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis: Keine Legitimationsmöglichkeit in der nationalen Fusionskontrolle Kein Zugriff
          1. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Wortlaut der Präambel (§ 1 S. 1 InsO) als Richtschnur Kein Zugriff
          1. 1. Unternehmenssanierung nur auf Grundlage einer marktwirtschaftlich rationalen Verwertungsentscheidung Kein Zugriff
          2. 2. Arbeitsplatzsicherung als bloßes Nebenziel Kein Zugriff
            1. a) Gemeinschaftliche Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
            2. b) Bestmögliche Gläubigerbefriedigung nur im Rahmen einer marktkonformen Insolvenzbewältigung Kein Zugriff
        2. III. Keine Zweckkollision bei Inkrafttreten der InsO Kein Zugriff
        1. I. Gesetz zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        2. II. Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) Kein Zugriff
        3. III. Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) Kein Zugriff
      1. C. Insolvenzzweck im Einklang mit den Zielen des Wettbewerbsschutzes Kein Zugriff
    1. § 5 Würdigung der gefundenen Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff
        1. I. Begünstigung Kein Zugriff
        2. II. Staatlichkeit Kein Zugriff
      1. B. Selektivität Kein Zugriff
      1. A. Anspruch auf Insolvenzgeld Kein Zugriff
        1. I. Funktionsweise und rechtliche Umsetzung Kein Zugriff
        2. II. Zustimmungsvorbehalt der Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
        3. III. Besonderheiten bei vorläufiger Eigenverwaltung und im Schutzschirmverfahren Kein Zugriff
        1. I. Anschubfinanzierung und Liquiditätsvorteil Kein Zugriff
        2. II. Entlastungseffekt durch Rangrückstufung Kein Zugriff
        1. I. Staatlichkeit der Mittel trotz arbeitgeberfinanzierter Umlageleistung Kein Zugriff
        2. II. Fehlende Zurechenbarkeit Kein Zugriff
        1. I. Staatliche Begünstigung Kein Zugriff
          1. 1. Selektivität auf Grund von Ermessen Kein Zugriff
          2. 2. Selektivität aufgrund tatsächlicher Auswirkungen Kein Zugriff
            1. a) Festlegung des Bezugssystems Kein Zugriff
            2. b) Kohärenz des Bezugssystems Kein Zugriff
            3. c) Keine Abweichung vom Bezugssystem Kein Zugriff
              1. aa) Subventionseffekt und staatliche Begünstigung Kein Zugriff
              2. bb) Keine Selektivität der Begünstigung Kein Zugriff
            1. b) Verlustvortrag bei sanierenden Beteiligungserwerben Kein Zugriff
        2. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. § 4 Rückschlüsse für weitere insolvenzrechtliche Sanierungshilfen Kein Zugriff
  4. Gesamtergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 269 - 272
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 288

Literaturverzeichnis (320 Einträge)

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