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Monographie Kein Zugriff

Die Ermittlung der Kosten für Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze

Eine Analyse der Regulierungsmaßstäbe des EnWG und der Netzentgeltverordnungen Strom und Gas
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Untersuchung analysiert umfassend die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Maßstäbe zur Ermittlung der Kosten für Energieversorgungsnetze, die die Basis für die Genehmigung der Netzentgelte bzw. die Festlegung der Erlösobergrenzen im Rahmen der Anreizregulierung bilden. In einem ersten Teil werden die allgemeinen Vorgaben für angemessene Entgelte untersucht, wie sie sich u. a. aus dem Europarecht, dem Verfassungsrecht und dem Kartellrecht unter Rückgriff auf verschiedene wirtschaftswissenschaftliche Konzepte ableiten lassen. Hierauf aufbauend werden die gesetzlichen Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes für die Netzentgeltkalkulation eingehend behandelt.

Im zweiten Teil der Arbeit wird die Umsetzung dieser Vorgaben durch die Netzentgeltverordnungen Strom und Gas untersucht. In diesem Rahmen wird insbesondere die bisherige Entscheidungspraxis der Regulierungsbehörden und Gerichte kritisch gewürdigt. Der Autor zeigt auf, dass die bislang vorherrschende Auslegung der Entgeltverordnungen an verschiedenen Stellen zu unsachgerechten Ergebnissen führt, die die Angemessenheit der ermittelten Entgelte in Frage stellen und die Rentabilität des Netzbetriebs gefährden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4691-3
ISBN-Online
978-3-8452-1822-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
146
Sprache
Deutsch
Seiten
345
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 21
    2. Anlass und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22
    3. Zum Aufbau der Arbeit Kein Zugriff 22 - 23
        1. Allgemeines Gebot der Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Gleichbehandlung interner und externer Netznutzer Kein Zugriff
      2. Transparenz Kein Zugriff 29 - 30
              1. Vorgaben der Beschleunigungsrichtlinien Kein Zugriff
              2. Vorgaben der Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel Kein Zugriff
              3. Vorgaben der Verordnung über die Bedingungen für den Zugang zu Erdgasfernleitungsnetzen Kein Zugriff
              4. Vorgaben des Art. 82 EG Kein Zugriff
              5. Ergebnis zu den europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
              1. Besonderes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
                1. Kosten-Preis-Schere und Subtraktionsmethode Kein Zugriff
                2. Sonstige kartellrechtlichen Verfolgungskonzepte Kein Zugriff
              3. Preisgünstigkeit als Ziel des Energiewirtschaftsrechts Kein Zugriff
              1. Die Grenze der Prohibition Kein Zugriff
              2. Cournot-Preis Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Vorgaben der Beschleunigungsrichtlinien Kein Zugriff
                1. Begriff der Ist-Kosten Kein Zugriff
                2. Vergleichsmaßstab des effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers Kein Zugriff
                3. Angemessene Kapitalrenditen Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
              1. Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit als Ziele des Energiewirtschaftsrechts Kein Zugriff
              2. Parallelwertung zum Kartellrecht Kein Zugriff
                1. Durchschnittliche variable Kosten (short run avarage cost – SRAC) und Stückdeckungsbeitrag Kein Zugriff
                2. Durchschnittliche totale Kosten (long run average cost – LRAC) Kein Zugriff
                3. Kritik Kein Zugriff
                1. Kurzfristige Grenzkosten (short run marginal cost – SRMC) Kein Zugriff
                2. Langfristige Grenzkosten (long run marginal cost – LRMC) Kein Zugriff
                3. Kurzfristige vs. langfristige Grenzkosten Kein Zugriff
                  1. Grenzkosten und natürliches Monopol Kein Zugriff
                  2. Wohlfahrtsökonomische Sicht Kein Zugriff
                5. Ergebnis Kein Zugriff
                  1. Bruttosubstanzerhaltung Kein Zugriff
                  2. Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff
                  3. Bruttosubstanzerhaltung vs. Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff
                  4. Reproduktive/absolute Substanzerhaltung Kein Zugriff
                  5. „Dynamische“ Substanzerhaltungskonzepte Kein Zugriff
                  6. Statische vs. „dynamische“ Substanzerhaltungskonzepte Kein Zugriff
                  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Nominalkapitalerhaltung Kein Zugriff
                  2. Realkapitalerhaltung Kein Zugriff
                  3. Nominalkapitalerhaltung vs. Realkapitalerhaltung Kein Zugriff
                  1. Ermittlung der Kapitalkosten im Rahmen der Realkapitalerhaltung Kein Zugriff
                  2. Ermittlung der Kapitalkosten auf Basis der Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff
                  3. Vergleich der Konzepte Kein Zugriff
                  4. Kritische Bewertung des Verfahrens zur Ermittlung der Kapitalkosten im Rahmen der Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff
                  5. Anforderungen an die Kalkulation der Kapitalkosten im Rahmen der Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff
                  6. Vorschlag für ein alternatives Kalkulationsverfahren Kein Zugriff
                  7. Vergleich der Verfahren Kein Zugriff
                  8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Festverzinsliche Wertpapiere Kein Zugriff
                  2. Wagniszuschlag Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Sachliches Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff
              2. Zeitliches Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff
                1. Entgeltvergleich von Monopolunternehmen Kein Zugriff
                2. Vergleich kostenorientiert gebildeter Entgelte Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Erlösvergleich Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Abgrenzung zum Benchmarking Kein Zugriff
            3. Yardstick-Competition Kein Zugriff
            1. Kartellrechtliche Kostenkontrolle und Gewinnspannenbegrenzung Kein Zugriff
              1. Rate-of-Return-Regulation/Cost-plus Kein Zugriff
              2. Price-Cap/Revenue-Cap Kein Zugriff
            1. Preis-Grenzkosten-Regel Kein Zugriff
            2. Ramsey-Preise Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 120 - 121
        1. Genese der Vorschrift Kein Zugriff
        2. Kostenbasis Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Genese Kein Zugriff
          3. Anlehnung an europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          4. Systematik und Telos Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Begrenzung durch den Vergleich mit einem effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreiber Kein Zugriff
        5. Abgrenzung zum Maßstab der elektrizitätswirtschaftlich rationellen Betriebsführung Kein Zugriff
        6. Abgrenzung zum Maßstab der Kosten einer effizienten Leistungsbereitstellung Kein Zugriff
        1. Das Kriterium der Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff
          1. Auswirkungen der Risiken auf die Verzinsungserwartung Kein Zugriff
            1. Inhalt des Capital Asset Pricing Models Kein Zugriff
            2. Geeignetheit zur Bestimmung der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung? Kein Zugriff
          1. Vergleich mit ausländischen Märkten Kein Zugriff
          2. Investitionsbereitschaft als Indikator für die Angemessenheit der Verzinsung Kein Zugriff
          3. Die Bedeutung der langfristig erwarteten Entwicklung der Verzinsung Kein Zugriff
        4. Ausstrahlung auf die Kapitalkosten im Übrigen Kein Zugriff
      3. Bedeutung der Anreizorientierung im Rahmen der kostenorientierten Entgeltbildung Kein Zugriff 146 - 148
        1. Wettbewerb als Maßstab für Kosten Kein Zugriff
        2. Der Begriff der Kostenbestandteile Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 152 - 153
      1. Genese und Gesetzesbegründung Kein Zugriff 153 - 154
      2. Vorgaben für die Ausgestaltung des Vergleichsverfahrens Kein Zugriff 154 - 156
      3. Einordnung in das System der ex-ante Genehmigung Kein Zugriff 156 - 159
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 159 - 159
        1. Grundsatz: Vorjahreskosten Kein Zugriff
            1. Allgemeine Preis- / Kostensteigerung Kein Zugriff
            2. Sondereinflüsse Kein Zugriff
            1. Wortlaut Kein Zugriff
            2. Genese Kein Zugriff
            3. Telos Kein Zugriff
            4. Vereinbarkeit mit den gesetzlichen Vorgaben Kein Zugriff
            5. Fazit Kein Zugriff
            1. Auffassung der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
            3. Auslegung des Begriffs der gesicherten Erkenntnisse Kein Zugriff
            4. Fazit Kein Zugriff
          1. Erforderlichkeit der Verteilung auf mehrere Kalkulationsperioden Kein Zugriff
          2. Zeitspanne für die Verteilung Kein Zugriff
          3. Festlegungsbefugnis der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
          4. Exkurs: Bedeutung im Rahmen der Anreizregulierung Kein Zugriff
        4. Durchbrechung durch den Zyklus der Entgeltgenehmigung? Kein Zugriff
          1. Inhalt der periodenübergreifenden Saldierung Kein Zugriff
          2. Exkurs: Übergang zur Anreizregulierung Kein Zugriff
          3. Abweichung vom Jahresrhythmus Kein Zugriff
          4. Beginn der zeitlichen Geltung Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Die Schlüsselung von Konten Kein Zugriff
          2. Konzerninterne Leistungsverrechnung Kein Zugriff
          1. Regelungsinhalt des § 4 Abs. 4 NEV Kein Zugriff
              1. Position der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
              2. Kritik Kein Zugriff
              3. Lösungsansatz Kein Zugriff
            2. Änderung durch die Novellierung der NEV im Oktober 2007 Kein Zugriff
            1. Kalkulatorische Kostenpositionen Kein Zugriff
            2. Sonstige Kosten und Erlöse Kein Zugriff
          2. Nachweis der Kosten Kein Zugriff
          1. Auslegung des § 4 Abs. 1 NEV Kein Zugriff
          2. Einschränkung des Vergleichs von Einzelkosten durch eine gesetzeskonforme Auslegung Kein Zugriff
        2. Einbeziehung der kalkulatorischen Kosten in den Vergleich Kein Zugriff
        3. Abgrenzung zum Strukturklassenvergleich Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 211 - 211
          1. Position der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
          1. Position der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
          1. Position der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
        1. Position der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
        2. Kritik Kein Zugriff
      3. Zahlungen an dezentrale Einspeiser nach § 5 Abs. 3 StromNEV Kein Zugriff 224 - 225
        1. Ausschluss des Vergleichs nach § 4 Abs. 1 StromNEV Kein Zugriff
          1. Mengen Kein Zugriff
          2. Preise Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 229 - 230
          1. Vergleich mit einer Wertpapieranlage Kein Zugriff
          2. Vergleich mit anderen Unternehmen Kein Zugriff
          3. Neutralisierung der Gewerbesteuer Kein Zugriff
          4. Neutralisierung der Steuern auf den Scheingewinn Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung der Körperschaftssteuer auf den Scheingewinn? Kein Zugriff
          2. Berücksichtigung der Gewerbesteuer auf den Scheingewinn? Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung der Körperschaftssteuern auf den Scheingewinn? Kein Zugriff
          2. Berücksichtigung der Gewerbesteuern auf den Scheingewinn? Kein Zugriff
          1. Vorübergehende Erhöhung der Kapitalkosten Kein Zugriff
          2. Exkurs: Folgen für die Anreizregulierung Kein Zugriff
                1. Position der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
                2. Kritik Kein Zugriff
                  1. § 6 Abs. 2 Nr. 2 NEV Kein Zugriff
                  2. § 6 Abs. 6 S. 1 NEV Kein Zugriff
                  3. § 6 Abs. 7 NEV Kein Zugriff
              2. Unbekannte Höhe der aktivierten Kosten bei Errichtung der Anlage Kein Zugriff
            2. Bewertung von Altanlagen in den neuen Bundesländern Kein Zugriff
              1. Position der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
              2. Kritik Kein Zugriff
              3. Festlegungsbefugnis der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
            2. Bewertung von Altanlagen in den neuen Bundesländern Kein Zugriff
            1. Tatsächliche Nutzungsdauern nach § 32 Abs. 3 S. 2 StromNEV Kein Zugriff
              1. Position der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
              2. Kritik Kein Zugriff
            3. Vermutung auf Basis der minimalen betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer nach § 32 Abs. 3 S. 4 StromNEV Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Auswirkungen kurzer Nutzungsdauern im Rahmen der Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff
              2. Auswirkungen kurzer Nutzungsdauern im Rahmen der Realkapitalerhaltung Kein Zugriff
              3. Kalkulatorische Konsequenzen des Eingreifens der Vermutungswirkung Kein Zugriff
              4. Schussfolgerung für die Anwendung der Übergangsregelung in § 32 Abs. 3 StromNEV Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Restwertermittlung im Gassektor nach § 32 Abs. 3 GasNEV Kein Zugriff
          3. Abschreibungsdauer für Altanlagen in den neuen Bundesländern Kein Zugriff
          4. Änderung der kalkulatorischen Nutzungsdauer Kein Zugriff
          5. Behandlung von Grundstücken Kein Zugriff
            1. Tagesneuwertbasierte Abschreibung Kein Zugriff
            2. Abschreibung auf Basis der Anschaffungs- und Herstellungskosten Kein Zugriff
            3. Berücksichtigung der Eigenkapitalquote Kein Zugriff
          2. Abschreibungen auf Neuanlagen Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Wortlautgetreue mathematische Lösung Kein Zugriff
            2. Beschränkung auf Anschaffungs- und Herstellungskosten Kein Zugriff
            3. Bewertung der Auslegungsvarianten Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Wertansatz für das Finanzanlage- und Umlaufvermögen Kein Zugriff
            2. Wertansatz für Grundstücke Kein Zugriff
            3. Berücksichtigung von Anhaltewerten? Kein Zugriff
            4. Berücksichtigung von Anlagen im Bau Kein Zugriff
              1. Position der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
              2. Implizite Begrenzung der Eigenkapitalquote nach § 7 Abs. 1 NEV 2005 Kein Zugriff
              3. Mathematische Lösung Kein Zugriff
              4. Erhaltungskonzeptkonforme Lösung Kein Zugriff
              1. Keine Entscheidung des Meinungsstreits durch den Beschluss vom 21.07.2006 Kein Zugriff
              2. Weitere Entscheidungen der Oberlandesgerichte Kein Zugriff
                1. Begriff des „betriebsnotwendigen Eigenkapitals“ als Basis für die Eigenkapitalverzinsung Kein Zugriff
                2. Der die zugelassene Eigenkapitalquote übersteigende Anteil des Eigenkapitals Kein Zugriff
                1. Ermittlung der Eigenkapitalquote Kein Zugriff
                2. Konsistente Kalkulation im Rahmen der Nettosubstanzerhaltung Kein Zugriff
                3. Übergang auf die Realkapitalerhaltung Kein Zugriff
              5. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Berechnung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals Kein Zugriff
          2. Ermittlung des die zugelassene Eigenkapitalquote übersteigenden Eigenkapitalanteils Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Ermittlung des auf Alt- und Neuanlagen entfallenden Anteils Kein Zugriff
          2. Inkonsistente Zuordnung des Umlaufvermögens und der Finanzanlagen Kein Zugriff
          1. Position der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
        3. Festlegung des Eigenkapitalzinssatzes durch die Regulierungsbehörde Kein Zugriff
        1. Beschränkung auf die tatsächlich gezahlte Gewerbesteuer? Kein Zugriff
            1. Position der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
            3. Beschlüsse des BGH vom 14.08.2008 Kein Zugriff
          2. Berücksichtigung der steuerlichen Hinzurechnungen und Kürzungen Kein Zugriff
          3. Abzugsfähigkeit der Gewerbesteuer von sich selbst Kein Zugriff
        3. Beschränkung auf die kalkulatorische Gewerbesteuer? Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 326 - 326
      1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff 327 - 330
      2. Ausgestaltung durch die Entgeltverordnungen Kein Zugriff 330 - 333
    2. Ausblick Kein Zugriff 333 - 334
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 345

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