Privilegierungen im Internet

Lorenz W. Jarass

doi:10.5771/9783845290584

Zusammenfassung

Privilegierungen im Internet wie „zero rating“ oder „Spezialdienste“ sind als Produktdifferenzierungen Ausdruck der wettbewerbsverfassten Marktwirtschaft. Im Diskurs um Netzneutralität, im Sinne einer unterschiedslosen Behandlung von Daten, wird jedoch vielfach eine Regulierung über den als unzureichend eingeschätzten bestehenden Rechtsrahmen hinaus gefordert.

Ausgehend von den begrifflichen, technischen, rechtspolitischen und ökonomischen Grundlagen zeigt die Arbeit gleichwohl, dass sich das allgemeine Wettbewerbsrecht, insbesondere die Missbrauchskontrolle, als tauglicher und ausreichender Rechtsrahmen erweist.

Dieser Befund büßt auch nach dem Erlass der Verordnung 2015/2120/EU („Offenes-Internet“) seine Aktualität nicht ein. Vielmehr legt die Arbeit dar, wie beide Regime ineinandergreifen und für welche Fallgruppen ein Rückgriff auf das allgemeine Wettbewerbsrecht angezeigt ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-4840-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9058-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 87
Sprache: Deutsch
Seiten: 393
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. 1. A. Gesamtgesellschaftliche Bedeutung des Internets Kein Zugriff
  2. B. Wirtschaftliche Bedeutung des Internets Kein Zugriff
  3. C. Ökonomische Implikationen der Netzinfrastruktur des Internets Kein Zugriff
  4. D. Privilegierungen als möglicher Paradigmenwechsel Kein Zugriff
2. § 2 Erkenntnisstand Kein Zugriff
3. § 3 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Internet Kein Zugriff
    2. II. Internetanschluss, Internetzugang, Internet-Service-Provider Kein Zugriff
    3. III. Dienste und Diensteanbieter Kein Zugriff
    4. IV. Endkunde und Endnutzer Kein Zugriff
  2. 1. I. Hintergründe Kein Zugriff
    2. II. Der US-amerikanische Vorläufer Kein Zugriff
    3. III. Individualkommunikation Kein Zugriff
    4. IV. Verbindung der Teilnetze durch Standardisierung Kein Zugriff
    5. V. Internet als Massenmedium Kein Zugriff
    6. VI. Zukünftige Entwicklungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Netzinfrastruktur Kein Zugriff
    2. II. Netzarchitektur Kein Zugriff
    3. III. Dienstequalität und Best-Effort-Internet Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Priorisierungen Kein Zugriff
      2. 2. Spezialdienste Kein Zugriff
    2. II. Quantitative Privilegierungen Kein Zugriff
    3. III. Abgrenzung zu „Content Delivery Networks” Kein Zugriff
  2. 1. I. Qualitative Privilegierungen Kein Zugriff
    2. II. Quantitative Privilegierungen Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis zu Privilegierungen im Internet Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Begriffskern Kein Zugriff
    2. II. Striktes Verständnis Kein Zugriff
    3. III. Gelockertes Verständnis Kein Zugriff
    4. IV. Netzneutralität und Privilegierungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Open Internet Order 2010 Kein Zugriff
      2. 2. Notice of Proposed Rule Making 2014 Kein Zugriff
      3. 3. Open Internet Order 2015 Kein Zugriff
      4. 4. Restoring Internet Freedom Order 2017/2018 Kein Zugriff
    2. II. Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    3. III. Europäische Union Kein Zugriff
  3. 1. I. Effiziente Nutzung der Netzinfrastruktur Kein Zugriff
    2. II. Kosten des Netzausbaus Kein Zugriff
    3. III. Innovationskraft der Diensteanbieter Kein Zugriff
    4. IV. Kritische Würdigung Kein Zugriff
4. § 4 Ergebnis zu den Grundlagen Kein Zugriff
1. 1. A. Maßstab der Marktabgrenzung Kein Zugriff
  2. B. Marktakteure und Marktbeziehungen Kein Zugriff
  3. C. Zugangstechnologien zum Internet Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Private und geschäftliche Endnutzer Kein Zugriff
      2. 2. Stationärer und mobiler Internetzugangsmarkt Kein Zugriff
      3. a) Keine Einzelfallbetrachtung nach Diensten Kein Zugriff
        b) Nutzungsgewohnheiten und Endnutzererlebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Argumente für eine Substitutionsbeziehung Kein Zugriff
        (1) Technische Argumente Kein Zugriff
        (2) Kostenargumente Kein Zugriff
        (3) Weitere Argumente Kein Zugriff
        c) Zukünftige Entwicklung Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Substitutionsbeziehungen leitungsgebundener Zugangstechnologien Kein Zugriff
    3. III. Substitutionsbeziehungen innerhalb des mobilen Internetzugangsmarktes Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis zum Internetzugangsmarkt Kein Zugriff
  5. 1. I. Determinierter, singulärer Zugangsweg zum Endnutzer Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wechselbereitschaft der Endnutzer Kein Zugriff
      2. 2. Mögliche neue Marktabgrenzungstendenz der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis zum Endnutzerzugangsmarkt Kein Zugriff
  6. F. Räumliche Marktabgrenzung beider Märkte Kein Zugriff
  7. G. Ergebnis zur Marktabgrenzung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Maßstab der Marktbeherrschung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Stationärer Internetzugangsmarkt Kein Zugriff
      2. 2. Mobiler Internetzugangsmarkt Kein Zugriff
    3. 1. a) Theorie der zweiseitigen Märkte Kein Zugriff
        b) Rechtliche Wechselmöglichkeiten Kein Zugriff
        (a) Transparenz Kein Zugriff
        (b) Wechselgrund: Nutzungseinbußen versus Transaktionskosten Kein Zugriff
        (c) Wechselgrund: Rufschädigung Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Transparenz Kein Zugriff
        (b) Wechselgrund: Nutzungseinbußen versus Transaktionskosten Kein Zugriff
        (c) Wechselgrund: Rufschädigung Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Machtkontrolle durch Diensteanbieter Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis zur Marktbeherrschung Kein Zugriff
  2. 1. I. Maßstab der Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
    2. 1. a) Best-Effort-Übertragung als wesentliche Einrichtung Kein Zugriff
        b) Privilegierte Übertragung als wesentliche Einrichtung Kein Zugriff
        c) Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
        d) Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. 2. Missbräuchliche Übertragung von Marktmacht Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Absolute Begrenzung Kein Zugriff
      2. a) Vergleichsgruppe Kein Zugriff
        b) Geschäftsverweigerung als Diskriminierung Kein Zugriff
        c) Pauschalpreise als Gleichbehandlung von Ungleichem Kein Zugriff
        d) Von der Vergleichsgruppe erfasste Unternehmen Kein Zugriff
        e) Wettbewerbsverhältnis keine Voraussetzung für Vergleichsgruppe Kein Zugriff
        f) Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis zum missbräuchlichen Verhalten Kein Zugriff
3. 1. A. Maßstab des Kartellverbots Kein Zugriff
  2. B. Abreden zwischen Internet-Service-Providern und Diensteanbietern Kein Zugriff
  3. C. Abreden zwischen Internet-Service-Providern und Endnutzern Kein Zugriff
  4. 1. I. Gruppenfreistellung Kein Zugriff
    2. II. Einzelfreistellung Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis zum Kartellverbot Kein Zugriff
4. 1. A. Maßstab des Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
  2. B. Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. C. Übertragung auf Privilegierungen Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
5. § 5 Ergebnis zum allgemeinen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
1. 1. A. Normativer Gehalt des allgemeinen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  2. 1. I. Ausgangslage: Ex post-Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
    2. II. Ex ante-Wirkung und Verfahrensverbesserungen Kein Zugriff
  3. C. Würdigung Kein Zugriff
2. 1. A. Europarecht und nationales Recht Kein Zugriff
  2. B. Europäisches Primär- und Sekundärrecht Kein Zugriff
  3. C. Nationales Recht Kein Zugriff
3. 1. A. Bestimmung der Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. B. Subsumtion Kein Zugriff
4. 1. A. Bisheriger Rechtsrahmen des Telekommunikationsgesetzes Kein Zugriff
  2. B. Deutscher Verordnungsentwurf 2013 Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Zulässigkeit von Priorisierungen Kein Zugriff
      2. 2. Zulässigkeit von Spezialdiensten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Quantitative Privilegierungen innerhalb des offenen Internets Kein Zugriff
      2. 2. Quantitative Privilegierungen von Spezialdiensten Kein Zugriff
    3. III. Kein allgemeines Kontrahierungsverbot zwischen Internet-Service-Providern und Diensteanbietern innerhalb des offenen Internets Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Absolute technische Mindestanforderungen Kein Zugriff
      2. 2. Relative technische Mindestanforderungen Kein Zugriff
      3. 3. Konzeptionelle Kritik an technischen Mindestanforderungen Kein Zugriff
    2. II. Ausweitung des Missbrauchsverbots Kein Zugriff
    3. III. Vereinfachte Wechselmöglichkeiten für Endnutzer Kein Zugriff
    4. IV. Kontrahierungsverbot für Internet-Service-Provider und Diensteanbieter Kein Zugriff
  2. 1. I. Transparenzvorschriften Kein Zugriff
    2. II. Differenzierte Geschäftsmodelle gegenüber Endnutzern und Selbstverpflichtung der Internet-Service-Provider Kein Zugriff
6. § 6 Ergebnis zu den normativen Konsequenzen Kein Zugriff
1. § 1 Zusammenfassung Kein Zugriff
2. § 2 Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 363 - 393