Das Verfahren zur Anerkennung von Berufskrankheiten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Sozialrecht, Band 47
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Das Berufskrankheitenrecht der Gesetzlichen Unfallversicherung ist dringend reformbedürftig. Das Werk systematisiert das bisherige Recht, erläutert es und unterzieht es einer umfangreichen rechtlichen und sozialpolitischen Prüfung. Dabei wird zwischen dem abstrakten und dem konkreten Anerkennungsverfahren unterschieden. Das Werk greift die Standpunkte und Sichtweisen der unterschiedlichen Verfahrensbeteiligten sowie der Sozialpartner auf und berücksichtigt deren mitunter widerstreitenden Interessen. Zu allen Streitfragen werden detaillierte Reformvorschläge sowohl auf rechtlicher als auch auf tatsächlicher Ebene gemacht, wobei sich zeigt, dass an vielen „Stellschrauben“ gleichzeitig gedreht werden muss.
Die Autorin hat ihren universitären Schwerpunkt im Arbeits- und Sozialrecht absolviert. Derzeit ist sie Rechtsreferendarin im OLG-Bezirk Celle und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Sozialrecht an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5108-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9310-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Sozialrecht
- Band
- 47
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 588
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
- A. Historische und systematische Hintergründe des Berufskrankheitenrechts Kein Zugriff
- B. Problemaufriss Kein Zugriff
- C. Stand der Forschung Kein Zugriff
- D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- A. Grundprinzipien der Gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
- I. Der Krankheitsbegriff in der GUV Kein Zugriff
- II. Die weiteren Voraussetzungen gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII Kein Zugriff
- III. Abgrenzung zu arbeitsbedingten Erkrankungen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren Kein Zugriff
- IV. Abgrenzung zum Arbeitsunfall Kein Zugriff
- a) Zulässigkeit der Verordnungsermächtigung in § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII dem Grunde nach Kein Zugriff
- b) Zulässigkeit der konkreten Ausgestaltung der Verordnungsermächtigung in § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII – Wahrung der verfassungsrechtlichen Anforderungen des Art. 80 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- c) Folgen der delegierten Rechtsetzungsbefugnis für die Verordnungsgebung Kein Zugriff
- 2. Die Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) Kein Zugriff
- 3. Das Listensystem der Anlage 1 zur BKV und die Normstruktur der Listentatbestände Kein Zugriff
- 1. Versicherungsfall und Leistungsfall Kein Zugriff
- 2. Listen-BK und Wie-BK – Die beiden Versicherungsfälle des § 9 SGB VII Kein Zugriff
- D. Unionsrechtliche Einstrahlung und Chancen eines „Europäischen Berufskrankheitenrechts“ Kein Zugriff
- A. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufnahme einer Krankheit in die Berufskrankheitenliste Kein Zugriff
- I. Zusammensetzung und Funktion des ÄSVB Kein Zugriff
- a) Bedeutung des strengen sozialrechtlichen Vorbehalts des Gesetzes aus § 31 SGB I i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
- b) Keine unmittelbare rechtliche Bedeutung des ÄSVB Kein Zugriff
- c) Bedeutende faktische Rolle und Funktion des ÄSVB Kein Zugriff
- 2. Pflicht zur gesetzlichen Normierung auch aufgrund des Erfordernisses einer demokratischen Legitimation des ÄSVB Kein Zugriff
- 3. Bestätigung durch einen Vergleich mit dem IQWiG Kein Zugriff
- 4. Weitere Bestätigung durch einen Vergleich mit dem Ärztlichen Sachverständigenbeirat Versorgungsmedizin Kein Zugriff
- 5. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Hintergrund des Ausschlusses der Öffentlichkeit und der Vertraulichkeit der Beratungen Kein Zugriff
- 2. Verfassungsrechtliche Pflicht zur öffentlichen Beratung und zur Offenlegung der Besetzung und der Beratungsthemen aus Art. 20 Abs. 1, Abs. 2 GG? Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- a) Ermittlung des wissenschaftlichen Kenntnisstandes Kein Zugriff
- aa) Infragestellung der Zeitgemäßheit der medizinischen Wissensgrundlagen von Teilen der Literatur Kein Zugriff
- bb) Stellungnahme Kein Zugriff
- aa) Fehlen hinreichend gesicherter Wissensgrundlagen der Medizin Kein Zugriff
- bb) Fehlen geeigneter Instrumentarien und Studien Kein Zugriff
- (1) Ungeeignetheit zur Klärung der Ursachenzusammenhänge bei Erkrankungen durch selten oder in kleinen Gruppen auftretende Einwirkungen Kein Zugriff
- (2) Ungeeignetheit zur Klärung der Berufsbedingtheit psychischer Krankheiten Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Besondere Einwirkungen Kein Zugriff
- bb) Generelle Eignung Kein Zugriff
- aa) Anforderungen an das Beratungsverfahren Kein Zugriff
- (1) Mittel der Konkretisierung Kein Zugriff
- (2) Nimmt der ÄSVB auch Wertungen vor? Kein Zugriff
- (1) Bezugspunkt der Risikoerhöhung Kein Zugriff
- (2) Ermittlung der Vergleichskriterien für eine erhöhte Exposition Kein Zugriff
- (a) Die Verdoppelungsdosis im Lichte des Wortlautes des § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII Kein Zugriff
- (b) Das Verdoppelungsrisiko in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
- (c) Falscher Bezugspunkt des Streits durch einen ungenauen Umgang mit dem Wortlaut des § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII Kein Zugriff
- (d) Eigene Annäherung an eine Konkretisierung des Erheblichkeitsbegriffs Kein Zugriff
- 3. Formulierung einer wissenschaftlich begründeten Empfehlung an den Verordnungsgeber Kein Zugriff
- V. Zusammenfassender Gesetzesvorschlag hinsichtlich des ÄSVB sowie notwendige Begleitmaßnahmen auf tatsächlicher Ebene Kein Zugriff
- a) Zweck und unmittelbare Folge der Veröffentlichung Kein Zugriff
- b) Mittelbare Folge: Auswirkung auf § 9 Abs. 2 SGB VII Kein Zugriff
- aa) Einbeziehung sozialpolitischer Erwägungen Kein Zugriff
- bb) Forderung der Einrichtung eines sozialpolitischen Ausschusses zur Beratung des BMAS Kein Zugriff
- aa) Recht zur Aufnahme einer Krankheit trotz entgegengesetzter Empfehlung des ÄSVB? Kein Zugriff
- (1) Keine Anhaltspunkte aus §§ 1, 31, 38 SGB I Kein Zugriff
- (2) Keine hilfreichen Anhaltspunkte aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
- (3) Entwicklung einer eigenen Antwort Kein Zugriff
- cc) Notwendigkeit einer eingeschränkten gerichtlichen Nachprüfbarkeit: Transparenzerfordernis – und wieder der ÄSVB Kein Zugriff
- (a) 1. Formulierungsweise der BK-Liste: Exakte Bezeichnung der Krankheit und der ursächlichen Einwirkungen Kein Zugriff
- (b) 2. Formulierungsweise der BK-Liste: „Offene“ Tatbestandsformulierung Kein Zugriff
- (c) 3. Formulierungsweise der BK-Liste: Exakte Bezeichnung des Krankheitsbildes ohne Nennung der ursächlichen Einwirkungen Kein Zugriff
- (a) Generelle Anforderungen an die BK-Formulierung aufgrund des allgemeinen rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
- (aa) 1. Formulierungsweise der BK-Liste: Exakte Bezeichnung der Krankheit und der ursächlichen Einwirkungen Kein Zugriff
- (bb) 2. Formulierungsweise der BK-Liste: „Offene“ Tatbestandsformulierung Kein Zugriff
- (cc) 3. Formulierungsweise der BK-Liste: Exakte Bezeichnung des Krankheitsbildes ohne Nennung der ursächlichen Einwirkungen Kein Zugriff
- (a) 1. Formulierungsweise der BK-Liste: Exakte Bezeichnung der Krankheit und der ursächlichen Einwirkungen Kein Zugriff
- (b) 2. Formulierungsweise der BK-Liste: „Offene“ Tatbestandsformulierung Kein Zugriff
- (c) 3. Formulierungsweise der BK-Liste: Exakte Bezeichnung des Krankheitsbildes ohne Nennung der ursächlichen Einwirkungen Kein Zugriff
- (3) Konsequenzen für die bisher „offen“ formulierten Listentatbestände Kein Zugriff
- bb) Dürfen unterschiedliche BK-Formulierungen gewählt werden? – Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- cc) Gesetzesvorschlag zur Erreichung einer rechtmäßigen und einheitlichen Tatbestandsformulierung Kein Zugriff
- d) Entscheidung über die Beschränkung auf Tätigkeiten in bestimmten Gefährdungsbereichen gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2, 2. HS., 1. Alt. SGB VII Kein Zugriff
- aa) Hintergrund des Unterlassungszwangs Kein Zugriff
- (1) Der Begriff der Tätigkeit Kein Zugriff
- (2) „...für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können...“ Kein Zugriff
- (a) Am Wortlaut orientiertes Verständnis der Unterlassungsvoraussetzung Kein Zugriff
- (b) Abweichende Auslegungsvariante der Unterlassungsvoraussetzung Kein Zugriff
- (1) Schutzbereichsbetroffenheit Kein Zugriff
- (2) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
- (a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
- (b) Geeignetheit Kein Zugriff
- (c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
- (4) Ergebnis Kein Zugriff
- (1) Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- (a) ...gegenüber Arbeitsunfällen Kein Zugriff
- (b) ...gegenüber Berufskrankheiten ohne Unterlassungszwang Kein Zugriff
- (3) Ergebnis Kein Zugriff
- ee) Reformvorschlag bezüglich des Unterlassungszwangs Kein Zugriff
- aa) Verwirrende Wortwahl in § 6 BKV Kein Zugriff
- (1) Uneinheitliches Verständnis in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
- (2) Stellungnahme zu den Auslegungsvarianten Kein Zugriff
- (3) Bedeutung und Wirkung, die die Rückwirkungsstichtage haben müssten Kein Zugriff
- (1) Ermächtigung unmittelbar aus § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII? Kein Zugriff
- (2) Ermächtigung als „Annex-Befugnis“ aus § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII i.V.m. Art. 82 Abs. 2 Satz 1 GG? Kein Zugriff
- (3) Ergebnis Kein Zugriff
- (1) Verstoßen uneinheitliche Rückwirkungsregelungen gegen Art. 3 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
- (a) Rechtlich relevante Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- (aa) Rein sozialpolitischer, aber kein rechtlicher Einwand? Kein Zugriff
- (bb) Sachlicher Grund für die Stichtagsregelungen des § 6 BKV Kein Zugriff
- (1) Darf auf jegliche Rückwirkungsregelung verzichtet werden? Kein Zugriff
- (2) Sollte auf jegliche Rückwirkungsregelung verzichtet werden? Kein Zugriff
- (3) Vorschlag für einen neuen – anderen – § 6 BKV und für notwendige Übergangsbestimmungen Kein Zugriff
- ff) Ergebnis für die BK-Verordnungsgeberin hinsichtlich der Entscheidung über die BK-Tatbestandsformulierung Kein Zugriff
- 3. Abstimmung mit den anderen Ressorts und den Sozialpartnern Kein Zugriff
- 4. Abschluss des Verfahrens im BMAS: Zuleitung an das Bundeskabinett Kein Zugriff
- II. Beschlussfassung im Bundeskabinett Kein Zugriff
- III. Weiterleitung an den Bundesrat durch das Bundeskanzleramt Kein Zugriff
- D. Das Verfahren im Bundesrat Kein Zugriff
- E. Erneute Befassung der Bundesregierung Kein Zugriff
- F. Ausfertigung und Verkündung der BKV-Änderungsverordnung Kein Zugriff
- A. Die Einleitung des Verwaltungsverfahrens beim Unfallversicherungsträger Kein Zugriff
- 1. Die einzelnen Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Kein Zugriff
- a) Verursachung durch Tätigkeiten in bestimmten Gefährdungsbereichen, § 9 Abs. 1 Satz 2, 2. HS., 1. Alt. SGB VII Kein Zugriff
- b) Unterlassungszwang, § 9 Abs. 1 Satz 2, 2. HS., 2. Alt. SGB VII Kein Zugriff
- 1. Rechtsnatur des § 9 Abs. 2 SGB VII Kein Zugriff
- a) Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VII abzüglich der Normierung in der BK-Liste Kein Zugriff
- b) Zugehörigkeit zu einer tätigkeitsbedingt besonders exponierten Personengruppe – Verweis auf § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII Kein Zugriff
- c) Neuheit der medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung: Kombination aus abstrakter und konkreter Ebene Kein Zugriff
- 3. Der Zeitpunkt des Versicherungsfalles einer Wie-BK Kein Zugriff
- 4. Rechtsfolge des § 9 Abs. 2 SGB VII Kein Zugriff
- a) Das Verhältnis nach der alten Rechtsprechung Kein Zugriff
- b) Das Verhältnis nach der Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
- 6. Reformgedanken zu § 9 Abs. 2 SGB VII Kein Zugriff
- aa) Bedeutung des Amtsermittlungsgrundsatzes Kein Zugriff
- bb) Kritische Anmerkungen zur Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes Kein Zugriff
- b) Die Heranziehung von BK-Reports, Begutachtungsempfehlungen und Dosismodellen Kein Zugriff
- c) Verfahrensrechte der Versicherten Kein Zugriff
- d) Mitwirkungsobliegenheiten der Versicherten Kein Zugriff
- e) Die Mitwirkung der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stelle – Divergenz zwischen Theorie und Praxis Kein Zugriff
- (1) Steigerung der Qualität der Ermittlungen Kein Zugriff
- (2) Standardisierung gesundheitsgefährdender Arbeitsplätze und Entwicklung von Arbeitsplatz- bzw. Gefährdungskatastern Kein Zugriff
- (1) Hinzuziehung externen Sachverstands in den Rentenausschüssen Kein Zugriff
- (2) (Wieder-)Stärkung und Effektuierung des Gewerbearztsystems Kein Zugriff
- (3) Zukünftige Unabhängigkeit der Beratungsärzte und des TAD von den Unfallversicherungsträgern Kein Zugriff
- (4) Alternatives Gedankenspiel: Auslagerung des Sachverhaltsermittlungsverfahrens auf eine unabhängige Stelle? Kein Zugriff
- a) Abgrenzung des konkret-individuellen Kausalzusammenhangs vom abstrakt-generellen Ursachenzusammenhang Kein Zugriff
- b) Prüfung der konkreten Ursachenzusammenhänge nach der sozialrechtlichen Theorie der wesentlichen Bedingung Kein Zugriff
- a) Abgrenzung des Sachverständigengutachtens von der beratungsärztlichen Stellungnahme Kein Zugriff
- b) Die wichtige Bedeutung der Sachverständigengutachten im BK-Feststellungsverfahren Kein Zugriff
- c) Die kritisierte „BG-Nähe“ der Gutachter Kein Zugriff
- aa) Bessere Schulung der sachverständigen Gutachter Kein Zugriff
- bb) Verstärkte Erarbeitung von Begutachtungsrichtlinien Kein Zugriff
- cc) Auslagerung des Sachverständigenvorschlagsrechts auf die Gewerbeärzte Kein Zugriff
- aa) Der Beweismaßstab des Vollbeweises Kein Zugriff
- bb) Der Beweismaßstab der (hinreichenden) Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
- aa) Die Geltung der „objektiven“ Beweislast im BK-Feststellungsverfahren Kein Zugriff
- bb) Die häufige Folge: Beweisnot der Versicherten Kein Zugriff
- cc) Abhilfe durch den Vermutungstatbestand des § 9 Abs. 3 SGB VII? Kein Zugriff
- dd) Abhilfe vonseiten der Rechtsprechung? Kein Zugriff
- (1) Abhilfe durch die Übertragung der bundessozialgerichtlichen Rechtsprechung zum Beweisnotstand bei Arbeitsunfällen? Kein Zugriff
- (2) Abhilfe nur durch eine gesetzlich geregelte Beweiserleichterung möglich Kein Zugriff
- (1) Abhilfe durch eine möglichst genaue Formulierung der BK-Tatbestände Kein Zugriff
- (a) Mildeste Variante: Kodifikation eines widerleglichen Anscheinsbeweises Kein Zugriff
- (aa) Zwei mögliche Vorbilder für eine Beweislastumkehr: § 51 Abs. 1 DisE-ArbSchG und § 31 Abs. 3 BeamtVG Kein Zugriff
- (bb) Auswirkungen einer etwaigen Beweislastumkehr – Ungeeignetheit für das BK-Recht Kein Zugriff
- (c) Kompromisslösung: Widerlegbare gesetzliche Vermutung Kein Zugriff
- cc) Ergänzende Maßnahme: Einführung einer „light-Version“ der BK? Kein Zugriff
- aa) Die unproblematischen Fälle Kein Zugriff
- bb) Die problematischen Fälle Kein Zugriff
- b) Härtefall 2: Krankheiten, die durch selten vorkommende oder nur in kleinen Berufsgruppen auftretende Einwirkungen verursacht werden Kein Zugriff
- (1) Heranziehung des Konzepts der Expositions-Risiko-Beziehungen? Kein Zugriff
- (2) Einführung einer Generalklausel „Synkanzerogenese“ Kein Zugriff
- (1) Übertragung der Rechtsprechung zum Systemversagen im SGB V? Kein Zugriff
- (2) Anlegung eines „minderen Standards“ durch die Rechtsprechung im Rahmen von § 9 Abs. 2 SGB VII? Kein Zugriff
- (3) Rückgriff auf wissenschaftliche Empfehlungen anderer Gremien als des ÄSVB im Rahmen von § 9 Abs. 2 SGB VII? Kein Zugriff
- (4) Gesetzliche Einführung eines obligatorischen Meldeverfahrens bei der Ablehnung der BK-Anerkennung durch den UV-Träger Kein Zugriff
- (aa) ...aus Art. 20 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (Grundrecht auf das Existenzminimum)? Kein Zugriff
- (bb) ...aus der Schutzpflichtdimension des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG? Kein Zugriff
- (cc) ...aus Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip? Kein Zugriff
- (aaa) Rechtlich relevante Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- (bbb) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- (ee) Konsequenz Kein Zugriff
- (aa) 1. Möglichkeit: „General-Härtefallklausel“ für sämtliche mögliche Härtefälle Kein Zugriff
- (bb) Möglichkeit: Auf die Härtefälle 1 und 2 beschränkte Klausel Kein Zugriff
- IV. Exkurs: Der besondere Zeitpunkt des Versicherungsfalls nach § 9 Abs. 5 SGB VII Kein Zugriff
- C. Der Abschluss des Verwaltungsverfahrens beim Unfallversicherungsträger Kein Zugriff
- D. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
- I. Abschaffung der GUV als Sonderentschädigungssystem Kein Zugriff
- II. Übernahme der GUV durch den Staatshaushalt Kein Zugriff
- III. Privatisierung der GUV Kein Zugriff
- IV. Abschaffung des Listensystems und Einführung einer Generalklausel für Berufskrankheiten Kein Zugriff
- V. Unterschiedslose Einstandspflicht der GKV gegen Zahlung eines Pauschalbetrags der UV-Träger an die Krankenkassen Kein Zugriff
- B. Ergebnis: Beibehaltung der bisherigen Konzeption Kein Zugriff
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 555 - 566
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 567 - 588
Literaturverzeichnis (346 Einträge)
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