Die partielle Unternehmensbeteiligung

Hans-Georg Kauffeld

doi:10.5771/9783845205793

Zusammenfassung

Wäre es für einen Investor nicht attraktiv, ausschließlich am Gewinn einer einzigen, profitablen Sparte eines Unternehmens beteiligt zu sein, losgelöst von dessen unrentablen und gewinndrückenden sonstigen Bereichen? Wäre es für ihn nicht interessant, an dieser Sparte selbst dann teilhaben zu können, wenn es sich um einen unselbstständigen Teil eines Gesamtunternehmens handelte? Auch für deutsche Unternehmen kein Ding der Unmöglichkeit: Dank partieller Unternehmensbeteiligung.

Als partielle Unternehmensbeteiligung definiert der Autor rechtsformübergreifend Beteiligungsformen, bei denen einzelne Gesellschafter nicht (anteilig) am Gesamtunternehmenserfolg, sondern nur an einem spezifisch abgegrenzten Teil davon teilhaben. Durch die Verbindung von Gesellschaftsrecht, Bilanzrecht und Steuerrecht zeichnet der Autor für den in der Gesellschaftspraxis außerordentlich wichtigen Bereich der partiellen Unternehmensbeteiligung ein klares Bild.

Der Autor gibt damit nicht nur der wissenschaftlichen Diskussion neue Ansatzpunkte an die Hand, sondern wendet sich konkret an den Praktiker und gibt wichtige Gestaltungshinweise.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3106-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0579-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 217
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 29
3. Themenbegrenzung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
Einführung in die Themenstellung anhand eines Falles Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. 1. Grundformen Kein Zugriff Seiten 33 - 36
  2. 1. 1. Stimmrechte (voting rights) Kein Zugriff
      2. Anteil am Unternehmensgewinn (dividend rights) Kein Zugriff
      3. Anteil am Liquidationserlös (liquidation rights) Kein Zugriff
      4. Bezugsrechte bei Kapitalerhöhung (preemptive rights) Kein Zugriff
      5. Informationsrechte (right of inspection) Kein Zugriff
    2. Rechtsstellung des board of directors Kein Zugriff
    3. Einführung von tracking stocks Kein Zugriff
    4. Auflösung einer tracking stock-Struktur Kein Zugriff
  3. 1. Externe Rechnungslegung Kein Zugriff
    2. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. Einzelheiten der tracked units-Rechnungslegung Kein Zugriff
  4. Steuerrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 50 - 50
2. 1. 1. Spartenorganisation Kein Zugriff
    2. Teilbereichsbezogene Ausgestaltung der Rechtsstellung Kein Zugriff
    3. Rechnungslegung Kein Zugriff
  2. 1. Azioni correlate (Geschäftsbereichsaktien) Kein Zugriff
    2. 1. Das patrimonio destinato Kein Zugriff
      2. Das finanziamento destinato Kein Zugriff
      3. Abgrenzung und Vergleich der Finanzierungsinstrumente Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 61 - 61
1. 1. Die ersten Beteiligungsmodelle mit teilbereichsakzessorisch ausgestalteten Vermögensrechten Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  2. Die Renaissance teilbereichsbezogener Unternehmensbeteiligungen Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  3. 1. Die Audi NSU Auto Union-Genussscheine Kein Zugriff
    2. Die stille Beteiligung – das klassische partielle Beteiligungsmodell Kein Zugriff
    3. Partielle Beteiligungen der RWE Rhein-Ruhr AG Kein Zugriff
  4. Ausblick Kein Zugriff Seiten 69 - 69
2. 1. 1. Unternehmen und Gesellschaft, Unternehmensbeteiligung Kein Zugriff
    2. Partielle Beteiligung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Gesellschaftsrechtliche Formen Kein Zugriff
    2. 1. Partielle Beteiligung durch Schuldverschreibungen, § 221 Abs. 1 S. 1 AktG bzw. §§ 793 ff. BGB Kein Zugriff
      2. Emission von eigenkapitalähnlichen Genussrechten Kein Zugriff
        Partielle Gewinnbeteiligung Kein Zugriff
        Partielle Beteiligung am Liquidationserlös Kein Zugriff
        Verwaltungsrechte Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Steigerung des shareholder value Kein Zugriff
        Flexibilisierung der Eigenkapitalbeschaffung Kein Zugriff
        Führung und Kontrolle Kein Zugriff
        Akquisitionsmittel Kein Zugriff
        Separierung von Bewertungsproblemen und Spekulationsphantasien Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Unbeschränktes „Cash-Pooling“ Kein Zugriff
        Umgehung der Vinkulierung von Gesellschaftsanteilen Kein Zugriff
        Umgehung des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
      3. Steuerliche Erwägungen Kein Zugriff
    2. 1. Abbau von Fehlbepreisungen am Aktienmarkt – quasi pure equity market play Kein Zugriff
        Motivation und Entlohnung von Führungskräften und Mitarbeitern Kein Zugriff
        Reorganisationsoption (Umwandlungsvorbehalte und Umwandlungsrechte) Kein Zugriff
        Schutz vor Unternehmensübernahmen Kein Zugriff
        Steuervorteile Kein Zugriff
      2. Vorbereitung von Joint Venture-Gestaltungen Kein Zugriff
        Nutzung eines gemeinsamen Haftungsstocks Kein Zugriff
      3. Stille Beteiligung Kein Zugriff
    3. 1. Risiken aus der verbleibenden Verbindung der Teilbereiche Kein Zugriff
      2. Interessenkonflikte Kein Zugriff
      3. Zusätzlicher Aufwand durch partielle Unternehmensbeteiligungen Kein Zugriff
      4. Komplexität und Unbekanntheit partieller Unternehmensbeteiligungen Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Atypizität der unmittelbaren partiellen Unternehmensbeteiligung Kein Zugriff
      2. Die Atypizität der partiellen stillen Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Die „virtuelle Betriebsaufspaltung“ und die „Fiktion rechtlicher Eigenständigkeit“ – die partielle Unternehmensbeteiligung, eine Beteiligungsform ohne Außenwirkung Kein Zugriff
    3. Grundsatz der spartenäquivalenten Mittelverwendung Kein Zugriff
    4. Keine Erstreckung auf die Gesamtgesellschaft bei unmittelbarer partieller Beteiligung Kein Zugriff
    5. 1. Tochter-Modell Kein Zugriff
    6. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Ausübung der Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
        Ausübung der Verwaltungsrechte durch die Organe Kein Zugriff
        Rechnungslegung Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung und Ergebnis: Die Kapitalgesellschaft als Treuhänderin Kein Zugriff
  5. Der „Idealtypus“ des partiell beteiligten Gesellschafters Kein Zugriff Seiten 123 - 124
  6. 1. Ausgliederung auf eine Tochtergesellschaft (equity carve out) Kein Zugriff
    2. Abspaltung von Unternehmensteilen (spin off) Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Grenzen der Ausgestaltung teilbereichsakzessorischer Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
    2. 1. § 1 AktG / §§ 5, 13 GmbHG Kein Zugriff
      2. § 8 Abs. 5 AktG / Abspaltungsverbot Kein Zugriff
      3. § 60 Abs. 1 AktG / § 29 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
      4. § 271 Abs. 1 und Abs. 2 AktG / § 72 S. 1 GmbHG Kein Zugriff
      5. § 53a AktG / Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
      6. Verbot der Verfolgung von Sondervorteilen Kein Zugriff
    3. 1. Wesen der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
    4. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. GmbH Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis und weitere Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grenzen teilbereichsakzessorischer Ausgestaltung der Gewinnverteilung Kein Zugriff
        Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Liquidationserlösverteilung Kein Zugriff
        Veräußerungserlösverteilung bei Spartenliquidation Kein Zugriff
      3. Teilbereichsakzessorisches Bezugsrecht Kein Zugriff
      4. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        Einführung eines Gattungstimmrechts Kein Zugriff
        GmbH Kein Zugriff
      5. GmbH Kein Zugriff
        Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      6. Schutz vor Vermögensverlagerungen und Veränderungen des Unternehmensbereichs Kein Zugriff
      7. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        GmbH Kein Zugriff
    2. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. GmbH Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Einführung bei der Gründung Kein Zugriff
    2. 1. Unternehmensakquisition Kein Zugriff
        Barkapitalerhöhung zur Erlangung von Liquidität Kein Zugriff
      2. Transformation bestehender Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
        Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff
        Verschmelzung auf eine neu zu gründende Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. GmbH Kein Zugriff
    2. 1. Aktienrecht Kein Zugriff
      2. GmbH-Recht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 202 - 203
2. 1. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Stellungnahmen in der Literatur Kein Zugriff
      2. BFH-Urteil vom 13.5.1998 – Abgrenzung von atypisch stiller Gesellschaft und Gelegenheitsgesellschaft Kein Zugriff
        Konsequenz für die partielle stille Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Die Gewinnbeteiligung Kein Zugriff
        Dauerhaftigkeit der Beteiligung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die stille Beteiligung als Teilgewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit auf stille Gesellschaften im Allgemeinen Kein Zugriff
        Anwendbarkeit auf partielle stille Gesellschaften im Besonderen Kein Zugriff
        Rechtsfolgen eines Verstoßen gegen § 301 AktG Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung der §§ 291 ff. AktG auf die partielle stille Beteiligung an einer GmbH? Kein Zugriff
  4. Teilbereichsakzessorische Vermögensbeteiligung Kein Zugriff Seiten 223 - 224
  5. Teilbereichsakzessorische Verwaltungsrechte Kein Zugriff Seiten 224 - 225
  6. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Spartenübergreifende Mittelverwendung als gewöhnliche Geschäftsführungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Rechtliche Bedeutung des Zustimmungserfordernisses Kein Zugriff
        Entbehrlichkeit der vorherigen Zustimmung Kein Zugriff
        Unbeachtlichkeit des Widerspruchs Kein Zugriff
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 232 - 233
1. 1. 1. Informations- und Dokumentationsfunktion Kein Zugriff
    2. Ausschüttungsbemessungsfunktion Kein Zugriff
    3. Sphärentrennung Kein Zugriff
  2. 1. Pflicht zur eigenständigen Sparten-Rechnungslegung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Pflicht zur handelsbilanzrechtskonformen Sparten-Rechnungslegung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Prüfungspflicht Kein Zugriff Seiten 241 - 242
  4. 1. § 285 Nr. 4 HGB Kein Zugriff
    2. Segmentberichterstattung nach HGB und internationalen Vorgaben Kein Zugriff
    3. § 264 Abs. 2 S. 2 HGB Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Zulässigkeit der separaten Sparten-Rechnungslegung nach HGB Kein Zugriff
    2. 1. Ansicht der Literatur Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Angaben im Anhang Kein Zugriff
      3. Ergänzender Pflichtbestandteil des Einzelabschlusses bei großen Kapitalgesellschaften (de lege ferenda) Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 251 - 252
2. 1. Der Entwurf des EnWG Kein Zugriff Seiten 252 - 255
  2. 1. 1. Grundsätzliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. Art der Kontentrennung Kein Zugriff
      3. Anforderungen an die Schlüsselung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. Ausweis einzelner Posten Kein Zugriff
    3. Angaben im Anhang Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 260 - 261
3. 1. 1. „Konten-Modell“ Kein Zugriff
    2. „Buchungskreis-Modell“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuordnungsgrundsätze Kein Zugriff
      2. Anteil der Referenzeinheit am Eigenkapital des Gesamtunternehmens Kein Zugriff
        Fremdkapital Kein Zugriff
        Rücklagen Kein Zugriff
        Firmenwert Kein Zugriff
        Steuervorteile Kein Zugriff
        Überführung von Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
        Aufwands-/Ertragsaufteilung Kein Zugriff
        Gründung der Referenzeinheit Kein Zugriff
        Auflösung der Referenzeinheit Kein Zugriff
        Zinsen und ähnliche Vergütungen Kein Zugriff
    2. Maßstab für die Bestimmung von Verrechnungspreisen bei Umsätzen zwischen den Unternehmenssegmenten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz der Fiktion der rechtlichen Selbständigkeit Kein Zugriff
      2. Grundsatz der sparteneinheitlichen und einzelabschlusskonformen Bilanzierung und Bewertung Kein Zugriff
    2. Die Gesamtunternehmens-Bilanz und -GuV Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz der Vollständigkeit und Vollkonsolidierung Kein Zugriff
      2. Grundsatz des einheitlichen Konsolidierungsstichtags Kein Zugriff
      3. Grundsatz der Stetigkeit der Konsolidierungsmaßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Erstmalige Elimination Kein Zugriff
        Wiederholte Elimination Kein Zugriff
      3. Beispiel zur Schuldenkonsolidierung Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Verrechnung von Zwischenerfolgen Kein Zugriff
      3. Beispiel zur Zwischenergebniseliminierung Kein Zugriff
    3. 1. Lieferung von Spartenerzeugnissen in das Anlagevermögen Kein Zugriff
        Lieferung von Spartenerzeugnissen in das Umlaufvermögen Kein Zugriff
        Lieferungen von Fremderzeugnissen in das Anlagevermögen Kein Zugriff
        Lieferungen von Fremderzeugnissen in das Vorratsvermögen Kein Zugriff
      2. Konsolidierung anderer Erträge und Aufwendungen Kein Zugriff
  5. Satzungsregelungen Kein Zugriff Seiten 292 - 294
  6. Rechnungslegungsschema bei Unternehmen mit partieller Beteiligungsstruktur Kein Zugriff Seiten 294 - 295
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 295 - 296
1. 1. Das Steuerrecht folgt dem Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 297 - 299
  2. Grenzen der Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 299 - 299
  3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Die Entscheidungsgründe des BFH Kein Zugriff
      3. Konsequenz für die partielle stille Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des BFH Kein Zugriff
      3. Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Die Entscheidungsgründe des BFH Kein Zugriff
      3. Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des BFH Kein Zugriff
      3. Stellungnahme der Literatur Kein Zugriff
      4. Würdigung Kein Zugriff
      5. Die Vorgaben der Finanzverwaltung Kein Zugriff
        Bedeutung für partielle Unternehmensbeteiligungen Kein Zugriff
  4. Abschließende Würdigung Kein Zugriff Seiten 311 - 312
2. 1. 1. Steuerliche Nachteile alternativer Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. Transformation bestehender Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
        Verschmelzung auf eine neu zu gründende Gesellschaft Kein Zugriff
        Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff
      2. Barkapitalerhöhung zur Erlangung von Liquidität Kein Zugriff
        Unternehmensakquisition Kein Zugriff
    3. 1. Spartenaktien Kein Zugriff
        Spartengeschäftsanteile Kein Zugriff
      2. Umwandlung in Stammanteile Kein Zugriff
  2. 1. 1. Transformation bestehender Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
        Verschmelzung auf eine neu zu gründende Gesellschaft Kein Zugriff
        Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff
      2. Barkapitalerhöhung zur Erlangung von Liquidität Kein Zugriff
        Unternehmensakquisition Kein Zugriff
    2. Der Gewinnanteil Kein Zugriff
    3. 1. Spartenaktien Kein Zugriff
        Spartengeschäftsanteile Kein Zugriff
      2. Umwandlung in Stammanteile Kein Zugriff
    4. Die Veräußerung von Spartenanteilen Kein Zugriff
  3. 1. Spartenanteile als Holding- und Organschafts-Substitut Kein Zugriff
    2. Spartenanteile zur gezielten Verlustnutzung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 333 - 334
3. 1. 1. Die Regelung des § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG Kein Zugriff
    2. Die Mitunternehmerstellung des partiellen stillen Gesellschafters Kein Zugriff
    3. Die Steuerrechtssubjektivität der mitunternehmerischen partiellen stillen Gesellschaft – die stille Gesellschaft als Subjekt der Einkünfteerzielung, Einkünfteermittlung und Einkünftequalifikation Kein Zugriff
    4. Die Steuerbilanz der partiellen stillen Gesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wahlrecht beim Wertansatz Kein Zugriff
      2. Qualifikation als Betrieb oder Teilbetrieb Kein Zugriff
    2. Entsprechende Anwendung von § 6 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
    3. Begründung der atypisch stillen Beteiligung als „verschleierte Veräußerung“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlegung Kein Zugriff
      2. Bedeutung der „Sphärentheorie“ Kein Zugriff
      3. Teilbereichssphäre Kein Zugriff
        Restunternehmenssphäre Kein Zugriff
        Gemeinschaftssphäre Kein Zugriff
      4. Qualifikation der GmbH-Beteiligung bei der GmbH & Still Kein Zugriff
    2. Qualifikation des Geschäftsführergehalts bei der GmbH & Still Kein Zugriff
    3. 1. Freibetrag und Staffeltarif nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 bzw. Abs. 2 GewStG Kein Zugriff
      2. Erweiterte Kürzung beim Gewerbeertrag nach § 9 Nr. 1 S. 2 ff. GewStG Kein Zugriff
      3. Gewerbesteuermessbescheid Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 360 - 361
1. 1. Grundlagen partieller Unternehmensbeteiligung Kein Zugriff Seiten 362 - 366
  2. Die partielle Unternehmensbeteiligung im ausländischen Recht Kein Zugriff Seiten 366 - 366
  3. Die partielle Unternehmensbeteiligung im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 366 - 369
  4. Die partielle Unternehmensbeteiligung in der Rechnungslegung Kein Zugriff Seiten 369 - 371
  5. Die partielle Unternehmensbeteiligung im Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 371 - 372
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 372 - 374
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 390

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