Institutionelle Befangenheit

RiLG Dr. Felix Barbirz

doi:10.5771/9783845225951

Zusammenfassung

Das Problem der Voreingenommenheit von Entscheidungsträgern der öffentlichen Verwaltung beschränkt sich nicht auf den möglichen Einfluss persönlicher Interessen einzelner Amtsträger. Auch sachfremde Eigeninteressen von Behörden und anderen Subjekten öffentlicher Verwaltung wirken sich auf Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung aus. In der Regel wird die Verfolgung solcher Interessen als Konsequenz der natürlichen Gestaltungsaufgabe der öffentlichen Verwaltung angesehen. In verschiedenen Konstellationen lässt sich jedoch eine grundsätzlich rechtswidrige institutionelle Interessenverfolgung feststellen: Entscheidungen von Verwaltungsbehörden in eigener Sache, Insich-Verfahren zwischen Behörden desselben Rechtsträgers sowie die Verfolgung des Interesses von Verwaltungseinheiten an ihrem eigenen Bestand und der eigenen Selbstbehauptung stellen jeweils Phänomene dar, die einer Verwirklichung öffentlicher Interessen durch Verwaltungsentscheidungen gerade entgegen stehen. Diese Formen institutioneller Befangenheit können und müssen daher – jedenfalls zum Teil – durch rechtliche Vorkehrungen vermieden werden. Die verwaltungsrechtliche Untersuchung beschäftigt sich umfassend mit diesem Problemfeld.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5779-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2595-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 372
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Problemstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. Notwendigkeit der Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 24 - 26
2. 1. Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  2. 1. Entscheidungsprozess und Entscheidungsergebnis Kein Zugriff
    2. Das Problem der Untersuchung von Entscheidungsmotiven Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Der Begriff der Behörde Kein Zugriff
    2. Unabhängigkeit der Zuschreibung von Interessen vom Behördenbegriff Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Befangenheit als Gegensatz zwischen Eigeninteressen und objektiven Maßstäben Kein Zugriff
    2. Unparteilichkeit als Neutralität? Kein Zugriff
  5. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme und vorläufige Begriffsbestimmung Kein Zugriff
3. 1. Allgemeine Ziele der öffentlichen Verwaltung als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  2. 1. Die Gemeinwohlorientierung der öffentlichen Verwaltung als Problem Kein Zugriff
    2. „Gemeinwohl“ und „öffentliche Interessen“ als Gegenstand der Rechtsauslegung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Umsetzung von Normen als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Die Ausführung von Gesetzen als Ausfüllung von Handlungsspielräumen Kein Zugriff
      2. Die wechselnde Bindungswirkung gesetzlicher Aufträge Kein Zugriff
      3. Fehlende Ableitbarkeit eindeutiger „gesetzlicher Interessen“ Kein Zugriff
    3. 1. Fachliche Interessen als „institutionelle Befangenheit“ Kein Zugriff
      2. Selektive Interessenwahrnehmung infolge fachlicher Spezialisierung Kein Zugriff
      3. Intensität der Interessenverfolgung als normativer Regel ungsgegenstand? Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 66
4. 1. Doppelfunktionen derselben Behörde innerhalb eines Verfahrens Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  2. Behörden desselben Rechtsträgers in unterschiedlichen Rollen eines Verfahrens Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  3. Auswirkungen der Bestandsinteressen von Verwaltungseinheiten Kein Zugriff Seiten 69 - 71
5. Zusammenfassung und Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
1. 1. 1. Gewährleistung der Rechtsbindung Kein Zugriff
    2. Vorwirkungen des Gebots effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
    3. 1. Unbefangenheit als Voraussetzung des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
      2. Institutionelle Unparteilichkeit als Voraussetzung des fairen Verfahrens? Kein Zugriff
    4. Transparenz und Akzeptanz der Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff
    5. Gewährleistung einer „gerechten“ Entscheidung Kein Zugriff
  2. Institutionelle Unparteilichkeit als Merkmal einer demokratischen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 88 - 88
2. 1. 1. Das Problem der Anwendung von Verfahrensgrundsätzen im Einzelfall Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Anwendung des Rechtsstaatsprinzips? Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Lehre von einer gemeinwohlorientierten Parteilichkeit der Verwaltung Kein Zugriff
    2. Die Gestaltungsfunktion der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
    3. Das Kompensationsmodell von Fehling Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 104
3. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  2. Institutionelle Befangenheit als Ermessens- oder Abwägungsfehler Kein Zugriff Seiten 105 - 108
  3. Institutionelle Befangenheit als sachwidrige Koppelung von Entscheidungszwecken Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  4. 1. Das Problem der verbleibenden Entscheidungsspielräume Kein Zugriff
    2. Das Problem der Betrachtung von Verfahrensergebnissen Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 113 - 113
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 113 - 114
1. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. 1. „Tätigwerden“ von Verwaltungseinheiten? Kein Zugriff
    2. 1. § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 VwVfG Kein Zugriff
      2. § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 bis 6 VwVfG Kein Zugriff
    3. Verwaltungseinheiten als gleichgestellte Personen gemäß § 20 Abs. 1 S. 2 VwVfG? Kein Zugriff
    4. Institutionelle Interessen als Gruppeninteressen gemäß § 20 Abs. 1 S. 3 VwVfG? Kein Zugriff
    5. Besorgnis der Befangenheit gemäß § 21 VwVfG? Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  4. 1. Institutioneller Konflikt als Befangenheit von Personen? Kein Zugriff
    2. 1. Einfachrechtliche Umsetzung des Unparteilichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. Institutionelle Befangenheit als „böser Schein“ der Befangenheit Kein Zugriff
      3. Gefahr eines konturenlosen Anwendungsbereiches Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. „Natürliche Parteistellung“ der Verwaltung? Kein Zugriff
    4. Der Ausnahmetatbestand in § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 Hs. 2 VwVfG als entscheidender Ausdruck der teleologisch begründeten Nichtanwendbarkeit der Befangenheitsvorschriften auf Behörden Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 140
2. Andere Regelungen der institutionellen Befangenheit Kein Zugriff Seiten 140 - 142
3. 1. 1. Handlungsverbot analog § 59 PrLVG Kein Zugriff
    2. 1. Geltung des Befangenheitsbegriffs für Institutionen Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. „Abgestufte Mitwirkungsverbote“ Kein Zugriff
  2. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff Seiten 150 - 153
  3. Hierarchische Steuerung Kein Zugriff Seiten 153 - 155
  4. 1. Zuständigkeitsverlagerung im Rahmen der Staatsverwaltung durch Kommunen Kein Zugriff
    2. Trennung von Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Fehlendes Gebot der Trennung von Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff
    3. Forderung der Trennung von Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Maßstab für die Behandlung der institutionellen Befangenheit? Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung: Relativer Charakter der einzelnen Kompensationsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 167 - 169
4. Ergebnis und Gegenstand der weiteren Untersuchung Kein Zugriff Seiten 169 - 171
1. 1. Zur Rolle sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 172 - 177
  2. 1. Organisation und Organisationsziele Kein Zugriff
    2. Subjektive Ausfüllung von Entscheidungsspielräumen Kein Zugriff
    3. Formale Inwertsetzung der Entscheidungsgrundlagen? Kein Zugriff
  3. 1. Das Entscheidungsverhalten von Organisationsmitgliedern Kein Zugriff
    2. Entscheidungen als Selbstbehauptung der Organisation Kein Zugriff
    3. 1. Das institutionelle Unparteilichkeitsproblem Kein Zugriff
        „Eigene Angelegenheiten“ als extern zugeschriebene Interessen? Kein Zugriff
        Kennzeichnung des Problems als „Entscheidungen in eigener Sache“ Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Das institutionelle Unparteilichkeitsproblem Kein Zugriff
        Entscheidungen zugunsten des Rechtsträgers als extern zugeschriebenes Interesse? Kein Zugriff
        Kennzeichnung des Problems als „Insich-Verfahren“ Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Existenz der Organisation als Entscheidungsmotiv Kein Zugriff
        Vermeidung von Aufwand als Entscheidungsmotiv Kein Zugriff
        Das institutionelle Unparteilichkeitsproblem Kein Zugriff
        Zwischenergebnis und Kennzeichnung als „Verfolgung von Bestandsinteressen“ Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 202
2. 1. 1. Die Forderung nach einer organisatorischen Trennung der Funktionen Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit der Norm Kein Zugriff
      2. Der Standpunkt des Schrifttums Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vergleichbarkeit der Fallkonstellationen Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsprechung zur „Entscheidung in eigener Sache“ Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Ausschluss befangener Behörden oder Fordenmg an die Zuständigkeitsordnung? Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeitsverlagerungen anhand eines verfahrensrechtlichen Behördenbegriffs Kein Zugriff
      2. Unerheblichkeit von Interessen untergeordneter Verwaltungseinheiten Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 223 - 224
3. 1. Gebot des „loyalen Zusammenwirkens“ von Organen eines Rechtsträgers? Kein Zugriff Seiten 224 - 228
  2. 1. 1. Insich-Verfahren als prozessuales Problem Kein Zugriff
      2. Insich-Verfahren als Unparteilichkeitsproblem Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Gebot der Trennung von Interessen über Rechtsträger hinweg? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Gebot der Entflechtung von staatlicher und kommunaler Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
    2. Entwertung des Modells der kommunalen Auftragsverwaltung? Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit einer Einschränkung der Aufgabenübertragung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 242 - 243
4. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Abgrenzbarkeit organisatorischer Selbstbehauptung von der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
    3. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Gegenüberstellung hoheitlicher und finanzieller Interessen? Kein Zugriff
      3. Finanzielle als institutionelle Interessen aufgrund besonderer Rechtsform Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Politischer und öffentlicher Druck als Auslöser institutioneller Selbstbehauptung Kein Zugriff
    5. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Kooperation als externes Leitbild der Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff
      3. Fehlende empirische Feststellbarkeit der Verfolgung intern-institutioneller Interessen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. Exkurs: Das Problem der Größe von Gebietskörperschaften Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Festhalten an Entscheidungen als institutionelles Interesse Kein Zugriff
      2. Praktische Auswirkungen Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen das Unbefangenheitsgebot Kein Zugriff
      4. Zusammenhang von Interessenverfolgung und materieller Kompetenz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das institutionelle Interesse und der Verstoß gegen das Unbefangenheitsgebot Kein Zugriff
      2. bb) Verwaltungseffizienz als verfahrensrechtliches Prinzip Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Ausbau der eigenen Ressourcenausstattung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Auseinandersetzung des Schrifttums mit dem Unparteilichkeitsproblem Kein Zugriff
      2. Behördenidentität als Verstoß gegen die Kontrollfunktion des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
      3. Ausschluss von Amtsträgern wegen Vorbefassung Kein Zugriff
        Der Standpunkt der herrschenden Meinung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Die Erforderlichkeit organisatorischer Vorkehrungen Kein Zugriff
        Entscheidung durch oberste Bundes- oder Landesbehörden Kein Zugriff
        Entscheidung durch Selbstverwaltungsbehörden Kein Zugriff
        Die Öffnungsklausel des § 73 Abs. 1 S. 3 VwGO Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Einrichtung von Ausschüssen und Beiräten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Entwertung der Pflicht zur Anhörung von Betroffenen Kein Zugriff
        Entwertung der Pflicht zur Begründung von Verwaltungsakten Kein Zugriff
        Entwertung der Pflicht zur umfassenden Ermessensausübung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Förderung institutioneller Befangenheit durch gesetzliche Neuregelungen Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit der eingeschränkten Anwendung des § 45 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Beteiligungsvorschriften als Vorkehrung gegen institutionelle Interessenverfolgung Kein Zugriff
      2. Auswirkungen der Unbeachtlichkeit von Fehlern im Bauleitplanverfahren Kein Zugriff
      3. Probleme der planfeststellungsrechtlichen Erörterung und Fehlerheilung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Organisationsverhalten als Grundlage von Organisationsentscheidungen Kein Zugriff
      3. Aktivierung institutioneller Eigeninteressen als gesetzgeberisches Motiv Kein Zugriff
      4. Gewandelte Bedeutung des Unparteilichkeitsgebots Kein Zugriff
      5. Verbleibende Kompensationsbedürftigkeit von Unparteilichkeitsdefiziten Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Insbesondere: Auswirkungen von Kontraktmanagement und Budgetsteuerung Kein Zugriff
      3. Verbleibender Einfluss sachwidriger Bestandsinteressen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 349 - 350
5. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 350 - 354
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 355 - 372

Institutionelle Befangenheit

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen