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Monographie Kein Zugriff

Daten als Handelsware

Zur verfassungskonformen Ausgestaltung des Datenrechts nach dem Vorbild des Immaterialgüterrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Kernthese des Werkes ist, dass das aktuelle Datenschutzrecht zu einem Datenrecht fortentwickelt werden muss. Die Verfasserin arbeitet heraus, dass der Personenbetroffene derzeit eine zu weitreichende Rechtsposition erhält, die aus Wertungsgesichtspunkten dahingehend eingeschränkt werden sollte, dass er ausschließlich in seinen persönlichkeitsrelevanten Beziehungen zu einem Datum geschützt wird. Die kommerzielle Verwertung eines Datums sollte hingegen dem nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise für die Datenerzeugung Verantwortlichen gebühren. Hinsichtlich der Ausgestaltung eines zu normierenden Verwertungsrechts des Datenerzeugers, das die Nutzung eines konkreten Datums, in Abgrenzung von dessen Inhalt und dessen physischer Verkörperung, dem Rechtsinhaber mit Wirkung gegenüber jedermann zuweist, dient das Urheberrecht als Modell, da dort die Kombination von persönlichkeitsrechtlichen und vermögensrechtlichen Elementen eines einheitlichen Rechts praxistauglich gelungen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5825-8
ISBN-Online
978-3-8452-9961-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
308
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Digitalisierung Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Methoden zur Generierung und Erhebung von Daten Kein Zugriff
        3. 3. Datenanalyse Kein Zugriff
      3. III. Kommerzialisierung Kein Zugriff
        1. 1. Identifikation durch Radiofunktechnik Kein Zugriff
          1. a) Alltagsgegenstände als Datenquelle Kein Zugriff
          2. b) Umfassende Analyse der physischen Welt Kein Zugriff
          3. c) Smart Products Kein Zugriff
          4. d) Industrie 4.0 Kein Zugriff
      1. I. Der Datenhandel in seiner gegenwärtigen Ausprägung Kein Zugriff
      2. II. Der Begriff Handelsware Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeingültige Definition Kein Zugriff
        2. 2. Informationstechnische Definition Kein Zugriff
          1. a) „Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer […] natürlichen Person“ Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand zur Bestimmbarkeit Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme unter Auslegung des § 3 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
        4. 4. Anonymisierte und pseudonymisierte Daten Kein Zugriff
        5. 5. Unterscheidung nach dem Grad des Persönlichkeitsbezugs Kein Zugriff
        6. 6. Unterscheidung nach dem Grad des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
        7. 7. Weitere Klassifizierungen Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Datenrecht und Datenschutzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Regelungen zur Datenverarbeitung Kein Zugriff
    1. A. Internationaler Rechtsrahmen Kein Zugriff
      1. I. Datenschutz als Gegenstand europäischer Menschen- und Grundrechte Kein Zugriff
        1. 1. Überblick über wesentliche Neuerungen Kein Zugriff
        2. 2. Abschließende kritische Würdigung Kein Zugriff
      1. I. Spezielle Freiheitsrechte Kein Zugriff
        1. 1. Begriff der Persönlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
            1. aa) Schutzgut der informationellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
            2. bb) Der Gemeinschaftsbezug des Individuums Kein Zugriff
            3. cc) Reichweite der Bestimmungsbefugnis Kein Zugriff
            4. dd) Verfahrenserfordernis der Transparenz Kein Zugriff
            5. ee) Erfordernis einer formell-gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
            1. aa) Anknüpfung an Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            2. bb) Menschenwürdegehalt der informationellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
          3. c) Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
        2. 2. Die Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
        3. 3. Recht auf Anonymität Kein Zugriff
      4. IV. Verfassungsrechtlicher Schutz der vermögenswerten Bestandteile der Persönlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Informationen des Staates Kein Zugriff
        2. 2. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
          1. a) Infrastrukturverantwortung Kein Zugriff
          2. b) Pflicht zur Normierung von Datenschutzvorschriften Kein Zugriff
          3. c) Organisation und Verfahren Kein Zugriff
          4. d) Systemschutz Kein Zugriff
          5. e) Unterstützung des Selbstdatenschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Drittwirkung Kein Zugriff
        1. 1. Neues Grundrecht oder neue Staatszielbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzgebungszuständigkeit Kein Zugriff
      8. VIII. Zwischenergebnis zum Reformbedarf des grundrechtlichen Datenschutzes Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutzgesetzgebung Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzeszweck Kein Zugriff
          1. a) Allgemein Kein Zugriff
          2. b) Tätigkeiten zu persönlichen oder familiären Zwecken nicht-öffentlicher Stellen Kein Zugriff
          1. a) Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
          2. b) Zweckbindung und Erforderlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Datenvermeidung und Datensparsamkeit Kein Zugriff
          4. d) Transparenzgrundsatz Kein Zugriff
          5. e) Grundsatz der Direkterhebung Kein Zugriff
          6. f) Betroffenenrechte und Datenschutzkontrolle Kein Zugriff
          1. a) Einwilligung als Rechtfertigungselement Kein Zugriff
          2. b) Einwilligung als ökonomische Verfügung Kein Zugriff
          3. c) Dogmatische Unzulänglichkeiten der datenschutzrechtlichen Einwilligung hinsichtlich eines Instruments zur wirtschaftlichen Verwertung Kein Zugriff
        1. 1. § 903 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Recht am eigenen Datenbestand als sonstiges Recht i. S. v. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis: Reformbedarf einfachgesetzlicher Datenschutz Kein Zugriff
        1. 1. Doppelcharakter des Namensrechts Kein Zugriff
        2. 2. Persönlichkeitsgüterrechte an Gegenständen mit nahem Persönlichkeitsbezug Kein Zugriff
        3. 3. Wirtschaftliches Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Persönlichkeitsnutzungsrecht als subjektives Vermögensrecht Kein Zugriff
        1. 1. Immaterialgüterrecht an der Persona Kein Zugriff
        2. 2. Wirtschaftliches Persönlichkeitsrecht als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        3. 3. Konkretisierung nach der Verwertungsart Kein Zugriff
        4. 4. Nutzungsrechte an verkörperten Persönlichkeitsdetails Kein Zugriff
        5. 5. Immaterialgüterrechte an Persönlichkeitsdetails Kein Zugriff
          1. a) Vergleich mit dem amerikanischen Recht Kein Zugriff
          2. b) Favorisierung des monistischen Ansatzes Kein Zugriff
        2. 2. Immaterialgüterrechte an Persönlichkeitselementen Kein Zugriff
          1. a) Kriterium der Vergegenständlichung Kein Zugriff
          2. b) Kriterium der Konkretisierung Kein Zugriff
          3. c) Kriterium der Veräußerbarkeit und Verkehrsfähigkeit Kein Zugriff
          1. a) Herleitung des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
          3. c) Höhe des Schadensersatzes Kein Zugriff
          4. d) Kriterium der Lizenzbereitschaft zur Abgrenzung ideeller und materieller Interessen Kein Zugriff
          5. e) Nebeneinander von ideellem und materiellem Schadensersatz Kein Zugriff
          1. a) Schutzgegenstand Kein Zugriff
                1. (a) Zuweisung durch übertragenes absolutes Recht Kein Zugriff
                2. (b) Zuweisung durch übertragenes relatives Recht Kein Zugriff
              2. (2) Ermächtigung zur gewillkürten Prozessstandschaft Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Vererbbarkeit Kein Zugriff
          4. d) Lizenzanalogie und Lizenzbereitschaft Kein Zugriff
          5. e) Leistungsbezug Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbereich des grundrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Schutz der kommerziellen Interessen durch das zivilrechtliche APR Kein Zugriff
        3. 3. Vermögenswerte Bestandteile der Persönlichkeit als Eigentum Kein Zugriff
      1. I. E-Government und M-Government Kein Zugriff
      2. II. Staatlicher Zugriff auf private Datensammlungen Kein Zugriff
      3. III. Wirtschaftlicher Wert staatlicher Datensammlungen Kein Zugriff
      4. IV. Zugriff auf staatliche Datensammlungen durch private Akteure Kein Zugriff
          1. a) Staatliche Schutzpflicht zum Schutz der Menschenwürde Kein Zugriff
          2. b) Schranken der Dispositionsbefugnis subjektiver Rechte Kein Zugriff
        2. 2. Informationsfreiheit des Preisgebenden Kein Zugriff
            1. aa) Kommerzialisierung als Bedrohung für die Privatsphäre Kein Zugriff
            2. bb) Ökonomischer Zwang Kein Zugriff
              1. (1) Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
              2. (2) Weitere gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            4. dd) Personalisierte Krankenversicherungsverträge Kein Zugriff
          2. b) Gezielte Preisgabe personenbezogener Daten Dritter Kein Zugriff
      2. II. Verfassungsmäßige Gebotenheit Kein Zugriff
    1. A. Vorteile eines eigentumsähnlichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsnatur des verfassungsrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          1. a) Translative Rechtsübertragung Kein Zugriff
            1. aa) Bedürfnis nach einer gebundenen Übertragbarkeit mit dinglicher Wirkung Kein Zugriff
            2. bb) Adaption der Konzeption des Urheberrechts Kein Zugriff
      2. II. Übertragbarkeit nicht‑personenbezogener Daten Kein Zugriff
        1. 1. Sich entgegenstehende Interessen Kein Zugriff
          1. a) Relative vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
          2. b) Bloße Abwehrrechte, bloße Zugangsrechte und Geheimnisschutz Kein Zugriff
            1. aa) Zuordnung nach Sacheigentum am Datenträger Kein Zugriff
            2. bb) Eigentum am datengenerierenden Gegenstand Kein Zugriff
            3. cc) Investition Kein Zugriff
            4. dd) Geheimnisschutz Kein Zugriff
            5. ee) Zuordnung nach persönlicher Betroffenheit Kein Zugriff
              1. (1) Geistige Schöpfung Kein Zugriff
                1. (a) Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
                  1. (aa) Praktische Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
                  2. (bb) Vertragliche Festlegung der Person des Datenerstellers Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenfazit Kein Zugriff
            7. gg) Zuordnung zum Erzeuger wirtschaftlicher Güter Kein Zugriff
            8. hh) Kombination von Rechten des Persönlichkeitsträgers und des Erzeugers wirtschaftlicher Güter Kein Zugriff
        3. 3. Einwand der Mehrrelationalität Kein Zugriff
      2. II. Zuordnung nicht‑personenbezogener Daten Kein Zugriff
      1. I. Ausschließlichkeitsrecht durch richterliche Rechtsfortbildung bzw. gesetzliche Normierung Kein Zugriff
      2. II. Dateneigentum nach Sacheigentum Kein Zugriff
          1. a) Zuzuordnendes Immaterialgut Kein Zugriff
          2. b) Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
              2. (2) Einzelne Rechtspositionen Kein Zugriff
            2. bb) Verwertungsrecht des Personenbetroffenen Kein Zugriff
          4. d) Rechtsnatur des dem Persönlichkeitsträger zuzuweisenden Rechts Kein Zugriff
          1. a) Rechtsobjekt Kein Zugriff
          2. b) Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Inhalt und Schranken des Verwertungsrechts Kein Zugriff
          4. d) Rechtsnatur des Verwertungsrechts Kein Zugriff
        3. 3. Nichtpersonenbezogene Daten Kein Zugriff
            1. aa) Neuheit Kein Zugriff
            2. bb) Eigenart Kein Zugriff
          2. b) Schutzumfang Kein Zugriff
          3. c) Verhältnis zu Ausschließlichkeitsrechten am Datum Kein Zugriff
    1. A. Wettbewerbsrecht als Reaktion auf den Datenhandel Kein Zugriff
    2. B. Europäischer Binnenmarkt Kein Zugriff
    3. C. Gesetzgebungszuständigkeit Kein Zugriff
      1. I. Einfache und ausschließliche Nutzungslizenzen Kein Zugriff
      2. II. Stärkung der Datensouveränität Kein Zugriff
      3. III. Verträge über unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff
      4. IV. Vertragskontrolle Kein Zugriff
    5. E. Bilanzierung von Datenverwertungsrechten Kein Zugriff
    6. F. Besteuerung des Datenhandels Kein Zugriff
    7. G. Verfassungsrechtlicher Schutz von Daten als Vermögenswerte Kein Zugriff
  7. Teil VI: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 284 - 286
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 308

Literaturverzeichnis (475)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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