Medizinische Fehlermeldesysteme

Dr. Noëlly Zink

doi:10.5771/9783845227887

Zusammenfassung

Ausgelöst durch die Diskussion zum Thema Patientensicherheit haben Fehlermeldesysteme verstärkt Einzug in die Medizin gehalten. Die Rechtslage dieser neuen Risikomanagement-Programme ist aber weitgehend ungeklärt. Die Verfasserin beschäftigt sich insbesondere mit einer möglichen gesetzlichen Einführungspflicht und analysiert sämtliche in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen im Wege der klassischen Gesetzesauslegung. Daran schließt sich die Frage einer mittelbaren haftungsrechtlichen Einführungspflicht aufgrund eines entsprechenden Standards der Organisation an. Unabhängig von einer Einführungspflicht werden sodann die haftungsrechtlichen Konsequenzen bei freiwilliger Implementierung dargestellt. Unter Hinzuziehung ausländischer Patientengesetze werden schließlich verschiedene Gesetzesalternativen für den deutschen Gesetzgeber aufgezeigt, um letztlich notwendige Kernelemente einer zukünftigen gesetzlichen Regelung zu benennen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 06.12.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-6045-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2788-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 92
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 18
1. 1. 1. 1. Intern – Extern Kein Zugriff
      2. Ambulant – Stationär Kein Zugriff
      3. Vertraulich – Anonym Kein Zugriff
      4. Papierformular – Computermaske Kein Zugriff
      5. Gesamter medizinischer Bereich – Medizinischer Teilbereich Kein Zugriff
    2. 1. Fehler/error Kein Zugriff
      2. Kritischer Zwischenfall/critical incident Kein Zugriff
      3. Beinahe-Schaden/near-miss Kein Zugriff
      4. Unerwünschtes Ereignis/adverse event Kein Zugriff
      5. Fehler iSd. Fehlermeldesysteme Kein Zugriff
    3. 1. Entwicklung von Fehlermeldesystemen in der Industrie Kein Zugriff
      2. Aufbau von Fehlermeldesystemen in der Medizin Kein Zugriff
    4. Funktion der Fehlermeldesysteme Kein Zugriff
    5. Ablauf der Fehlermeldung und –analyse Kein Zugriff
    6. 1. CIRS medical Deutschland Kein Zugriff
      2. Hausärztliches Fehlerberichtssystem Kein Zugriff
      3. Patienten-Sicherheits-Informations-System (PaSIS) Kein Zugriff
      4. Fehlererfassungssystem an norddeutschen Kinderkliniken Kein Zugriff
      5. HELIOS Qualitätsmanagement Kein Zugriff
  2. 1. Behandlungsfehlerregister Kein Zugriff
    2. Schadensmeldesysteme Kein Zugriff
    3. Patientenbeschwerdesysteme Kein Zugriff
    4. Spontanerfassungssysteme für unerwünschte Arzneimittelwirkungen Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Risikomanagement Kein Zugriff Seiten 46 - 49
2. Gegenstand der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 49 - 50
3. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 50 - 52
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Vertragsärzte Kein Zugriff
      2. Medizinische Versorgungszentren Kein Zugriff
      3. Zugelassene Krankenhäuser Kein Zugriff
      4. Erbringer von Vorsorgeleistungen oder Rehabilitationsmaßnahmen Kein Zugriff
      5. Einrichtungen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht Kein Zugriff
    3. Qualitätsmanagement nach der DIN EN ISO Kein Zugriff
  2. 1. Grammatikalische Auslegung: »einrichtungsintern ein Qualitätsmanagement« Kein Zugriff
    2. 1. Der Qualitätsbegriff im Kontext der §§ 135a ff. SGB V Kein Zugriff
      2. Adressat Kein Zugriff
        »ausreichend« Kein Zugriff
        »zweckmäßig« Kein Zugriff
        »notwendig« Kein Zugriff
        »wirtschaftlich« Kein Zugriff
        Qualität als Grundsatz in der GKV Kein Zugriff
        Verhältnis von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz zueinander Kein Zugriff
        Konsequenz für die Auslegung des Begriffs »Qualitätsmanagement« Kein Zugriff
      3. »Qualitätsmanagement« und »Risikomanagement« im AMG Kein Zugriff
      4. Ergebnis der systematischen Auslegung Kein Zugriff
    3. Entstehungsgeschichte der Norm Kein Zugriff
    4. 1. Interesse der Patienten an einer Risikomanagementpflicht Kein Zugriff
        Kollidierende Interessen der Vertragsärzte und der Rechtsträger der medizinischen Einrichtungen Kein Zugriff
        Gegeninteressen der Versicherungen und des Versicherungskollektivs Kein Zugriff
      2. Keine Einführungspflicht für Risikomanagement Kein Zugriff
        Einführungspflicht für Risikomanagement bei bestimmten Kriterien Kein Zugriff
        Generelle Einführungspflicht für Risikomanagement Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Innere Kohärenz Kein Zugriff
      4. Grundrechtsberechtigung öffentlich-rechtlicher Einrichtungsträger Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Eigentumsfreiheit, Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
        Kirchliches Selbstbestimmungsrecht, Artt. 4 Abs. 1, 2, 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Ergebnis zum Recht auf Selbstbestimmung Kein Zugriff
        Ergebnis zu den Grundrechten der Patienten Kein Zugriff
        Grundrechte der Haftpflichtversicherungen und des Versichertenkollektivs Kein Zugriff
        Grundrechte der gesetzlichen Krankenversicherungen und des Versichertenkollektivs Kein Zugriff
        Erhaltung der Qualität der GKV Kein Zugriff
        Erhaltung der finanziellen Stabilität der GKV Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Empfehlung des Rats zur Patientensicherheit Kein Zugriff
        Empfehlung des Europarats Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
    5. Ergebnis der Auslegung: Generelle Risikomanagementpflicht Kein Zugriff
    6. Bestätigung des Auslegungsergebnisses durch die Richtlinien des G-BA Kein Zugriff
  3. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
    2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    3. Historische Auslegung Kein Zugriff
    4. 1. Innere Kohärenz Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemenssenheit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        »Nemo tenetur se ipsum accusare«, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Verfassungsmäßigkeit einer Rechtskonkretisierung durch den Gemeinsamen Budesausschuss Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
    5. Ergebnis der Auslegung: Keine sozialrechtliche Pflicht für Fehlermeldesysteme Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 142 - 143
2. § 7 Krankenhausgestaltungsgesetz NRW Kein Zugriff Seiten 143 - 145
3. 1. Verhältnis des ärztlichen Berufsrechts zum Vertragsarztrecht Kein Zugriff Seiten 145 - 151
  2. Ergebnis zu § 5 MBO der deutschen Ärzte Kein Zugriff Seiten 151 - 152
4. § 91 Abs. 2 Aktiengesetz Kein Zugriff Seiten 152 - 157
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 157 - 158
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 159 - 163
  2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Nichteinführung von Fehlermeldesystemen als grober Organisationsfehler Kein Zugriff
        Beweiserleichterungen bzgl. des Organisationsfehlers Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Konkrete Therapiebeobachtungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Die Produktbeobachtungspflicht des Warenherstellers Kein Zugriff
      2. Beherrschbarkeit des Risikos Kein Zugriff
        Vertrauensgedanke Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis zu Therapiebeobachtungspflichten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Wissenschaftliche Erkenntnis Kein Zugriff
        Ärztliche Erfahrung Kein Zugriff
        Erprobung Kein Zugriff
        Akzeptanz als konstitutives Standardkriterium Kein Zugriff
        Grad der Akzeptanz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Alternative Wissensmerkmale und zwingende Akzeptanz Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung des sozialrechtlichen Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
      4. Maßgeblicher Zeitpunkt für Standardbestimmung Kein Zugriff
    2. Modifikation der Standardkriterien im Rahmen der Organisation Kein Zugriff
    3. 1. Wissenschaftliche Erkenntnis und ärztliche Erfahrung Kein Zugriff
      2. Richtlinien, Leitlinien und Empfehlungen als Akzeptanzindikator Kein Zugriff
        Die Empfehlung des Aktionsbündnisses Patientensicherheit Kein Zugriff
        Verbreitung und Bewährung der Fehlermeldesysteme Kein Zugriff
      3. Patientensicherheit Kein Zugriff
      4. Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 214
1. 1. 1. 1. Gemeinschaftspraxis Kein Zugriff
      2. Praxisgemeinschaft Kein Zugriff
    2. Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Kein Zugriff
    3. 1. Ambulante Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
      2. Totaler (einheitlicher) Krankenhausaufnahmevertrag Kein Zugriff
        Gespaltener Krankenhausaufnahmevertrag Kein Zugriff
        Totaler Krankenhausaufnahmevertrag mit Arztzusatzvertrag Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur und Vertragsform Kein Zugriff
      2. Kassenpatient Kein Zugriff
    2. Pflichtverletzung Kein Zugriff
    3. Vertretenmüssen Kein Zugriff
    4. Kausaler Schaden Kein Zugriff
    5. Ergebnis hinsichtlich § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsgutverletzung Kein Zugriff
      2. Verletzungshandlung Kein Zugriff
      3. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
      4. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      5. Vertretenmüssen Kein Zugriff
      6. Schaden und haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
      7. Ergebnis hinsichtlich § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Verkehrssicherungspflichten i.S.v. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        § 135a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB V Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Ergebnis hinsichtlich § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Verrichtungsgehilfe Kein Zugriff
      2. Objektiv tatbestandsmäßige und rechtswidrige unerlaubte Handlung Kein Zugriff
      3. In Ausführung der Verrichtung Kein Zugriff
      4. Ausschluss der Haftung Kein Zugriff
      5. Ergebnis hinsichtlich § 831 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    4. § 823 Abs. 1 BGB aufgrund Organisationsverschuldens Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 243 - 243
2. 1. Pflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 243 - 246
  2. Haftungsbegründende Kausalität und Beweislastumkehr Kein Zugriff Seiten 246 - 247
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 247 - 247
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 247 - 248
1. Gegenwärtige gesetzgeberische Vorhaben Kein Zugriff Seiten 249 - 251
2. 1. Dänemark, Act on Patient Safety Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  2. USA, Patient Safety and Quality Improvement Act Kein Zugriff Seiten 252 - 254
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 254 - 255
3. 1. 1. Internes oder externes Fehlermeldesystem Kein Zugriff
    2. Ambulantes und/oder stationäres Fehlermeldesystem Kein Zugriff
    3. Anonymes oder vertrauliches Fehlermeldesystem Kein Zugriff
    4. Umsetzungsvorgaben Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Obligatorische oder freiwillige Einführung Kein Zugriff Seiten 258 - 259
  3. Fehlerdefinition Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  4. Normadressaten Kein Zugriff Seiten 260 - 260
  5. Sanktionen bei Nichtumsetzung Kein Zugriff Seiten 260 - 261
  6. Vertraulichkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 261 - 262
  7. 1. Verwertbarkeit von Fehlermeldungen Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit eines Verwertungsverbots Kein Zugriff
    3. Umsetzungsvorschläge Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 269 - 270
1. Keine gesetzliche Einführungspflicht Kein Zugriff Seiten 271 - 273
2. Keine mittelbare haftungsrechtliche Einführungspflicht Kein Zugriff Seiten 273 - 275
3. Haftung bei mangelhafter Pflege medizinischer Fehlermeldesysteme Kein Zugriff Seiten 275 - 276
4. Ausblick Kein Zugriff Seiten 276 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 302

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