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Psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren

Vom Anliegen zum Rechtsanspruch
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 111
Verlag:
 02.07.2021

Zusammenfassung

Die Rechtsstellung der Opfer von Gewaltkriminalität hat in den letzten Jahrzehnten eine konstante Aufwertung erfahren. Den vorläufigen Höhepunkt dieser Entwicklung stellt die Institutionalisierung der psychosozialen Prozessbegleitung im Strafverfahren dar. Mit dieser Thematik widmet sich der Autor einer sehr neuartigen Entwicklung, die er einer grundlegenden Analyse – insbesondere im Hinblick auf den neu konzipierten § 406g StPO – unterzieht und an entsprechender Stelle konkrete Reformvorschläge unterbreitet. In vier systematisch aufeinander aufbauenden Kapiteln werden die Grundzüge des Rechtsinstituts vermittelt, die rechtlichen Rahmenbedingungen beleuchtet und schließlich Transferüberlegungen auf das Zivilverfahrensrecht angestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
02.07.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8280-2
ISBN-Online
978-3-7489-1138-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
111
Sprache
Deutsch
Seiten
374
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung: Gegenstand und Gang der Arbeit Kein Zugriff 19 - 22
      1. I. Frankfurter Auschwitz-Prozess Kein Zugriff
          1. a) Fachberatungsstellen für Frauen Kein Zugriff
          2. b) Fachberatungsstellen für Kinder und Jugendliche Kein Zugriff
          1. a) Pilotprojekt am Landgericht Limburg Kein Zugriff
          2. b) Zeugenbetreuungsstelle am Landgericht Frankfurt a.M. Kein Zugriff
          3. c) Magdeburger Interventionsprojekt für Opfer sexueller Gewalt Kein Zugriff
          4. d) Zeugenbegleitprogramm Schleswig-Holstein Kein Zugriff
          5. e) Düsseldorfer-Modell Kein Zugriff
        3. 3. Weitere Initiativen Kein Zugriff
        1. 1. Zweites Opferrechtsreformgesetz 2009 Kein Zugriff
          1. a) § 406g StPO Kein Zugriff
          2. b) PsychPbG Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Vorverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Hauptverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Nachverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Beginn der Prozessbegleitung Kein Zugriff
        2. 2. Beendigung der Prozessbegleitung Kein Zugriff
        3. 3. Reformansatz Kein Zugriff
          1. a) Reduzierung individueller Belastungen Kein Zugriff
          2. b) Vermeidung der Sekundärviktimisierung Kein Zugriff
          1. a) Verbesserung der „Aussagetüchtigkeit“ des Verletzten Kein Zugriff
          2. b) Sonstige Nebenwirkungen Kein Zugriff
            1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahme in besonderen Einzelfällen Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Neutralitätsgebot Kein Zugriff
          3. c) Informationsverpflichtung Kein Zugriff
            1. aa) Fachliche Kompetenzen Kein Zugriff
            2. bb) Persönliche Kompetenzen Kein Zugriff
            3. cc) Interdisziplinäre Kompetenzen Kein Zugriff
            4. dd) Exkurs: Eigenverantwortlichkeit als Qualifikationsmerkmal? Kein Zugriff
            1. aa) Gegenseitige Anerkennung bei länderübergreifender Tätigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Entzug der Anerkennung Kein Zugriff
          1. a) Zeitlicher Rahmen Kein Zugriff
          2. b) Zielbeschreibung und inhaltlicher Rahmen Kein Zugriff
          1. a) Verfahrensprinzipien Kein Zugriff
          2. b) Qualifikationsanforderungen Kein Zugriff
          1. a) Straftatbestandlicher Schutzzweck Kein Zugriff
          2. b) Unmittelbare Beeinträchtigung in einem Recht Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme und Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
          2. b) Historische Auslegung Kein Zugriff
            1. aa) Systematische Stellung des § 406g StPO Kein Zugriff
            2. bb) Struktur des § 406g StPO Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Orientierung am straftatbestandlichen Schutzzweck Kein Zugriff
            2. bb) Berücksichtigung sonstiger gesetzlicher Wertungen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis der klassischen Auslegungsmethoden Kein Zugriff
        3. 3. Allgemeiner Definitionsansatz Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz: Selbsttragung der Beistandskosten Kein Zugriff
          1. a) Beteiligung des Verletzten als Nebenkläger Kein Zugriff
          2. b) Beteiligung des Verletzten als Nebenklagebefugter Kein Zugriff
      3. III. Exkurs: Ausdehnung des allgemeinen Beiziehungsrechts auf schutzbedürftige Tatzeugen Kein Zugriff
        1. 1. Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff
        2. 2. Auslagenrechtliche Ungleichbehandlung nebenklagebefugter Verletzter Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz der Freiwilligkeit Kein Zugriff
            1. aa) Beiordnung von Amts wegen in besonderen Ausnahmefällen Kein Zugriff
            2. bb) Eigene Antragsbefugnis beschränkt geschäftsfähiger Verletzter Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
          3. c) Auswahl des Prozessbegleiters Kein Zugriff
        2. 2. Anfangsverdacht einer Katalogtat gem. § 397a Abs. 1 Nr. 4, 5 StPO Kein Zugriff
        3. 3. Minderjährigkeit oder vergleichbare Schutzbedürftigkeit des Verletzten Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsfolge: gebundene Entscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Antrag Kein Zugriff
          1. a) Ausweitung auf andere Deliktsgruppen Kein Zugriff
          2. b) Gesetzestechnische Umsetzung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Praktische Relevanz Kein Zugriff
            2. bb) Systematische Stellung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeit mit der Unschuldsvermutung zugunsten des Beschuldigten Kein Zugriff
            1. aa) Verzicht auf das Kriterium der besonderen Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Gesetzliche Fallgruppenbildung Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme von Opferhilfeeinrichtungen Kein Zugriff
            4. dd) Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Vorverfahren Kein Zugriff
            2. bb) Zwischen- und Hauptverfahren Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz: Kostenübernahme durch die Staatskasse Kein Zugriff
        2. 2. Mittelbare Kostentragung des Verurteilten Kein Zugriff
          1. a) Reform des Vergütungsmodells Kein Zugriff
          2. b) Kosten für „mobile Prozessbegleitung“ Kein Zugriff
          3. c) Übernahme von Dolmetscherkosten Kein Zugriff
        1. 1. Des Verletzten gegen die Nichtbeiordnung Kein Zugriff
        2. 2. Des Beschuldigten gegen die Beiordnung/Nichtbeiordnung Kein Zugriff
        1. 1. Antragserfordernis und Wahlrecht in Beiordnungsfällen Kein Zugriff
        2. 2. Beschränkung der Beiordnung auf Katalogdelikte des § 397a Abs. 1 StPO Kein Zugriff
          1. a) Feststellung der besonderen Schutzbedürftigkeit des Verletzten Kein Zugriff
          2. b) Gleichlauf der Leistungsrechte auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
        4. 4. Umfang der staatlichen Kostenübernahme Kein Zugriff
        5. 5. Anhörungsrecht und Rechtsmittelbefugnis der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
          1. a) Allgemeiner Zeugenbeistand, § 68b Abs. 1 StPO Kein Zugriff
          2. b) Beigeordneter Zeugenbeistand, § 68b Abs. 2 StPO Kein Zugriff
            1. aa) Kostenfreistellung Kein Zugriff
            2. bb) Vertrauensperson, § 406f Abs. 2 StPO Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Regeln Kein Zugriff
            2. bb) Beistand des Nebenklägers, § 397a StPO Kein Zugriff
            3. cc) Sonderfall: Einstweiliger Verletztenbeistand, § 406h Abs. 4 StPO Kein Zugriff
          1. a) Einfache psychosoziale Prozessbegleitung Kein Zugriff
            1. aa) Differenzierung nach der Nebenklageberechtigung des Verletzten Kein Zugriff
            2. bb) Differenzierung nach der gerichtlichen Beiordnung Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Einstweilige psychosoziale Prozessbegleitung Kein Zugriff
        1. 1. Parteiische Interessenvertretung Kein Zugriff
        2. 2. Funktionen Kein Zugriff
        3. 3. Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Exkurs: Gruppenbetreuung Kein Zugriff
          1. a) Psychosoziale Prozessbegleitung ohne Beiordnung Kein Zugriff
            1. aa) Im Beiordnungsverfahren Kein Zugriff
            2. bb) Nach erfolgter Beiordnung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsmittel Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche und wirtschaftliche Interessen Kein Zugriff
            2. bb) Ideelle Interessen Kein Zugriff
          2. b) Korrektiv des berechtigten Interesses Kein Zugriff
          1. a) Schutzbedürftigkeit des Verletzten Kein Zugriff
          2. b) Terminverlegung in besonderen Ausnahmefällen Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Schutzbedürftigkeit des Verletzten Kein Zugriff
          2. b) Überschneidungen mit der Rechtsbeistandschaft Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Inkongruenz zwischen den Aufgabenbereichen Kein Zugriff
            2. bb) Inkongruenz zwischen Schutzbedarf und Schutzwürdigkeit des Vertrauensverhältnisses Kein Zugriff
          2. b) Herleitung aus der Verfassung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Kompensation struktureller Schutzlücken Kein Zugriff
      2. II. Formen psychosozialer Prozessbegleitung Kein Zugriff
      3. III. Anwesenheitsrecht des Prozessbegleiters Kein Zugriff
      4. IV. Weitergehende Verfahrensrechte des Prozessbegleiters Kein Zugriff
        1. 1. Situative Einflussfaktoren Kein Zugriff
          1. a) Anordnung des persönlichen Erscheinens und Parteivernehmung Kein Zugriff
          2. b) Eingeschränkte Kontrolle des Verfahrensstoffes Kein Zugriff
          3. c) Sachliche Begrenzung gerichtlicher Fürsorge Kein Zugriff
          4. d) Kostenrisiko Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Informationsrechte Kein Zugriff
            1. aa) Ausschluss der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Parteivernehmung bzw. -anhörung in Abwesenheit des Prozessgegners Kein Zugriff
            3. cc) Videoverhandlung bzw. -vernehmung Kein Zugriff
            4. dd) Absehen vom persönlichen Erscheinen bei Unzumutbarkeit Kein Zugriff
          3. c) Beistandsrechte Kein Zugriff
          1. a) Informationsrechte Kein Zugriff
          2. b) Schutzrechte Kein Zugriff
          3. c) Beistandsrechte Kein Zugriff
        3. 3. Kompensation bestehender Schutzlücken Kein Zugriff
          1. a) Verfahrenseinstellung vor der Inanspruchnahme eines Prozessbegleiters Kein Zugriff
          2. b) Verfahrensbeendigung durch Freispruch Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Anforderungen an den Kausalzusammenhang Kein Zugriff
          2. b) Sonderfall: Straftat während des laufenden Zivilverfahrens Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Beiziehungsrecht Kein Zugriff
          1. a) Einzelfallprüfung der besonderen Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
          2. b) Kostenfolge Kein Zugriff
        3. 3. Exkurs: Einbeziehung von Opferzeugen Kein Zugriff
      1. I. Vergleichbare Schutzbedürftigkeit von Straftatopfern im Zivilverfahren Kein Zugriff
      2. II. Schutzdefizite im zivilprozessualen Bereich Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung nach dem Kriterium der Beiordnung Kein Zugriff
        2. 2. Einschränkende Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Berücksichtigung von Opferzeugen in Fremdverfahren Kein Zugriff
        4. 4. Kostenrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Gesetzliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      3. III. Einführung zivilverfahrensrechtlicher Prozessbegleitung Kein Zugriff
    2. B. Resümee und Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 353 - 374

Literaturverzeichnis (420)

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