Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

Dr. Kai Bahnsen

doi:10.5771/9783845227504

Zusammenfassung

Der baurechtliche Bestandsschutz ist seit jeher ein in Rechtsprechung und Literatur viel diskutiertes Rechtsinstitut. Seine dogmatische Grundlage wurde über Jahrzehnte in der verfassungsunmittelbaren Eigentumsgarantie des Art. 14 GG gesehen. Dies gilt heute nicht mehr unbestritten. Während die herrschende Meinung den passiven Bestandsschutz noch immer verfassungsunmittelbar verankert sieht, wird der aktive Bestandsschutz nur noch nach Maßgabe seiner einfachgesetzlichen Ausgestaltung anerkannt.

Ausgehend von den Ursprüngen des Rechtsinstituts in der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zeichnet der Autor die Entwicklung der einzelnen Ausprägungen des baurechtlichen Bestandsschutzes bis zum heutigen Tag nach. Er legt einen Schwerpunkt auf die Untersuchung seiner dogmatischen Grundlage im Hinblick auf die Ausgestaltung der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie. Dabei entwickelt der Verfasser einen eigenen Ansatz und überträgt diesen auf die derzeitigen Normierungen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts. Er weist nach, dass ein umfassender Schutz der Eigentümer baulicher Anlagen auch ohne den dogmatisch verfehlten Rückgriff auf Art. 14 Abs. 1 GG gewährleistet ist.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5908-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2750-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 287
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Die Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
3. 1. Der passive Bestandsschutz Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  2. 1. Der einfach-aktive Bestandsschutz Kein Zugriff
    2. Der überwirkende Bestandsschutz Kein Zugriff
  3. Die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
1. Die Baufreiheit und der baupolizeiliche Zustand baulicher Anlagen Kein Zugriff Seiten 27 - 30
2. Die Einheitsbauordnung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
3. Die Änderung der materiellen Rechtslage Kein Zugriff Seiten 31 - 34
4. Die Änderungen an vorhandenen baulichen Anlagen Kein Zugriff Seiten 34 - 36
5. Fazit zum baurechtlichen Bestandsschutz vor dem Inkrafttreten des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 36 - 36
1. 1. 1. 1. Inhalt und Wirkung des passiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
      2. Grenzen des passiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
      3. Entwicklung des passiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt und Wirkung des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
        Grenzen des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
        Entwicklung des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein Zugriff
      2. Inhalt und Wirkung des überwirkenden Bestandsschutzes Kein Zugriff
        Grenzen des überwirkenden Bestandsschutzes Kein Zugriff
        Entwicklung des überwirkenden Bestandsschutzes Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt und Wirkung der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein Zugriff
      2. Die Grenzen der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein Zugriff
      3. Entwicklung der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein Zugriff
  2. Die Korrelation der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 59 - 62
  3. 1. 1. Das Baugesetzbuch ab dem 1. Juli 1987 Kein Zugriff
      2. Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch Kein Zugriff
      3. Das Bau- und Raumordnungsgesetz von 1998 Kein Zugriff
      4. Das Europarechtsanpassungsgesetz Bau von 2004 Kein Zugriff
      5. Die Baugesetzbuch – Novelle von 2007 Kein Zugriff
      6. Der Zusammenhang von einfachgesetzlicher Normierung und bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Das Bundesbaugesetz ab dem 1. Januar 1977 Kein Zugriff
      2. Die Bundesbaugesetz – Novelle von 1979 Kein Zugriff
      3. Das Baugesetzbuch ab dem 1. Juli 1987 Kein Zugriff
      4. Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch von 1990 Kein Zugriff
      5. Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch von 1993 Kein Zugriff
      6. Das Bau- und Raumordnungsgesetz von 1998 Kein Zugriff
      7. Das Europarechtsanpassungsgesetz Bau von 2004 Kein Zugriff
      8. Der überwirkende Bestandsschutz und die einfachgesetzliche Normierung Kein Zugriff
        Die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition und die einfachgesetzliche Normierung Kein Zugriff
        Nutzungsänderungen Kein Zugriff
        Modernisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. Der aktive Bestandsschutz und die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein Zugriff
      2. Der passive Bestandsschutz Kein Zugriff
  4. Fazit zur Entwicklung des baurechtlichen Bestandsschutzes in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Seiten 94 - 95
2. 1. Die Bedeutung der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 95 - 97
  2. 1. 1. Die Dominanz des Privatrechts für den Eigentumsbegriff Kein Zugriff
      2. Die Lösung von der Dominanz des Privatrechts für den Eigentumsbegriff Kein Zugriff
      3. Die Ausgangslage des verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriffs Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Institutsgarantie für Art. 14 GG Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Bestandsgarantie für Art. 14 GG Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Sozialgebundenheit für Art. 14 GG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Eigentumsgarantie des Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. 1. Der gemeinsame Erkenntnisstand Kein Zugriff
      2. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben nach Leisner Kein Zugriff
        Die verfassungsrechtlichen Vorgaben nach Depenheuer Kein Zugriff
      3. Die strukturelle Gewährleistung der Eigentumsgarantie nach Leisner Kein Zugriff
        Die strukturelle Gewährleistung der Eigentumsgarantie nach Depenheuer Kein Zugriff
    3. 1. Der Eigentumsbegriff in der Tradition des Liberalismus Kein Zugriff
      2. Der Wortlaut des Verfassungstextes Kein Zugriff
      3. Die verfassungsrechtliche Direktion der einfachgesetzlichen Eigentumsgestaltung Kein Zugriff
      4. Der Schutz des Eigentümers Kein Zugriff
      5. Die Gewährleistung des Eigentums in Anbetracht der Gewaltenteilung Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerung für den Inhalt und die Struktur der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie Kein Zugriff
  3. Fazit zur verfassungsrechtlichen Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 127 - 127
3. 1. 1. Das subsidiäre Anspruchsverständnis des Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
    2. Das verfassungsunmittelbare Abwehrverständnis des Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
    3. Die Zurückweisung der Ansätze verfassungsunmittelbarer Anspruchsbegründung Kein Zugriff
  2. 1. Der aktive Bestandsschutz und die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein Zugriff
    2. Der passive Bestandsschutz Kein Zugriff
  3. Fazit zur Übertragung der Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG auf die Gewährleistung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff Seiten 151 - 152
4. 1. 1. 1. Die Normierung völlig neuer Zuordnungsverhältnisse Kein Zugriff
        Der Ausschluss der Entstehung bisher geschützter Eigentumspositionen für die Zukunft Kein Zugriff
      2. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Neuregelung Kein Zugriff
      3. Die Bedeutung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. Die Einschränkung von Rechtspositionen Kein Zugriff
        Die Beseitigung von Rechtspositionen Kein Zugriff
      2. Das Gebot der Substanzerhaltung Kein Zugriff
        Das öffentliche Interesse bei Einschränkung des Zuordnungsverhältnisses Kein Zugriff
        Die gesteigerten Anforderungen bei Aufhebung des Zuordnungsverhältnisses Kein Zugriff
        Das Vertrauen als Ursache und Abwägungsdeterminante verfassungsrechtlicher Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. Die Bedeutung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff
  2. Fazit zur Gewährleistung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff Seiten 172 - 173
1. 1. 1. Die Schutzwirkung der Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. Der Schutzumfang der Baugenehmigung Kein Zugriff
    3. 1. Die Rücknahme der Baugenehmigung Kein Zugriff
      2. Der Widerruf der Baugenehmigung Kein Zugriff
      3. Die anderweitige Aufhebung der Baugenehmigung Kein Zugriff
      4. Die Erledigung der Baugenehmigung durch Zeitablauf Kein Zugriff
      5. Die Zerstörung der baulichen Anlage Kein Zugriff
        Die Nutzungsänderung der baulichen Anlage Kein Zugriff
        Die Nutzungsunterbrechung Kein Zugriff
    4. Der verfassungsrechtliche Ursprung der Schutzwirkung Kein Zugriff
    5. Fazit zum Bestandsschutz kraft Baugenehmigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die formelle Baurechtswidrigkeit Kein Zugriff
        Die materielle Baurechtswidrigkeit Kein Zugriff
        Die nachträgliche Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        Die Erteilung eines Dispenses Kein Zugriff
        Der Umfang des Ermessens Kein Zugriff
        Die Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
        Die Interessen des Eigentümers Kein Zugriff
        Das bauordnungsbehördliche Einschreiten Kein Zugriff
        Die nachträgliche Legalisierung Kein Zugriff
        Die teilweise oder vollständige Beseitigung Kein Zugriff
        Die genehmigungsfreien Vorhaben und das Bauanzeigeverfahren Kein Zugriff
      2. Die nicht ausgeübte Nutzung Kein Zugriff
        Der drohende Verfall Kein Zugriff
        Der Mangel entgegenstehender Interessen Kein Zugriff
        Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
        Das Verhältnis zur Schutzwirkung der Baugenehmigung Kein Zugriff
      3. Fazit zur Beseitigungsanordnung gem. § 74 BbgBO Kein Zugriff
    2. 1. Die Anwendung auf bestehende bauliche Anlagen Kein Zugriff
      2. Die Eingriffsvoraussetzungen des § 78 Absatz 1 BbgBO Kein Zugriff
        Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
      3. Die Eingriffsvoraussetzungen des § 78 Absatz 2 BbgBO Kein Zugriff
        Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
      4. Fazit zur Anpassung bestehender baulicher Anlagen gem. § 78 BbgBO Kein Zugriff
    3. Fazit zum passiven Bestandsschutz im Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 BbgBO Kein Zugriff
    2. Das genehmigungsfreie Vorhaben gem. § 55 Absatz 2 Nr. 9 BbgBO Kein Zugriff
    3. 1. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 1 BbgBO Kein Zugriff
      2. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 2 BbgBO Kein Zugriff
      3. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 3 BbgBO Kein Zugriff
      4. Das genehmigungsfreie Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 4 BbgBO Kein Zugriff
    4. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 13 BbgBO Kein Zugriff
    5. Fazit zum aktiven Bestandsschutz im Bauordnungsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Begriff des Vorhabens gem. § 29 Absatz 1 BauGB Kein Zugriff
    2. Das Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot gem. § 177 BauGB Kein Zugriff
    3. Das Rückbaugebot gem. § 179 BauGB Kein Zugriff
    4. Der Schutz gegenüber Veränderungssperren gem. § 14 Absatz 3 BauGB Kein Zugriff
    5. Der Schutz vorhandener baulicher Anlagen durch § 34 Absatz 1 BauGB Kein Zugriff
    6. Fazit zum passiven Bestandsschutz im Bauplanungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Der Geltungsbereich der §§ 30 ff. BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Die Unterscheidung zwischen Vorhaben im Zusammenhang mit Gewerbe- oder Handwerksbetrieben und Wohnzwecken dienenden Anlagen Kein Zugriff
        Die genehmigungspflichtigen Vorhaben Kein Zugriff
        Die genehmigungs- und anzeigefreien Vorhaben Kein Zugriff
        Der Bezug zur vorhandenen Bausubstanz Kein Zugriff
        Die städtebauliche Vertretbarkeit gem. § 34 Absatz 3a Satz 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
        Die Berücksichtigung von Nachbarbelangen und öffentlichen Belangen gem. § 34 Absatz 3a Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
        Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
      2. Die Änderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 4 1. Alt. BauGB Kein Zugriff
        Die Erweiterung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
        Die Erweiterung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB Kein Zugriff
        Die Neuerrichtung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
        Die Neuerrichtung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
        Die Nutzungsänderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
        Die Nutzungsänderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 4 2. Alt. BauGB Kein Zugriff
        Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
    3. 1. Die Beachtung privater Belange im Rahmen der Planaufstellung gem. § 1 Absatz 7 BauGB Kein Zugriff
      2. Die Ausnahmen von den Festsetzungen des Bebauungsplans gem. § 31 Absatz 1 BauGB Kein Zugriff
      3. Die Wahrung der Grundzüge der Planung Kein Zugriff
        Die Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen und die Würdigung nachbarlicher Interessen Kein Zugriff
        Die Beschränkung auf atypische Sachverhalte Kein Zugriff
        Die Gründe des Wohls der Allgemeinheit Kein Zugriff
        Die städtebauliche Vertretbarkeit Kein Zugriff
        Die offenbar nicht beabsichtigte Härte Kein Zugriff
        Die Bedeutung für den baurechtlichen Bestandsschutz Kein Zugriff
      4. Die Festsetzungsmöglichkeiten bei der Überplanung bebauter Gebiete gem. § 1 Absatz 10 BauNVO Kein Zugriff
    4. Fazit zum aktiven Bestandsschutz im Bauplanungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. Der Regelungs- und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Die dauerhafte Aufgabe der zulässigen Nutzung Kein Zugriff
    3. Die Überleitungsvorschrift des § 244 Absatz 7 BauGB Kein Zugriff
    4. Die Bedeutung für den baurechtlichen Bestandsschutz Kein Zugriff
3. Fazit zur einfachgesetzlichen Normierung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff Seiten 271 - 272
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 273 - 278
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 287

Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen