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Monographie Kein Zugriff

Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der baurechtliche Bestandsschutz ist seit jeher ein in Rechtsprechung und Literatur viel diskutiertes Rechtsinstitut. Seine dogmatische Grundlage wurde über Jahrzehnte in der verfassungsunmittelbaren Eigentumsgarantie des Art. 14 GG gesehen. Dies gilt heute nicht mehr unbestritten. Während die herrschende Meinung den passiven Bestandsschutz noch immer verfassungsunmittelbar verankert sieht, wird der aktive Bestandsschutz nur noch nach Maßgabe seiner einfachgesetzlichen Ausgestaltung anerkannt.

Ausgehend von den Ursprüngen des Rechtsinstituts in der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zeichnet der Autor die Entwicklung der einzelnen Ausprägungen des baurechtlichen Bestandsschutzes bis zum heutigen Tag nach. Er legt einen Schwerpunkt auf die Untersuchung seiner dogmatischen Grundlage im Hinblick auf die Ausgestaltung der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie. Dabei entwickelt der Verfasser einen eigenen Ansatz und überträgt diesen auf die derzeitigen Normierungen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts. Er weist nach, dass ein umfassender Schutz der Eigentümer baulicher Anlagen auch ohne den dogmatisch verfehlten Rückgriff auf Art. 14 Abs. 1 GG gewährleistet ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5908-1
ISBN-Online
978-3-8452-2750-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Baurecht
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
287
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Kai Bahnsen
    1. Die Problemstellung Kein Zugriff 19 - 21 Kai Bahnsen
    2. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22 Kai Bahnsen
      1. Der passive Bestandsschutz Kein Zugriff 22 - 23 Kai Bahnsen
      2. Kai Bahnsen
        1. Der einfach-aktive Bestandsschutz Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Der überwirkende Bestandsschutz Kein Zugriff Kai Bahnsen
      3. Die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein Zugriff 26 - 26 Kai Bahnsen
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 26 - 26 Kai Bahnsen
    1. Die Baufreiheit und der baupolizeiliche Zustand baulicher Anlagen Kein Zugriff 27 - 30 Kai Bahnsen
    2. Die Einheitsbauordnung Kein Zugriff 30 - 31 Kai Bahnsen
    3. Die Änderung der materiellen Rechtslage Kein Zugriff 31 - 34 Kai Bahnsen
    4. Die Änderungen an vorhandenen baulichen Anlagen Kein Zugriff 34 - 36 Kai Bahnsen
    5. Fazit zum baurechtlichen Bestandsschutz vor dem Inkrafttreten des Grundgesetzes Kein Zugriff 36 - 36 Kai Bahnsen
      1. Kai Bahnsen
        1. Kai Bahnsen
          1. Inhalt und Wirkung des passiven Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Grenzen des passiven Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Entwicklung des passiven Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Kai Bahnsen
          1. Kai Bahnsen
            1. Inhalt und Wirkung des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Grenzen des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Entwicklung des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Kai Bahnsen
            1. Inhalt und Wirkung des überwirkenden Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Grenzen des überwirkenden Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Entwicklung des überwirkenden Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Kai Bahnsen
          1. Inhalt und Wirkung der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Die Grenzen der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Entwicklung der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein Zugriff Kai Bahnsen
      2. Die Korrelation der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 59 - 62 Kai Bahnsen
      3. Kai Bahnsen
        1. Kai Bahnsen
          1. Das Baugesetzbuch ab dem 1. Juli 1987 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Das Bau- und Raumordnungsgesetz von 1998 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          4. Das Europarechtsanpassungsgesetz Bau von 2004 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          5. Die Baugesetzbuch – Novelle von 2007 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          6. Der Zusammenhang von einfachgesetzlicher Normierung und bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Kai Bahnsen
          1. Das Bundesbaugesetz ab dem 1. Januar 1977 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Die Bundesbaugesetz – Novelle von 1979 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Das Baugesetzbuch ab dem 1. Juli 1987 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          4. Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch von 1990 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          5. Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch von 1993 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          6. Das Bau- und Raumordnungsgesetz von 1998 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          7. Das Europarechtsanpassungsgesetz Bau von 2004 Kein Zugriff Kai Bahnsen
          8. Kai Bahnsen
            1. Der überwirkende Bestandsschutz und die einfachgesetzliche Normierung Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition und die einfachgesetzliche Normierung Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Kai Bahnsen
              1. Nutzungsänderungen Kein Zugriff Kai Bahnsen
              2. Modernisierungsmaßnahmen Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Kai Bahnsen
          1. Der aktive Bestandsschutz und die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Der passive Bestandsschutz Kein Zugriff Kai Bahnsen
      4. Fazit zur Entwicklung des baurechtlichen Bestandsschutzes in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff 94 - 95 Kai Bahnsen
      1. Die Bedeutung der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie Kein Zugriff 95 - 97 Kai Bahnsen
      2. Kai Bahnsen
        1. Kai Bahnsen
          1. Die Dominanz des Privatrechts für den Eigentumsbegriff Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Die Lösung von der Dominanz des Privatrechts für den Eigentumsbegriff Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Kai Bahnsen
            1. Die Ausgangslage des verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriffs Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Die Bedeutung der Institutsgarantie für Art. 14 GG Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Die Bedeutung der Bestandsgarantie für Art. 14 GG Kein Zugriff Kai Bahnsen
            4. Die Bedeutung der Sozialgebundenheit für Art. 14 GG Kein Zugriff Kai Bahnsen
          4. Zusammenfassung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Eigentumsgarantie des Art. 14 GG Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Kai Bahnsen
          1. Der gemeinsame Erkenntnisstand Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Kai Bahnsen
            1. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben nach Leisner Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben nach Depenheuer Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Kai Bahnsen
            1. Die strukturelle Gewährleistung der Eigentumsgarantie nach Leisner Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Die strukturelle Gewährleistung der Eigentumsgarantie nach Depenheuer Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Kai Bahnsen
          1. Der Eigentumsbegriff in der Tradition des Liberalismus Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Der Wortlaut des Verfassungstextes Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Die verfassungsrechtliche Direktion der einfachgesetzlichen Eigentumsgestaltung Kein Zugriff Kai Bahnsen
          4. Der Schutz des Eigentümers Kein Zugriff Kai Bahnsen
          5. Die Gewährleistung des Eigentums in Anbetracht der Gewaltenteilung Kein Zugriff Kai Bahnsen
        4. Schlussfolgerung für den Inhalt und die Struktur der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie Kein Zugriff Kai Bahnsen
      3. Fazit zur verfassungsrechtlichen Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG Kein Zugriff 127 - 127 Kai Bahnsen
      1. Kai Bahnsen
        1. Das subsidiäre Anspruchsverständnis des Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Das verfassungsunmittelbare Abwehrverständnis des Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Die Zurückweisung der Ansätze verfassungsunmittelbarer Anspruchsbegründung Kein Zugriff Kai Bahnsen
      2. Kai Bahnsen
        1. Der aktive Bestandsschutz und die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Der passive Bestandsschutz Kein Zugriff Kai Bahnsen
      3. Fazit zur Übertragung der Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG auf die Gewährleistung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff 151 - 152 Kai Bahnsen
      1. Kai Bahnsen
        1. Kai Bahnsen
          1. Kai Bahnsen
            1. Die Normierung völlig neuer Zuordnungsverhältnisse Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Der Ausschluss der Entstehung bisher geschützter Eigentumspositionen für die Zukunft Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Neuregelung Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Die Bedeutung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Kai Bahnsen
          1. Kai Bahnsen
            1. Die Einschränkung von Rechtspositionen Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Die Beseitigung von Rechtspositionen Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Kai Bahnsen
            1. Das Gebot der Substanzerhaltung Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Das öffentliche Interesse bei Einschränkung des Zuordnungsverhältnisses Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Die gesteigerten Anforderungen bei Aufhebung des Zuordnungsverhältnisses Kein Zugriff Kai Bahnsen
            4. Das Vertrauen als Ursache und Abwägungsdeterminante verfassungsrechtlicher Rechtfertigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Die Bedeutung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff Kai Bahnsen
      2. Fazit zur Gewährleistung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff 172 - 173 Kai Bahnsen
      1. Kai Bahnsen
        1. Die Schutzwirkung der Baugenehmigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Der Schutzumfang der Baugenehmigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Kai Bahnsen
          1. Die Rücknahme der Baugenehmigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Der Widerruf der Baugenehmigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Die anderweitige Aufhebung der Baugenehmigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
          4. Die Erledigung der Baugenehmigung durch Zeitablauf Kein Zugriff Kai Bahnsen
          5. Kai Bahnsen
            1. Die Zerstörung der baulichen Anlage Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Die Nutzungsänderung der baulichen Anlage Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Die Nutzungsunterbrechung Kein Zugriff Kai Bahnsen
        4. Der verfassungsrechtliche Ursprung der Schutzwirkung Kein Zugriff Kai Bahnsen
        5. Fazit zum Bestandsschutz kraft Baugenehmigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
      2. Kai Bahnsen
        1. Kai Bahnsen
          1. Kai Bahnsen
            1. Kai Bahnsen
              1. Die formelle Baurechtswidrigkeit Kein Zugriff Kai Bahnsen
              2. Die materielle Baurechtswidrigkeit Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Kai Bahnsen
              1. Die nachträgliche Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
              2. Die Erteilung eines Dispenses Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Kai Bahnsen
              1. Der Umfang des Ermessens Kein Zugriff Kai Bahnsen
              2. Kai Bahnsen
                1. Die Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff Kai Bahnsen
                2. Die Interessen des Eigentümers Kein Zugriff Kai Bahnsen
              3. Kai Bahnsen
                1. Das bauordnungsbehördliche Einschreiten Kein Zugriff Kai Bahnsen
                2. Die nachträgliche Legalisierung Kein Zugriff Kai Bahnsen
                3. Die teilweise oder vollständige Beseitigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
            4. Die genehmigungsfreien Vorhaben und das Bauanzeigeverfahren Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Kai Bahnsen
            1. Die nicht ausgeübte Nutzung Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Der drohende Verfall Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Der Mangel entgegenstehender Interessen Kein Zugriff Kai Bahnsen
            4. Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff Kai Bahnsen
            5. Das Verhältnis zur Schutzwirkung der Baugenehmigung Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Fazit zur Beseitigungsanordnung gem. § 74 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Kai Bahnsen
          1. Die Anwendung auf bestehende bauliche Anlagen Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Kai Bahnsen
            1. Die Eingriffsvoraussetzungen des § 78 Absatz 1 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Kai Bahnsen
            1. Die Eingriffsvoraussetzungen des § 78 Absatz 2 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff Kai Bahnsen
          4. Fazit zur Anpassung bestehender baulicher Anlagen gem. § 78 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Fazit zum passiven Bestandsschutz im Bauordnungsrecht Kein Zugriff Kai Bahnsen
      3. Kai Bahnsen
        1. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Das genehmigungsfreie Vorhaben gem. § 55 Absatz 2 Nr. 9 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Kai Bahnsen
          1. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 1 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 2 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 3 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
          4. Das genehmigungsfreie Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 4 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
        4. Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 13 BbgBO Kein Zugriff Kai Bahnsen
        5. Fazit zum aktiven Bestandsschutz im Bauordnungsrecht Kein Zugriff Kai Bahnsen
      1. Kai Bahnsen
        1. Der Begriff des Vorhabens gem. § 29 Absatz 1 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Das Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot gem. § 177 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Das Rückbaugebot gem. § 179 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
        4. Der Schutz gegenüber Veränderungssperren gem. § 14 Absatz 3 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
        5. Der Schutz vorhandener baulicher Anlagen durch § 34 Absatz 1 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
        6. Fazit zum passiven Bestandsschutz im Bauplanungsrecht Kein Zugriff Kai Bahnsen
      2. Kai Bahnsen
        1. Der Geltungsbereich der §§ 30 ff. BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Kai Bahnsen
          1. Kai Bahnsen
            1. Kai Bahnsen
              1. Die Unterscheidung zwischen Vorhaben im Zusammenhang mit Gewerbe- oder Handwerksbetrieben und Wohnzwecken dienenden Anlagen Kein Zugriff Kai Bahnsen
              2. Kai Bahnsen
                1. Die genehmigungspflichtigen Vorhaben Kein Zugriff Kai Bahnsen
                2. Die genehmigungs- und anzeigefreien Vorhaben Kein Zugriff Kai Bahnsen
              3. Der Bezug zur vorhandenen Bausubstanz Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Die städtebauliche Vertretbarkeit gem. § 34 Absatz 3a Satz 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Die Berücksichtigung von Nachbarbelangen und öffentlichen Belangen gem. § 34 Absatz 3a Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
            4. Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Kai Bahnsen
            1. Kai Bahnsen
              1. Kai Bahnsen
                1. Die Änderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 4 1. Alt. BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
                2. Die Erweiterung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
                3. Die Erweiterung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
              2. Kai Bahnsen
                1. Die Neuerrichtung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
                2. Die Neuerrichtung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
              3. Kai Bahnsen
                1. Die Nutzungsänderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
                2. Die Nutzungsänderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 4 2. Alt. BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Kai Bahnsen
          1. Die Beachtung privater Belange im Rahmen der Planaufstellung gem. § 1 Absatz 7 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
          2. Die Ausnahmen von den Festsetzungen des Bebauungsplans gem. § 31 Absatz 1 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
          3. Kai Bahnsen
            1. Kai Bahnsen
              1. Die Wahrung der Grundzüge der Planung Kein Zugriff Kai Bahnsen
              2. Die Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen und die Würdigung nachbarlicher Interessen Kein Zugriff Kai Bahnsen
              3. Die Beschränkung auf atypische Sachverhalte Kein Zugriff Kai Bahnsen
            2. Kai Bahnsen
              1. Die Gründe des Wohls der Allgemeinheit Kein Zugriff Kai Bahnsen
              2. Die städtebauliche Vertretbarkeit Kein Zugriff Kai Bahnsen
              3. Die offenbar nicht beabsichtigte Härte Kein Zugriff Kai Bahnsen
            3. Die Bedeutung für den baurechtlichen Bestandsschutz Kein Zugriff Kai Bahnsen
          4. Die Festsetzungsmöglichkeiten bei der Überplanung bebauter Gebiete gem. § 1 Absatz 10 BauNVO Kein Zugriff Kai Bahnsen
        4. Fazit zum aktiven Bestandsschutz im Bauplanungsrecht Kein Zugriff Kai Bahnsen
      3. Kai Bahnsen
        1. Der Regelungs- und Anwendungsbereich Kein Zugriff Kai Bahnsen
        2. Die dauerhafte Aufgabe der zulässigen Nutzung Kein Zugriff Kai Bahnsen
        3. Die Überleitungsvorschrift des § 244 Absatz 7 BauGB Kein Zugriff Kai Bahnsen
        4. Die Bedeutung für den baurechtlichen Bestandsschutz Kein Zugriff Kai Bahnsen
    3. Fazit zur einfachgesetzlichen Normierung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff 271 - 272 Kai Bahnsen
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 273 - 278 Kai Bahnsen
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 279 - 287 Kai Bahnsen

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