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Monographie Kein Zugriff
Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Baurecht, Band 8
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der baurechtliche Bestandsschutz ist seit jeher ein in Rechtsprechung und Literatur viel diskutiertes Rechtsinstitut. Seine dogmatische Grundlage wurde über Jahrzehnte in der verfassungsunmittelbaren Eigentumsgarantie des Art. 14 GG gesehen. Dies gilt heute nicht mehr unbestritten. Während die herrschende Meinung den passiven Bestandsschutz noch immer verfassungsunmittelbar verankert sieht, wird der aktive Bestandsschutz nur noch nach Maßgabe seiner einfachgesetzlichen Ausgestaltung anerkannt.
Ausgehend von den Ursprüngen des Rechtsinstituts in der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zeichnet der Autor die Entwicklung der einzelnen Ausprägungen des baurechtlichen Bestandsschutzes bis zum heutigen Tag nach. Er legt einen Schwerpunkt auf die Untersuchung seiner dogmatischen Grundlage im Hinblick auf die Ausgestaltung der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie. Dabei entwickelt der Verfasser einen eigenen Ansatz und überträgt diesen auf die derzeitigen Normierungen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts. Er weist nach, dass ein umfassender Schutz der Eigentümer baulicher Anlagen auch ohne den dogmatisch verfehlten Rückgriff auf Art. 14 Abs. 1 GG gewährleistet ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5908-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2750-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Baurecht
- Band
- 8
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 287
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Die Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Der passive Bestandsschutz Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der einfach-aktive Bestandsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der überwirkende Bestandsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- Die Baufreiheit und der baupolizeiliche Zustand baulicher Anlagen Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Die Einheitsbauordnung Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Die Änderung der materiellen Rechtslage Kein Zugriff Seiten 31 - 34Autor:innen:
- Die Änderungen an vorhandenen baulichen Anlagen Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Fazit zum baurechtlichen Bestandsschutz vor dem Inkrafttreten des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Wirkung des passiven Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des passiven Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung des passiven Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Wirkung des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung des einfach-aktiven Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Wirkung des überwirkenden Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des überwirkenden Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung des überwirkenden Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Wirkung der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenzen der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Korrelation der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 59 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Baugesetzbuch ab dem 1. Juli 1987 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bau- und Raumordnungsgesetz von 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Europarechtsanpassungsgesetz Bau von 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Baugesetzbuch – Novelle von 2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zusammenhang von einfachgesetzlicher Normierung und bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Bundesbaugesetz ab dem 1. Januar 1977 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bundesbaugesetz – Novelle von 1979 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Baugesetzbuch ab dem 1. Juli 1987 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch von 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch von 1993 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bau- und Raumordnungsgesetz von 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Europarechtsanpassungsgesetz Bau von 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der überwirkende Bestandsschutz und die einfachgesetzliche Normierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition und die einfachgesetzliche Normierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nutzungsänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Modernisierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der aktive Bestandsschutz und die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Der passive Bestandsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Entwicklung des baurechtlichen Bestandsschutzes in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Die Bedeutung der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Die Dominanz des Privatrechts für den Eigentumsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lösung von der Dominanz des Privatrechts für den Eigentumsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausgangslage des verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Institutsgarantie für Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Bestandsgarantie für Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Sozialgebundenheit für Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Eigentumsgarantie des Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der gemeinsame Erkenntnisstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die verfassungsrechtlichen Vorgaben nach Leisner Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verfassungsrechtlichen Vorgaben nach Depenheuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die strukturelle Gewährleistung der Eigentumsgarantie nach Leisner Kein ZugriffAutor:innen:
- Die strukturelle Gewährleistung der Eigentumsgarantie nach Depenheuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Eigentumsbegriff in der Tradition des Liberalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Wortlaut des Verfassungstextes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verfassungsrechtliche Direktion der einfachgesetzlichen Eigentumsgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz des Eigentümers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gewährleistung des Eigentums in Anbetracht der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung für den Inhalt und die Struktur der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur verfassungsrechtlichen Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG Kein Zugriff Seiten 127 - 127Autor:innen:
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- Das subsidiäre Anspruchsverständnis des Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das verfassungsunmittelbare Abwehrverständnis des Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zurückweisung der Ansätze verfassungsunmittelbarer Anspruchsbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der aktive Bestandsschutz und die eigentumskräftig verfestigte Anspruchsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Der passive Bestandsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Übertragung der Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG auf die Gewährleistung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
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- Die Normierung völlig neuer Zuordnungsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ausschluss der Entstehung bisher geschützter Eigentumspositionen für die Zukunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Einschränkung von Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beseitigung von Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gebot der Substanzerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das öffentliche Interesse bei Einschränkung des Zuordnungsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gesteigerten Anforderungen bei Aufhebung des Zuordnungsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Vertrauen als Ursache und Abwägungsdeterminante verfassungsrechtlicher Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Gewährleistung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Schutzwirkung der Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutzumfang der Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rücknahme der Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Widerruf der Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die anderweitige Aufhebung der Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erledigung der Baugenehmigung durch Zeitablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zerstörung der baulichen Anlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nutzungsänderung der baulichen Anlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nutzungsunterbrechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der verfassungsrechtliche Ursprung der Schutzwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum Bestandsschutz kraft Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die formelle Baurechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die materielle Baurechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die nachträgliche Erteilung einer Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erteilung eines Dispenses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Umfang des Ermessens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Interessen der Allgemeinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Interessen des Eigentümers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das bauordnungsbehördliche Einschreiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die nachträgliche Legalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die teilweise oder vollständige Beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die genehmigungsfreien Vorhaben und das Bauanzeigeverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die nicht ausgeübte Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der drohende Verfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Mangel entgegenstehender Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zur Schutzwirkung der Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Beseitigungsanordnung gem. § 74 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Anwendung auf bestehende bauliche Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Eingriffsvoraussetzungen des § 78 Absatz 1 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Eingriffsvoraussetzungen des § 78 Absatz 2 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Anpassung bestehender baulicher Anlagen gem. § 78 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum passiven Bestandsschutz im Bauordnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Das genehmigungsfreie Vorhaben gem. § 55 Absatz 2 Nr. 9 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 1 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 2 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 3 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Das genehmigungsfreie Vorhaben gem. § 55 Absatz 11 Nr. 4 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die genehmigungsfreien Vorhaben gem. § 55 Absatz 13 BbgBO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum aktiven Bestandsschutz im Bauordnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff des Vorhabens gem. § 29 Absatz 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot gem. § 177 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Rückbaugebot gem. § 179 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz gegenüber Veränderungssperren gem. § 14 Absatz 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz vorhandener baulicher Anlagen durch § 34 Absatz 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum passiven Bestandsschutz im Bauplanungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Geltungsbereich der §§ 30 ff. BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Unterscheidung zwischen Vorhaben im Zusammenhang mit Gewerbe- oder Handwerksbetrieben und Wohnzwecken dienenden Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die genehmigungspflichtigen Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die genehmigungs- und anzeigefreien Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bezug zur vorhandenen Bausubstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die städtebauliche Vertretbarkeit gem. § 34 Absatz 3a Satz 1 Nr. 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berücksichtigung von Nachbarbelangen und öffentlichen Belangen gem. § 34 Absatz 3a Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Änderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 4 1. Alt. BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erweiterung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 5 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erweiterung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Neuerrichtung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Neuerrichtung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Nutzungsänderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nutzungsänderung gem. § 35 Absatz 4 Satz 1 Nr. 4 2. Alt. BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ermessen der Bauaufsichtsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Beachtung privater Belange im Rahmen der Planaufstellung gem. § 1 Absatz 7 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausnahmen von den Festsetzungen des Bebauungsplans gem. § 31 Absatz 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Wahrung der Grundzüge der Planung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen und die Würdigung nachbarlicher Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beschränkung auf atypische Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Gründe des Wohls der Allgemeinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die städtebauliche Vertretbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die offenbar nicht beabsichtigte Härte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung für den baurechtlichen Bestandsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Festsetzungsmöglichkeiten bei der Überplanung bebauter Gebiete gem. § 1 Absatz 10 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum aktiven Bestandsschutz im Bauplanungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Regelungs- und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Die dauerhafte Aufgabe der zulässigen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Überleitungsvorschrift des § 244 Absatz 7 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung für den baurechtlichen Bestandsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur einfachgesetzlichen Normierung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff Seiten 271 - 272Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 273 - 278Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 287Autor:innen:
