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Monographie Kein Zugriff
Das Verfahren der Amtlichen Qualitätsweinprüfung aus öffentlich-rechtlicher Sicht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Lebensmittelrechtliche Abhandlungen, Band 11
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Aus oenologischer Sicht handelt es sich bei der Amtlichen Qualitätsweinprüfung um die systematische Prüfung aller in Deutschland erzeugten Qualitätsweine, aus juristischer Sicht um ein Verwaltungsverfahren i.S.d. § 9 VwVfG. Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Voraussetzungen und Konsequenzen, ohne dabei die Praxis aus dem Auge zu verlieren.
Im Mittelpunkt des Werkes steht die Bestimmung des Prüfungsgegenstandes und -umfangs. Das Ergebnis wirkt sich auf die Frage der Wirksamkeit und der Tatbestandswirkung der behördlichen Entscheidung aus. Aber auch Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, wie die Bekanntgabe oder die Aufhebung des Verwaltungsakts sowie Rechtsschutzmöglichkeiten, werden behandelt.
Die Studie bietet einerseits die Darstellung und Analyse der relevanten nationalen und europarechtlichen Vorschriften, andererseits aber auch einen systematische Darstellung des Prüfverfahrens in der Praxis der Prüfbehörden. Sie hat daher nicht nur für die juristische Praxis große Bedeutung, sondern auch für die Praxis der Qualitätsweinprüfung in Deutschland.
Das Buch richtet sich an alle, die sich näher mit der Amtlichen Qualitätsweinprüfung befassen wollen, sei es aus juristischer Sicht, dem Blickwinkel eines Winzers oder der Weinbauverwaltung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4850-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1824-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
- Band
- 11
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 152
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Aktualität des Themas Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Ziele und Methode Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Gründe für die Einführung einer Qualitätsweinprüfung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Grundsätzliche Einordnung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung der Qualitätsweinprüfung auf europäischer Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Verordnung (EG) 1493/1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielles Weinrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hoheitliche Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Rechtsnatur der A.P.Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Untersuchungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beratungs- und Betreuungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Effizienz und Zügigkeit des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhersehbarkeit, Transparenz und Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Antrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Prüfungsgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben des materiellen Europarechts für den Umfang der Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des § 19 Abs. 3 Nr. 2 WeinG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck der Qualitätsweinprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß einer umfassenden Prüfung gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzuständigkeit der Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Vorgaben des nationalen Rechts für den Umfang der Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Antrag, Gegenstand und Umfang des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf Anhörung Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Akteneinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbereitung und Ablauf der Sinnenprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 15.07.2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz vom 30.08.2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ergebnis der Sinnenprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Der Ablauf der Sinnenprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Form und Inhalt des Prüfbescheids Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung des § 43 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Regelungsinhalt der A.P.Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deklaratorische Wirkung im Hinblick auf die Eigenschaft als Qualitätswein Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstitutive Wirkung im Hinblick auf die Bezeichnung als Qualitätswein und die Verkehrsfähigkeit als Qualitätswein Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Wirkungen der A.P.Nr.-Erteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenz für die Wirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aussage und Zweck der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswidrigkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Entbehrlichkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Wirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeitsfehler Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehler in der Besetzung der Sachverständigenkommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlerhafte Information der Prüfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Anhörung vor Versagung der A.P.Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
- Telefonische Bekanntgabe der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Fehler der Sachverständigenentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Versagung wegen eines Umstandes, der nicht geprüft wird Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Rechtsfolgen bei fehlerhafter Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelung des § 27 WeinVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Allgemeinen Verwaltungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessensreduzierung auf Null Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Voraussetzungen der Aufhebung einer A.P.Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständige Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anhörung, Frist, Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem: Adressat der Aufhebungsverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Auswirkungen des Verbraucherinformationsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Herabstufung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Die Aufhebung der A.P.Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einheit der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewaltenteilungsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz des Vertrauensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung: Tatbestandswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen der Tatbestandswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Tatbestandswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Grundsätzliches zur Verwaltungsakzessorietät Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf das Weinstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 49 Nr. 6 WeinG: Verstoß gegen Bezeichnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- § 49 Nr. 4 WeinG: Verstoß gegen Bezeichnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- § 263 StGB: Betrug aufgrund der Angabe einer falschen bzw. rechtswidrigen A.P.Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von Strafverfolgungsmaßnahmen bei bloßer Rücknehmbarkeit der A.P.Nr. Kein Zugriff Seiten 136 - 138Autor:innen:
- Theorie der Rechtsscheinwirkung Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzwidrigkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Entbehrlichkeit der Theorie der Rechtsscheinwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbotsirrtum Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 142 - 142Autor:innen:
- Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 143 - 146Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 152Autor:innen:
