Das Verfahren der Amtlichen Qualitätsweinprüfung aus öffentlich-rechtlicher Sicht

Dr. Astrid Weinmann

doi:10.5771/9783845218243

Zusammenfassung

Aus oenologischer Sicht handelt es sich bei der Amtlichen Qualitätsweinprüfung um die systematische Prüfung aller in Deutschland erzeugten Qualitätsweine, aus juristischer Sicht um ein Verwaltungsverfahren i.S.d. § 9 VwVfG. Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Voraussetzungen und Konsequenzen, ohne dabei die Praxis aus dem Auge zu verlieren.

Im Mittelpunkt des Werkes steht die Bestimmung des Prüfungsgegenstandes und -umfangs. Das Ergebnis wirkt sich auf die Frage der Wirksamkeit und der Tatbestandswirkung der behördlichen Entscheidung aus. Aber auch Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, wie die Bekanntgabe oder die Aufhebung des Verwaltungsakts sowie Rechtsschutzmöglichkeiten, werden behandelt.

Die Studie bietet einerseits die Darstellung und Analyse der relevanten nationalen und europarechtlichen Vorschriften, andererseits aber auch einen systematische Darstellung des Prüfverfahrens in der Praxis der Prüfbehörden. Sie hat daher nicht nur für die juristische Praxis große Bedeutung, sondern auch für die Praxis der Qualitätsweinprüfung in Deutschland.

Das Buch richtet sich an alle, die sich näher mit der Amtlichen Qualitätsweinprüfung befassen wollen, sei es aus juristischer Sicht, dem Blickwinkel eines Winzers oder der Weinbauverwaltung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 17.07.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4850-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1824-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Aktualität des Themas Kein Zugriff Seiten 19 - 19
2. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
3. Ziele und Methode Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Gründe für die Einführung einer Qualitätsweinprüfung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
2. 1. Grundsätzliche Einordnung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  2. 1. Entwicklung der Qualitätsweinprüfung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
    2. Inhalt der Verordnung (EG) 1493/1999 Kein Zugriff
  3. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  4. 1. Verfahrensrecht Kein Zugriff
    2. Materielles Weinrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Hoheitliche Maßnahme Kein Zugriff
    2. Behörde Kein Zugriff
    3. Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    4. Außenwirkung Kein Zugriff
    5. Regelung Kein Zugriff
    6. Einzelfall Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis: Rechtsnatur der A.P.Nr. Kein Zugriff
  2. 1. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. Beratungs- und Betreuungspflicht Kein Zugriff
    3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. Gebot der Effizienz und Zügigkeit des Verfahrens Kein Zugriff
    5. Vorhersehbarkeit, Transparenz und Vertrauensschutz Kein Zugriff
    6. Begründungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. Antrag Kein Zugriff
    2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Bestimmung des Prüfungsgegenstandes Kein Zugriff
    3. 1. Vorgaben des materiellen Europarechts für den Umfang der Prüfung Kein Zugriff
      2. Auslegung des § 19 Abs. 3 Nr. 2 WeinG Kein Zugriff
        Sinn und Zweck der Qualitätsweinprüfung Kein Zugriff
        Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
        Auslegung des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein Zugriff
        Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
        Verstoß einer umfassenden Prüfung gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Unzuständigkeit der Behörde Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Vorgaben des nationalen Rechts für den Umfang der Prüfung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Antrag, Gegenstand und Umfang des Verfahrens Kein Zugriff
  4. 1. Recht auf Anhörung Kein Zugriff
    2. Recht auf Akteneinsicht Kein Zugriff
  5. 1. Vorbereitung und Ablauf der Sinnenprüfung Kein Zugriff
    2. 1. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 15.07.2004 Kein Zugriff
      2. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz vom 30.08.2005 Kein Zugriff
      3. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2007 Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Das Ergebnis der Sinnenprüfung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Der Ablauf der Sinnenprüfung Kein Zugriff
  6. 1. Form und Inhalt des Prüfbescheids Kein Zugriff
    2. Bekanntgabe Kein Zugriff
  7. 1. Bedeutung des § 43 VwVfG Kein Zugriff
    2. 1. Der Regelungsinhalt der A.P.Nr. Kein Zugriff
      2. Deklaratorische Wirkung im Hinblick auf die Eigenschaft als Qualitätswein Kein Zugriff
        Konstitutive Wirkung im Hinblick auf die Bezeichnung als Qualitätswein und die Verkehrsfähigkeit als Qualitätswein Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Wirkungen der A.P.Nr.-Erteilung Kein Zugriff
      3. Konsequenz für die Wirksamkeit Kein Zugriff
    3. 1. Aussage und Zweck der Norm Kein Zugriff
      2. Rechtswidrigkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein Zugriff
      3. Entbehrlichkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Wirksamkeit Kein Zugriff
  8. 1. Zuständigkeitsfehler Kein Zugriff
    2. 1. Fehler in der Besetzung der Sachverständigenkommission Kein Zugriff
      2. Fehlerhafte Information der Prüfer Kein Zugriff
      3. Fehlende Anhörung vor Versagung der A.P.Nr. Kein Zugriff
      4. Telefonische Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Inhaltliche Fehler der Sachverständigenentscheidung Kein Zugriff
      2. Versagung wegen eines Umstandes, der nicht geprüft wird Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Rechtsfolgen bei fehlerhafter Prüfung Kein Zugriff
  9. 1. 1. Die Regelung des § 27 WeinVO Kein Zugriff
      2. Reichweite der Regelung Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit des Allgemeinen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
    3. Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Voraussetzungen der Aufhebung einer A.P.Nr. Kein Zugriff
    5. 1. Zuständige Behörde Kein Zugriff
      2. Anhörung, Frist, Form Kein Zugriff
        Problem: Adressat der Aufhebungsverfügung Kein Zugriff
        Mögliche Auswirkungen des Verbraucherinformationsgesetzes Kein Zugriff
      3. Herabstufung Kein Zugriff
      4. Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis: Die Aufhebung der A.P.Nr. Kein Zugriff
  10. 1. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. Staatsaufsicht Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. Gewaltenteilungsprinzip Kein Zugriff
      3. Grundsatz des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
    3. 1. Begriffsbestimmung: Tatbestandswirkung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen der Tatbestandswirkung Kein Zugriff
      3. Umfang der Tatbestandswirkung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Grundsätzliches zur Verwaltungsakzessorietät Kein Zugriff
  2. 1. Überblick über die Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts Kein Zugriff
    2. Übertragung auf das Weinstrafrecht Kein Zugriff
    3. 1. § 49 Nr. 6 WeinG: Verstoß gegen Bezeichnungsrecht Kein Zugriff
      2. § 49 Nr. 4 WeinG: Verstoß gegen Bezeichnungsrecht Kein Zugriff
      3. § 263 StGB: Betrug aufgrund der Angabe einer falschen bzw. rechtswidrigen A.P.Nr. Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts Kein Zugriff
2. Zulässigkeit von Strafverfolgungsmaßnahmen bei bloßer Rücknehmbarkeit der A.P.Nr. Kein Zugriff Seiten 136 - 138
3. 1. Theorie der Rechtsscheinwirkung Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  2. 1. Gesetzwidrigkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein Zugriff
    2. Entbehrlichkeit der Theorie der Rechtsscheinwirkung Kein Zugriff
4. Verbotsirrtum Kein Zugriff Seiten 141 - 141
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 142 - 142
Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 143 - 146
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 152

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