Das Verfahren der Amtlichen Qualitätsweinprüfung aus öffentlich-rechtlicher Sicht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Lebensmittelrechtliche Abhandlungen, Band 11
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Aus oenologischer Sicht handelt es sich bei der Amtlichen Qualitätsweinprüfung um die systematische Prüfung aller in Deutschland erzeugten Qualitätsweine, aus juristischer Sicht um ein Verwaltungsverfahren i.S.d. § 9 VwVfG. Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Voraussetzungen und Konsequenzen, ohne dabei die Praxis aus dem Auge zu verlieren.
Im Mittelpunkt des Werkes steht die Bestimmung des Prüfungsgegenstandes und -umfangs. Das Ergebnis wirkt sich auf die Frage der Wirksamkeit und der Tatbestandswirkung der behördlichen Entscheidung aus. Aber auch Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, wie die Bekanntgabe oder die Aufhebung des Verwaltungsakts sowie Rechtsschutzmöglichkeiten, werden behandelt.
Die Studie bietet einerseits die Darstellung und Analyse der relevanten nationalen und europarechtlichen Vorschriften, andererseits aber auch einen systematische Darstellung des Prüfverfahrens in der Praxis der Prüfbehörden. Sie hat daher nicht nur für die juristische Praxis große Bedeutung, sondern auch für die Praxis der Qualitätsweinprüfung in Deutschland.
Das Buch richtet sich an alle, die sich näher mit der Amtlichen Qualitätsweinprüfung befassen wollen, sei es aus juristischer Sicht, dem Blickwinkel eines Winzers oder der Weinbauverwaltung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4850-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1824-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
- Band
- 11
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 152
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Astrid Weinmann
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Astrid Weinmann
- Aktualität des Themas Kein Zugriff Seiten 19 - 19 Astrid Weinmann
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Astrid Weinmann
- Ziele und Methode Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Astrid Weinmann
- Gründe für die Einführung einer Qualitätsweinprüfung Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Astrid Weinmann
- Grundsätzliche Einordnung Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Entwicklung der Qualitätsweinprüfung auf europäischer Ebene Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Inhalt der Verordnung (EG) 1493/1999 Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Verfahrensrecht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Materielles Weinrecht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Hoheitliche Maßnahme Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Behörde Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Außenwirkung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Regelung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Einzelfall Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Rechtsnatur der A.P.Nr. Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Beratungs- und Betreuungspflicht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Gebot der Effizienz und Zügigkeit des Verfahrens Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Vorhersehbarkeit, Transparenz und Vertrauensschutz Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Begründungspflicht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Antrag Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Problemstellung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Bestimmung des Prüfungsgegenstandes Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Vorgaben des materiellen Europarechts für den Umfang der Prüfung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Auslegung des § 19 Abs. 3 Nr. 2 WeinG Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Sinn und Zweck der Qualitätsweinprüfung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Auslegung des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Verstoß einer umfassenden Prüfung gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Unzuständigkeit der Behörde Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Vorgaben des nationalen Rechts für den Umfang der Prüfung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Antrag, Gegenstand und Umfang des Verfahrens Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Recht auf Anhörung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Recht auf Akteneinsicht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Vorbereitung und Ablauf der Sinnenprüfung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Das Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 15.07.2004 Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz vom 30.08.2005 Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.05.2007 Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Stellungnahme Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Das Ergebnis der Sinnenprüfung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Der Ablauf der Sinnenprüfung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Form und Inhalt des Prüfbescheids Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Bekanntgabe Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Bedeutung des § 43 VwVfG Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Der Regelungsinhalt der A.P.Nr. Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Deklaratorische Wirkung im Hinblick auf die Eigenschaft als Qualitätswein Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Konstitutive Wirkung im Hinblick auf die Bezeichnung als Qualitätswein und die Verkehrsfähigkeit als Qualitätswein Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Wirkungen der A.P.Nr.-Erteilung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Konsequenz für die Wirksamkeit Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Aussage und Zweck der Norm Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Rechtswidrigkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Entbehrlichkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Wirksamkeit Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Zuständigkeitsfehler Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Fehler in der Besetzung der Sachverständigenkommission Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Fehlerhafte Information der Prüfer Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Fehlende Anhörung vor Versagung der A.P.Nr. Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Telefonische Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Inhaltliche Fehler der Sachverständigenentscheidung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Versagung wegen eines Umstandes, der nicht geprüft wird Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Rechtsfolgen bei fehlerhafter Prüfung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Die Regelung des § 27 WeinVO Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Reichweite der Regelung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Anwendbarkeit des Allgemeinen Verwaltungsrechts Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Voraussetzungen der Aufhebung einer A.P.Nr. Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Zuständige Behörde Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Anhörung, Frist, Form Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Problem: Adressat der Aufhebungsverfügung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Mögliche Auswirkungen des Verbraucherinformationsgesetzes Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Herabstufung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Die Aufhebung der A.P.Nr. Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Staatsaufsicht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Gewaltenteilungsprinzip Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Grundsatz des Vertrauensschutzes Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Begriffsbestimmung: Tatbestandswirkung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Voraussetzungen der Tatbestandswirkung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Umfang der Tatbestandswirkung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Grundsätzliches zur Verwaltungsakzessorietät Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Überblick über die Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Übertragung auf das Weinstrafrecht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- § 49 Nr. 6 WeinG: Verstoß gegen Bezeichnungsrecht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- § 49 Nr. 4 WeinG: Verstoß gegen Bezeichnungsrecht Kein Zugriff Astrid Weinmann
- § 263 StGB: Betrug aufgrund der Angabe einer falschen bzw. rechtswidrigen A.P.Nr. Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zwischenergebnis: Verwaltungsakzessorietät des Weinstrafrechts Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Zulässigkeit von Strafverfolgungsmaßnahmen bei bloßer Rücknehmbarkeit der A.P.Nr. Kein Zugriff Seiten 136 - 138 Astrid Weinmann
- Theorie der Rechtsscheinwirkung Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Astrid Weinmann
- Astrid Weinmann
- Gesetzwidrigkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜVO Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Entbehrlichkeit der Theorie der Rechtsscheinwirkung Kein Zugriff Astrid Weinmann
- Verbotsirrtum Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Astrid Weinmann
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 142 - 142 Astrid Weinmann
- Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 143 - 146 Astrid Weinmann
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 152 Astrid Weinmann


