Verbraucherschutz durch die Health-Claims-Verordnung

Dr. Christina Rempe

doi:10.5771/9783845215389

Zusammenfassung

Gesundheitsbezogene Lebensmittelkennzeichnung ist seit Jahren Zankapfel entgegenstehender Interessen von Industrievertretern und Verbraucherschützern. Welchen Ansprüchen muss der wissenschaftliche Nachweis genügen? Wie lässt sich die Verbraucherinformation sicherstellen? Helfen Werbeeinschränkungen? Die Health-Claims-Verordnung bietet hier Lösungen an, wirft aber gleichzeitig neue Fragen auf.

Die Autorin spannt den Bogen zwischen Rechts- und Naturwissenschaft und liefert eine interdisziplinäre Bewertung des Zulassungsverfahrens gesundheitsbezogener Angaben sowie der Nährwertprofile. Die Untersuchung geht zudem auf die Frage ein, wie viel „Staat“ dem gesundheitlichen Verbraucherschutz zuträglich ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4284-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1538-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 254
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. Ausgangsproblematik Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
2. 1. 1. Die Konstruktion des Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
    2. 1. Das deutsche Verbraucherleitbild Kein Zugriff
      2. Das europäische Verbraucherleitbild Kein Zugriff
    3. Das Verbraucherverhalten aus Sicht der Wissenschaft Kein Zugriff
    4. Einflüsse des naturwissenschaftlich-technischen Fortschritts Kein Zugriff
    5. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Bedeutung für den Verbraucher Kein Zugriff
    2. Bedeutung für die Wirtschaft Kein Zugriff
  3. 1. Obligatorische Angaben Kein Zugriff
    2. 1. Nährwertangaben vor Inkrafttreten der Health-Claims-Verordnung Kein Zugriff
      2. Gesundheitsbezogene Angaben vor Inkrafttreten der Health-Claims-Verordnung Kein Zugriff
      3. Kennzeichnung der Gentechnikfreiheit Kein Zugriff
      4. Bio-Auslobung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Krankheit Kein Zugriff
      2. Gesundheit Kein Zugriff
      3. Krankheitsprävention Kein Zugriff
      4. Gesundheitsförderung Kein Zugriff
    2. Besondere Bedeutung gesundheitsbezogener Werbung im Lebensmittelbereich Kein Zugriff
    3. 1. Verbot krankheitsbezogener Angaben Kein Zugriff
      2. Verbot irreführender Angaben Kein Zugriff
      3. Einflüsse durch die europäische Integration Kein Zugriff
    4. Reglementierung gesundheitsbezogener Angaben innerhalb einzelner Mitgliedstaaten der EU Kein Zugriff
    5. Regelungsdefizite bei der gesundheitsbezogenen Lebensmittelkennzeichnung Kein Zugriff
3. 1. Bedeutung naturwissenschaftlich-technischer Grundlagen innerhalb lebensmittelrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  2. 1. Die Entwicklung des Ernährungsbegriffs unter naturwissenschaftlicher Betrachtung Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung und Auslegung des Ernährungsbegriffs in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
    3. Das Ernährungsverständnis der Bevölkerung Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Regelungsauftrag durch naturwissenschaftlich-technischen Fortschritt Kein Zugriff Seiten 65 - 65
  4. 1. Die Frage der Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung von den Arzneimitteln Kein Zugriff
      2. Funktionelle Lebensmittel und diätetische Lebensmittel Kein Zugriff
    3. 1. Japan Kein Zugriff
      2. USA Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 77 - 78
1. 1. 1. Zu berücksichtigende Faktoren für die Festlegung von Nährwertprofilen im Sinne des Art. 4 der Verordnung Kein Zugriff
    2. Geltungsbereich und Ausnahmen bei der Abweichung von festgelegten Nährwertprofilen Kein Zugriff
    3. Kritikmomente an der Festlegung von Nährwertprofilen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachverständigenanforderungen Kein Zugriff
      2. Wissenschaftliche Begründetheit der Expertise Kein Zugriff
      3. Transparenz Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff des Nährwertprofils Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung der Begriffe Ernährung und Nährstoff Kein Zugriff
      3. Ernährungsempfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung Kein Zugriff
        Alternative Empfehlungen Kein Zugriff
        Spezielle Ernährung bei Erkrankungen und Mangelerscheinungen Kein Zugriff
        Bedeutsamkeit der Nahrungsergänzung und Anreicherung von Lebensmitteln Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Chemische Analysen Kein Zugriff
      2. Ernährungsphysiologische Differenzierung Kein Zugriff
      3. Das Konzept der Vitalität von Lebensmitteln Kein Zugriff
      4. Bundeslebensmittelschlüssel Kein Zugriff
    4. 1. Pflanzliche Lebensmittel Kein Zugriff
      2. Tierische Lebensmittel Kein Zugriff
      3. Fette und Öle Kein Zugriff
      4. Getränke Kein Zugriff
    5. Gesamtbetrachtung der inhaltlichen Ausgestaltung von Nährwertprofilen Kein Zugriff
  3. 1. Das Regelungsverfahren mit Kontrolle Kein Zugriff
    2. Zuständigkeiten und Befugnisse der Kommission Kein Zugriff
    3. Die Einbindung der Behörde Kein Zugriff
    4. Konsultation von Interessengruppen Kein Zugriff
    5. Gesamtbeurteilung des formellen Verfahrens der Nährwertprofilfestlegung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 114 - 115
2. 1. 1. 1. Aussagen über die Funktionen eines bestimmten Nährstoffes Kein Zugriff
      2. Aussagen in Bezug auf eine funktionssteigernde Wirkung Kein Zugriff
      3. Der Begriff des Risikofaktors Kein Zugriff
        Der Begriff des Krankheitsrisikos Kein Zugriff
      4. Kategorisierung gesundheitsbezogener Angaben nach dem britischen Code of Practice Kein Zugriff
      5. Aussagen in Bezug auf allgemeine Richtlinien einer gesunden Ernährung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine gesundheitsbezogene Angaben Kein Zugriff
      2. Aussagen bezüglich der Verringerung eines Krankheitsrisikos Kein Zugriff
      3. Aussagen über die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ökologische Studien Kein Zugriff
        Fall-Kontroll-Studien Kein Zugriff
        Kohortenstudien Kein Zugriff
        Interventionsstudien Kein Zugriff
        Meta-Analysen Kein Zugriff
      2. Tierversuche Kein Zugriff
      3. Laborversuche Kein Zugriff
      4. Biomarker Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Der Significant-Scientific-Agreement-Standard der USA Kein Zugriff
        Nachweisverfahren nach dem britischen Code of Practice Kein Zugriff
        Schwedisches Selbstregulierungsprogramm für „Health Claims“ Kein Zugriff
      2. International Life Science Institute Kein Zugriff
        European Commission Concerted Action on Functional Food Science Kein Zugriff
        Process for the Assessment of Scientific Support for Claims on Food Kein Zugriff
        Code of Practice der Confédération des industries agro-alimentaires de l’UE Kein Zugriff
      3. Die Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder Kein Zugriff
        Bewertung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit von funktionellen Lebensmitteln Kein Zugriff
        Nachweis der Funktionalität Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Bewertungskriterien des Naturwissenschaftlers Kein Zugriff
      2. Die Bewertungskriterien des Juristen Kein Zugriff
    2. Stellungnahme zum Anforderungsprofil wissenschaftlicher Nachweise in der Rechtsanwendung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Antragstellung: inhaltliche Anforderung nach der Durchführungs-Verordnung (EG) Nr. 353/2008 Kein Zugriff
      2. Antragstellung: weitere inhaltliche Anforderungen nach Art. 15 Health-Claims-Verordnung Kein Zugriff
      3. Geschütze Daten Kein Zugriff
      4. Das Zulassungsverfahren in der Praxis Kein Zugriff
    2. 1. Erstellung der Gemeinschaftsliste im Sinne des Art. 13 Kein Zugriff
      2. Stand des Zulassungsverfahrens per August 2008 Kein Zugriff
      3. Die Frage der Formulierungsfreiheit gesundheitsbezogener Angaben im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Kein Zugriff
      4. Änderung der Liste gemäß Art. 13 Abs. 5 Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 174
1. 1. Grundlagen und zentrale Ziele des gesundheitlichen Verbraucherschutzes im europäischen Binnenmarkt Kein Zugriff Seiten 175 - 179
  2. Die Bedeutung und Anwendung subjektiver Rechte im Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 179 - 181
  3. 1. Grundsätzliche Überlegungen zum Recht auf selbstbestimmte Ernährung Kein Zugriff
    2. Schutz vor selbstgefährdenden Handlungsweisen Kein Zugriff
    3. Staatliches Handeln bezüglich der Ernährungserziehung und dahingehende Pflichten des Grundrechtsträgers Kein Zugriff
    4. Erfordernisse staatlichen Handelns in Bezug auf die ernährungsbezogene Verbraucherinformation Kein Zugriff
  4. 1. Die „Rechte“ aus Art. 153 Abs. 1 EGV Kein Zugriff
    2. Art. 38 EU-Grundrechte-Charta Kein Zugriff
    3. Die Strategie des europäischen Verbraucherschutzes als Ausdruck der einschlägigen EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Kritische Würdigung der europäischen Verbraucherschutzstrategie in Hinblick auf die Reglementierung gesundheitsbezogener Angaben Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesetzliche Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Eigeninitiativen der Wirtschaft Kein Zugriff
    3. Information und Erziehung der Verbraucher Kein Zugriff
    4. Verbraucherschutz durch Wettbewerbsförderung Kein Zugriff
    5. Organisation der Verbraucher Kein Zugriff
    6. Repräsentation der Verbraucher Kein Zugriff
    7. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verkehrsverbote Kein Zugriff
      2. Zulassungsverfahren Kein Zugriff
      3. Notifizierungsverfahren Kein Zugriff
      4. Ergänzende Pflichten zur Kennzeichnung und Kenntlichmachung Kein Zugriff
      5. Administrative Überwachungs- und Informationsbefugnisse Kein Zugriff
      6. Spezielle Untersuchungsprogramme Kein Zugriff
    2. Das Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Die Verantwortung des Verbrauchers Kein Zugriff
    2. 1. Verständlichkeit Kein Zugriff
      2. Richtigkeit Kein Zugriff
      3. Eindeutigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Hinweis „ohne Fett“ bei Fruchtgummi-Produkten Kein Zugriff
      2. Hinweis „ohne Fett“ bei Molkereierzeugnissen Kein Zugriff
      3. Würdigung der Urteile in Bezug auf die Gewährleistung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes Kein Zugriff
3. Abschlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 224 - 228
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 229 - 240
Literatur Kein Zugriff Seiten 241 - 254

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