Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?

Dr. Dennis Traudt

doi:10.5771/9783748966920

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Monographie Kein Zugriff

Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?

Eine Analyse völker- und europarechtlicher Rahmenbedingungen neuartiger Regulierungsinstrumente der Europäischen Union als Mittel außereuropäischer Menschenrechtsförderung

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft, Band 116
Verlag:: 14.01.2026

Zusammenfassung

Die EU nutzt vermehrt unilaterale Methoden im Bereich der Wirtschaftsregulierung um ihre Werte und Interessen über ihre Grenzen hinaus zu verbreiten. Darf sie das überhaupt und wird sie damit ihren eigenen Ansprüchen gerecht? Unionsrechtsakte mit extraterritorialen Wirkungen zur Menschenrechtsförderung – wie bspw. die CSDDD – unterliegen völkerrechtlichen und unionsrechtlichen Vorgaben. Diese werden in der vorliegenden Arbeit dargestellt und die neuen Instrumente der globalen Menschenrechtsförderung auf ihre Vereinbarkeit mit den Vorgaben untersucht. Diese Arbeit analysiert moderne Regulierungsmethoden aus Sicht des klassischen Völkerrechts und verbindet dabei verschiedene Themengebiete.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
Erscheinungsdatum: 14.01.2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3637-0
ISBN-Online: 978-3-7489-6692-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band: 116
Sprache: Deutsch
Seiten: 334
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Setting the stage: Europäische Antworten auf das Problem der globalisierten Wirtschaft und dezentralen Verantwortung Kein Zugriff
2. B. Forschungsfrage und Untersuchungsgang Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Übergeordnetes Typisierungskriterium: Das Ausnutzen von transnationalen Wirtschaftsbeziehungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Klassische Einfuhrregime Kein Zugriff
      2. b) Produktbezogene Sorgfaltspflichtenregime als Zwischenkategorie: Die EUTR und die EUDR Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeine Funktionsweise von Lieferkettensorgfaltspflichten Kein Zugriff
        bb) Zwei Varianten von Einflussmöglichkeiten der Heimatstaaten Kein Zugriff
        cc) Europäische Unternehmen als Instrument zur externen Menschenrechtsförderung Kein Zugriff
      2. b) Konfliktmineralien-VO Kein Zugriff
      3. c) Die CSDDD Kein Zugriff
    4. 4. Ausfuhrregime Kein Zugriff
    5. 5. Besonderheit: DSGVO Kein Zugriff
  2. II. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Textstufenentwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte als Menschenrechte? Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Die einzelnen sekundärrechtlichen Instrumente Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. C. Förderung von Menschenrechten Kein Zugriff
1. 1. I. Die EU im Völkerrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der domaine réservé Kein Zugriff
      2. b) Zwangselement Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis zum Interventionsverbot Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundzüge Kein Zugriff
      2. b) Wann darf also ein Völkerrechtssubjekt legislative Jurisdiktion ausüben? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die weite Auslegung des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
        bb) Einordnung der untersuchungsrelevanten Maßnahmen Kein Zugriff
        cc) Einordnung anhand des Schutzzwecks Kein Zugriff
        dd) Einordnung anhand objektiver Kriterien Kein Zugriff
        ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Wirkungsprinzip Kein Zugriff
      3. aa) Die Kritik Kein Zugriff
        bb) Gegenstimmen zur Kritik Kein Zugriff
        cc) Territoriale Erweiterungen sogar gewohnheitsrechtlich anerkannt? Kein Zugriff
        dd) Heranziehung weiterer völkerrechtlicher Regelungsbereiche Kein Zugriff
      4. d) Fazit zum Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      5. aa) Die verschiedenen Anknüpfungstheorien bei juristischen Personen Kein Zugriff
        bb) Die Anwendung des Personalitätsprinzips auf den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
        cc) Die Reichweite des Personalitätsprinzips entlang der Lieferkette Kein Zugriff
      6. f) Universalitätsprinzip Kein Zugriff
    4. 1. a) Menschenrechte als gemeinsames Interesse Kein Zugriff
      2. b) Reasonableness oder Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Kooperationsmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis zum Recht der Jurisdiktion Kein Zugriff
  3. 1. 1. GATT und nicht SPS oder TBT Kein Zugriff
    2. 2. Die Gleichartigkeit der Produkte bei sog. npr-PPMs Kein Zugriff
    3. 3. Sonderproblem: Sind Sorgfaltspflichtenregelungen überhaupt staatliche Maßnahmen im Sinne des WTO-Rechts? Kein Zugriff
    4. 4. Das Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung nach Art. XI GATT Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemein Kein Zugriff
        bb) Sonderproblem: Konfliktmineralien-VO Kein Zugriff
      2. b) Inländerprinzip Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
    7. 1. a) Menschenrechte als Rechtfertigungsgrund unter Art. XX GATT Kein Zugriff
      2. b) Extraterritoriale Regulierung im Welthandelsrecht Kein Zugriff
      3. c) Weitere Rechtfertigungsmöglichkeiten für die Rohdiamanten-VO und Konfliktmineralien-VO Kein Zugriff
    8. 8. GATS Kein Zugriff
    9. 9. Ergebnis zur WTO-Rechtskompatibilität Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) EU und Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. b) Menschenrechte und Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 2. Bindung an allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    3. 3. Völkerrechtliche Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
    4. 4. Einseitige Bindungserklärungen der Europäischen Union Kein Zugriff
    5. 5. Bindung qua Schutzrichtung der Abkommen Kein Zugriff
    6. 1. a) Die Kollisionsregel des Art. 351 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Das Konzept der funktionellen Nachfolge Kein Zugriff
    7. 7. Besonderheit: EMRK Kein Zugriff
    8. 8. Besonderheit: Soft Law Kein Zugriff
    9. 9. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Schutzpflichtdimension Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Auslegung der Jurisdiktionsklauseln der wichtigsten Menschenrechtsverträge durch die Vertragsorgane Kein Zugriff
      2. b) Effektive Kontrolle über den Rechteinhaber als Grundvoraussetzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Besondere Grenzen dieser Art extraterritorialer Schutzpflichten Kein Zugriff
      2. b) Untersuchungsgang Kein Zugriff
      3. aa) UN-Vertragsorgane Kein Zugriff
        bb) EGMR Kein Zugriff
        (a) IAGMR Kein Zugriff
        (b) KRA Kein Zugriff
        (c) EGMR Kein Zugriff
        (d) Anwendung der Rspr. zu transnationalen Umwelteinflüssen auf die untersuchungsrelevante Konstellation Kein Zugriff
        (ii) Zweite Fallgruppe: Auslieferungsfälle Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung der Rechtsprechung internationaler Spruchkörper Kein Zugriff
      4. d) Staatenpraxis Kein Zugriff
      5. aa) Maastricht-Grundsätze Kein Zugriff
        bb) Die Verschiebung des „Kontrollobjekts“ Kein Zugriff
        cc) Konsequente Fortschreibung des funktionalen Ansatzes Kein Zugriff
        dd) Weitere dogmatische Ansätze zur Begründung einer Pflicht zum Erlass von Gesetzgebungsakten mit extraterritorialer Wirkung Kein Zugriff
        ee) Gegenstimmen aus dem Schrifttum Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 5. Ausgestaltung möglicher Schutzpflichten: Abgeschwächte Verpflichtungsintensität und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
  6. VI. Fazit zur völkerrechtlichen Pflicht Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis zur völkerrechtlichen Analyse: Die Macht des Faktischen oder völkerrechtliche Antworten auf globale Interdependenzen Kein Zugriff
2. 1. I. Die Vereinbarkeit von Maßnahmen mit extraterritorialer Wirkung mit dem Primärrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine eigene Kompetenz im Bereich Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Gemeinsame Handelspolitik nach Art. 207 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Kompetenz zur Regelung von Umweltbelangen Kein Zugriff
      3. c) Die CSDDD als Harmonisierung nationalen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
      4. d) Die Gesetzgebungskompetenz aus Art. 16 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
      5. e) Ist die Menschenrechtsförderung in Drittstaaten von den Kompetenzen gedeckt? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Art. 2 EUV Kein Zugriff
      2. b) Art. 3 Abs. 5 EUV Kein Zugriff
      3. c) Art. 21 EUV Kein Zugriff
      4. d) Welche konkreten Pflichten lassen sich aus diesen Normen ableiten? Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzpflichten im europäischen Grundrechteschutz Kein Zugriff
      2. b) Extraterritoriale Reichweite grundrechtlicher Schutzpflichten? Kein Zugriff
    3. 3. Die Rechtssache Front Polisario Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit zur primärrechtlichen Verpflichtung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zu den Vorgaben des Europäischen Verfassungsrechts Kein Zugriff
3. C. Ergebnis zum Hauptteil Kein Zugriff
Teil 4: Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 311 - 316
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 334

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