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Monographie Kein Zugriff

Online wie offline?

Meinungsäußerungsfreiheit und hate speech in der analogen und digitalen Welt
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Mit dem wachsenden Einfluss digitaler Meinungsäußerungen werden auch deren negativen Konsequenzen immer deutlicher, denn sie werden vermehrt auch für die Verbreitung von Hassrede verwendet. Es stellt sich folglich die Frage, inwiefern die Standards der analogen Welt auch in der digitalen Welt übertragbar sind und ob es nicht spezieller Regelwerke zur Begegnung der Gefahren von Online-Meinungsäußerungen bedarf. Das World Wide Web als globales Kommunikationsmittel und die Intermediäre als globale Unternehmen erfordern eine rechtsvergleichende Betrachtung des universellen und regional-europäischen Völkerrechts, des supranationalen EU Rechts und des nationalen (deutschen) Verfassungsrechts dieser Fragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0584-0
ISBN-Online
978-3-7489-4097-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
113
Sprache
Deutsch
Seiten
370
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    3. C. Methodik Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Europarat Kein Zugriff
      2. II. Völkerrechtliche Ebene Kein Zugriff
      3. III. Europäische Union Kein Zugriff
      4. IV. Deutschland Kein Zugriff
      5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. B. Literatur Kein Zugriff
    3. C. Soziale Netzwerke Kein Zugriff
      1. I. Adressat*innen bzw. Zielgruppe von hate speech Kein Zugriff
      2. II. Inhalt der Äußerung Kein Zugriff
      3. III. Handlung Kein Zugriff
      4. IV. Vorsatz Kein Zugriff
      5. V. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 1. Geschützte Meinungen Kein Zugriff
        2. 2. Geschützte Handlungen Kein Zugriff
        3. 3. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. II. Eingriffsmöglichkeiten Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Grundlage/„Provided by law“ Kein Zugriff
          1. a. Achtung der Rechte anderer Kein Zugriff
          2. b. Achtung des guten Rufs Kein Zugriff
          3. c. Schutz von Gruppen Kein Zugriff
          1. a. Schutzgut der nationalen Sicherheit Kein Zugriff
          2. b. Ordre public Kein Zugriff
          3. c. Volksgesundheit und öffentliche Sittlichkeit Kein Zugriff
        4. 4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
          1. a. Nationaler, „rassischer“ und religiöser Hass Kein Zugriff
          2. b. Eintreten Kein Zugriff
          3. c. Aufstachelung zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt Kein Zugriff
          4. d. Subjektives Element Kein Zugriff
        3. 3. Daraus resultierende Pflichten des Staates Kein Zugriff
      5. V. Art. 5 IPBürg - Missbrauchsklausel Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          1. a. Fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen Kein Zugriff
          2. b. Religiöser Hass Kein Zugriff
          3. c. Leugnung historisch eindeutig bewiesener Tatsachen Kein Zugriff
          4. d. Antisemitische Äußerungen Kein Zugriff
          5. e. Unterstützung terroristischer Organisationen Kein Zugriff
          6. f. Fazit Kein Zugriff
      2. II. Eingriff Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        2. 2. Berechtigtes Ziel Kein Zugriff
        3. 3. Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft Kein Zugriff
          1. a. Indirekte Anwendung der Missbrauchsklausel Kein Zugriff
          2. b. Fälle, in denen Art. 17 EMRK nicht diskutiert wurde, obwohl dies möglich gewesen wäre Kein Zugriff
          3. c. Art. 17 EMRK nicht einschlägig Kein Zugriff
          4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Übertragung der EGMR-Rechtsprechung ins Unionsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Feryn Kein Zugriff
        2. 2. Mesopotamia Broadcast A/S METV und Roy TV/AS Kein Zugriff
        3. 3. Baltic Media Alliance Ltd. Kein Zugriff
      3. III. Die Missbrauchsklausel des Art. 54 Abs. 1 GRC Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff
        2. 2. Geschützte Äußerungen: Meinungen Kein Zugriff
        3. 3. Schutz von Tatsachenbehauptungen? Kein Zugriff
        4. 4. Schmähkritik und Formalbeleidigungen Kein Zugriff
        5. 5. Geschützte Handlungen Kein Zugriff
        6. 6. Fazit Kein Zugriff
      2. II. Eingriff Kein Zugriff
          1. a. Allgemeine Gesetze Kein Zugriff
          2. b. Schutz der Jugend und Recht der persönlichen Ehre Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnismäßigkeit/Wechselwirkungslehre Kein Zugriff
      4. IV. Verwirkung von Grundrechten, Art. 18 GG Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Unterschiede zwischen online und offline Kein Zugriff
          1. a. Abgrenzung Pressefreiheit/Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b. Werden elektronische Äußerungen vom Schutzbereich erfasst? Kein Zugriff
          3. c. Das Liken eines Beitrags Kein Zugriff
          4. d. Das Teilen von Beiträgen Kein Zugriff
          1. a. Abgrenzung Pressefreiheit/Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b. Schutz digitaler Äußerungen? Kein Zugriff
          3. c. Liken Kein Zugriff
          4. d. Das Teilen von Beiträgen Kein Zugriff
          1. a. Abgrenzung Pressefreiheit/Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b. Schutz digitaler Äußerungen Kein Zugriff
          1. a. Abgrenzung Pressefreiheit/Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b. Schutz digitaler Äußerungen Kein Zugriff
          3. c. Liken Kein Zugriff
          4. d. Teilen Kein Zugriff
          5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Völkerrechtliche Ebene Kein Zugriff
          1. a. Die Standards bei analoger hate speech Kein Zugriff
          2. b. Die Kriterien des medialen Dreiecksverhältnisses Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. EU Kein Zugriff
          1. a. Kriterien für die Abwägung Kein Zugriff
          2. b. Klarstellung zur Schmähkritik, Formalbeleidigung und Antastung der Menschenwürde Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. HRC Kein Zugriff
          1. a. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          1. a. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          1. a. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        1. 1. Die eindeutigen Fälle: Strafrechtlich relevante Äußerungen und Äußerungen ohne Bezug zum Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Die Interessen der Intermediären Kein Zugriff
        3. 3. Grenzen der Kommunikationsfreiheit der Intermediären Kein Zugriff
        4. 4. Anforderungen an eine Regulierung von Intermediären Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Commitment 5: Engaging with new and traditional media Kein Zugriff
        2. 2. Commitment 6: Using technology Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Empfehlungen an die Staaten Kein Zugriff
        2. 2. Die Empfehlungen an die Intermediäre Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Konvention zum Schutz gegen Cybercrime, 2001 Kein Zugriff
        1. 1. Declaration of the Committee of Ministers on freedom of communication on the Internet, 2003 Kein Zugriff
        2. 2. Human Rights Guidelines for Internet Service Providers, 2008 Kein Zugriff
        3. 3. Guide to Human Rights for Internet Users: Recommendation CM/Rec(2014)6 Kein Zugriff
        4. 4. Empfehlung zur Verantwortlichkeit von Internet-Providern, 2018 Kein Zugriff
        5. 5. Recommendation CM/Rec(2022)16 des Committee of Ministers on combating hate speech Kein Zugriff
      3. III. Empfehlungen der Parlamentarischen Versammlung Kein Zugriff
      4. IV. European Commission against Racism and Intolerance (ECRI): General Policy Recommendation No. 15 on hate speech, 2015 Kein Zugriff
        1. 1. Die erste Entscheidung zur Haftung von Intermediären: Delfi v. Estonia (2015) Kein Zugriff
        2. 2. Magyar Tartalomszolgáltatók Egyesülete v Hungary (2016) Kein Zugriff
        3. 3. Pihl v Sweden (2017) Kein Zugriff
        4. 4. Beizaras and Levickas v Lithuania (2020) Kein Zugriff
        5. 5. Standard Verlagsgesellschaft mbH v Austria No. 3 (2021) Kein Zugriff
        6. 6. Sanchez v. France (2023) Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Die Ausgangslage: Die sog. E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
      2. II. Rahmenbeschluss 2008/913/JI Kein Zugriff
      3. III. Code of conduct on countering illegal hate speech, 2016 Kein Zugriff
      4. IV. The Digital Services Act Kein Zugriff
      1. I. Die Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie im TMG Kein Zugriff
      2. II. Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung im Internet (NetzDG), 2017 Kein Zugriff
      3. III. Medienstaatsvertrag, 2020 Kein Zugriff
        1. 1. Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und der Hasskriminalität Kein Zugriff
        2. 2. Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
    5. E. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  7. Zusammenfassende Thesen und Ausblick Kein Zugriff 337 - 340
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 341 - 356
  9. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 357 - 364
  10. Verzeichnis zitierter internationaler Verträge, sonstiger Dokumente internationaler Organisationen, Richtlinien und Gesetze sowie Dokumente sozialer Netzwerke Kein Zugriff 365 - 370

Literaturverzeichnis (232)

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