Der Volkseinwand

Dr. Florian Feigl

doi:10.5771/9783748968177

Zusammenfassung

Die Arbeit geht der Frage nach der landesverfassungsrechtlichen Zulässigkeit des Volkseinwandes nach. Sie ordnet das in der Schweiz im Bund und in den Kantonen etablierte Instrument, bei dem es sich der Sache nach um ein suspensives fakultatives Referendum auf Antrag des Volkes handelt, in die deutsche Systematik unmittelbarer Sachentscheidungsrechte des Volkes ein. Das Verhältnis von repräsentativer und direkter Demokratie erfährt eine grundlegende Analyse und wird auf seine verfassungsrechtliche Essenz zurückgeführt. Ausgehend davon zeigt die Arbeit auf, dass der verfassungsändernde Landesgesetzgeber weite, aber keine unbegrenzten Gestaltungsspielräume genießt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
Erscheinungsdatum: 14.01.2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3673-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6817-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Baden-Württemberger Schriften zu Rechts- und Verwaltungswissenschaften
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Anlass der Arbeit Kein Zugriff
2. II. Problemstellung Kein Zugriff
3. III. Stand der Forschung Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Demokratie Kein Zugriff
  2. 2. Repräsentative Demokratie Kein Zugriff
  3. 1. a) Direkte Demokratie im weiteren Sinne Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verbindlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidungsgegenstand Kein Zugriff
      3. cc) Einleitung direktdemokratischer Verfahren Kein Zugriff
    3. c) Erscheinungsformen direkter Demokratie im engeren Sinne Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Volksgesetzgebung auf Bundesebene Kein Zugriff
  2. 1. a) Volksinitiative Kein Zugriff
    2. b) Volksbegehren Kein Zugriff
    3. c) Volksentscheid Kein Zugriff
  3. 1. a) Verfassungsrechtliche und verfassungspraktische Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Potenziale der Volksgesetzgebung Kein Zugriff
    3. c) Schwächen der Volksgesetzgebung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Das obligatorische Referendum Kein Zugriff
    2. b) Das fakultative Referendum Kein Zugriff
  2. 1. a) Das fakultative Referendum „von oben“ Kein Zugriff
    2. b) Das fakultative Referendum „von unten“ Kein Zugriff
    3. c) Mischformen Kein Zugriff
  3. 1. a) Das suspensive fakultative Referendum Kein Zugriff
    2. b) Das abrogative Referendum Kein Zugriff
    3. c) Das konstruktive Referendum Kein Zugriff
  4. 4. Abstimmungsgegenstand Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Privatisierungsbremse in Bremen Kein Zugriff
  2. 2. Der Hamburger Weg in Fällen parlamentarischer Konterlegislatur Kein Zugriff
  3. 3. Kein suspensives fakultatives Referendum „von unten“ in Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  4. 1. a) Zur Chronologie der bisherigen Debatte Kein Zugriff
    2. b) Die Idee eines Volkseinwands in Sachsen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gegenstand und Zustandekommen des Volkseinwands Kein Zugriff
      2. bb) Entsprechung des Volkseinwands durch den Landtag Kein Zugriff
      3. cc) Aufhebung des Gesetzes durch Volksentscheid Kein Zugriff
      4. dd) Vorlage eines alternativen Gesetzentwurfs durch den Landtag Kein Zugriff
      5. ee) Aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
      6. ff) Dringlichkeitsfälle Kein Zugriff
2. 1. 1. Historische Einführung Kein Zugriff
  2. 1. a) Referendumsgegenstände Kein Zugriff
    2. b) Referendumsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Dringliches Bundesgesetz Kein Zugriff
  3. 1. a) Bundesrechtlicher Rahmen und kantonaler Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
    2. b) Verbreitung des Instruments Kein Zugriff
    3. c) Referendumsgegenstände Kein Zugriff
    4. d) Referendumsbegehren Kein Zugriff
    5. e) Referendumsverfahren Kein Zugriff
    6. f) Dringlichkeitsfälle Kein Zugriff
    7. 1. aa) Konstruktives Referendum Kein Zugriff
      2. bb) Behördenreferendum Kein Zugriff
      3. cc) Gemeindereferendum Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Förderung konsensueller Entscheidungsstrukturen Kein Zugriff
    2. b) Zwischen Innovationsbremse und Stabilisierungsfaktor Kein Zugriff
    3. c) Das Volk als Oppositionsspieler im Einzelfall Kein Zugriff
    4. d) Schwächung von Parlament und Wahlen Kein Zugriff
    5. e) Die Parteien zwischen Bedeutungsverlust und Profilierungschance Kein Zugriff
    6. f) Die Integration politischer und gesellschaftlicher Kräfte Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Ein Verfassungsproblem mit Tradition Kein Zugriff
  2. 2. Der verfassungsrechtliche Ausgangspunkt Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Wahl zum Deutschen Bundestag als zentraler Legitimationsakt Kein Zugriff
    2. b) Die Absenz direktdemokratischer Elemente im einfachen Verfassungsrecht Kein Zugriff
    3. c) Der Verzicht als bewusste Entscheidung des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Historische Auslegung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Der Gedanke eines Funktionsvorbehalts in der bisherigen Debatte Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtliche Herleitung Kein Zugriff
    3. c) Verfassungspraktische Konsequenzen Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Homogenitätsprinzip als bundesverfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Eigenständigkeit des landesverfassungsrechtlichen Ewigkeitsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. aa) BayVerfGH: Parlamentsgesetzgebung als Regelfall Kein Zugriff
      2. bb) ThürVerfGH: Prävalenz der parlamentarischen Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. cc) SächsVerfGH: Gleichrangigkeit von Parlaments- und Volksgesetzgebung Kein Zugriff
    3. c) Das Demokratieprinzip als Bezugspunkt des Ewigkeitsschutzes Kein Zugriff
    4. d) Die landesverfassungsrechtliche Parallelität von Parlaments- und Volksgesetzgebung Kein Zugriff
    5. e) Das gleichrangige Nebeneinander von repräsentativer und direkter Demokratie im änderungsfesten Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
    6. f) Das Regel-Ausnahme-Verhältnis zwischen Parlaments- und Volksgesetzgebung als verfassungspraktischer Ausfluss des Funktionsvorbehalts Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Das Hamburgische Verfassungsgericht und die identitätssichernden Grundentscheidungen der Verfassung Kein Zugriff
    2. b) Die Logik und der Ausnahmecharakter ungeschriebener Änderungsschranken Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zur fehlenden Notwendigkeit ungeschriebener Änderungsschranken Kein Zugriff
      2. bb) Zur fehlenden Grundlage einer Prävalenz der parlamentarischen Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. cc) Zur Missachtung des selbstauferlegten Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Gestaltungshoheit des Parlaments Kein Zugriff
    2. b) Die punktuelle Korrektur parlamentarischer Gesetzgebung Kein Zugriff
    3. c) Sachbezogene Ausnahmen Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Die potenzielle Abhängigkeit des parlamentarischen Gesetzgebers als Ausgangspunkt verfassungsrechtlicher Bedenken Kein Zugriff
    2. b) Die Verschränkung der Legitimationsstränge als zulässige Gestaltungsoption Kein Zugriff
    3. 1. aa) Strukturelle Gleichrangigkeit und tatsächliche Anwendungspraxis Kein Zugriff
      2. bb) Die qualitative Aufwertung des direktdemokratischen Legitimationsstrangs Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Die flächendeckende Sicherstellung einer sachgerechten Aufgabenerledigung Kein Zugriff
    2. b) Die Eilentscheidungskompetenz als verfassungsrechtliche Notwendigkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorwirkungen Kein Zugriff
      2. bb) Aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
      3. cc) Abstimmungswirkung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Grundsatz der sachlichen Diskontinuität Kein Zugriff
  2. 2. Das institutionelle Organhandeln als Grenze des Diskontinuitätsgrundsatzes Kein Zugriff
  3. 3. Die Alternativvorlage als Ausnahmefall Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die präventive Normen(entwurfs)kontrolle im Verfahren der Volksgesetzgebung Kein Zugriff
  2. 2. Die Zulassung der Referendumsinitiative Kein Zugriff
  3. 3. Die Frage nach der präventiven Normenkontrolle im Referendumsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Umsetzungspflicht und parlamentarischer Handlungsspielraum Kein Zugriff
  2. 2. Die Normierung eines Ausnahmetatbestands – eine eindimensionale Lösung Kein Zugriff
  3. 3. Die Normierung eines nachträglich überprüfbaren Dringlichkeitsfalls Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Der Mehrwert des Volkseinwands Kein Zugriff
2. II. Die Referendumsdrohung als institutionalisierter Appell an den Gesetzgeber Kein Zugriff
3. III. Die legitimierende Wirkung des Volkseinwands und ihre Grenzen Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Schwächung des Parlaments als Kollateralschaden? Kein Zugriff
  2. 2. Verlagerung und Erweiterung der Opposition Kein Zugriff
  3. 3. Die politische Führungsfunktion von Regierung und Parlament Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
5. V. Der Volkseinwand als Steigbügelhalter des Populismus? Kein Zugriff
6. VI. Die Verlangsamung der Gesetzgebung: Fluch oder Segen? Kein Zugriff
7. VII. Interesse und Diskurs Kein Zugriff
8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
G. Fazit Kein Zugriff Seiten 287 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 326
Onlinequellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 328