Neutralität im Zeitalter des UN-Rechts

Prof. Dr. Peter Hilpold

doi:10.5771/9783748966067

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Sammelband Kein Zugriff

Neutralität im Zeitalter des UN-Rechts

Unter besonderer Berücksichtigung des Ukrainekonflikts

Herausgeber:innen:
Reihe:: Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht – International Law, European Law and Comparative Public Law, Band 33
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Der Ukraine-Konflikt hat viele Elemente des modernen Völkerrechts auf den Prüfstein gestellt. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage wieder aktuell geworden, ob das völkerrechtliche Neutralitätsrecht noch mit dem modernen Völkerrecht in Einklang zu bringen ist. In diesem Band beleuchten Experten und Expertinnen aus Österreich, der Schweiz, Deutschland und Italien diese Frage aus völkerrechtlicher, öffentlichrechtlicher, europarechtlicher und historischer Sicht. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass im Friedensrecht der Vereinten Nationen eine Verpflichtung zur solidarischen Parteinahme zugunsten des Opfers einer Aggression besteht. Neutralität kann letztlich auch die Sicherheit der Neutralen gefährden.
Mit Beiträgen von Markus Beham | Thomas Cottier | Ulrike Haider-Quercia | Peter Hilpold | Ralph Janik | Marco Jorio | Markus Mohler | Stefan Oeter | René Rhinow | Urs Saxer | Daniel Woker

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3542-7
ISBN-Online: 978-3-7489-6606-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht – International Law, European Law and Comparative Public Law
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 424
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einführung Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Peter Hilpold
1. Abstract Kein Zugriff
2. I. Einführung Kein Zugriff
3. II. Grundlagen im allgemeinen Völkerrecht – unter besonderer Berücksichtigung des Haager Rechts Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Moskauer Memorandum und Staatsvertrag von Wien – beide aus 1955 Kein Zugriff
  3. 3. Die verfassungsrechtliche Dimension Kein Zugriff
5. IV. Die fünf Phasen der Entwicklung des österreichischen Neutralitätsrechts Kein Zugriff
6. V. Die Auswirkungen des EU-Beitritts auf das österreichische Neutralitätsrecht Kein Zugriff
7. VI. Aktuelle österreichische Praxis im Kontext der EU und im Verhältnis zur NATO Kein Zugriff
8. VII. Die Schweizer Neutralität Kein Zugriff
9. VIII. Die „Sky Shield“-Initiative („European Sky Shield Initiative – ESSI“) Kein Zugriff
10. IX. Schlussfolgerungen: Neutralität Österreichs und der Schweiz gegenwärtig weniger völkerrechtlicher als autopoietischer Natur Kein Zugriff
René Rhinow
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
3. 2. Neutralität als Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
4. 3. Neutralität basiert auf Vertrauen Kein Zugriff
5. 4. Prekäre Lage der gewöhnlichen Neutralität Kein Zugriff
6. 5. Einsame dauernde Neutralität Kein Zugriff
7. 6. Schillernde Neutralitätspolitik Kein Zugriff
8. 7. Verzicht auf die Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
9. 8. Zum Schluss Kein Zugriff
Markus Mohler
1. Einleitung Kein Zugriff
2. I. Woher das Neutralitätsrecht? Kein Zugriff
3. 1. 1. 1966 (Rhodesien) Kein Zugriff
  2. 2. 1990 (Irak) Kein Zugriff
  3. 3. 1998/1999 (Kosovo) Kein Zugriff
  4. 4. 2002 (Beitritt der Schweiz zur UNO) Kein Zugriff
4. 1. 1. Generell Kein Zugriff
  2. 2. Zum „Prinzip der Unterscheidung“ (principle of separation) und zu „qualifizierter Neutralität“ (qualified neutrality) Kein Zugriff
  3. 3. Zu Art. 103 der UNO-Charta und Art. 30 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge Kein Zugriff
5. IV. Zu den Regelungen in den Articles on Responsibility of States for Internationally Wrongful Acts (ARSIWA) Kein Zugriff
6. 1. 1. Bundesrat Kein Zugriff
  2. 2. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) Kein Zugriff
  3. 3. Der Völkerrechtsdirektor des EDA an Völkerrechts-Tagung Kein Zugriff
  4. 4. Der Beschluss des Ständerates betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial vom 11. Juni 2025 Kein Zugriff
  5. 5. Die Beratung der Neutralitäts-Initiative und des Gegenvorschlages im Ständerat am 19. Juni 2025 Kein Zugriff
  6. 6. Die neu ausgerichtete Rüstungspolitische Strategie 2025 Kein Zugriff
7. 1. 1. In der Praxis Kein Zugriff
  2. 1. a) Ein Blick auf seinen Ursprung Kein Zugriff
    2. b) Aktuell Kein Zugriff
  3. 3. In Bezug auf andere völkerrechtliche Pflichten Kein Zugriff
  4. 4. In Bezug auf die ethischen Verantwortbarkeit Kein Zugriff
  5. 5. Im Verhältnis zur Bundesverfassung Kein Zugriff
8. 1. 1. Zur Unterscheidung militärisch/nicht-militärisch bzw. wirtschaftlich bei Sanktionen Kein Zugriff
  2. 2. Diskrepanzen zwischen behördlichen Aussagen und Verhalten Kein Zugriff
9. VIII. Neutralitätshaltung umgekehrt Kein Zugriff
10. IX. Fazit Kein Zugriff
Marco Jorio
1. Abstract Kein Zugriff
2. I. Einführung Kein Zugriff
3. II. Die Anfänge der Neutralität Kein Zugriff
4. III. Die Schweiz wahrt keine Neutralität (14.-17. Jahrhundert) Kein Zugriff
5. IV. Die Schweiz entdeckt die dauernde Neutralität (1618-1714) Kein Zugriff
6. V. Die Schweiz geniesst ihre Neutralität (1714-1798) Kein Zugriff
7. VI. Die Schweiz verliert ihre Neutralität und gewinnt sie wieder (1798-1815) Kein Zugriff
8. VII. Die Schweiz entwickelt ihre Neutralität (1815-1914) Kein Zugriff
9. VIII. Die Schweiz pendelt zwischen integraler und differenzieller Neutralität (1914-1938) Kein Zugriff
10. IX. „Die Schweiz hat die Neutralität einigermaßen durchgehalten“ Kein Zugriff
11. X. Die Schweiz übertreibt mit ihrer Neutralität (1945-1990) Kein Zugriff
12. XI. Die Schweiz (ver)zweifelt an ihrer Neutralität Kein Zugriff
13. XII. Und nun? Wie weiter? Kein Zugriff
Daniel Woker
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff
3. 2. Die Neutralen in der KSZE Kein Zugriff
4. 3. CoCom und Neutralität Kein Zugriff
5. 4. Die UNO, drinnen und doch draußen Kein Zugriff
6. 5. Schwedische Neutralität sui generis Kein Zugriff
7. 6. Europäische Zeitenwende 1989/90 Kein Zugriff
8. 7. Beim Nachbar wirtschaftlich wichtig, politisch aber nicht Kein Zugriff
9. 8. ‘Genf’ als Ersatz für neutrale Nichtteilnahme Kein Zugriff
10. 9. Die schöne, reiche und verschwiegene, nicht die neutrale Schweiz als Vorbild Kein Zugriff
11. 10. Australien Kein Zugriff
12. 11. Neutralität als Dogma Kein Zugriff
13. 12. Ukraine und Trump – das endgültige Ende der Neutralität Kein Zugriff
Urs Saxer
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Geltungsebenen der Völkerrechtsordnung Kein Zugriff
3. 1. a) Anfänge: Grotius und die Neutralität Kein Zugriff
  2. b) Neutralität und die Lehre vom gerechten Krieg Kein Zugriff
  3. c) Statusfragen Kein Zugriff
  4. d) Neutralitätsrecht als das Koexistenzrecht modifizierender Normenkomplex Kein Zugriff
4. 1. a) Zur Kompatibilität von Neutralität und internationaler Kooperation Kein Zugriff
  2. b) Gewaltverbot und Neutralität Kein Zugriff
  3. c) Das System kollektiver Sicherheit und die Neutralität Kein Zugriff
  4. d) Die Neutralität und die Unterstützung des (rechtswidrig) angegriffenen Staates Kein Zugriff
5. 1. a) Die partielle Auflösung des Neutralitätsrechts im UNO-Koexistenzrecht Kein Zugriff
  2. b) Der Einfluss des UNO-Systems der kollektiven Sicherheit Kein Zugriff
  3. c) Die Neutralität im Fall des Versagens des UNO-Systems der kollektiven Sicherheit; das Verhalten der Schweiz Kein Zugriff
6. 5. Die Neutralität und die völkerrechtliche Integrationsebene Kein Zugriff
7. 6. Fazit: Was von der Neutralität noch bleibt Kein Zugriff
Thomas Cottier
1. Abstract Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Das Kriegsmaterialgesetz Kein Zugriff
4. 1. A. WTO-Recht und nationale Sicherheit Kein Zugriff
  2. B. Der UN-Vertrag über den Handel mit Waffen Kein Zugriff
  3. C. Europarecht Kein Zugriff
5. 1. A. Die Neutralität in der Verfassung Kein Zugriff
  2. B. Neutralität und Kriegsmaterialgesetz Kein Zugriff
  3. C. Die Haager Abkommen von 1907 Kein Zugriff
6. 1. A. Der Paradigmenwechsel Kein Zugriff
  2. B. Vorrang des Gewaltverbotes Kein Zugriff
  3. C. Qualifizierte Neutralität Kein Zugriff
  4. D. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
  5. E. Völkerrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
  6. F. Zuständigkeiten Kein Zugriff
7. 1. A. Wiederausfuhr von Kriegsmaterial Kein Zugriff
  2. B. Die Ausfuhr von Kriegsmaterial Kein Zugriff
8. VII. Ausrichtung auf Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
9. VIII. Einheitliches Güterkontrollrecht Kein Zugriff
10. IX. Notwendigkeit internationaler Abkommen zur Rüstungskooperation in Europa Kein Zugriff
Ralph Janik
1. Abstract Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. 1. Die Anfänge: De Vattel Kein Zugriff
  2. Das klassische Neutralitätsrecht: von Martens Kein Zugriff
  3. Krieg als souveränes Vorrecht: Wheaton Kein Zugriff
  4. Völkerrecht und Rechtspositivismus: Oppenheim Kein Zugriff
4. III. Vom Völkerbund zum Kellogg-Briand-Pakt Kein Zugriff
5. IV. Das endgültige Ende des Neutralitätsrechts: Die Satzung der Vereinten Nationen Kein Zugriff
6. V. Das Ende des Kalten Krieges: Abgesänge auf die Neutralität Kein Zugriff
7. VI. 9/11 und Irak 2003: Krieg, Terror und Neutralität Kein Zugriff
8. VII. Neutralität nach dem 24. Februar 2022: rechtliches Ende und (politisches) Comeback? Kein Zugriff
9. VIII. Schluss Kein Zugriff
Ulrike Haider-Quercia
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
3. 1. a. Die verfassungsrechtliche Relevanz der irischen Neutralität Kein Zugriff
  2. b. Die Verankerung in den europäischen Verträgen Kein Zugriff
  3. c. Die Nutzung des Flughafens Shannon durch die USA: Konturen einer Auslegung der Neutralität in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. d. Zur Rolle der flexiblen Neutralität bei der militärischen Unterstützung der Ukraine durch die EU Kein Zugriff
  5. e. Die geplante Reform des Triple Lock: Wandel und aktuelle Kontroversen um die irische Neutralität Kein Zugriff
4. 1. a. Die Entstehung der maltesischen Neutralität: Geopolitische und wirtschaftliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. b. Die völker- und verfassungsrechtliche Architektur: Von bilateralen Verträgen zum detaillierten Verfassungsprinzip Kein Zugriff
  3. c. Die Anpassung der maltesischen Neutralitätsbindung im Rahmen der EU-Mitgliedschaft Kein Zugriff
  4. d. Aktive Neutralität Maltas im Kontext der Ukraine-Krise Kein Zugriff
  5. e. Aktuelle Diskussionen zur Neuausrichtung der maltesischen Neutralität Kein Zugriff
5. 4. Ausblick: Zukunft der europäisierten Neutralität in Irland und Malta Kein Zugriff
Stefan Oeter
1. Abstract Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. II. Gewalt und Recht: Das Gewaltverbot als Zentralnorm der modernen Friedensordnung Kein Zugriff
4. 1. 1) Art. 53 WVK: Gewaltverbot als ‚jus cogens‘ Kein Zugriff
  2. 2) Art. 52 WVK: Gebietsabtretung unter dem Druck rechtswidriger Gewalt Kein Zugriff
  3. 3) Art. 53 WVK: Selbstbestimmungsrecht als ‚jus cogens‘ Kein Zugriff
5. IV. Neutralität vs. Solidarität: Die Pflichten der Drittstaaten im Umgang mit durch Gewalt erzwungenen Gebietsveränderungen Kein Zugriff
6. 1. 1) Mögliche Ex-Post-Validierung ungültiger Friedensverträge durch den UN-Sicherheitsrat Kein Zugriff
  2. 2) Waffenstillstandsvereinbarung als notwendiges Präludium jeder Gebietsverfügung Kein Zugriff
7. VI. Abschließende Überlegungen Kein Zugriff
Markus P. Beham
1. Abstract Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. II. Der Friede von Madrid 1526 Kein Zugriff
4. 1. A. Gewaltverbot Kein Zugriff
  2. B. Rechtsfolgen für Friedensverhandlungen Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. A. Beendigung der Gewalt und Rückgabe annektierter Gebiete Kein Zugriff
  2. B. Anwendungsbereich der Wiener Vertragsrechtskonvention Kein Zugriff
  3. C. Waffenstillstände Kein Zugriff
  4. D. Sicherheitsrat Kein Zugriff
  5. E. Kein Normenkonflikt Kein Zugriff
6. V. Vertragsbeendigung als „law and economics“ Kein Zugriff
7. VI. Schluss Kein Zugriff
Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 417 - 420
Zu den Autoren Kein Zugriff Seiten 421 - 424

Neutralität im Zeitalter des UN-Rechts

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