Der Zugang zu Daten als rechtliches Instrument zur Förderung des direkten Wettbewerbs mit dem Dateninhaber

Dr. Korbinian Valentin Schrom

doi:10.5771/9783748969211

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Der Zugang zu Daten als rechtliches Instrument zur Förderung des direkten Wettbewerbs mit dem Dateninhaber

Eine sektorspezifische Untersuchung für den Suchmaschinenmarkt anhand von Art. 6 Abs. 11 Digital Markets Act

Autor:innen:
Reihe:: Europäisches Wirtschaftsrecht, Band 92
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Debatte der sinnvollen Ausgestaltung von Datenzugangsrechten. Hierzu wird das sich auf den Suchmaschinenmarkt beziehende und auf den direkten Wettbewerb mit dem Dateninhaber fokussierte Datenzugangsrecht des Art. 6 Abs. 11 DMA exemplarisch untersucht. Wenngleich sich Art. 6 Abs. 11 DMA mit seiner Zielsetzung von anderen Datenzugangsrechten abgrenzt, die primär der Offenhaltung nachgelagerter oder komplementärer Märkte dienen, stellen sich übergreifende Forschungsfragen, wie das Zusammenspiel mit dem Daten- und Geschäftsgeheimnisschutz, dem Immaterialgüterrecht (FRAND-Vergütung) sowie dem Kartellrecht. Auch die Stärken und Schwächen des von der EU mit dem DMA gewählten Ansatzes werden kritisch bewertet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3897-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6921-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht
Band: 92
Sprache: Deutsch
Seiten: 664
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. I. Art. 6 Abs. 11 DMA als exemplarisches Ergebnis der Diskussion um Datenzugangsrechte Kein Zugriff
  2. II. Art. 6 Abs. 11 DMA als Abhilfemaßnahme gegen die Konzentrationstendenz des Online-Suchmaschinenmarktes Kein Zugriff
  3. III. Art. 6 Abs. 11 DMA als (Negativ-)Beispiel für andere Rechtsordnungen Kein Zugriff
  4. IV. Signalwirkung des Art. 6 Abs. 11 DMA für die rechtliche Ausgestaltung weiterer Datenzugangsrechte des Acquis communautaire Kein Zugriff
2. B. Wesentliche Forschungsfragen und Eingrenzung des Untersuchungsrahmens Kein Zugriff
3. C. Methode Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Horizontale und vertikale Suchmaschinen Kein Zugriff
    2. 2. Upstream- und Downstream Suchmaschinen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Online-Suchmaschinen als Plattformen Kein Zugriff
    2. 2. Asymmetrische Preisgestaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klassifizierung von Suchanfragen Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeiten zur Eingabe einer Suchanfrage Kein Zugriff
    3. 3. Abgleich der Suchanfrage mit einem Web-Index Kein Zugriff
    4. 1. a) Ermittlung der Suchabsicht Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt und Qualität der Webseiten Kein Zugriff
        bb) Klick- und Abfragedaten Kein Zugriff
        cc) Kontextinformationen Kein Zugriff
        dd) Personalisierung Kein Zugriff
    5. 5. Gestaltung der Suchergebnisseite Kein Zugriff
  4. 1. 1. Klassifizierung von Suchanzeigen Kein Zugriff
    2. 2. Auktionsbasiertes Modell zur Zuordnung von Werbeanzeigen Kein Zugriff
    3. 3. Abstimmung der Werbeanzeigen auf die Nutzerinteressen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Schumpeter Kein Zugriff
      2. b) Arrow Kein Zugriff
      3. c) Aghion et al. Kein Zugriff
      4. d) Bestreitbarkeit als entscheidende Grundvoraussetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Anknüpfung an ein Wertschöpfungsnetzwerk als Unterscheidungskriterium Kein Zugriff
      2. b) Disruptive Innovation als Chance für einen Markteintritt Kein Zugriff
      3. c) Grenzen der disruptiven Innovation bei digitalen Märkten Kein Zugriff
      4. d) Disruptive Innovation und sequenzieller Wettbewerb um den Markt Kein Zugriff
    3. 3. Wettbewerb „auf dem Markt“ und „um den Markt“ Kein Zugriff
    4. 4. Bedeutung des Leistungswettbewerbs Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Relevanz der Suchergebnisse Kein Zugriff
        bb) Geschwindigkeit und Benutzerfreundlichkeit des Suchprozesses Kein Zugriff
        cc) Datenschutz und Werbung Kein Zugriff
      2. b) Experimente und Feedback zur Optimierung dieser Qualitätsparameter Kein Zugriff
      3. c) Anerkannter Qualitätsvorsprung von Google Kein Zugriff
      4. d) Folgen des Qualitätswettbewerbs Kein Zugriff
    2. 2. Wettbewerb auf der Werbeseite Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Google Kein Zugriff
        bb) Bing Kein Zugriff
      2. b) Die Downstream-Suchmaschinen DuckDuckGo und Ecosia Kein Zugriff
      3. c) Die regionalen Suchmaschinen Baidu, Yandex und Seznam Kein Zugriff
      4. d) Darstellung und Bewertung ihrer Marktanteile Kein Zugriff
      5. aa) Der sachlich relevante Markt und die Bedeutung potenzieller Wettbewerber Kein Zugriff
        bb) Der räumlich relevante Markt Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Wettbewerb zwischen Google und Bing bei der allgemeinen Suche Kein Zugriff
      2. b) Der Wettbewerb zwischen Upstream- und Downstream-Suchmaschinen Kein Zugriff
      3. aa) Substitutionsbeziehung zu vertikalen Suchanbietern und daraus resultierender Wettbewerbsdruck Kein Zugriff
        bb) Annahme nur begrenzter Substituierbarkeit Kein Zugriff
        cc) Maßgeblichkeit der Nutzerperspektive und den bestehenden Entwicklungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        dd) Intensives Wettbewerbsverhältnis zur vertikalen Suchmaschine Amazon Kein Zugriff
      4. d) Der Wettbewerb mit Social-Media-Webseiten Kein Zugriff
      5. aa) Der Einsatz von KI zur Verbesserung bereits bestehender Suchangebote Kein Zugriff
        bb) Der Einsatz von KI zum Eintritt in den Suchmaschinenmarkt Kein Zugriff
        cc) Der Einsatz von KI zur Annäherung an die Online-Suche Kein Zugriff
        (1) Potenzial der Antwortmaschinen als Substitut für traditionelle Suchmaschinen Kein Zugriff
        (2) Komplementär- statt Substitutionsbeziehung zwischen Antwortmaschinen und traditionellen Suchmaschinen Kein Zugriff
        (3) KI vor allem als Chance für Microsoft? Kein Zugriff
        (4) Keine nennenswerte Verschiebung der Marktanteile durch KI Kein Zugriff
        (5) Unklarheit im Hinblick auf die zukünftige Marktentwicklung Kein Zugriff
      6. f) Weites Wettbewerbsumfeld der Online-Suche Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Bedeutung von Sprachassistenten für den Wettbewerb zwischen Suchmaschinen Kein Zugriff
      2. b) Weites Wettbewerbsverhältnis im Bereich KI-verarbeitender Systeme Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigung potenzieller Wettbewerbsverhältnisse zwischen digitalen Ökosystemen Kein Zugriff
      4. d) Notwendige Betrachtung des globalen Wettbewerbsumfelds Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Direkte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
    2. 1. a) Indirekte Netzwerkeffekte von den Endnutzern auf die Werbetreibenden Kein Zugriff
      2. b) Indirekte Netzwerkeffekte von den Werbetreibenden auf die Endnutzer Kein Zugriff
      3. c) Wechselseitige indirekte Netzwerkeffekte zwischen den Endnutzern und den Inhalteanbietern Kein Zugriff
    3. 3. Besondere Bedeutung der Endnutzerseite Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kosten für den Aufbau der notwendigen Infrastruktur und des Web-Index Kein Zugriff
    2. 2. Betriebskosten Kein Zugriff
    3. 3. FuE-Kosten Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Kosten Kein Zugriff
    5. 5. Skaleneffekte verstärken kostenbedingte Marktzutritts- und Expansionsschranken Kein Zugriff
    6. 6. Zugang zu bestehenden Web-Indizes als maßgeblicher Engpass Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gewöhnungseffekte stehen einem Suchmaschinenwechsel entgegen Kein Zugriff
    2. 2. Google ist als Standardsuchmaschine konkurrenzlos Kein Zugriff
    3. 3. Standardeinstellungen reduzieren Microsofts Investitions- und Innovationsanreize bei der mobilen Suche Kein Zugriff
    4. 4. Standardvereinbarungen halten Apple von einem Markteintritt ab Kein Zugriff
    5. 5. Standardvereinbarungen verschaffen Google einen Qualitätsvorteil Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Die Bedeutung von Klick- und Abfragedaten für relevante Suchergebnisse Kein Zugriff
        bb) Keine nachlassende Bedeutung dieser Signale trotz KI Kein Zugriff
      2. b) Höhere Werbeeinnahmen durch Verbundvorteile und Nutzerprofile Kein Zugriff
      3. aa) Feedback-Loops auf der Nutzerseite Kein Zugriff
        bb) Feedback-Loops auf der Werbeseite Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Sinkende Innovationsgrenzkosten aufgrund datengetriebener indirekter Netzwerkeffekte Kein Zugriff
    3. 1. a) Across-user-Dimension Kein Zugriff
      2. b) Within-user-Dimension Kein Zugriff
      3. c) Komplementarität dieser Datendimensionen Kein Zugriff
      4. d) Wettbewerbliche Bedeutung Kein Zugriff
      5. e) Rezeption Kein Zugriff
    4. 4. Unbestimmtheit der Bedeutung datenbegründeter Wettbewerbsvorteile Kein Zugriff
    5. 5. Besondere Bedeutung des Datenvolumen im Hinblick auf tail queries Kein Zugriff
    6. 6. Besondere Bedeutung von Standortdaten für die lokale Suche Kein Zugriff
  5. V. Beschränkter Kapitalzugang und killer acquisitions Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Historie des Suchmaschinenmarktes kein Beleg für dynamischen Wettbewerb Kein Zugriff
    2. 2. Kein nennenswerter Wettbewerbsdruck auf Google Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geringere Innovationsanreize Kein Zugriff
    2. 2. Geringere Qualität Kein Zugriff
    3. 3. Geringere Kontrolle über (personenbezogene) Daten Kein Zugriff
    4. 4. Geringere Gewinnbeteiligung der Nutzer Kein Zugriff
    5. 5. Höhere Werbedichte Kein Zugriff
    6. 6. Höhere Werbepreise Kein Zugriff
    7. 7. Negative Auswirkungen auf die Demokratie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Charakteristika eines natürlichen Monopols und Regulierungsansatz Kein Zugriff
    2. 2. Die Online-Suche als natürliches Monopol? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Spannungsverhältnis zwischen positiven und negativen Effekten einer Marktkonzentration Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Marktversagensansatz Kein Zugriff
    2. 2. Von der traditionellen Marktversagensanalyse zum Innovationsansatz Kein Zugriff
    3. 1. a) Zugang zu individual level data Kein Zugriff
      2. b) Zugang zu bundled individual level data oder aggregierten Nutzungsdaten Kein Zugriff
      3. c) Zugang zu Daten zur Schaffung von Innovationsräumen Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Anforderungen der Essential-Facilities-Doktrin im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. b) Die new product rule im Besonderen Kein Zugriff
      3. c) Die Anforderung der Unerlässlichkeit im Besonderen Kein Zugriff
      4. d) Mangel an (aktuellen) Entscheidungen Kein Zugriff
      5. e) Unzulänglichkeit des Kartellrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abwägung innerhalb des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
      2. b) Daten die dem Datenbankherstellerrecht sui generis unterfallen Kein Zugriff
    2. 1. a) Berücksichtigung der Anreize für Geschäftsmodelle Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung statischer und dynamischer Effizienzvorteile und -verluste Kein Zugriff
      3. c) Inkrementelle statt disruptiver Innovationen Kein Zugriff
    3. 1. a) Datenspezifische Charakteristika Kein Zugriff
      2. aa) Rohdaten Kein Zugriff
        bb) Daten als Nebenprodukt Kein Zugriff
      3. c) Geschäftsmodell des Datenzugangspetenten Kein Zugriff
    4. 1. a) Finanzieller Ausgleich Kein Zugriff
      2. b) Zeitlich verzögerte und zeitlich begrenzte Datenteilung Kein Zugriff
    5. 5. Abwägungsschema nach Edelson et al. Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erhöhung der Konsumentenrente nur bei hinreichend großem Wettbewerbsvorsprung Kein Zugriff
    2. 2. Erforderlichkeit hinreichend ausgeprägter Netzwerkeffekte Kein Zugriff
    3. 3. Keine nachhaltige Lösung Kein Zugriff
  4. IV. Empirische Evidenz als Grundvoraussetzung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Datenportabilität Kein Zugriff
      2. b) Beschränkungen der Datennutzung und Zerschlagung Kein Zugriff
      3. aa) Zusammenspiel von Datenteilungs- und Datenisolierungspflichten Kein Zugriff
        bb) Zusammenspiel zwischen Datenteilung und Datenportabilität Kein Zugriff
        cc) Subsidiarität der Datenteilungspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Maßgeblichkeit des Gesamtpakets der Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Progressive Datenteilungspflicht ab Überschreitung eines bestimmten Schwellenwerts Kein Zugriff
      2. b) Keine nähere Spezifizierung oder Einschränkung der Datenzugangspetenten Kein Zugriff
      3. c) Reziprozität der Datenteilungspflicht Kein Zugriff
      4. d) Zufällige Datenauswahl Kein Zugriff
      5. e) Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
      6. f) Erwartungen Kein Zugriff
      7. g) Kritik und Rezeption Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundzüge des Vorschlags Kein Zugriff
      2. b) Erwartungen Kein Zugriff
      3. c) Weiterentwicklung und Rezeption Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzliche Datenteilungspflicht in Art. 6 Abs. 11 DMA Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Klick- und Anzeigedaten keine Grundlage für jüngste Innovationen Kein Zugriff
      2. b) Googles Eintritt in den russischen Markt als Beleg für die Bedeutung anderer Wettbewerbsfaktoren Kein Zugriff
      3. c) Die Fusion von Bing und Yahoo als Indiz für den fehlenden Zusammenhang zwischen Datenmenge und Marktanteil Kein Zugriff
      4. d) Wechselwirkung zwischen Algorithmus und Daten Kein Zugriff
      5. e) Faktisch unzureichende Begründung von Datenteilungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Wettbewerbsmöglichkeiten aufgrund abnehmender Grenzerträge Kein Zugriff
      2. b) Abnehmende Grenzerträge auch bei Suchmaschinen Kein Zugriff
      3. c) Unbestimmtheit der erforderlichen Datenmenge und Schwelle abnehmender Grenzerträge Kein Zugriff
      4. aa) Aktualität der Daten Kein Zugriff
        bb) Daten zu seltenen Suchanfragen Kein Zugriff
        cc) Komplexität der Suchtechnik und der Suchanfragen Kein Zugriff
        dd) Personalisierung der Suchergebnisse Kein Zugriff
      5. e) Erforderlichkeit einer empirischen Grundlage Kein Zugriff
    3. 1. a) Hohes Innovationsniveau Kein Zugriff
      2. b) Verringerung der Innovations- und Investitionsanreize bei einer Datenteilung Kein Zugriff
      3. c) Reverse Engineering Kein Zugriff
      4. d) Manipulationsgefahr Kein Zugriff
    4. 1. a) Datenbereitstellung durch Dritte oder Google selbst Kein Zugriff
      2. b) Weitere Zugriffsmöglichkeiten auf Google-Suchdaten Kein Zugriff
      3. c) Kooperationen Kein Zugriff
    5. 5. Fehlende empirische Grundlagen als Argument gegen gesetzliche Datenzugangsrechte Kein Zugriff
3. 1. I. Rolle des Immaterialgüterrechts im Hinblick auf Datenzugangsrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zweck des Sui-generis-Rechts Kein Zugriff
      2. b) Datenbank im Sinne des Art. 1 Abs. 2 DB-RL Kein Zugriff
      3. c) Investition in die Beschaffung des Datenbankinhalts und teleologischer BHB/Hill-Test Kein Zugriff
      4. d) Investition in die Überprüfung oder Darstellung des Datenbankinhalts Kein Zugriff
      5. e) Wesentliche Investition Kein Zugriff
      6. f) Ausnahme von Spin-off-Datenbanken aus dem Schutzbereich Kein Zugriff
      7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausweitung der Mindestrechte rechtmäßiger Benutzer Kein Zugriff
        bb) Aufnahme einer umfassenden Ausnahmeregelung Kein Zugriff
      2. aa) Art. 43 Data Act als Beispiel einer unzureichenden Regelung Kein Zugriff
        bb) Bewertung und Verbesserungsvorschlag Kein Zugriff
    3. 1. a) Art. 13 DB-RL als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. aa) Bestätigung des Amortisationsgedankens durch CV-Online Kein Zugriff
        bb) Ausschluss des Sui-generis-Schutzes bei nur strategischem Einsatz Kein Zugriff
        cc) Datenverfügbarkeit als Ziel der DB-RL Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Information Kein Zugriff
      2. b) Geheimer Charakter Kein Zugriff
      3. c) Kommerzieller Wert Kein Zugriff
      4. d) Kommerzieller Wert beruht auf geheimem Charakter Kein Zugriff
      5. e) Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Abwägung zwischen Geheimhaltungsinteresse und Zugangangsinteresse Kein Zugriff
    3. 3. Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    4. 1. a) Art. 3 Abs. 2 GeschGehRL Kein Zugriff
      2. b) Art. 5 lit. d) GeschGehRL Kein Zugriff
      3. c) Art. 2 Nr. 1 GeschGehRL Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Die Datenteilungspflicht als taugliche Abhilfemaßnahme für den Suchmaschinenmarkt: Eine Frage der Ausgestaltung und des empirischen Fundaments Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Erwartungen und Ziele des europäischen Gesetzgebers an den DMA Kein Zugriff
    2. 2. Schutz des Wettbewerbsprozesses als primäres Ziel Kein Zugriff
    3. 1. a) Schnellere Durchsetzbarkeit durch Verzicht auf ökonomische Erwägungen Kein Zugriff
      2. b) Struktur- statt Verhaltensansatz Kein Zugriff
      3. c) Schutz desselben rechtlichen Interesses trotz bestehender Unterschiede Kein Zugriff
    4. 4. Der DMA als Instrument zur Umgestaltung digitaler Märkte: Gesetzgeberische Vision mit möglicher Diskrepanz zur Realität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zentraler Plattformdienst Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestreitbarkeit im Sinne von Baumol Kein Zugriff
      2. b) Bestreitbarkeit im Sinne des DMA Kein Zugriff
    3. 1. a) Fairer Wettbewerbsprozess oder faires Wettbewerbsergebnis als möglicher Maßstab für das Fairnessziel Kein Zugriff
      2. b) Der Umfang des Fairnessziels Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenhang der Ziele der Bestreitbarkeit und Fairness Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vereinbarkeit des Fehlens einer Effizienzeinrede mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis und Kohärenz zwischen DMA und Data Act Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Annahmen und Erwartungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 2. Bestreitbarkeit oder Fairness als maßgebliches Ziel? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zugang Kein Zugriff
    2. 1. a) Rankingdaten Kein Zugriff
      2. b) Anfragedaten Kein Zugriff
      3. c) Klick- und Ansichtsdaten Kein Zugriff
      4. d) Kontextinformationen Kein Zugriff
    3. 1. a) Daten von Downstream-Anbietern Kein Zugriff
      2. b) Daten von Drittwebseiten Kein Zugriff
      3. c) Daten der vertikalen Angebote der Torwächter-Suchmaschine Kein Zugriff
      4. d) Daten von Verbrauchern Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Notwendigkeit einer restriktiven Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Keine weitere Ausdehnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      3. c) Teleologische Reduktion auf Informationen in Bezug auf organische Suchergebnisse Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beschränkung im Hinblick auf die Rankingdaten Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung auf tail und fresh queries Kein Zugriff
    3. 3. Keine räumliche Beschränkung aber Einteilung in bestimmte (Sprach-)Regionen Kein Zugriff
    4. 4. Zugangsgewährung in Echtzeit Kein Zugriff
    5. 5. Verarbeitungsgrad und Qualität der weitergegebenen Daten Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. „Online-Suchmaschine“ im Sinne des Art. 6 Abs. 11 DMA Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Erfassung vertikaler Suchmaschinen Kein Zugriff
      2. b) Keine Beschränkung im Hinblick auf andere Torwächter Kein Zugriff
      3. c) Potenzielle Tätigkeit auf dem Binnenmarkt ausreichend Kein Zugriff
      4. d) Potenzielle Suchmaschine ausreichend Kein Zugriff
    3. 3. Überprüfungsverfahren Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sachliche Zweckgebundenheit Kein Zugriff
    2. 2. Geografische Zweckgebundenheit Kein Zugriff
    3. 3. Notwendigkeit einer Zweckgebundenheit aufgrund der zweckorientierten, interessenbasierten Ausgestaltung eines Datenzugangsrechts? Kein Zugriff
    4. 4. Zweckgebundenheit aufgrund ungerechtfertigter Wettbewerbsvorteile auf anderen Märkten? Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Unterschiede Kein Zugriff
      2. aa) Initiative ausgehend vom Zugangspetenten Kein Zugriff
        bb) FRAND-konformes Angebot durch den Dateninhaber Kein Zugriff
        cc) Keine Reaktionsobliegenheit des Zugangspetenten Kein Zugriff
        dd) Sanktionen für Verzögerungstaktiken Kein Zugriff
        ee) Streitbeilegung durch eine Drittinstanz Kein Zugriff
      3. c) Notwendigkeit einer eigenständigen, von der Huawei-Entscheidung losgelösten, aber gleichfalls dem Gedanken des Interessenausgleichs folgende Betrachtung Kein Zugriff
      4. d) Anwendung der herausgearbeiteten Grundsätze auf Art. 6 Abs. 11 DMA Kein Zugriff
    2. 1. a) Fairness im Zusammenhang mit Art. 6 Abs. 11 DMA Kein Zugriff
      2. b) Gesamtabwägung ist entscheidend Kein Zugriff
      3. c) Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
      4. aa) Transparenzverpflichtung zur Prüfung der FRAND-Bedingungen Kein Zugriff
        bb) Transparenzverpflichtung zur Bewertung des Zugangsgegentands Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bezugspunkt der Vergütung Kein Zugriff
        (1) Nutzenbezogener Ansatz Kein Zugriff
        (2) Marktwertbezogener Ansatz Kein Zugriff
        (3) Kostenbasierter Ansatz Kein Zugriff
        (4) Kostenbasierter Ansatz mit Gewinnelement Kein Zugriff
        (1) Beschränkung auf die Bereitstellungskosten Kein Zugriff
        (a) Technische Kosten Kein Zugriff
        (b) Verwaltungskosten Kein Zugriff
        (3) Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
        (4) Kostenermittlung anhand eines effizienten Anbieters Kein Zugriff
        (1) Menge, Art und Qualität der Daten Kein Zugriff
        (a) Plattformdaten sind nicht zwingend ein bloßes Nebenprodukt Kein Zugriff
        (b) Anreizgesichtspunkte erfordern nicht zwingend eine Vergütung Kein Zugriff
        (c) Sole-Source-Daten Kein Zugriff
        (3) Verwendung der Daten durch den Empfänger Kein Zugriff
        ee) Mögliche Einnahmequelle durch überobligatorische Erfüllung Kein Zugriff
      2. b) Erfordern die Grundrechte eine Vergütung? Kein Zugriff
      3. aa) Fehlgehender Rückschluss von FRAND auf Vergütung Kein Zugriff
        bb) Interessenabwägung spricht gegen eine Vergütung Kein Zugriff
        cc) Keine reziproke Datenteilung Kein Zugriff
    4. 4. FRAND erfordert eine Konkretisierung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Wann gelten Daten als anonymisiert? Kein Zugriff
      2. b) Erhalt des Nutzens der Daten trotz Anonymisierung Kein Zugriff
      3. c) Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      4. aa) Personenbezogene Daten könnten gar nicht erforderlich sein Kein Zugriff
        bb) Personenbezogene Daten könnten dem Dateninhaber einen Vorteil belassen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Überprüfbarkeit nur schwer möglich Kein Zugriff
      2. b) Spezifizierung erforderlich Kein Zugriff
      3. c) Standardisierung erforderlich Kein Zugriff
      4. c) Data Sandboxing als Möglichkeit der Datenbereitstellung Kein Zugriff
      5. d) APIs als Möglichkeit der Datenbereitstellung Kein Zugriff
    3. 3. Vertragliche Umsetzung Kein Zugriff
    4. 4. Weiterverkauf Kein Zugriff
  8. 1. 1. Umfang der bereitgestellten Daten Kein Zugriff
    2. 2. Bezug auf den Europäischen Wirtschaftsraum und weitere Anforderungen an den Petenten Kein Zugriff
    3. 3. Auswahlmöglichkeiten und FRAND-Bedingungen Kein Zugriff
    4. 4. Anonymisierung und technische Umsetzung Kein Zugriff
    5. 5. Resonanz von Marktteilnehmern Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Kein Beitrag der von Art. 6 Abs. 11 DMA erfassten Daten zur Entwicklung generativer KI Kein Zugriff
      2. b) Unklarheit über Bedarf und Interesse klassischer Suchmaschinenanbieter an den von Art. 6 Abs. 11 DMA erfassten Daten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Personalisierung Kein Zugriff
        bb) Zeitlicher Vorsprung Kein Zugriff
      2. b) Unverarbeitbarkeit der Daten für kleinere Wettbewerber Kein Zugriff
      3. c) Begrenzter Nutzen der Daten für Downstream-Suchmaschinen Kein Zugriff
    3. 1. a) Direkter Wettbewerb als kein erstrebenswertes Ziel Kein Zugriff
      2. b) Direkter Wettbewerb als unrealistische Zielsetzung Kein Zugriff
      3. c) Zu eng gefasster Kreis der Berechtigten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Art. 6 Abs. 9 DMA Kein Zugriff
      2. b) Art. 6 Abs. 10 DMA Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Art. 5 Abs. 2 DMA Kein Zugriff
      2. b) Art. 6 Abs. 3 DMA Kein Zugriff
      3. c) Art. 6 Abs. 5 DMA Kein Zugriff
      4. d) Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schlechtere Suchergebnisse aufgrund einer Marktfragmentierung Kein Zugriff
    2. 2. Unerwünschte geopolitische Folgen Kein Zugriff
1. 1. Das Ziel der Bestreitbarkeit, wie es mit Art. 6 Abs. 11 DMA verfolgt wird, dürfte schon gar nicht erreichbar sein. Kein Zugriff
2. 2. Es ist allenfalls eine Verschiebung innerhalb eines gewissen Bestreitbarkeitsspektrums zu erwarten. Kein Zugriff
3. 3. Um diese Verschiebung tatsächlich zu erreichen, muss die Beschränkung des Art. 6 Abs. 11 DMA auf den direkten Wettbewerb mit anderen allgemeinen Online-Suchmaschinen aufgegeben werden. Kein Zugriff
4. 4. Die Ausgestaltung des Art. 6 Abs. 11 DMA ist auch im Übrigen unzureichend. Kein Zugriff
5. 5. Für den Suchmaschinenmarkt wäre ein kohärentes Gesamtkonzept erforderlich gewesen. Kein Zugriff
6. 6. Die in Art. 6 Abs. 11 DMA vorgesehene Datenteilung sollte für andere zentrale Plattformdienste verallgemeinert und damit in die Konzeption des DMA integriert werden. Kein Zugriff
7. 7. Datenzugangsrechte müssen sich auf verschiedenen Ebenen als kohärent erweisen. Kein Zugriff
8. 8. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 629 - 664

Der Zugang zu Daten als rechtliches Instrument zur Förderung des direkten Wettbewerbs mit dem Dateninhaber

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