Preisalgorithmen im Kartellrecht

RA Dr. Adrian Deuschle

doi:10.5771/9783748955412

Zusammenfassung

Preisalgorithmen und künstliche Intelligenz kommen auf digitalen Märkten vermehrt zum Einsatz. Welche Auswirkungen hat diese Entwicklung auf den Wettbewerb? Kann ein kollusives Zusammenwirken von Preisalgorithmen vom Kartellrecht de lege lata ausreichend erfasst werden? Und wenn nicht, wie sollte das Recht darauf reagieren? Der Autor setzt sich mit diesen Fragen auseinander und präsentiert einen innovativen Regelungsvorschlag zur Schließung bestehender Schutzlücken: Die Integration von Preisalgorithmen in die KI-Verordnung. Durch die Erfassung von KI-Systemen zur Preissetzung in der KI-VO könnten die Risiken einer Kollusion präventiv verringert und kartellrechtswidrige Verhaltensweisen nachträglich aufgedeckt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 23.10.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2003-4
ISBN-Online: 978-3-7489-5541-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht
Band: 89
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Relevanz Kein Zugriff
3. III. Forschungsfragen Kein Zugriff
4. IV. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
5. V. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
6. VI. Stand der Forschung Kein Zugriff
7. VII. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Algorithmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Preisüberwachungsalgorithmen Kein Zugriff
      2. bb. Preisempfehlungsalgorithmen Kein Zugriff
      3. (1) Dynamische Preissetzung Kein Zugriff
        (2) Personalisierte Preissetzung Kein Zugriff
      4. dd. Rankingalgorithmen Kein Zugriff
      5. ee. Verbraucherseitig eingesetzte Algorithmen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Statische Preisalgorithmen Kein Zugriff
      2. bb. Selbstlernende Preisalgorithmen Kein Zugriff
    3. c. Unterscheidung nach Interpretierbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. a. Begriffsdefinition Kein Zugriff
    2. b. Starke und schwache KI Kein Zugriff
    3. c. Maschinelles Lernen Kein Zugriff
    4. d. Deep Learning Kein Zugriff
    5. e. Generative KI Kein Zugriff
    6. 1. aa. Überwachtes Lernen Kein Zugriff
      2. bb. Unüberwachtes Lernen Kein Zugriff
      3. (1) Tabellarisches Lernen Kein Zugriff
        (2) Funktionsapproximation Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Mikroökonomisches Grundmodell Kein Zugriff
    2. b. Angebot und Nachfrage Kein Zugriff
    3. c. Konsumenten- und Produzentenrente Kein Zugriff
    4. d. Das Modell perfekten Wettbewerbs Kein Zugriff
    5. e. Preissetzung im Monopol Kein Zugriff
  2. 1. a. Kollusion – eine Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. b. Voraussetzungen einer Kollusion Kein Zugriff
    3. c. Interdependenzen im Oligopol Kein Zugriff
    4. 1. (1) Mengenwettbewerb mit homogenen Gütern Kein Zugriff
        (2) Mengenwettbewerb mit differenzierten Gütern Kein Zugriff
        (3) Mengenwettbewerb mit sequentiellen Entscheidungen (Stackelberg-Wettbewerb) Kein Zugriff
      2. (1) Nash-Gleichgewicht bei Preiswettbewerb mit homogenen Gütern Kein Zugriff
        (2) Nash-Gleichgewicht bei Preiswettbewerb mit heterogenen Gütern Kein Zugriff
        (3) Preiswettbewerb mit sequentiellen Entscheidungen Kein Zugriff
        (4) Preiswettbewerb mit Kapazitätsbeschränkungen (Edgeworth-Zyklen) Kein Zugriff
      3. cc. Weitere Wettbewerbsmodelle Kein Zugriff
    5. 1. aa. Grundlegende Annahmen Kein Zugriff
      2. bb. Kooperation im Cournot-Duopol bei einem Einperiodenspiel Kein Zugriff
      3. i. Tit-for-Tat-Strategie Kein Zugriff
        ii. Win-Stay-Lose-Shift-Strategie Kein Zugriff
        (2) Spiele unbekannter Dauer Kein Zugriff
      4. dd. Kooperation im Cournot-Oligopol Kein Zugriff
  3. 1. a. Anbieterkonzentration Kein Zugriff
    2. b. Markteintritt Kein Zugriff
    3. 1. aa. Horizontale Markttransparenz Kein Zugriff
      2. bb. Vertikale Markttransparenz Kein Zugriff
    4. d. Minderheitsbeteiligungen Kein Zugriff
    5. 1. aa. Nachfrageentwicklung Kein Zugriff
      2. bb. Nachfragekonzentration Kein Zugriff
      3. cc. Nachfrageschocks Kein Zugriff
      4. dd. Nachfragefrequenz Kein Zugriff
      5. ee. Preiselastizität der Gesamtnachfrage Kein Zugriff
    6. f. Produkthomogenität Kein Zugriff
    7. g. Symmetriebedingungen Kein Zugriff
    8. h. Multimarktkontakt Kein Zugriff
    9. i. Überschusskapazitäten Kein Zugriff
    10. j. Marktdynamik Kein Zugriff
    11. k. Informationsaustausch Kein Zugriff
    12. l. Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Methodik Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Keine Kollusion beim Einsatz endlicher Automaten Kein Zugriff
      2. bb. Unvermeidbarkeit einer Kollusion unter bestimmten Bedingungen Kein Zugriff
      3. (1) Empirischer Befund Kein Zugriff
        (2) Experimentelle Untersuchung Kein Zugriff
      4. dd. Auswirkungen einer verbesserten Nachfrageprognose Kein Zugriff
      5. ee. Kollusion von statischen Algorithmen mit Menschen im hybriden Labor Kein Zugriff
      6. ff. Best-Response Algorithmen auf Online-Plattformen Kein Zugriff
      7. gg. Plattformseitig eingesetzte statische Preisempfehlungsalgorithmen und Kollusion Kein Zugriff
    2. 1. aa. Kollusion durch evolutionäre Algorithmen Kein Zugriff
      2. (1) Erstmaliger Nachweis einer Kollusion bei Reinforcement Learning Algorithmen Kein Zugriff
        (2) Kollusion bei fehlender Kenntnis über die Nachfragesituation Kein Zugriff
        (3) Kollusion von falschspezifizierten Reinforcement Learning Algorithmen Kein Zugriff
      3. (1) Kollusion in der Studie von Waltman/Kaymak Kein Zugriff
        (2) Nachweis einer Bestrafungsstrategie in der Studie von Calvano et al. [2020] Kein Zugriff
        (3) Overfitting in der Trainingsumgebung Kein Zugriff
        (4) Tabellarisches Lernen vs. lineare Funktionsapproximation Kein Zugriff
        (5) Kollusion bei sequenzieller Preissetzung Kein Zugriff
        (6) Auswirkungen des Algorithmen-Design auf das Entstehen von Kollusion Kein Zugriff
        (7) Kollusion bei unvollständiger Überwachung Kein Zugriff
        (8) Kollusion bei niedriger Explorationsrate Kein Zugriff
        (9) Unterschiede zwischen menschlicher und algorithmischer Kollusion Kein Zugriff
        (10) Kollusion von Q-Learning Algorithmen mit Menschen Kein Zugriff
        (11) Kollusion durch Deep Q-Learning Algorithmen Kein Zugriff
        (12) Plattformdesign und Kollusion von Q-Learning Algorithmen Kein Zugriff
      4. dd. Kollusion beim Einsatz von Large Language Models Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Kein Nachweis einer Kollusion auf dem Amazon Marketplace Kein Zugriff
    2. b. Kollusion auf dem Tankstellenmarkt Kein Zugriff
    3. c. Kollusion auf bol.com Kein Zugriff
    4. d. Kollusion beim Einsatz von Repricing-Software Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Grundsatz des Vorrangs des Art. 101 AEUV Kein Zugriff
    2. b. Normadressat und Zurechnung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Vereinbarung Kein Zugriff
      2. bb. Abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff
    4. d. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
    5. e. Spürbarkeit Kein Zugriff
    6. f. Freistellung Kein Zugriff
  2. 2. Methodik: Auslegung des europäischen Kartellrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Poster-Kartelle in den USA und Großbritannien Kein Zugriff
      2. bb. OFGEM Entscheidung im Fall Economy Energy, EGEL and Dyball Associates Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Europäische Kommission gegen Asus, Denon & Marantz, Philips und Pioneer Kein Zugriff
        (2) CMA gegen Casio Electronics Kein Zugriff
        (3) Fälle der russischen Wettbewerbsbehörde Kein Zugriff
      2. bb. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Hypothetischer Fall Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
      2. (1) WEKO im Hors-Liste-Medikamente Fall als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (2) Bewertung Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Begriffsbestimmung und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. (1) Die Eturas-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. i. Kenntnis der Wettbewerber Kein Zugriff
        ii. Unkenntnis der Wettbewerber Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. (1) Vorgaben in den Horizontal-Leitlinien Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Informationen aus den Medien zu den Ermittlungen Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (1) Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. (1) RealPage, Inc., Rental Software Antitrust Litigation (No. II) Kein Zugriff
        (2) Duffy v. Yardi Systems, Inc. Kein Zugriff
        (3) Cornish-Adebiyi v. Caesars Entertainment Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. i. Meyer vs. Uber Kein Zugriff
        ii. Samir Agrawal v. Ola & Uber Kein Zugriff
        (2) Webtaxi S. a. r. l. Kein Zugriff
      5. (1) Adressat: Gesamtunternehmen oder selbstständige Einzelunternehmer? Kein Zugriff
        (2) Vereinbarung oder abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff
        i. Immanenztheorie Kein Zugriff
        ii. Wouters-Doktrin Kein Zugriff
        (4) Freistellung Kein Zugriff
        (5) Zwischenfazit Uber und Webtaxi Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Die Entscheidung ICI Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidung Ahlström Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. (1) Fallpraxis Kein Zugriff
        i. Beispiel: Nutzung öffentlicher Ankündigungen Kein Zugriff
        ii. Beispiel: Einseitige öffentliche Ankündigungen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. cc. Bewertung durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
      4. dd. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Airline Tariff Publishing Fall Kein Zugriff
        (2) Hypothetischer Fall mit Preissetzungsalgorithmen Kein Zugriff
        (3) Kartellrechtliche Bewertung Kein Zugriff
      2. bb. Signalling durch kurzzeitige Preiserhöhungen Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a. Grundlagen des Art. 101 AEUV zur Bewertung einer Tacit Collusion Kein Zugriff
    2. 1. aa. Hypothetischer Fall Kein Zugriff
      2. bb. Verstoß gegen das Kartellverbot gem. Art. 101 AEUV bzw. § 1 GWB Kein Zugriff
    3. 1. (1) Gemeinsame Marktbeherrschung im Oligopol Kein Zugriff
        i. Preishöhenmissbrauch Kein Zugriff
        ii. Marktstrukturmissbrauch Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb. Fusionskontrolle Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. a. Kommunikation zwischen Algorithmen Kein Zugriff
    2. b. Hypothetischer Fall Kein Zugriff
    3. 1. aa. Vereinbarung Kein Zugriff
      2. i. Menschliche Willensübereinstimmung zwingend erforderlich Kein Zugriff
        ii. Objektiver Ansatz der Beurteilung einer abgestimmten Verhaltensweise Kein Zugriff
        iii. Äquivalenztest Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. cc. Erste Abwandlung Kein Zugriff
      4. dd. Zweite Abwandlung Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Erhebliche und fortwährende Störung des Wettbewerbs Kein Zugriff
    2. b. Abhilfemaßnahme Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zum europäischen Recht Kein Zugriff
  3. 1. a. Signalling Kein Zugriff
    2. b. Stillschweigendes Zusammenwirken und explizite Kollusion Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Schließung der Schutzlücken Kein Zugriff
  2. 2. Praxistauglichkeit der Regelung Kein Zugriff
  3. 3. Berücksichtigung ökonomischer Grundsätze Kein Zugriff
  4. 4. Berücksichtigung technologischer Fortschritte (Flexibilität) Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Der Vorschlag zur Streichung kommunikationsbasierter Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. a. Der Vorschlag von Thomas Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. a. Der Vorschlag von Lianos/Wagner-von Papp Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. a. Der Vorschlag von Heinemann/Gebicka Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. a. Die Markttransparenzstellen für Kraftstoffe, Strom und Gas Kein Zugriff
    2. b. Der Vorschlag von Sternberg zur Einrichtung der „MTS-Digitaler Handel“ Kein Zugriff
    3. c. Bewertung Kein Zugriff
  6. 1. a. Der Vorschlag von Gal/Elkin-Koren Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  7. 1. a. Der Vorschlag von Ott Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  8. 1. a. Die Regelung in Österreich und Westaustralien Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  9. 1. a. Der „Algorithmen-TÜV“ Kein Zugriff
    2. b. Bewertung Kein Zugriff
  10. 1. a. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. b. Privacy by Design und Privacy by Default in der DS-GVO Kein Zugriff
    3. c. Competition by Design im Kartellrecht Kein Zugriff
    4. d. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. cc. Territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. dd. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      5. ee. Ausnahmen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verhaltensbeeinflussende Systeme Kein Zugriff
        (2) KI-Einsatz in der Strafverfolgung Kein Zugriff
        (3) Weitere verbotene Praktiken Kein Zugriff
      2. i. Klassifizierung nach dem Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
        ii. Klassifizierung aufgrund des Verwendungszwecks Kein Zugriff
        iii. Ausnahmetatbestand für Art. 6 Abs. 2 KI-VO Kein Zugriff
        i. Compliance Kein Zugriff
        ii. Menschliche Aufsicht Kein Zugriff
        iii. Pflichten der Anbieter und Betreiber Kein Zugriff
      3. cc. KI-Systeme mit beschränktem Risiko Kein Zugriff
      4. dd. KI-Systeme mit geringem Risiko Kein Zugriff
    3. 1. aa. Einstufung als KI-Modell mit allgemeinem Verwendungszweck Kein Zugriff
      2. bb. Pflichten für Anbieter von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck Kein Zugriff
      3. cc. Ausnahme für Open-Source-Modelle Kein Zugriff
      4. dd. Zusätzliche Pflichten bei systemischem Risiko Kein Zugriff
    4. d. Sanktionen Kein Zugriff
  2. 2. Kartellrechtliche Implikationen in der KI-VO Kein Zugriff
  3. 1. a. Keine Aufnahme in die Liste der verbotenen KI-Praktiken Kein Zugriff
    2. b. KI-Systeme zur Preissetzung als Hochrisiko-KI-Systeme Kein Zugriff
    3. 1. aa. Einsatz in einem der in Anhang III aufgeführten Bereiche Kein Zugriff
      2. bb. Nachteilige Auswirkungen für Gesundheit, Sicherheit oder Grundrechte Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Bewertung des eigenen Vorschlags Kein Zugriff
4. IV. Fazit zu Preisalgorithmen im Kartellrecht de lege ferenda Kein Zugriff
E. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 295 - 298
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 320