Der Grundsatz ne bis in idem im Wettbewerbsrecht: Eine Analyse der Rechtsprechung des EuGH

Dr. Sophie Engelhardt

doi:10.5771/9783748972303

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet Praktikern und Wissenschaftlern einen Überblick über die jüngste Rechtsprechungswende des EuGH zum Doppelbestrafungsverbot im Wettbewerbsrecht. Nach über 50 Jahren hat der Gerichtshof mit den Urteilen bpost und Nordzucker seine kartellrechtsspezifische Sonderlinie aufgegeben. Die Arbeit analysiert diese Entwicklung systematisch und untersucht die Folgen für grenzüberschreitende Kartellverfahren. Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und Wissenschaftler, die mit wettbewerbsrechtlichen Sanktionsverfahren befasst sind. Die Autorin ist als Rechtsanwältin im Kartellrecht tätig.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4305-7
ISBN-Online: 978-3-7489-7230-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht
Band: 94
Sprache: Deutsch
Seiten: 225
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1.1 Die zersplitterte Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1 Die Rechtsprechungsänderung durch das Urteil in der Rechtssache bpost SA/Autorité belge de la concurrence Kein Zugriff
  2. 1.2.2 Die Rechtsprechungsänderung durch das Urteil in der Rechtssache Bundeswettbewerbsbehörde/Nordzucker u.a. Kein Zugriff
  3. 1.2.3 Die Manifestation der Rechtsprechungsänderung durch das Urteil in der Rechtssache Volkswagen Group Italia und Volkswagen Aktiengesellschaft Kein Zugriff
3. 1.3 Die Notwendigkeit einer einheitlichen Auslegung des Grundsatzes ne bis in idem Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1.4.1.1.1 Die Erläuterungen zur Grundrechtecharta Kein Zugriff
      2. 1.4.1.1.2 Der Wortlaut der Regelung Kein Zugriff
      3. 1.4.1.1.3.1 Art. 50 GRCh im Kontext von Art. 54 SDÜ Kein Zugriff
        1.4.1.1.3.2 Art. 50 GRCh im Kontext von Art. 3 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
      4. 1.4.1.1.4 Das Telos Kein Zugriff
      5. 1.4.1.1.5 Die Historie Kein Zugriff
      6. 1.4.1.1.6 Zwischenfazit zu Art. 50 GRCh Kein Zugriff
    2. 1. 1.4.1.2.1 Der Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. 1.4.1.2.2 Wahrung des Wesensgehalts Kein Zugriff
      3. 1.4.1.2.3 Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      4. 1.4.1.2.4 Zwischenfazit zu Art. 52 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
    3. 1.4.1.3 Zwischenfazit zur Grundrechtecharta Kein Zugriff
  2. 1. 1.4.2.1 Der Grundsatz ne bis in idem aus der EMRK Kein Zugriff
    2. 1.4.2.2 Ein Vergleich der Rechtsprechung des EuGH mit der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
  3. 1. 1.4.3.1 Das Telos nationaler Regelungen zum Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
    2. 1.4.3.2 Ein Vergleich der Rechtsprechung des EuGH zur deutschen Auslegung des Doppelbestrafungsverbotes Kein Zugriff
    3. 1.4.3.3 Ein Vergleich der Rechtsprechung des EuGH zur österreichischen Auslegung des Doppelbestrafungsverbotes Kein Zugriff
    4. 1.4.3.4 Ein Vergleich der Rechtsprechung des EuGH zur belgischen Auslegung des Doppelbestrafungsverbotes Kein Zugriff
    5. 1.4.3.5 Auswirkungen der nationalen Vorschriften zum Grundsatz ne bis in idem auf die Auslegung des Art. 50 GRCh Kein Zugriff
  4. 1.4.4 Das Zwischenfazit zur europarechtskonformen Auslegung des Grundsatzes ne bis in idem durch den EuGH Kein Zugriff
5. 1.5 Die Bedeutung der Durchsetzbarkeit des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
6. 1. 1.6.1 Die Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
  2. 1.6.2 Die Errichtung eines Binnenmarktes Kein Zugriff
  3. 1.6.3 Das Effektivitätsgebot Kein Zugriff
  4. 1.6.4 Das Zwischenfazit zur (Miss-)Achtung der Vertragsziele der EU Kein Zugriff
7. 1. 1.7.1 Vorteile der neuen Auslegung Kein Zugriff
  2. 1.7.2 Nachteile der neuen Auslegung Kein Zugriff
  3. 1.7.3 Vorteile der alten Auslegung Kein Zugriff
  4. 1.7.4 Nachteile der alten Auslegung Kein Zugriff
  5. 1.7.5 Das Zwischenfazit Kein Zugriff
8. 1.8 Das Fazit zum EuGH und dem Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
1. 2.1 Die Bestimmung der Identität der Tat Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Die Zuständigkeitsverteilung im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.2.1 Ein geografisches carve-out durch die Kommission oder die nationalen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
    2. 2.2.2.2 Die geografische Beschränktheit trotz paralleler Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 2.2.2.3 Die Kosten der Behörden für den Mehraufwand Kein Zugriff
    4. 2.2.2.4 Mögliche Diskriminierung durch die Behörden Kein Zugriff
    5. 2.2.2.5 Widersprüchliche Entscheidungen Kein Zugriff
    6. 2.2.2.6 Die Kosten der Unternehmen Kein Zugriff
  3. 2.2.3 Das Zwischenfazit zu parallelen Zuständigkeiten Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1 Der Zugang zu den notwendigen Informationen Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Die rechtliche Möglichkeit Auswirkungen auf anderem Hoheitsgebiet zu berücksichtigen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 2.3.3.1.1 Der sachlich relevante Markt Kein Zugriff
      2. 2.3.3.1.2 Der räumlich relevante Markt Kein Zugriff
      3. 2.3.3.1.3 Der zeitlich relevante Markt Kein Zugriff
    2. 2.3.3.2 Die Marktabgrenzung als „Tatabgrenzung“? Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.3.3.1 Die Marktabgrenzung im digitalen Sektor Kein Zugriff
      2. 2.3.3.3.2 Die Marktabgrenzung der Kommission Kein Zugriff
    4. 2.3.3.4 Andere Ansätze zur Marktabgrenzung Kein Zugriff
    5. 2.3.3.5 Abschaffung der Marktabgrenzung Kein Zugriff
    6. 2.3.3.6 Folgen einer Abänderung der herkömmlichen Marktabgrenzungsmethode für die Anwendung des Grundsatzes ne bis in idem Kein Zugriff
    7. 2.3.3.7 Zwischenfazit zur Marktabgrenzung als Mittel zur Aufspaltung von Sachverhalten Kein Zugriff
  4. 1. 2.3.4.1 Rechtliche Vorgaben für die Bußgeldbemessung Kein Zugriff
    2. 2.3.4.2 Der Umsatz und der Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
  5. 2.3.5 Das Fazit zur Praktikabilität der Kriterien zur Bestimmung des Sachverhalts Kein Zugriff
4. 1. 1. 2.4.1.1 Freiwillige Maßnahmen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2.4.1.2 Maßnahmen der Kommission Kein Zugriff
    3. 2.4.1.3 Möglichkeiten des European Competition Network Kein Zugriff
    4. 2.4.1.4 EU-Gesetzgebung Kein Zugriff
  2. 2.4.2 Eine Änderung der Formulierung des Grundsatzes ne bis in idem Kein Zugriff
  3. 2.4.3 Eine Änderung der Subsumtion des Grundsatzes ne bis in idem Kein Zugriff
  4. 2.4.4 Eine einzige europäische Wettbewerbsbehörde Kein Zugriff
  5. 1. 2.4.5.1 Ausweitung der Jurisdiktion der nationalen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
    2. 2.4.5.2 Festlegung der am besten geeigneten Wettbewerbsbehörde Kein Zugriff
    3. 2.4.5.3 Verpflichtende Aussetzung des Verfahrens einer nationalen Wettbewerbsbehörde Kein Zugriff
    4. 2.4.5.4 Beschwerdemöglichkeit nationaler Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
  6. 1. 2.4.6.1 Ein einheitliches materielles Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    2. 2.4.6.2 Eine Harmonisierung durch den Austausch von Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 2.4.6.3 Ein einheitliches Verfahrensrecht im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    4. 2.4.6.4 Eine Zusammenarbeit in Form von Case-Teams Kein Zugriff
    5. 2.4.6.5 Die rechtliche Umsetzung einer Harmonisierung Kein Zugriff
  7. 2.4.7 Eine Änderung der Zusammenarbeit der nationalen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
  8. 2.4.8 Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen der nationalen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
5. 1. 2.5.1 Prämissen für ein ne bis in idem-konformes System Kein Zugriff
  2. 1. 2.5.2.1 Die Zusammenarbeit der nationalen Wettbewerbsbehörden in Case-Teams Kein Zugriff
    2. 2.5.2.2 Einheitliche Verfahrensregeln Kein Zugriff
    3. 2.5.2.3 Gemeinsame Datenbank Kein Zugriff
    4. 2.5.2.4 Die Anwendung des Grundsatzes ne bis in idem Kein Zugriff
  3. 2.5.3 Rechtliche Umsetzung des ne bis in idem-konformen Systems Kein Zugriff
6. 1. 1. 2.6.1.1 Die rechtliche Einordnung von Schadensersatzansprüchen nach nationalem Recht Kein Zugriff
    2. 2.6.1.2 Die Natur des Vergehens Kein Zugriff
    3. 2.6.1.3 Die Art und Schwere der angedrohten Sanktion Kein Zugriff
    4. 2.6.1.4 Keine Strafe durch Schadensersatz Kein Zugriff
    5. 2.6.1.5 Strafschadensersatz und der Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
  2. 2.6.2 Das Fazit zu zivilrechtlichen Sanktionen im Kontext des Grundsatzes ne bis in idem Kein Zugriff
7. 2.7 Das Fazit zur Bedeutung der Rechtsprechung zum Grundsatz ne bis in idem für ausschließlich wettbewerbsrechtliche Sachverhalte Kein Zugriff
1. 3.1 Die Lösung des EuGH Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Die Bestimmung des geschützten Rechtsguts durch den EuGH Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Die durch das Wettbewerbsrecht geschützten Rechtsgüter Kein Zugriff
3. 3.3 Die parallele Anwendung von Wettbewerbsrecht und außerkartellrechtlichen Rechtsvorschriften Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 Die Zusammenarbeit zwischen Wettbewerbsbehörden und den Aufsichtsbehörden für Datenschutz Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Die Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH zum Grundsatz ne bis in idem für die Anwendung des Wettbewerbsrechts und der DSGVO Kein Zugriff
5. 1. 3.5.1 Die Zusammenarbeit zwischen nationalen Wettbewerbsbehörden und der Kommission als Fachaufsichtsbehörden Kein Zugriff
  2. 3.5.2 Die Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH zum Grundsatz ne bis in idem für die Anwendung des Wettbewerbsrechts und des DMA Kein Zugriff
6. 3.6 Die Konsequenzen der Rechtsprechung des EuGH zum Grundsatz ne bis in idem Kein Zugriff
7. 1. 3.7.1 Probleme bisheriger Lösungsansätze Kein Zugriff
  2. 1. 3.7.2.1 Fallkonstellationen für eine Anrechnung Kein Zugriff
    2. 3.7.2.2 Methode der Anrechnung Kein Zugriff
    3. 3.7.2.3 Konsequenzen des Anrechnungskonzepts Kein Zugriff
  3. 3.7.3 Die Anrechnung als (vorübergehende) Lösung Kein Zugriff
8. 3.8 Das Fazit zur Bedeutung der Rechtsprechung zum Grundsatz ne bis in idem für das Verhältnis des Wettbewerbsrechts zu sektorspezifischen Regelungen Kein Zugriff
4 Das Fazit und ein Ausblick in die Zukunft Kein Zugriff Seiten 211 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 224

Der Grundsatz ne bis in idem im Wettbewerbsrecht

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