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Die Rechtsprechung des EGMR zu häuslicher Gewalt und die Auswirkungen der Istanbul-Konvention

Unter Berücksichtigung des EU-Beitritts
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt der Monografie steht eine kritische Aufarbeitung des gesamten Rechtsprechungskorpus des EGMR zu häuslicher Gewalt gegenüber Frauen und dessen gendersensible Weiterentwicklung über mehr als 15 Jahre – mit deutlichen Fort- und Rückschritten. Ausführlich thematisiert werden Einfluss sowie Regelungsgehalt der Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt), mit einem kurzen Rechtsvergleich zu Umsetzungsbemühungen im deutschen und englischen Recht. Abschließend werden der EU-Beitritt zur Istanbul-Konvention 2023 als Meilenstein im europäischen Menschenrechtsschutz betrachtet sowie eigene Rechtsetzung der EU im Bereich Gewalt gegen Frauen näher beleuchtet.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1795-9
ISBN-Online
978-3-7489-4469-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
115
Sprache
Deutsch
Seiten
373
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
      1. I. Einleitung: Häusliche Gewalt als gesamtgesellschaftliches und weltweites Problem Kein Zugriff
      2. II. Aufbau, Ziel und Methodik Kein Zugriff
      1. I. Historischer Hintergrund und Entstehungsgeschichte der Istanbul-Konvention Kein Zugriff
      2. II. Die Entwicklung der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in anderen Weltregionen und auf UN-Ebene: ein Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Geschlechtsneutraler vs. geschlechtsspezifischer Ansatz und die Problematik der Gewalt an Männern Kein Zugriff
        2. 2. Häusliche Gewalt als Form von Gewalt gegen Frauen Kein Zugriff
      1. I. Häusliche Gewalt als Form von Gewalt gegen Frauen in der Rechtsprechung des EGMR: eine Vorbemerkung Kein Zugriff
            1. aa) Exkurs: Verpflichtungsdimensionen der Konventionsrechte und der Fall Airey v. Ireland Kein Zugriff
            2. bb) Die Entscheidung des EGMR zu positiven Pflichten im vorliegenden Fall nach den Maßstäben der Osman-Entscheidung Kein Zugriff
          2. b) Vorgehensweise des Gerichtshofs nach dem Osman-Test und Bezugnahme auf die Situation häuslicher Gewalt der Beschwerdeführerin Kein Zugriff
        2. 2. Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        3. 3. Art. 13 EMRK Kein Zugriff
          1. a) Schutzpflichten aus Art. 8 EMRK und die Frage der „Privatangelegenheit“ bei häuslicher Gewalt Kein Zugriff
          2. b) Neue Elemente in der Analyse von Fällen häuslicher Gewalt Kein Zugriff
          1. a) Der Fall Branko Tomašić and Others v. Croatia Kein Zugriff
            1. aa) Art. 2 EMRK – In Linie mit früherer Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb) Art. 3 EMRK – Erstmalige Bejahung in einem Fall häuslicher Gewalt Kein Zugriff
            3. cc) Art. 14 EMRK – Die Entscheidung des EGMR Kein Zugriff
            4. dd) Bewertung der Entscheidung zu Art. 14 EMRK Kein Zugriff
          3. c) Art. 3 und 8 EMRK in einem Fall häuslicher Gewalt mit Kindesmissbrauch: E.S. and Others v. Slovakia Kein Zugriff
            1. aa) Geschlechtsbezogene Gewalt in Afghanistan und Art. 3 EMRK bei möglicher Abschiebung: der Fall N. v. Sweden Kein Zugriff
            2. bb) Die Ablehnung von Art. 14 EMRK im Fall A. v. Croatia Kein Zugriff
            3. cc) Die Auswirkungen häuslicher Gewalt auf die psychische Gesundheit: Hajduová v. Slovakia Kein Zugriff
            1. aa) Die erste Entscheidung des EGMR in einem Fall gegenseitiger Partnerschaftsgewalt: Kalucza v. Hungary Kein Zugriff
            2. bb) Die erstmalige Erwähnung der Istanbul-Konvention und eine wichtige Entscheidung zu prozeduralen Pflichten aus Art. 3 EMRK: E.M. c. Roumanie Kein Zugriff
            3. cc) Debüt der Veröffentlichung von concurring bzw. dissenting opinions in Fällen häuslicher Gewalt: Valiulienė v. Lithuania Kein Zugriff
            1. aa) Explizite Anwendung des Osman-Tests bei Art. 3 EMRK: Eremia and Others v. the Republic of Moldova Kein Zugriff
            2. bb) Zwei weitere Entscheidungen zu Art. 3, 8 und 14 EMRK: B. v. the Republic of Moldova und Mudric v. the Republic of Moldova Kein Zugriff
            3. cc) Erweiterung des Verständnisses von häuslicher Gewalt: der „wirtschaftliche Missbrauch“ in T.M. and C.M. v. the Republic of Moldova Kein Zugriff
          4. d) Eine neuerliche Verneinung der Verletzung von Art. 3 und 14 EMRK: die Entscheidung Rumor v. Italy Kein Zugriff
          5. e) Die erste Entscheidung des EGMR zur häuslichen Gewalt nach Inkrafttreten der Istanbul-Konvention ohne jede Inbezugnahme: der Fall Durmaz v. Turkey Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Erstmalige Erwähnung der zwischenzeitlich in Kraft getretenen Istanbul-Konvention: M. and M. v. Croatia Kein Zugriff
          1. a) Eine fragwürdige Ablehnung der Prüfung von Art. 14 EMRK: die Entscheidung Civek c. Turquie Kein Zugriff
          2. b) Erstmals konkrete Bezugnahmen auf die Istanbul-Konvention bei einem zu dieser Zeit an sie gebundenen Staat: M.G. c. Turquie Kein Zugriff
          3. c) Verletzung von Art. 14 i.V.m. Art. 2 EMRK: Halime Kiliç c. Turquie Kein Zugriff
          1. a) Art. 2 und 3 EMRK: Anwendung eines überarbeiteten Osman-Tests? Kein Zugriff
          2. b) Art. 14 i.V.m. Art. 2 und 3 EMRK: Klare Verurteilung passiver Duldung von Fällen häuslicher Gewalt Kein Zugriff
          1. a) Eine Prüfung von Art. 14 i.V.m. Art. 3 EMRK von Amts wegen: das Urteil Bălşan v. Romania Kein Zugriff
          2. b) Neuerliche Bezugnahme auf die Istanbul-Konvention in den Entscheidungsgründen: Ž.B. v. Croatia Kein Zugriff
        5. 5. Die erstmalige Prüfung von Art. 6 Abs. 1 EMRK in einem Fall häuslicher Gewalt: das kontrovers diskutierte Urteil D.M.D. v. Romania Kein Zugriff
            1. aa) Art. 3 EMRK Kein Zugriff
            2. bb) Art. 14 i.V.m. Art. 3 EMRK Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit und Ausblicke: Häusliche Gewalt als Folter? Kein Zugriff
          2. b) Das zweite Urteil zu häuslicher Gewalt gegenüber Russland in kurzem zeitlichem Abstand: Barsova v. Russia Kein Zugriff
          1. a) Bemerkenswerte Ausführungen zu digitaler Gewalt in Buturugă c. Roumanie Kein Zugriff
          2. b) Weitere Entscheidung zu Art. 14 i.V.m. Art. 3 EMRK: Munteanu v. the Republic of Moldova Kein Zugriff
          1. a) Das Grundsatzurteil Tërshana v. Albania mit erstmaliger Bezugnahme auf einen Bericht der GREVIO Kein Zugriff
          2. b) Erste Entscheidung zu häuslicher Gewalt gegenüber der Ukraine im Fall Levchuk v. Ukraine Kein Zugriff
          1. a) Sachverhalt und Rückblick auf das Kammer-Urteil aus 2019: kritikwürdige Argumente zur Ablehnung eines Konventionsverstoßes Kein Zugriff
            1. aa) Begrüßenswerte Klarstellungen mit Tendenzen zur Konzeptualisierung der Rechtsprechung zur häuslichen Gewalt Kein Zugriff
            2. bb) Schattenseiten der Entscheidung der Großen Kammer in Kurt v. Austria Kein Zugriff
            3. cc) Die Entscheidungsalternative unter Berücksichtigung der joint dissenting opinion Kein Zugriff
        2. 2. „Unverzeihliche“ Untätigkeit und systemische Mängel im Umgang mit häuslicher Gewalt: Tkhelidze v. Georgia Kein Zugriff
        3. 3. Ein fortschrittliches Urteil zu Cybergewalt und Cyberbelästigungen: Volodina v. Russia (No. 2) Kein Zugriff
        4. 4. Erstes Piloturteil in einem Fall häuslicher Gewalt? Die Entscheidung Tunikova and Others v. Russia Kein Zugriff
          1. a) A and B v. Georgia vom 10. Februar 2022 Kein Zugriff
          2. b) Ablehnung von Art. 14 i.V.m. Art. 2 EMRK unter anschaulicher Zusammenfassung bisheriger Rechtsprechung: Y and Others v. Bulgaria Kein Zugriff
          1. a) Die erste Entscheidung seit der Leitentscheidung Talpis v. Italy aus 2017: der Fall Landi c. Italie Kein Zugriff
          2. b) Zwei Entscheidungen zu Art. 3 EMRK: De Giorgi c. Italie und M.S. c. Italie Kein Zugriff
          3. c) Gerichtlich angeordneter Umgang mit gewalttätigem Vater: Verstoß gegen Art. 8 EMRK im Fall I.M. et autres c. Italie Kein Zugriff
        7. 7. Relevante Entscheidungen zu häuslicher Gewalt aus 2023: A. E. v. Bulgaria, Gaidukevich v. Georgia und Luca v. the Republic of Moldova Kein Zugriff
        1. 1. Bewertung der jüngeren Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Die Kriterien des EGMR zur Annahme eines Verstoßes gegen Art. 14 EMRK in Fällen häuslicher Gewalt Kein Zugriff
          2. b) Ausblick: die spezifische Problematik der intersektionellen Diskriminierung in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
          3. c) Der weite Diskriminierungsbegriff der Istanbul-Konvention und der Weltebene im Vergleich – ein Widerspruch? Kein Zugriff
          1. a) Art. 1 bis 4 der Istanbul-Konvention: umstrittener Geschlechterbegriff Kein Zugriff
            1. aa) Die Sorgfaltspflicht gemäß Art. 5 Abs. 2 der Istanbul-Konvention Kein Zugriff
            2. bb) Kapitel II der Istanbul-Konvention: Umfassender Ansatz, ausreichende finanzielle Mittel und Einbeziehung der Zivilgesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Umfassende Regelungen zur Prävention in Kapitel III Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Verpflichtungen gemäß Art. 18 der Istanbul-Konvention Kein Zugriff
            2. bb) Allgemeine und spezielle Hilfsdienste und die wichtige Frage der Schutzunterkünfte Kein Zugriff
            1. aa) Zivilrechtliche Ansprüche und Rechtsbehelfe sowie Schadensersatz und staatliche Entschädigung: Art. 29 und 30 der Istanbul-Konvention Kein Zugriff
            2. bb) Regelung verschiedener Gewaltformen und sexueller Belästigung: Art. 33 bis 36 und Art. 40 der Konvention Kein Zugriff
            3. cc) Zwangsheirat, -abtreibung, -sterilisierung und Verstümmelung weiblicher Genitalien Kein Zugriff
            4. dd) Sonstige materiellrechtliche Regelungen im Zivil- und Strafrecht und die begrüßenswerte Norm des Art. 46 der Konvention Kein Zugriff
          2. b) Verfahrensrecht und Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
        4. 4. Besondere Bestimmungen zu Migration und Asyl in Kapitel VII der Istanbul-Konvention: ein Alleinstellungsmerkmal Kein Zugriff
        5. 5. Internationale Zusammenarbeit und die GREVIO: Kapitel VIII und IX der Istanbul-Konvention Kein Zugriff
        6. 6. Schlussbestimmung und Sonstiges: Kapitel X bis XII der Istanbul-Konvention Kein Zugriff
      2. II. Exkurs: Verbleibende Schutzlücken der Istanbul-Konvention Kein Zugriff
        1. 1. Das Domestic Violence Disclosure Scheme Kein Zugriff
        2. 2. Der Serious Crime Act Kein Zugriff
          1. a) Entstehung Kein Zugriff
          2. b) Ausgewählte Regelungsaspekte im Überblick Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zum DA Act 2021 Kein Zugriff
            1. aa) Der neue § 177 StGB Kein Zugriff
            2. bb) Die erstmalige Strafbarkeit sexueller Belästigung im deutschen Recht: § 184i StGB Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ Kein Zugriff
            2. bb) Täterprogramme und Stärkung der Täterverantwortung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Koordinierungsstelle gemäß Art. 10 der Istanbul-Konvention und Monitoring Kein Zugriff
          2. b) Schutzunterkünfte gemäß Art. 23 der Istanbul-Konvention Kein Zugriff
          3. c) Rechtliche Berücksichtigung (vorheriger) Intimbeziehungen bei Gewalt und Tötungen Kein Zugriff
          4. d) Problematische Regelungspraxis im Sorge- und Umgangsrecht Kein Zugriff
      3. III. Fazit zum Vergleich der beiden Ansätze Kein Zugriff
        1. 1. Gutachtenantrag sowie Erklärungen der Mitgliedstaaten und Unionsorgane Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme des EuGH zur Zulässigkeit und zu Frage 2 Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme des EuGH zu Frage 1a: die Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        5. 5. Ausblick auf eine mögliche Änderung von Art. 83 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. II. Fazit zum EuGH-Gutachten 1/19 und überraschende Wendung Kein Zugriff
      3. III. Der Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention im Juni 2023 im Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Richtlinie 2011/99/EU über die Europäische Schutzanordnung und Verordnung (EU) Nr. 606/2013 über die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen in Zivilsachen Kein Zugriff
        2. 2. Die Opferschutz-Richtlinie 2012/29/EU und Umsetzungsdefizite in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          1. a) Vergewaltigung als sexuelle Ausbeutung mit grenzüberschreitender Dimension? Kein Zugriff
          2. b) Cyberstalking und -mobbing sowie weitere vorgeschlagene Straftaten Kein Zugriff
          1. a) Opferschutz und Zugang zur Justiz nach Kapitel 3 im Überblick Kein Zugriff
          2. b) Opferhilfe gemäß Kapitel 4 Kein Zugriff
          3. c) Prävention nach Kapitel 5 Kein Zugriff
          4. d) Kapitel 6 und 7 im Überblick Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung und Fazit zum Kompromiss zwischen Rat und Parlament Kein Zugriff
  6. Teil 5: Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 333 - 338
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 339 - 373

Literaturverzeichnis (486)

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