Medienpluralismus im europäischen Mehrebenensystem: Konzepte, Kompetenzen und Gestaltungsinstrumente der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtig…

Dr. Vinzenz Franziskus Boddenberg

doi:10.5771/9783748971931

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Medienpluralismus im europäischen Mehrebenensystem

Konzepte, Kompetenzen und Gestaltungsinstrumente der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes (EMFA)

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft, Band 117
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Aufgrund des wachsenden Drucks auf Medien in einigen Mitgliedstaaten stellt sich die Frage, inwieweit die Union Medienpolitik mitgestalten kann. Der Erlass des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes hat die Debatte um Chancen und Risiken unionaler Regulierung neu entfacht. Die Monographie untersucht das europäische Verständnis von Medienpluralismus und seine Verankerung im Europarecht. Welche Möglichkeiten hat die EU, um Medienvielfalt zu schützen, und welche kompetenziellen Grenzen muss sie beachten? Die Arbeit analysiert Instrumente der Union zur Sicherung von Medienpluralismus und beleuchtet, wie das Spannungsverhältnis zwischen unionaler Binnenmarktregulierung und mitgliedstaatlicher Kulturpolitik ausgewogen aufgelöst werden kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4332-3
ISBN-Online: 978-3-7489-7193-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band: 117
Sprache: Deutsch
Seiten: 391
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Vorgehensweise und Struktur Kein Zugriff
2. B. Begriff der Medien im Sinne der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Synonyme Begriffsverwendung: Medienvielfalt, Medienpluralismus, Medienpluralität Kein Zugriff
  2. II. Funktionsorientierte Begriffsannäherung Kein Zugriff
  3. III. Kategorien von Medienpluralismus Kein Zugriff
  4. IV. Dimensionen von Medienpluralismus Kein Zugriff
  5. V. Gleichlauf mit dem Begriff der Meinungsvielfalt? Kein Zugriff
  6. VI. Medienfreiheit als komplementärer Begriff Kein Zugriff
2. 1. I. Unabhängige Medienregulierungsbehörden oder -stellen Kein Zugriff
  2. II. Vielzahl der Mediendiensteanbieter Kein Zugriff
  3. III. Redaktionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Medienvielfalt in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtung zur Vielfaltssicherung im Medienbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bindung an die GRC Kein Zugriff
    2. 1. a. Geltung über alle Medienbereiche hinweg Kein Zugriff
      2. b. Bedeutung des Art. 10 EMRK zur Konkretisierung der Pflichten der EU zur Achtung von Medienpluralismus Kein Zugriff
      3. c. Rechtsprechung des EuGH bezüglich des Fernsehens Kein Zugriff
      4. d. Das Protokoll (Nr. 29) über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      5. e. Richtlinie 89/552/EWG Kein Zugriff
      6. f. Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 1. a. Schutzpflicht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. b. Schutzpflicht der Union Kein Zugriff
      3. aa. Subjektives Recht auf Medienpluralismus aus Art. 11 Abs. 2 Var. 2 GRC in einer leistungsrechtlichen Dimension Kein Zugriff
        bb. Recht der Empfänger von Mediendiensten, Art. 3 EMFA Kein Zugriff
        cc. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Zur Öffentlichkeit als Kommunikationsraum – Deduktion einer Medienöffentlichkeit Kein Zugriff
  2. II. Öffentlichkeit und Demokratie – Das deliberative Demokratieverständnis Kein Zugriff
  3. III. Medienpluralismus und Öffentlichkeit: Warum erst in pluralistischen Medienlandschaften ein demokratischer Legitimationsgewinn zu erwarten ist Kein Zugriff
  4. IV. Europäische Medienöffentlichkeit als einheitliche Sphäre – die Frage nach der europäischen Öffentlichkeit Kein Zugriff
  5. V. Öffentlichkeitskonstruktion durch die Union: Verrechtlichung durch Mediensekundärrecht oder Förderung durch Soft-Law-Maßnahmen Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
5. E. Historischer Überblick: Medienvielfalt und die EU Kein Zugriff
1. A. Die Kompetenzordnung der EU Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsangleichung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. a. Binnenmarkt im Sinne des Art. 26 AEUV – ein zielorientiertes Begriffsverständnis Kein Zugriff
      2. b. Subjektiver Binnenmarktbezug Kein Zugriff
      3. (1) Gleichklang-These Kein Zugriff
        (2) Kein Gleichklang Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Spürbarkeit der Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        (2) Ergebnis Kein Zugriff
        cc. Verhältnis von Grundfreiheitshindernissen und Wettbewerbsverfälschungen durch mitgliedstaatliches Recht zur Feststellung des Binnenmarktbezugs Kein Zugriff
      4. d. Binnenmarkthemmende oder -neutrale Maßnahmen Kein Zugriff
      5. e. Begleitende Maßnahmen Kein Zugriff
      6. f. Präventive Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Begriff der Maßnahme Kein Zugriff
    4. 4. Grenzüberschreitendes Element? Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Warenverkehrsfreiheit und sonstige Grundfreiheitsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
  2. II. Grenzüberschreitender Bezug bei der Inanspruchnahme von Art. 53 AEUV (in Verbindung mit Art. 62 AEUV) Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis zu Art. 114 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Exkurs: Rechtfertigung von Grundfreiheitsbeeinträchtigungen zur Vielfaltssicherung im Medienbereich Kein Zugriff
4. 1. I. Kulturhoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Das unionsrechtliche Verständnis von Kultur Kein Zugriff
      2. b. Medienpolitik als Kulturpolitik Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die kompetenzbegründende Bedeutung von Art. 167 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        bb. Bedeutung von Art. 167 Abs. 1 AEUV für die Sicherung von Medienvielfalt durch die Union Kein Zugriff
      2. b. Art. 167 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
      3. c. Querschnittsklausel aus Art. 167 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
      4. d. Handlungsinstrumente nach Art. 167 Abs. 5 AEUV Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Bestandsaufnahme: Rechtsprechung zur Wahl der richtigen Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung horizontaler Kompetenzkonflikte für die Sicherung von Medienvielfalt durch die EU Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Harmonisierungsverbot gemäß Art. 167 Abs. 5 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    3. 1. a. Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf medienvielfaltsrelevante Unionsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b. Die Abkehr vom Schwerpunktkriterium Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
6. 1. I. Rückgriff auf die GRC Kein Zugriff
  2. 1. 1. Medienpluralismus als Bestandteil des EU-Wertekanons nach Art. 2 Satz 1 EUV Kein Zugriff
    2. 1. a. Das EU-Beitrittsverfahren Kein Zugriff
      2. b. Das Verfahren nach Art. 7 EUV in Verbindung mit Art. 354 AEUV Kein Zugriff
      3. c. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
      4. d. Sonstige in Bezug auf den Wert der Rechtsstaatlichkeit entwickelte Verfahren Kein Zugriff
  3. III. Ungeschriebene Unionskompetenzen Kein Zugriff
  4. IV. Art. 352 AEUV Kein Zugriff
7. 1. I. Subsidiaritätsprinzip nach Art. 5 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Ziel der Medienvielfaltssicherung im Motivbündel einer Binnenmarktmaßnahme Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten im Rahmen kulturrelevanter Binnenmarktmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Vorgaben bezüglich der zu wählenden Harmonisierungsstufe Kein Zugriff
    4. 4. Vorgaben hinsichtlich des zu wählenden Mittels Kein Zugriff
  3. III. Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit, Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die nationale Identität gemäß Art. 4 Abs. 2 Satz 1 Var. 2 EUV – Begrenzung unionaler Medienregulierung Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Rechtsprechung des EuGH zur Konkretisierung von Identitätsgehalten im Medienbereich gemäß Art. 4 Abs. 2 Satz 1 Var. 2 EUV Kein Zugriff
      2. b. Das Protokoll (Nr. 29) über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. c. Identitätsgehalte mitgliedstaatlichen Verfassungsrechts in Bezug auf Medienvielfaltssicherung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Der Legislativprozess bis zum Erlass des EMFA Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ein konvergentes Medienverständnis – Die Einbeziehung der Printmedien und des Hörfunks Kein Zugriff
    2. 2. Einbeziehung lokaler bzw. regionaler Mediendiensteanbieter Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anforderungen an nationale Rundfunkaufsicht gemäß Art. 10 EMRK Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Entstehung unionaler Vorgaben für nationale Medienaufsicht Kein Zugriff
      2. b. Funktionelle Unabhängigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 Richtlinie 2010/13/EU Kein Zugriff
      3. c. Unionale Vorgaben zur Überwachung öffentlich-rechtlicher Mediendiensteanbieter gemäß Art. 5 Abs. 4 EMFA Kein Zugriff
    3. 3. Fazit: Gleichlauf der Unabhängigkeitsanforderungen aus Art. 10 EMRK und dem Unionsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Kompetenzrechtliche Betrachtung unionsrechtlicher Vorgaben für nationale Regulierungsbehörden und -stellen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Struktur und Organisation des Gremiums Kein Zugriff
      2. aa. Stellungnahmen Kein Zugriff
        bb. Unterstützung der Kommission Kein Zugriff
        cc. Austausch- und Kooperationsplattform Kein Zugriff
        dd. Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzielle Einordnung des Gremiums Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Gebot der Staats- und Gruppenferne der deutschen Medienaufsicht Kein Zugriff
    2. 1. a. Der Grundsatz der Staats- bzw. Gruppenferne in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
      2. b. Medienaufsicht und Beeinflussung durch Unionsorgane Kein Zugriff
      3. c. Der Grundsatz der Unionsferne als Ausfluss des Pluralismusprinzips Kein Zugriff
      4. d. Das Europäische Gremium für Mediendienste – Eine abhängige Unionsinstitution? Kein Zugriff
      5. e. Schlussfolgerungen für unionale Aufsichtskonstruktionen de lege ferenda Kein Zugriff
  4. IV. Fazit: Unionsrechtliche Vorgaben für die Aufsicht und die Schaffung unionaler Beobachtungsstrukturen als Gestaltungsinstrument zur Sicherung von Medienvielfalt Kein Zugriff
3. 1. I. Medienkonzentration und Medienvielfalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Anwendbarkeit europäischer Wettbewerbsregeln auf Unternehmen im Medienbereich Kein Zugriff
      2. b. Kartellverbot, Art. 101 AEUV Kein Zugriff
      3. c. Missbrauchsaufsicht, Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      4. aa. Aufgreif- und Eingreifkriterien sowie das Verhältnis zur mitgliedstaatlichen Fusions- bzw. Medienkonzentrationskontrolle Kein Zugriff
        bb. Die FKVO als medienvielfaltsspezifisches Sicherungsinstrument Kein Zugriff
    2. 1. a. Bewertung von Zusammenschlüssen auf dem Medienmarkt (Art. 22 Abs. 1 EMFA): Anforderungen an die mitgliedstaatliche Medienkonzentrationskontrolle Kein Zugriff
      2. b. Zu berücksichtigende Elemente bei der Bewertung von Zusammenschlüssen (Art. 22 Abs. 2 EMFA): Die materielle Medienkonzentrationskontrolle Kein Zugriff
      3. c. Einbeziehung von Kommission und Gremium in die Medienkonzentrationskontrolle (Art. 22 Abs. 3-6, 23 EMFA) Kein Zugriff
      4. aa. Binnenmarktbezogene Harmonisierungsgrundlage nach Art. 114 AEUV Kein Zugriff
        bb. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und die Grundsätze der Normenklarheit sowie der Rechtssicherheit Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerungen: Die lang ersehnte Schaffung europäischen Medienkonzentrationsrechts durch die Hintertür Kein Zugriff
4. 1. I. Anforderungen an nationale Maßnahmen mit Bezug zum Medienpluralismus, Art. 21 EMFA Kein Zugriff
  2. II. Transparenz in den Eigentumsstrukturen und redaktionelle Unabhängigkeit durch anbieterinterne Maßnahmen, Art. 6 EMFA Kein Zugriff
  3. III. Zuweisung öffentlicher Mittel, Art. 25 EMFA Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Kapitel Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 368
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 378
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 390