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Das digitale Eltern-Kind-Staat-Verhältnis im Verfassungs-, Europa- und Völkerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Autorin befasst sich mit der Frage, wie weit die elterlichen Rechte in der digitalen Welt reichen und wo der Staat Grenzen setzt, bzw. setzen muss, um sie mit den Rechten des Kindes in Einklang zu bringen. Untersuchungsgegenstand sind dabei die Phänomene des Sharenting und Digital Helicopter Parenting. Die rechtliche Analyse basiert vor allem auf Verfassungs-, Europa- und Völkerrecht, greift aber auch auf nationale Gesetze zurück, um die tatsächliche Umsetzung der auf der vorherigen Stufe gefundenen menschenrechtlichen Anforderungen zu überprüfen. Dabei zeigen insbesondere das Jugendmedienschutzgesetz (JuSchG) und das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Lücken für den Schutz der Kinderrechte auf, die es zu schließen gilt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1351-7
ISBN-Online
978-3-7489-1880-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
114
Sprache
Deutsch
Seiten
452
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Einleitung: Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 15 - 20
        1. I. Elternrecht Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsnatur der Elternpflicht Kein Zugriff
            1. a) Exkurs: Kindeswohl Kein Zugriff
            2. b) Vorrang des Elternrechts oder der Elternpflicht? Kein Zugriff
          1. 1. Staatliches Wächteramt Kein Zugriff
          2. 2. Erziehungsrecht des je anderen Elternteils Kein Zugriff
          3. 3. Staatlicher Erziehungsauftrag Kein Zugriff
          1. 1. Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Volljährigkeit als Grenze des Elternrechts? Kein Zugriff
            1. a) Grundrechtsmündigkeit und Evolving Capacities Kein Zugriff
            2. b) Grundrechtsmündigkeit in der Literatur Kein Zugriff
              1. aa) Prozessfähigkeit des Kindes vor dem BVerfG Kein Zugriff
              2. bb) Prozessfähigkeit des Kindes vor dem EGMR Kein Zugriff
              3. cc) Europäische Union Kein Zugriff
              4. dd) Prozessfähigkeit des Kindes auf internationaler Ebene Kein Zugriff
            4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines zur Drittwirkung von Grundrechten Kein Zugriff
          2. 2. Drittwirkung im Eltern-Kind-Verhältnis - Recht des Kindes auf Erziehung durch die Eltern? Kein Zugriff
          1. 1. Das Elternrecht als Recht im Interesse des Kindes Kein Zugriff
          2. 2. Grundrechte des Kindes als Schranke des elterlichen Erziehungsrechts? Kein Zugriff
          3. 3. Das Verhältnis zwischen Kindeswillen, Kindeswohl und Elternrecht Kein Zugriff
          4. 4. Verhältnis Elternrecht und Kinderrechte auf europäischer bzw. internationaler Ebene: Kein Zugriff
          5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. C. Jugendschutz als Grenze des Elternrechts Kein Zugriff
      4. D. Grundrechte Dritter Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Fehlen ausdrücklicher Kinderrechte in der Verfassung Kein Zugriff
        2. II. Die Rolle der UN-Konvention über die Rechte des Kindes (KRK) Kein Zugriff
        3. III. Ziele einer entsprechenden Verankerung Kein Zugriff
          1. 1. Subjektstellung des Kindes/Entwicklungsrecht Kein Zugriff
          2. 2. Die Berücksichtigung des Kindeswohls als Prinzip der KRK und des GG? Kein Zugriff
          3. 3. Beteiligungsrechte Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Pflicht zur Verankerung Kein Zugriff
          2. 2. Vorbilder: Länderverfassungen, Verfassungen von EU-Mitgliedstaaten sowie europäische und internationale Menschenrechtskataloge Kein Zugriff
          1. 1. Übersicht über die verschiedenen Entwürfe* Kein Zugriff
          2. 2. Aktueller Entwurf – Stand 2021 Kein Zugriff
            1. a) Systemwidrigkeit einer Verfassungsänderung? Kein Zugriff
            2. b) Gefahr für das Elternrecht? Kein Zugriff
            3. c) Symbolische Natur der Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung? Kein Zugriff
            4. d) Rechtsprechung und einfaches Recht als ausreichende Garanten von Kinderrechten? Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
              1. aa) Das Kind als Rechtssubjekt Kein Zugriff
                1. a) Kindeswohl vs Beste Interessen Kein Zugriff
                2. b) Vorrangige vs angemessene Berücksichtigung Kein Zugriff
                3. c) Begrenzung auf staatliches Handeln Kein Zugriff
                4. d) Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
              3. cc) Beteiligungsrechte Kein Zugriff
              4. dd) Schaffung einer Bundeskinderbeauftragten Kein Zugriff
              5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Art. 3 GG Kein Zugriff
              2. bb) Art. 2 Abs. 1a GG Kein Zugriff
              3. cc) Art. 2a GG Kein Zugriff
              4. dd) Ergänzung des Art. 6 GG Kein Zugriff
              5. ee) Art. 6 a GG Kein Zugriff
          1. 1. Dem Grundgesetz fehlen ausdrückliche Kinderrechte Kein Zugriff
          2. 2. Eine Verfassungsänderung bringt Rechtsklarheit und Rechtssicherheit Kein Zugriff
          3. 3. „Kinder sind keine kleinen Erwachsenen” Kein Zugriff
          4. 4. Die Schaffung eines Kindergrundrechts soll die Rechtsstellung des Kindes stärken, nicht den Staat Kein Zugriff
          5. 5. Maßgeblich für den politischen (tatsächlichen) Erfolg einer Änderung ist die konkrete Formulierung Kein Zugriff
          6. 6. Die Änderung scheitert derzeit nicht an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit, sondern an fehlendem politischen Konsens Kein Zugriff
            1. a) Art. 2a Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
            2. b) Art. 2a Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
            3. c) Art. 2a Abs. 2 GG Kein Zugriff
            4. d) Art. 2a Abs. 3 GG Kein Zugriff
          2. 2. Ergänzung von Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          3. 3. Einfügung eines Art. 45 e GG Kein Zugriff
    3. Kapitel 3: Zusammenfassung des analogen Eltern-Kind-Staat-Verhältnis Kein Zugriff
          1. 1. Völkerrecht Kein Zugriff
          2. 2. Europarecht Kein Zugriff
          3. 3. Deutsches Recht Kein Zugriff
          1. 1. Völkerrecht Kein Zugriff
          2. 2. Europarecht Kein Zugriff
          3. 3. Nationales Recht Kein Zugriff
        3. III. Besonderheiten des Eltern-Kind-Verhältnisses Kein Zugriff
            1. a) Völkerrechtliche Pflichten aus dem Recht auf Bildung Kein Zugriff
            2. b) Unionsrechtliche Pflichten zu digitaler Ausstattung von Schulen Kein Zugriff
            3. c) Verfassungsrechtliche Pflicht zu digitaler Schulausstattung Kein Zugriff
          2. 2. Unterricht zum Erlernen digitaler Fertigkeiten (digital literacy) Kein Zugriff
        5. V. Zusammenfassung Recht auf Zugang zur „Infrastruktur“ Internet Kein Zugriff
        1. I. Inhalte des Internet Kein Zugriff
        2. II. Die Geltung der Grundrechte im Internet Kein Zugriff
            1. a) Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit Kein Zugriff
            2. b) Berufsfreiheit Kein Zugriff
            3. c) Recht auf Bildung Kein Zugriff
          2. 2. Das Recht auf Zugang zu den Inhalten des Internet als Leistungsrecht Kein Zugriff
        1. I. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        2. II. Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
        3. III. Recht auf Vergessenwerden Kein Zugriff
          1. 1. Entwicklung des Kindes als persönlichkeitsrechtliches Schutzgut Kein Zugriff
            1. a) Beginn des Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
            2. b) Ende des Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
          3. 3. Unmittelbare Drittwirkung des Persönlichkeitsrechts in der digitalen Welt? Kein Zugriff
            1. a) Betroffenheit des Schutzbereichs des Elternrechts Kein Zugriff
            2. b) Elterliches Verhalten und das Verbot des In-Sich-Geschäfts Kein Zugriff
              1. aa) Staatliches Schlichteramt Kein Zugriff
              2. bb) Staatliches Wächteramt Kein Zugriff
            4. d) Zwischenzusammenfassung zu den wesentlichen Punkten des digitalen Kindeswohlbegriffs Kein Zugriff
            5. e) Anwendung des digitalen Kindeswohlbegriffs im Jugendmedienschutz - Vorschlag zur Reform Kein Zugriff
        5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Recht der Eltern, das Kind von den Inhalten des Internet fernzuhalten Kein Zugriff
          1. 1. Gegenüber dem Staat Kein Zugriff
          2. 2. Gegenüber den Eltern? - Umfang der staatlichen Schutzpflicht Kein Zugriff
      5. E. Verbot der Kinderarbeit Kein Zugriff
      6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Das Recht auf eine offene Zukunft nach Joel Feinberg Kein Zugriff
        1. I. Das Recht auf offene Zukunft in der KRK Kein Zugriff
        2. II. Das Recht auf offene Zukunft auf europäischer Ebene Kein Zugriff
            1. a) Schutz vor den Eltern Kein Zugriff
            2. b) Schutz des Kindes vor sich selbst Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsnatur, Inhalt und Umfang eines RoZ Kein Zugriff
        4. IV. Recht auf offene digitale Zukunft Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung: Das Recht auf eine offene (digitale) Zukunft Kein Zugriff
    3. Kapitel 3: Zusammenfassung des digitalen Eltern-Kind-Staat-Verhältnisses Kein Zugriff
      1. A. Was ist Sharenting? Kein Zugriff
          1. 1. Zusammentreffen mehrer Grundrechte Kein Zugriff
          2. 2. Rechte der Eltern Kein Zugriff
            1. a) Recht auf Fernbleiben vom Internet - Vermeidung konkreter Kindeswohlgefahr Kein Zugriff
            2. b) Das Recht auf offene digitale Zukunft - Sicherung künftiger Grundrechtsausübung der grundrechtsmündigen Person Kein Zugriff
            3. c) Das Recht auf Vergessenwerden - Beachtung der evolving capacities des Kindes und Beseitigung von Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht des Kindes Kein Zugriff
            4. d) Das Verbot der Kinderarbeit - Schutz des Kindes vor wirtschaftlicher Ausbeutung im Rahmen des Influencing Kein Zugriff
          1. 1. Pränatales und postmortales Sharenting Kein Zugriff
              1. aa) Intimsphäre Kein Zugriff
              2. bb) Privatsphäre Kein Zugriff
              3. cc) Sozialsphäre Kein Zugriff
            2. b) Kommerzielle Veröffentlichung Kein Zugriff
          3. 3. Sharenting mittels Textes Kein Zugriff
        3. III. Einordnung der Fallgruppen Kein Zugriff
      1. A. Was ist Digital Helicopter Parenting? Kein Zugriff
          1. 1. Kontrolle des „Ob“ und „Wie“ Kein Zugriff
            1. a) Kontrollpflicht oder Kontrollrecht der Eltern? Kein Zugriff
              1. aa) Persönlichkeitsrecht des Kindes Kein Zugriff
              2. bb) Persönlichkeitsrechte Dritter Kein Zugriff
        2. II. Tracking Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Schluss: Das (digitale) Eltern-Kind-Staat-Verhältnis in Thesen Kein Zugriff 417 - 424
    1. Vorschläge für die Formulierung eines Kindergrundrechts in der Literatur sowie der österreichischen Verfassung Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 427 - 452

Literaturverzeichnis (450)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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