Das Gesundheitsideal als Werbeversprechen

Dr. Tristan Barczak LL.M.

doi:10.5771/9783845243252

Zusammenfassung

Weitgehend harmonisiert bewegt sich das moderne Lebensmittelrecht im Mehrebenensystem von mitgliedstaatlichem und EU-Recht. Die Arbeit nimmt aus dem Blickwinkel des öffentlichen Rechts eine Analyse der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel vor. Dabei liegt der Schwerpunkt zum einen auf der Frage nach der Kompetenz der EU zum Erlass des Rechtsakts, zum anderen auf den Möglichkeiten der Rechtsunterworfenen, effektiven Rechtsschutz zu erlangen. Es wird die Frage gestellt, ob der Individualrechtsschutz auf wissenschaftliche Gutachten einer Europäischen Agentur (EFSA) zu erstrecken ist. Ferner wird dargestellt, dass das starke Sicherheitsstreben im Bereich des Lebensmittelrechts zu einer schleichenden (Re-)Kriminalisierung führt: Über europarechtsakzessorische Blanketttatbestände werden zentrale Steuerungsmechanismen des Rechtsakts strafrechtlich abgesichert. Zivil-, insbesondere wettbewerbsrechtliche Bezüge runden die Darstellung ab, wobei aufgezeigt wird, dass der Rechtsakt auch fünf Jahre nach seinem Inkrafttreten weiterhin erhebliche Probleme in seiner Auslegung und Anwendung durch Rechtswissenschaft und -praxis aufwirft.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 29.08.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7848-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4325-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 218
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Verwissenschaftlichung des Lebensmittelmarktes Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. 1. Systembildung Kein Zugriff Seiten 25 - 33
  2. Kritik Kein Zugriff Seiten 33 - 35
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 35 - 35
1. Gesetzgebungshistorie Kein Zugriff Seiten 36 - 37
2. 1. Europäisches Verbraucherleitbild Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  2. Erwägungsgründe des Gemeinschaftsgesetzgebers Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  3. 1. 1. Gesundheitspolitik Kein Zugriff
      2. Verbraucherschutz Kein Zugriff
      3. Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. Abgrenzung und Einschätzung Kein Zugriff
3. Anwendungsbereich der Verordnung und Verhältnis zu sonstigem nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Lebensmittelrecht Kein Zugriff Seiten 63 - 67
1. Regelungssystematik Kein Zugriff Seiten 68 - 70
2. 1. 1. Mitgliedstaatliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 1. Supranationale Strafgewalt? Kein Zugriff
      2. Europarechtlich gebotene Assimilierung Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Nährwertprofile als Beschränkungskriterium Kein Zugriff Seiten 87 - 90
  3. Wissenschaftliche Absicherung der Angaben (scientific substantiation) Kein Zugriff Seiten 90 - 95
3. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 95 - 101
  2. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt („Wissenschaftsvorbehalt“) Kein Zugriff Seiten 101 - 106
  3. 1. 1. Reichweite der Legalisierung krankheitsbezogener Angaben Kein Zugriff
      2. Probleme in der Bestimmung kindesbezogener Angaben Kein Zugriff
    2. Allgemeine gesundheitsbezogene Angaben Kein Zugriff
  4. Die Verwendung zugelassener Angaben – Zulässige Abweichungen Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  5. 1. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts („Edition Mild bekömmlich“) Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs („Gurktaler Kräuterlikör“) Kein Zugriff
    3. Prognose: Antwort des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
1. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. Unionsrechtlicher Grundsatz effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
    3. 1. Handlungsformorientierte Einordnung Kein Zugriff
      2. Ausschluss isolierten Primär- und Sekundärrechtsschutzes Kein Zugriff
    4. 1. Normativer und empirischer Befund Kein Zugriff
        Begründungspflicht für ein Abweichen Kein Zugriff
        Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit mit normenkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Inzidentkontrolle nach Artegodan Kein Zugriff
        Ausnahmecharakter des Ausschlusses selbstständigen gerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Verletzung subjektiver Verfahrensrechte Kein Zugriff
      2. Rechtslage nach dem VvL Kein Zugriff
        Fortbestehende Rechtsschutzlücken Kein Zugriff
      3. Anerkennung eines mittelbaren Verwaltungsunterbaus der Europäischen Union Kein Zugriff
        Grenzen eines überkommenen dualen Legitimationskonzepts Kein Zugriff
        Die prozedurale Herstellung eines Verantwortungszusammenhangs Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung: Gebotenheit der Direktkontrolle in einem agenturinternen Widerspruchsverfahren mit anschließendem Primärrechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtscharakter Kein Zugriff
      2. Statthafter Rechtsbehelf Kein Zugriff
    2. 1. Rechtscharakter Kein Zugriff
      2. Statthafter Rechtsbehelf Kein Zugriff
  3. 1. Negative Konkurrentenklage nach dem AEUV Kein Zugriff
    2. Exkurs: Nationales Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  4. Prüfungsmaßstab der europäischen Gerichte bei wissenschaftlichtechnischen Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 182 - 189
2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 189 - 193
  2. Verhältnis zum Primärrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 193 - 196
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 197 - 198
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 218

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