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Monographie Kein Zugriff

Das Gesundheitsideal als Werbeversprechen

Regulierung, rechtliche Optionenräume und Rechtsschutzperspektiven
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Weitgehend harmonisiert bewegt sich das moderne Lebensmittelrecht im Mehrebenensystem von mitgliedstaatlichem und EU-Recht. Die Arbeit nimmt aus dem Blickwinkel des öffentlichen Rechts eine Analyse der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel vor. Dabei liegt der Schwerpunkt zum einen auf der Frage nach der Kompetenz der EU zum Erlass des Rechtsakts, zum anderen auf den Möglichkeiten der Rechtsunterworfenen, effektiven Rechtsschutz zu erlangen. Es wird die Frage gestellt, ob der Individualrechtsschutz auf wissenschaftliche Gutachten einer Europäischen Agentur (EFSA) zu erstrecken ist. Ferner wird dargestellt, dass das starke Sicherheitsstreben im Bereich des Lebensmittelrechts zu einer schleichenden (Re-)Kriminalisierung führt: Über europarechtsakzessorische Blanketttatbestände werden zentrale Steuerungsmechanismen des Rechtsakts strafrechtlich abgesichert. Zivil-, insbesondere wettbewerbsrechtliche Bezüge runden die Darstellung ab, wobei aufgezeigt wird, dass der Rechtsakt auch fünf Jahre nach seinem Inkrafttreten weiterhin erhebliche Probleme in seiner Auslegung und Anwendung durch Rechtswissenschaft und -praxis aufwirft.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7848-8
ISBN-Online
978-3-8452-4325-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
218
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Tristan Barczak
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20 Tristan Barczak
  3. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Tristan Barczak
    1. Verwissenschaftlichung des Lebensmittelmarktes Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Tristan Barczak
      1. Systembildung Kein Zugriff Seiten 25 - 33 Tristan Barczak
      2. Kritik Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Tristan Barczak
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 35 - 35 Tristan Barczak
    1. Gesetzgebungshistorie Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Tristan Barczak
      1. Europäisches Verbraucherleitbild Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Tristan Barczak
      2. Erwägungsgründe des Gemeinschaftsgesetzgebers Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Tristan Barczak
      3. Tristan Barczak
        1. Tristan Barczak
          1. Gesundheitspolitik Kein Zugriff Tristan Barczak
          2. Verbraucherschutz Kein Zugriff Tristan Barczak
          3. Binnenmarkt Kein Zugriff Tristan Barczak
        2. Abgrenzung und Einschätzung Kein Zugriff Tristan Barczak
    2. Anwendungsbereich der Verordnung und Verhältnis zu sonstigem nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Lebensmittelrecht Kein Zugriff Seiten 63 - 67 Tristan Barczak
    1. Regelungssystematik Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Tristan Barczak
      1. Tristan Barczak
        1. Mitgliedstaatliche Regelungen Kein Zugriff Tristan Barczak
        2. Tristan Barczak
          1. Supranationale Strafgewalt? Kein Zugriff Tristan Barczak
          2. Europarechtlich gebotene Assimilierung Kein Zugriff Tristan Barczak
        3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Tristan Barczak
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Tristan Barczak
      2. Nährwertprofile als Beschränkungskriterium Kein Zugriff Seiten 87 - 90 Tristan Barczak
      3. Wissenschaftliche Absicherung der Angaben (scientific substantiation) Kein Zugriff Seiten 90 - 95 Tristan Barczak
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 95 - 101 Tristan Barczak
      2. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt („Wissenschaftsvorbehalt“) Kein Zugriff Seiten 101 - 106 Tristan Barczak
      3. Tristan Barczak
        1. Tristan Barczak
          1. Reichweite der Legalisierung krankheitsbezogener Angaben Kein Zugriff Tristan Barczak
          2. Probleme in der Bestimmung kindesbezogener Angaben Kein Zugriff Tristan Barczak
        2. Allgemeine gesundheitsbezogene Angaben Kein Zugriff Tristan Barczak
      4. Die Verwendung zugelassener Angaben – Zulässige Abweichungen Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Tristan Barczak
      5. Tristan Barczak
        1. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts („Edition Mild bekömmlich“) Kein Zugriff Tristan Barczak
        2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs („Gurktaler Kräuterlikör“) Kein Zugriff Tristan Barczak
        3. Prognose: Antwort des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Tristan Barczak
      1. Tristan Barczak
        1. Problemaufriss Kein Zugriff Tristan Barczak
        2. Unionsrechtlicher Grundsatz effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Tristan Barczak
        3. Tristan Barczak
          1. Handlungsformorientierte Einordnung Kein Zugriff Tristan Barczak
          2. Ausschluss isolierten Primär- und Sekundärrechtsschutzes Kein Zugriff Tristan Barczak
        4. Tristan Barczak
          1. Tristan Barczak
            1. Tristan Barczak
              1. Normativer und empirischer Befund Kein Zugriff Tristan Barczak
              2. Begründungspflicht für ein Abweichen Kein Zugriff Tristan Barczak
              3. Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff Tristan Barczak
              4. Vergleichbarkeit mit normenkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Tristan Barczak
              5. Zusammenfassung Kein Zugriff Tristan Barczak
            2. Tristan Barczak
              1. Inzidentkontrolle nach Artegodan Kein Zugriff Tristan Barczak
              2. Ausnahmecharakter des Ausschlusses selbstständigen gerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Verletzung subjektiver Verfahrensrechte Kein Zugriff Tristan Barczak
          2. Tristan Barczak
            1. Rechtslage nach dem VvL Kein Zugriff Tristan Barczak
            2. Fortbestehende Rechtsschutzlücken Kein Zugriff Tristan Barczak
          3. Tristan Barczak
            1. Anerkennung eines mittelbaren Verwaltungsunterbaus der Europäischen Union Kein Zugriff Tristan Barczak
            2. Tristan Barczak
              1. Grenzen eines überkommenen dualen Legitimationskonzepts Kein Zugriff Tristan Barczak
              2. Die prozedurale Herstellung eines Verantwortungszusammenhangs Kein Zugriff Tristan Barczak
          4. Zusammenfassung: Gebotenheit der Direktkontrolle in einem agenturinternen Widerspruchsverfahren mit anschließendem Primärrechtsschutz Kein Zugriff Tristan Barczak
      2. Tristan Barczak
        1. Tristan Barczak
          1. Rechtscharakter Kein Zugriff Tristan Barczak
          2. Statthafter Rechtsbehelf Kein Zugriff Tristan Barczak
        2. Tristan Barczak
          1. Rechtscharakter Kein Zugriff Tristan Barczak
          2. Statthafter Rechtsbehelf Kein Zugriff Tristan Barczak
      3. Tristan Barczak
        1. Negative Konkurrentenklage nach dem AEUV Kein Zugriff Tristan Barczak
        2. Exkurs: Nationales Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Tristan Barczak
      4. Prüfungsmaßstab der europäischen Gerichte bei wissenschaftlichtechnischen Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 182 - 189 Tristan Barczak
      1. Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 189 - 193 Tristan Barczak
      2. Verhältnis zum Primärrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 193 - 196 Tristan Barczak
  4. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Tristan Barczak
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 218 Tristan Barczak

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