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Monographie Kein Zugriff
Das Gesundheitsideal als Werbeversprechen
Regulierung, rechtliche Optionenräume und Rechtsschutzperspektiven- Autor:innen:
- Reihe:
- Lebensmittelrechtliche Abhandlungen, Band 12
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Weitgehend harmonisiert bewegt sich das moderne Lebensmittelrecht im Mehrebenensystem von mitgliedstaatlichem und EU-Recht. Die Arbeit nimmt aus dem Blickwinkel des öffentlichen Rechts eine Analyse der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel vor. Dabei liegt der Schwerpunkt zum einen auf der Frage nach der Kompetenz der EU zum Erlass des Rechtsakts, zum anderen auf den Möglichkeiten der Rechtsunterworfenen, effektiven Rechtsschutz zu erlangen. Es wird die Frage gestellt, ob der Individualrechtsschutz auf wissenschaftliche Gutachten einer Europäischen Agentur (EFSA) zu erstrecken ist. Ferner wird dargestellt, dass das starke Sicherheitsstreben im Bereich des Lebensmittelrechts zu einer schleichenden (Re-)Kriminalisierung führt: Über europarechtsakzessorische Blanketttatbestände werden zentrale Steuerungsmechanismen des Rechtsakts strafrechtlich abgesichert. Zivil-, insbesondere wettbewerbsrechtliche Bezüge runden die Darstellung ab, wobei aufgezeigt wird, dass der Rechtsakt auch fünf Jahre nach seinem Inkrafttreten weiterhin erhebliche Probleme in seiner Auslegung und Anwendung durch Rechtswissenschaft und -praxis aufwirft.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7848-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4325-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
- Band
- 12
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 218
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20Autor:innen:
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Verwissenschaftlichung des Lebensmittelmarktes Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Systembildung Kein Zugriff Seiten 25 - 33Autor:innen:
- Kritik Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 35 - 35Autor:innen:
- Gesetzgebungshistorie Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Europäisches Verbraucherleitbild Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Erwägungsgründe des Gemeinschaftsgesetzgebers Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesundheitspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbraucherschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung und Einschätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich der Verordnung und Verhältnis zu sonstigem nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Lebensmittelrecht Kein Zugriff Seiten 63 - 67Autor:innen:
- Regelungssystematik Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mitgliedstaatliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Supranationale Strafgewalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtlich gebotene Assimilierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nährwertprofile als Beschränkungskriterium Kein Zugriff Seiten 87 - 90Autor:innen:
- Wissenschaftliche Absicherung der Angaben (scientific substantiation) Kein Zugriff Seiten 90 - 95Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 95 - 101Autor:innen:
- Verbot mit Erlaubnisvorbehalt („Wissenschaftsvorbehalt“) Kein Zugriff Seiten 101 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite der Legalisierung krankheitsbezogener Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme in der Bestimmung kindesbezogener Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine gesundheitsbezogene Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwendung zugelassener Angaben – Zulässige Abweichungen Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts („Edition Mild bekömmlich“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs („Gurktaler Kräuterlikör“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Prognose: Antwort des Europäischen Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtlicher Grundsatz effektiven Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Handlungsformorientierte Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss isolierten Primär- und Sekundärrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normativer und empirischer Befund Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungspflicht für ein Abweichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Veröffentlichungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit mit normenkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inzidentkontrolle nach Artegodan Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmecharakter des Ausschlusses selbstständigen gerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Verletzung subjektiver Verfahrensrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage nach dem VvL Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehende Rechtsschutzlücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung eines mittelbaren Verwaltungsunterbaus der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzen eines überkommenen dualen Legitimationskonzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die prozedurale Herstellung eines Verantwortungszusammenhangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Gebotenheit der Direktkontrolle in einem agenturinternen Widerspruchsverfahren mit anschließendem Primärrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Statthafter Rechtsbehelf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Statthafter Rechtsbehelf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negative Konkurrentenklage nach dem AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Nationales Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab der europäischen Gerichte bei wissenschaftlichtechnischen Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 182 - 189Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 189 - 193Autor:innen:
- Verhältnis zum Primärrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 193 - 196Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 218Autor:innen:
