Umverteilung von Lebensmitteln im Lichte des Europarechts

Dipl. jur. Dr. Laura Springer

doi:10.5771/9783748962496

Zusammenfassung

Lebensmittelumverteilung – also das Spenden überschüssiger, noch verzehrfähiger Lebensmittel an wohltätige Organisationen – gilt als zentrale Maßnahme zur Verringerung von Lebensmittelverschwendung. Die Arbeit geht der Frage nach, ob ein rechtlicher Rahmen zur Förderung der Umverteilung von Lebensmitteln ein geeignetes Mittel zur Eindämmung von Lebensmittelverschwendung sein kann. Einige Staaten haben hierzu bereits Regelungen getroffen. Doch was genau ist Lebensmittelverschwendung? Wann wird ein Lebensmittel zu Abfall – und kann dieser Status rechtlich wieder entfallen? Die Untersuchung erörtert diese Fragen rechtsvergleichend anhand der Gesetzgebung Deutschlands, Frankreichs und Italiens.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 28.08.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3315-7
ISBN-Online: 978-3-7489-6249-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Sprache: Deutsch
Seiten: 301
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. § 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
2. 1. A. Die Entwicklung des Nachhaltigkeitsbegriffs Kein Zugriff
  2. B. Bewertung einer Maßnahme gegen Lebensmittelverschwendung als nachhaltig Kein Zugriff
3. § 3. Ausmaß der Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Nicht sichere Lebensmittel, Art. 14 Abs. 1 BasisVO Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung zum Lebensmittelabfall Kein Zugriff
    3. 1. 1. Probleme im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben der Lebensmitteleigenschaft Kein Zugriff
      2. 2. Lösungen in der Literatur Kein Zugriff
      3. 3. Kritische Würdigung dieser Lösungsansätze Kein Zugriff
      4. 4. Gesetzliche Festlegung von Kriterien zum Ende der Abfalleigenschaft Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Abfallbegriff gemäß Art. 3 Nr. 1 AbfRRL Kein Zugriff
    2. II. Lebensmittelabfall im Sinne des Art. 3 Nr. 4a AbfRRL Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einbeziehung der Vermeidbarkeit in die Definition des Lebensmittelabfalls Kein Zugriff
      2. 2. Relevanz der Unterscheidung Kein Zugriff
  3. C. (Tierische) Nebenprodukte Kein Zugriff
  4. 1. I. Vorgaben der SDG Kein Zugriff
    2. II. Umsetzung Kein Zugriff
  5. 1. I. UN-Ebene Kein Zugriff
    2. 1. 1. Problemstellung bei bindenden amtlichen Übersetzungen in der EU Kein Zugriff
      2. a) Einheitliche Auslegung im Rahmen der Farm to Fork-Strategie Kein Zugriff
        b) Auflösung der Übersetzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
  6. F. Lebensmittelüberschüsse Kein Zugriff
  7. G. Zusammenfassung der Grundbegriffe Kein Zugriff
5. 1. A. Rechtsvergleiche zwischen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. B. Funktionaler Rechtsvergleich Kein Zugriff
  3. C. Common-Core-Methode Kein Zugriff
  4. D. Vor- und Nachteile der Rechtsvergleichungsmethoden Kein Zugriff
  5. E. Anwendung der Common-Core-Methode unter Berücksichtigung des gemeinsamen europäischen Rahmens Kein Zugriff
  6. F. Vorgehensweise in dieser Dissertation Kein Zugriff
1. 1. A. Das Verhältnis von Europarecht zum nationalen Recht der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Ausformung des Nachhaltigkeitskonzepts durch Sekundärrechtsakte Kein Zugriff
      2. 2. Ausformung des Nachhaltigkeitskonzepts durch Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unionsrechtliche Handlungsformen zur Kompetenzausübung Kein Zugriff
      2. a) Nicht sichere Lebensmittel Kein Zugriff
        b) Verantwortung des Lebensmittelunternehmers Kein Zugriff
      3. a) Haltbarkeitskennzeichnung Kein Zugriff
        b) Probleme beim Verständnis der Haltbarkeitsangaben Kein Zugriff
      4. a) Hygienekonzepte Kein Zugriff
        b) Bestimmungen zur Lebensmittelumverteilung Kein Zugriff
      5. a) Abfallvermeidungsprogramme Kein Zugriff
        b) Sprachliche Differenzen im Rahmen der Abfallvermeidungsprogramme Kein Zugriff
      6. a) Rechtsnatur Kein Zugriff
        b) Hürden bei der Realisierung Kein Zugriff
      7. 7. EU-Leitlinien für Lebensmittelspenden Kein Zugriff
      8. 8. GAP 2023 Kein Zugriff
  3. 1. I. Das Verhältnis von Nachhaltigkeit zur Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
    2. II. Novellierung der Verfallsdaten Kein Zugriff
    3. III. Die Etablierung des „Agri-Food-Laws“ Kein Zugriff
    4. IV. Bewertung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Vollharmonisierung Kein Zugriff
      2. 2. Teilharmonisierung Kein Zugriff
      3. 3. Bestimmung des Harmonisierungsgrades Kein Zugriff
    2. II. Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    3. III. Spielräume der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ausnahmen vom Normwiederholungsverbot Kein Zugriff
      2. 2. Vorliegen einer Normwiederholung Kein Zugriff
    5. 1. a) Kompetenzen Kein Zugriff
        aa) BasisVO Kein Zugriff
        bb) Hygienepaket Kein Zugriff
        cc) Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
        c) Spielräume der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
      2. a) Kompetenzgrundlage und Harmonisierungsgrad Kein Zugriff
        b) Spielräume der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Lebensmittelunternehmer Kein Zugriff
        b) Haltbarkeitsdaten Kein Zugriff
        c) Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
      2. 2. Spendenmodalitäten Kein Zugriff
    2. II. Legge 155/2003, „Guter-Samariter-Gesetz“ Kein Zugriff
    3. III. Weitere rechtliche Formanten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb) Diskrepanz der italienischen Regelung zur BasisVO Kein Zugriff
        cc) Diskrepanz der italienischen Regelung zu den EU-Leitlinien für Lebensmittelspenden Kein Zugriff
        aa) Argumente für Unionsrechtskonformität Kein Zugriff
        (1) Haftungsregelungen Kein Zugriff
        (2) Wortlaut Guter-Samariter-Gesetz Kein Zugriff
        (3) Verschiebung des Anwendungsbereiches Kein Zugriff
        (4) Mögliche Gründe für die Untätigkeit seitens der EU Kein Zugriff
        c) Mindesthaltbarkeits- und Verbrauchsdatum Kein Zugriff
        d) Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
        e) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. 2. Sachverhaltslösung nach der Common-Core-Methode Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Spezielle Abfallhierarchie für Lebensmittel und Verbot der „javellisation“ Kein Zugriff
      2. 2. Spendenverpflichtung Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Regelungen des Loi Garot Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Änderungen des Code de l’environnement seit Einführung des Loi Garot Kein Zugriff
      2. 2. Neue Regelungen im Code de l’environnement seit Einführung des Loi Garot Kein Zugriff
    3. III. Weitere rechtliche Formanten Kein Zugriff
    4. 1. a) Abfallhierarchie speziell für Lebensmittel Kein Zugriff
        b) Definition des Begriffs Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
        c) Spendenverpflichtung Kein Zugriff
      2. 2. Sachverhaltslösung nach der Common-Core-Methode Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Handlungsfelder im Rahmen der Nationalen Strategie Kein Zugriff
      2. 2. Pakt gegen Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
      3. 3. Umsetzung des Paktes Kein Zugriff
      4. 4. Weitere Ergebnisse der Nationalen Strategie Kein Zugriff
    2. II. Weitere rechtliche Formanten Kein Zugriff
    3. III. Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Einklang mit europarechtlichem Rahmen Kein Zugriff
      2. 2. Sachverhaltslösung nach der Common-Core-Methode Kein Zugriff
  4. 1. I. Tschechien Kein Zugriff
    2. II. Spanien Kein Zugriff
    3. III. Rumänien Kein Zugriff
    4. IV. Dänemark Kein Zugriff
    5. V. Polen Kein Zugriff
    6. VI. USA Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
    2. II. Besonderheiten im italienischen Regelungsmodell Kein Zugriff
    3. III. Besonderheiten im französischen und deutschen Regelungsmodell Kein Zugriff
    4. IV. Auflösung nach der Common-Core-Methode Kein Zugriff
  2. 1. I. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    2. II. Strategien nach italienischem Vorbild Kein Zugriff
    3. III. Abfallhierarchie nach französischem Vorbild Kein Zugriff
    4. IV. Spendenverpflichtung nach französischem Vorbild Kein Zugriff
    5. V. Kodifikation von Spendenmodalitäten Kein Zugriff
    6. VI. Definition der Lebensmittelverschwendung und verpflichtende Einführung von Doggy Bags Kein Zugriff
    7. VII. Bewertung Kein Zugriff
1. 1. A. Privilegierung von Wohltätigkeitsorganisationen Kein Zugriff
  2. B. Ende der Lebensmitteleigenschaft festlegen Kein Zugriff
  3. C. Ende der Lebensmittelabfalleigenschaft festlegen Kein Zugriff
  4. D. Novellierung der Haltbarkeitskennzeichnungsregeln Kein Zugriff
  5. E. Definition der Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
  6. F. Verhältnis von Lebensmittelsicherheit zu Nachhaltigkeit im Rahmen der neuen Verordnung für Lebensmittelsysteme Kein Zugriff
  7. G. Unionseinheitliche Spendenverpflichtung Kein Zugriff
  8. H. Modernisierung bestehender Vermarktungsnormen Kein Zugriff
  9. I. Auswertung Kein Zugriff
2. 1. A. Ende der Lebensmittelabfalleigenschaft festlegen Kein Zugriff
  2. B. Spezielle Lebensmittelabfallhierarchie Kein Zugriff
  3. C. Definition der Lebensmittelverschwendung Kein Zugriff
  4. D. Verbrauchersensibilisierung und Spendenverpflichtung Kein Zugriff
  5. E. Umverteilungsmodalitäten festlegen Kein Zugriff
  6. F. Auswertung Kein Zugriff
1. § 1. Abschließende Würdigung der Thematik Kein Zugriff
2. 1. A. Grundbegriffe der Lebensmittelverschwendung im Kontext der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  2. B. Europarechtlicher Rahmen im Lichte der Harmonisierung Kein Zugriff
  3. 1. I. Italien Kein Zugriff
    2. II. Frankreich Kein Zugriff
    3. III. Deutschland Kein Zugriff
  4. D. Auswertung und Handlungsoptionen Kein Zugriff
1. 1. Gesendete E-Mail an das Europe-Direct Kontaktformular Kein Zugriff
  2. Antwort des Kontaktzentrums Kein Zugriff
2. 1. Vergleich der Fassungen der besprochenen Artikel des Code de l’environnement, sowie die deutsche Übersetzung Kein Zugriff
  2. Übersetzung der aktuellen Fassung der besprochenen Dekrete Kein Zugriff
  3. Übersetzung und Unterschiede der Definitionen des Legge Gadda zum Europarecht Kein Zugriff
  4. Übersetzung des Guten-Samariter-Gesetzes Kein Zugriff
3. Anhang 3: Die Stufen der Lebensmittelspende Kein Zugriff
4. Anhang 4: Lebensmittelabfälle in der EU Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 294
Materialienverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 301