Die Ausgestaltung des lebensmittel(straf)rechtlichen Gesundheitsschutzes unter dem Einfluss europarechtlicher Vorgaben

RAin Dr. Nina Honstetter

doi:10.5771/9783748900689

Zusammenfassung

Das Werk berührt Grundlagen der Kriminalpolitik, der Gesetzgebungstechnik des Wirtschaftsstrafrechts und des Verfassungsrechts. Aufgrund der tiefgreifenden Prägung des Lebensmittelstrafrechts durch europäische Vorgaben werden all die Probleme aufgegriffen, die das moderne Wirtschaftsstrafrecht auszeichnen, wie etwa die Frage nach der Bestimmung des Rechtsguts, die Möglichkeiten und Zulässigkeit der Gestaltung von Verweisungen im Strafrecht sowie grundlegende Fragestellungen des Sanktionscharakters von Maßnahmen zur Verhinderung gesundheitsgefährdender Lebensmittel. Die Autorin befasst sich nicht nur mit einem kriminalpolitisch und gesellschaftlich besonders relevanten Bereich des europäisierten Strafrechts, sondern nimmt darüber hinaus ein wichtiges Thema in den Blick, als der Gesundheitsschutz im Lebensmittelstrafrecht durch Vorgaben der BasisVO (VO [EG] 178/2002) in einer Weise harmonisiert ist, wie es nur in wenigen Bereichen, die mit dem Strafrecht verzahnt sind, der Fall ist. Die Arbeit leistet insofern einen wesentlichen Beitrag zur Standortbestimmung des Lebensmittelstrafrechts innerhalb des deutschen „europäisierten“ Strafrechts.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 28.10.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5938-5
ISBN-Online: 978-3-7489-0068-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 303
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. A. Einführung in das Thema Kein Zugriff
2. B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Anfänge des Lebensmittel(straf)rechts Kein Zugriff
  2. II. Normierung der ersten lebensmittelrechtlichen Gesetzestexte (NMG, LMG) Kein Zugriff
  3. III. LMBG Kein Zugriff
  4. IV. LFGB und BasisVO Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen der BasisVO auf den Verbraucherschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Der Begriff der Gesundheit Kein Zugriff
        bb) Der Begriff des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff
      2. b) Die Ausgestaltung des Gesundheitsschutzes im Lebensmittelrecht Kein Zugriff
      3. c) Tabellarischer Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Täuschungsschutz Kein Zugriff
    3. 1. a) Health-Claims-Verordnung Kein Zugriff
      2. b) Weitere Vorschriften zur Verbraucherinformation Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Lebensmittelstrafrecht als Nebenstrafrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemein- und Sonderdelikte Kein Zugriff
    2. 2. Abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
    3. 3. Subsidiarität des Wirtschaftsstrafrechts – außerstrafrechtliche Kontrollmechanismen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Definition und Grundmuster einer Blankettnorm Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterscheidung nach dem Ursprung von Verweisungsnorm und -objekt Kein Zugriff
      2. b) Unterscheidung nach der Wandelbarkeit des Verweisungsobjekts Kein Zugriff
    3. 1. a) Auswirkungen der Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
      2. b) Die Inbezugnahme von Rechtakten des europäischen Rechts Kein Zugriff
      3. c) Extensionale Verweisungsketten und die Inbezugnahme unionsrechtlicher Programmsätze Kein Zugriff
    4. 1. a) Entscheidung des BVerfG zu § 10 RiFlEtikettG Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf andere Arten von Rückverweisungsklauseln Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis – Verweisungstechnik im Spannungsverhältnis mit verfassungsrechtlichen Direktiven Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hintergrund der Herausbildung des Rechtsgutsbegriffs Kein Zugriff
    2. 2. Die Schutzfunktion des Strafrechts Kein Zugriff
    3. 3. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Strafrechtslimitierende Funktion Kein Zugriff
      2. b) Kritik an der strafrechtslimitierenden Funktion Kein Zugriff
      3. c) Strafrechtsimmanente Funktion/Dogmatische Bedeutung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) BVerfGE 120, 224 (Inzest) Kein Zugriff
      2. b) BVerfGE 123, 267 (Lissabon) Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 1. a) Das Bestimmtheitsgebot als Ausfluss des Gesetzlichkeitsprinzips Kein Zugriff
      2. b) Nationales Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
      3. aa) Europäisches Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Intention des Gesetzgebers (Allgemein) Kein Zugriff
    2. 2. Intention des Gesetzgebers in Bezug auf das LFGB Kein Zugriff
    3. 1. (1) Überlegungen zu einem europäischen (Kriminal-)Strafrecht Kein Zugriff
        (2) Ansätze eines europäischen (Kriminal-)Strafrechts Kein Zugriff
        (3) Ausnahmen und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Direkte Einflussmöglichkeiten der Europäischen Union Kein Zugriff
        (2) Indirekte Einflussmöglichkeiten der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. aa) Systematik und Voraussetzungen des Art. 83 AEUV Kein Zugriff
        bb) Grenzen der Mindestharmonisierung Kein Zugriff
      3. aa) Binnenmarkt- und Ergänzungskompetenz Kein Zugriff
        bb) Exzessiver Gebrauch der EU-Kompetenz Kein Zugriff
        cc) Verzicht der Europäischen Union auf Kompetenzausübung im Lebensmittelrecht Kein Zugriff
      4. d) Pflicht der Mitgliedstaaten zur Sanktionierung von Verstößen gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht Kein Zugriff
      5. e) Blankettgesetzgebung und Gefahr der Normspaltung Kein Zugriff
      6. aa) Restriktive Vorgaben des BVerfG Kein Zugriff
        bb) Anforderungen des BVerfG an den europäischen Gesetzgeber Kein Zugriff
        cc) Das Lissabon-Urteil als „Warnschuss“ des BVerfG? Kein Zugriff
      7. f) Zwischenergebnis - Anwendungsvorrang des Unionsrechts bei der Auslegung nationalen Lebensmittelstrafrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Zielvorgabe gemäß Art. 1 Abs. 1 BasisVO Kein Zugriff
      2. aa) Absatz 1 Kein Zugriff
        bb) Absatz 2 Kein Zugriff
        (1) Das Merkmal der „normalen Bedingungen“ der Verwendung Kein Zugriff
        (a) Etikettangaben und zugängliche Informationen Kein Zugriff
        (b) Anforderungen an den Verbraucher – Verbraucherleitbild Kein Zugriff
        (c) Gesundheitsschutz durch das Leitbild des flüchtigen Verbrauchers Kein Zugriff
        dd) Zum Verzehr ungeeignet (Art. 14 Abs. 2 lit. b BasisVO) Kein Zugriff
        (a) Wahrscheinlichkeitsaussage Kein Zugriff
        (b) Einbeziehung künftiger Generationen Kein Zugriff
        (2) Kumulative toxische Auswirkungen (Art. 14 Abs. 4 lit. b BasisVO) Kein Zugriff
        (3) Besondere Verbrauchergruppen (Art. 14 Abs. 4 lit. c BasisVO) Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Gesundheitsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        bb) Nicht sicher für den Verzehr durch den Menschen Kein Zugriff
        cc) Beabsichtigter Verwendungszweck Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Das geschützte Rechtsgut – Schutzumfang der Körperverletzungsdelikte Kein Zugriff
        (2) Beeinträchtigungssmaßstab/Erheblichkeit Kein Zugriff
        (1) Extensives lebensmittelrechtliches Gesundheitsschutzverständnis Kein Zugriff
        (2) Gesundheit des Individuums und Volksgesundheit Kein Zugriff
      2. b) Strafprozessuale Aspekte und Einhaltung des Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vorgaben des Art. 4 AromenVO Kein Zugriff
      2. b) Vorgaben des Art. 5 AromenVO Kein Zugriff
      3. c) Vorgaben des Art. 6 AromenVO Kein Zugriff
      4. d) Vorgaben des Art. 7 AromenVO Kein Zugriff
    2. 2. Das Zusammenspiel der gesundheitsschützenden Vorschriften der AromenVO mit § 58 LFGB Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. § 58 LFGB in Verbindung mit Verhaltensvorschriften der Kokzidiostatika- und HistomonostatikahöchstgehaltVO Kein Zugriff
  4. 1. 1. Außerstrafrechtliche Ausgestaltung des Gesundheitsschutzes im Rahmen der KunststoffVO Kein Zugriff
    2. 2. Das Zusammenspiel der gesundheitsschützenden Vorschriften der KunststoffVO mit § 58 LFGB Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) § 58 Abs. 1 Nr. 1 bis Nr. 3 in Verbindung mit § 5 LFGB Kein Zugriff
      2. b) § 58 Abs. 1 Nr. 4 bis Nr. 6 in Verbindung mit § 10 LFGB Kein Zugriff
      3. c) § 58 Abs. 1 Nr. 7 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 LFGB Kein Zugriff
    2. 1. a) § 58 Abs. 1 Nr. 8 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 S. 1 LFGB Kein Zugriff
      2. b) § 58 Abs. 1 Nr. 9 bis Nr. 10 a.F. in Verbindung mit § 18 LFGB a.F. Kein Zugriff
    3. 1. aa) Außerstrafrechtliche Ausgestaltung des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen der EU-KosmetikVO auf das Lebensmittelstrafrecht Kein Zugriff
      2. b) § 58 Abs. 1 Nr. 12 in Verbindung mit § 28 LFGB Kein Zugriff
    4. 1. a) § 58 Abs. 1 Nr. 13 bis 15 in Verbindung mit § 30 LFGB Kein Zugriff
      2. b) § 58 Abs. 1 Nr. 16 in Verbindung mit § 32 LFGB Kein Zugriff
    5. 5. Verstöße gegen vollziehbare Anordnungen (§ 58 Abs. 1 Nr. 17 LFGB in Verbindung mit Art. 54 Abs. 1 S. 1 Verordnung (EG) Nr. 882/2004 und § 39 Abs. 2 S. 1 LFGB) Kein Zugriff
    6. 6. Verstöße gegen Vorschriften in einer Rechtsverordnung oder gegen vollziehbare Anordnungen aufgrund einer solchen Rechtsverordnung (§ 58 Abs. 1 Nr. 18 LFGB) Kein Zugriff
  6. VI. § 58 LFGB in Verbindung mit sonstigen Vorschriften in europäischen Verordnungen Kein Zugriff
  7. VII. Wechselwirkung zwischen lebensmittelrechtlichem Gesundheitsschutz und nationaler Strafgesetzgebung – Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. § 59 LFGB und die Schutzbereiche des Lebensmittelrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) § 59 Abs. 1 Nr. 14 LFGB Kein Zugriff
        bb) § 59 Abs. 1 Nr. 15 bis Nr. 17 LFGB Kein Zugriff
        cc) § 59 Abs. 1 Nr. 19 LFGB Kein Zugriff
        dd) § 59 Abs. 1 Nr. 20 LFGB Kein Zugriff
      2. aa) § 59 Abs. 1 Nr. 1 bis Nr. 6 LFGB Kein Zugriff
        bb) § 59 Abs. 1 Nr. 8 LFGB Kein Zugriff
        cc) § 59 Abs. 1 Nr. 10 LFGB Kein Zugriff
      3. c) (Vorbeugender) Gesundheitsschutz, Tier- und Umweltschutz (§ 59 Abs. 1 Nr. 12 LFGB) Kein Zugriff
      4. aa) § 59 Abs. 1 Nr. 7 und 9 LFGB Kein Zugriff
        bb) § 59 Abs. 1 Nr. 11 LFGB Kein Zugriff
        cc) § 59 Abs. 1 Nr. 13 LFGB Kein Zugriff
        dd) § 59 Abs. 1 Nr. 18 LFGB Kein Zugriff
      5. e) Vermögensschutz (§ 59 Abs. 1 Nr. 10a LFGB) Kein Zugriff
      6. f) Verstöße gegen Rechtsverordnungen oder aufgrund derer erlassene vollziehbare Anordnungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) § 59 Abs. 2 Nr. 1 LFGB Kein Zugriff
        bb) § 59 Abs. 2 Nr. 1a lit. c und lit. d LFGB Kein Zugriff
        cc) § 59 Abs. 2 Nr. 2 LFGB Kein Zugriff
        dd) § 59 Abs. 2 Nr. 3a LFGB Kein Zugriff
        ee) § 59 Abs. 2 Nr. 7 LFGB Kein Zugriff
        ff) § 59 Abs. 2 Nr. 8 LFGB Kein Zugriff
      2. aa) § 59 Abs. 2 Nr. 1a lit. a und lit. b LFGB Kein Zugriff
        bb) § 59 Abs. 2 Nr. 4 LFGB Kein Zugriff
        cc) § 59 Abs. 2 Nr. 5 LFGB Kein Zugriff
        dd) § 59 Abs. 2 Nr. 6 LFGB Kein Zugriff
      3. c) Vorbeugender Gesundheitsschutz, Täuschungsschutz und Verbraucherinformation (§ 59 Abs. 2 Nr. 3 LFGB) Kein Zugriff
    3. 3. Die verschiedenen Schutzzwecke des § 59 Abs. 3 LFGB Kein Zugriff
  3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Systematik des § 60 LFGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 60 Abs. 1 LFGB Kein Zugriff
    2. 2. § 60 Abs. 2 LFGB Kein Zugriff
    3. 3. § 60 Abs. 3 LFGB Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsgrundlage der Einziehung Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur der Einziehung Kein Zugriff
  3. III. Auswirkungen des geschützten Rechtsguts auf die Einziehung im Lebensmittelrecht Kein Zugriff
  4. IV. Vernichtung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Warnung vor Gesundheitsgefahren (Art. 10 BasisVO und § 40 Abs. 1 LFGB) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verstoß gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. b) Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    2. 1. a) Zwecke der Öffentlichkeitsinformation Kein Zugriff
      2. aa) § 40 Abs. 1a Nr. 2 LFGB als Sanktionsinstrument eigener Art Kein Zugriff
        bb) § 40 Abs. 1a Nr. 2 LFGB als verwaltungsrechtliches Transparenzinstrument Kein Zugriff
        cc) Mögliche Ausgestaltung des § 40 Abs. 1a Nr. 2 LFGB als unternehmensbezogene Unzuverlässigkeitswarnung Kein Zugriff
  3. III. Publikation behördlicher (vergleichender) Bewertungen Kein Zugriff
  4. IV. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. F. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussthesen Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 303

Die Ausgestaltung des lebensmittel(straf)rechtlichen Gesundheitsschutzes unter dem Einfluss europarechtlicher Vorgaben

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