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Monographie Kein Zugriff

Behördliche Produktinformation im europäischen und deutschen Lebensmittelrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Art. 10 VO (EG) 178/2002 und § 40 LFGB
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Das Werk stellt eine umfassende Abhandlung zu den erstmals im europäischen und deutschen Lebensmittelrecht kodifizierten behördlichen Informationsbefugnissen dar und richtet sich damit an Wissenschaft und Praxis gleichermaßen. Die Akteure des Lebensmittelrechts sehen sich mit einer neuen, modernen Form des Verwaltungshandelns konfrontiert und müssen sich deren Herausforderungen stellen. Die seit Jahrzehnten andauernde Diskussion um die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns hat einen normativen Anknüpfungspunkt im Lebensmittelrecht erhalten, dessen rechtlicher Gehalt auch auf andere Rechtsbereiche übertragen werden kann. Hierzu leistet die Arbeit einen wertvollen Beitrag, indem sie den Gesamtzusammenhang der vorhandenen Gesetzgebung aufzeigt und eine Verbindung zwischen den Neuregelungen im Lebensmittelrecht und den seinerzeit von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen staatlicher Informationstätigkeit herstellt, die bei den hier getroffenen Regelungen beachtet und umgesetzt wurden. Durch die inhaltliche Erschließung der Vorschriften werden Bedeutung und Anwendbarkeit des Instruments der Information der Öffentlichkeit über das Lebensmittelrecht hinaus deutlich.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3312-8
ISBN-Online
978-3-8452-0744-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
182
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Jan Seemann
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Jan Seemann
  3. Einführung Kein Zugriff 19 - 22 Jan Seemann
      1. Europäisches Lebensmittelrecht vor Geltung der Basis-VO Kein Zugriff 23 - 27 Jan Seemann
      2. Jan Seemann
        1. Erste Entwicklungsimpulse durch das Grünbuch zum Lebensmittelrecht Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Vom Weißbuch zur Basis-VO Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Überblick über die Entstehung der Basis-VO Kein Zugriff Jan Seemann
        4. Jan Seemann
          1. Veränderungen im Wortlaut Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Stellung im Normkontext Kein Zugriff Jan Seemann
      3. Jan Seemann
        1. Aufbau und Systematik Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Jan Seemann
          1. Konsultation der Öffentlichkeit Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff Jan Seemann
        4. Jan Seemann
          1. Jan Seemann
            1. Gefahr Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Risiko Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Risikomanagement Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Risikokommunikation Kein Zugriff Jan Seemann
        5. Grundsatz der Rückverfolgbarkeit Kein Zugriff Jan Seemann
        6. Errichtung der EBLS Kein Zugriff Jan Seemann
        7. Lebensmittelrechtliches Schnellwarnsystem Kein Zugriff Jan Seemann
      4. Jan Seemann
        1. Information im Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Atomrechtliche Informationspflichten Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Jan Seemann
          1. Vorgaben der Aarhus-Konvention Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Umsetzung im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Jan Seemann
      1. Jan Seemann
        1. Stützung einer Maßnahme auf mehrere Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Jan Seemann
          1. Art. 37 EG Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Art. 95 EG Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Art. 133 EG Kein Zugriff Jan Seemann
          4. Art. 152 EG Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Zulässigkeit mehrerer Ermächtigungsgrundlagen im Fall der Basis-VO Kein Zugriff Jan Seemann
        4. Primärrechtliche Grundlage des Art. 10 insbesondere Kein Zugriff Jan Seemann
      2. Jan Seemann
        1. Jan Seemann
          1. Jan Seemann
            1. Verordnungen Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Richtlinien Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Vorrang der Richtlinie Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Jan Seemann
            1. Regelungsinhalte Kein Zugriff Jan Seemann
            2. „Gestufte Geltung“ Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Wirkung der allgemeinen Grundsätze Kein Zugriff Jan Seemann
            4. Ergebnis Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Jan Seemann
          1. Art. 10 als Verordnungsrecht Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Art. 10 als allgemeiner lebensmittelrechtlicher Grundsatz Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Befugnis für Maßnahmen mitgliedstaatlicher Behörden Kein Zugriff Jan Seemann
      1. Jan Seemann
        1. Jan Seemann
          1. Jan Seemann
            1. Lebensmittel Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Futtermittel Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Jan Seemann
              1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Risikoanalyse Kein Zugriff Jan Seemann
            4. Jan Seemann
              1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Jan Seemann
            1. Jan Seemann
              1. Warnung Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Empfehlung Kein Zugriff Jan Seemann
              3. Allgemeiner Hinweis Kein Zugriff Jan Seemann
              4. Auslegung des Begriffs in Art. 10 Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Begriff der Öffentlichkeit Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Umfang der Information Kein Zugriff Jan Seemann
            4. Jan Seemann
              1. Interessenabwägung Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Ausgestaltung der Informationsmaßnahme Kein Zugriff Jan Seemann
              3. Weitere Verhältnismäßigkeitsanforderungen Kein Zugriff Jan Seemann
            5. Zugang zu Dokumenten Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Art. 10 in der Systematik der Basis-VO Kein Zugriff Jan Seemann
      2. Jan Seemann
        1. Jan Seemann
          1. Jan Seemann
            1. Eingriff in den Schutzbereich des Art. 28 EG Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Rechtfertigung Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Ergebnis Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Jan Seemann
          1. Verletzung des Grundrechts auf Eigentum Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Jan Seemann
            1. Schutzbereich Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Eingriff Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Ergebnis Kein Zugriff Jan Seemann
      1. Jan Seemann
        1. Entstehung des LFGB Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Entwicklung des § 40 im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Jan Seemann
      2. Jan Seemann
        1. Jan Seemann
          1. Mitteilungspflichten der Lebensmittelunternehmer gem. § 40a LMBG Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Information der Öffentlichkeit gem. § 8 ProdSG Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Jan Seemann
            1. Befugnis zur Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Zugang zu Informationen Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Jan Seemann
          1. Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Verbreitung von Umweltinformationen Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Jan Seemann
          1. Jan Seemann
            1. Informationszugang und Risikokommunikation Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Gründe für das Scheitern im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Jan Seemann
            1. Anspruch auf freien Zugang zu Informationen Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Behördliche Informationsbefugnis aus § 40 Kein Zugriff Jan Seemann
        4. Jan Seemann
          1. Zielsetzung und Wirkung Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Zugangsanspruch Kein Zugriff Jan Seemann
        5. Jan Seemann
          1. Zugangsansprüche Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Behördliche Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff Jan Seemann
      1. Anwendungsbereich der Norm Kein Zugriff 115 - 116 Jan Seemann
      2. Jan Seemann
        1. Jan Seemann
          1. Hinreichender Verdacht eines Risikos für die Gesundheit von Mensch oder Tier, § 40 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Jan Seemann
            1. Kosmetische Mittel Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Bedarfsgegenstände Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Jan Seemann
            1. Vorschriften im Anwendungsbereich des LFGB Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Jan Seemann
              1. Vorschriften zum Schutz vor Gesundheitsgefährdungen Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Vorschriften zum Schutz vor Täuschungen Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Jan Seemann
              1. Bestimmung des Bezugspunktes Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Bestimmung der Irreführungsgefahr Kein Zugriff Jan Seemann
            4. Ergebnis Kein Zugriff Jan Seemann
          4. Jan Seemann
            1. Hinreichende Anhaltspunkte im Einzelfall Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Jan Seemann
              1. Erzeugnisse Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Gefährdung für die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Unsicherheit nicht innerhalb der gebotenen Zeit behebbar Kein Zugriff Jan Seemann
            4. Ergebnis Kein Zugriff Jan Seemann
          5. Jan Seemann
            1. Zum Verzehr ungeeignetes Lebensmittel Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Jan Seemann
              1. Erhebliche Menge Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Ausnahme wegen besonderer Eigenart des Lebensmittels Kein Zugriff Jan Seemann
          6. Jan Seemann
            1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Abwägung Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Jan Seemann
          1. Öffentliches Interesse Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Überwiegen des öffentlichen Interesses Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Jan Seemann
        4. Jan Seemann
          1. Andere, ebenso wirksame Maßnahme (Abs. 2) Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Anhörungsrecht der Betroffenen (Abs. 3) Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Ausschluss der Information (Abs. 4) Kein Zugriff Jan Seemann
          4. Jan Seemann
            1. Regelungsgehalt Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff Jan Seemann
      1. Jan Seemann
        1. Möglichkeiten staatlichen Handelns Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Veränderung der Anforderungen an staatliches Handeln Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Problematik des Handelns im schlicht-hoheitlichen Bereich Kein Zugriff Jan Seemann
      2. Jan Seemann
        1. Jan Seemann
          1. „Birkel“-Urteil Kein Zugriff Jan Seemann
          2. „Glykolwein-Beschluss“ Kein Zugriff Jan Seemann
          3. „Osho-Beschluss“ Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Jan Seemann
          1. Jan Seemann
            1. Voraussetzungen Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Anwendbarkeit auf informales Verwaltungshandeln Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Jan Seemann
            1. Voraussetzungen Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Einschränkungen Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Jan Seemann
            1. Bisherige Dogmatik Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Veränderungen durch den „Glykolwein-Beschluss“ des BVerfG Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Ergebnis Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Jan Seemann
          1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Zuständigkeit der handelnden Behörden Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Jan Seemann
            1. Vorherige Anhörung der Betroffenen Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Grundsatz der Richtigkeit und Sachlichkeit der Information Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Jan Seemann
      1. Jan Seemann
        1. Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Jan Seemann
        2. Jan Seemann
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Jan Seemann
          2. Eingriff in den Schutzbereich durch § 40 Kein Zugriff Jan Seemann
          3. Jan Seemann
            1. § 40 als taugliche Beschränkung der Berufsfreiheit Kein Zugriff Jan Seemann
            2. Anhörungsrecht Kein Zugriff Jan Seemann
            3. Gewährleistung der Richtigkeit und Sachlichkeit der Information Kein Zugriff Jan Seemann
            4. Jan Seemann
              1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Jan Seemann
              2. Geeignetheit Kein Zugriff Jan Seemann
              3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Jan Seemann
              4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn Kein Zugriff Jan Seemann
        3. Ergebnis Kein Zugriff Jan Seemann
      2. Europarechtskonformität Kein Zugriff 171 - 172 Jan Seemann
  7. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff 173 - 176 Jan Seemann
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 177 - 182 Jan Seemann

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