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Monographie Kein Zugriff

Behördliche Produktinformation im europäischen und deutschen Lebensmittelrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Art. 10 VO (EG) 178/2002 und § 40 LFGB
Autor:innen:
Verlag:
 14.03.2008

Zusammenfassung

Das Werk stellt eine umfassende Abhandlung zu den erstmals im europäischen und deutschen Lebensmittelrecht kodifizierten behördlichen Informationsbefugnissen dar und richtet sich damit an Wissenschaft und Praxis gleichermaßen. Die Akteure des Lebensmittelrechts sehen sich mit einer neuen, modernen Form des Verwaltungshandelns konfrontiert und müssen sich deren Herausforderungen stellen. Die seit Jahrzehnten andauernde Diskussion um die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns hat einen normativen Anknüpfungspunkt im Lebensmittelrecht erhalten, dessen rechtlicher Gehalt auch auf andere Rechtsbereiche übertragen werden kann. Hierzu leistet die Arbeit einen wertvollen Beitrag, indem sie den Gesamtzusammenhang der vorhandenen Gesetzgebung aufzeigt und eine Verbindung zwischen den Neuregelungen im Lebensmittelrecht und den seinerzeit von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen staatlicher Informationstätigkeit herstellt, die bei den hier getroffenen Regelungen beachtet und umgesetzt wurden. Durch die inhaltliche Erschließung der Vorschriften werden Bedeutung und Anwendbarkeit des Instruments der Information der Öffentlichkeit über das Lebensmittelrecht hinaus deutlich.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2008
Erscheinungsdatum
14.03.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3312-8
ISBN-Online
978-3-8452-0744-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
182
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  3. Einführung Kein Zugriff 19 - 22
      1. Europäisches Lebensmittelrecht vor Geltung der Basis-VO Kein Zugriff 23 - 27
        1. Erste Entwicklungsimpulse durch das Grünbuch zum Lebensmittelrecht Kein Zugriff
        2. Vom Weißbuch zur Basis-VO Kein Zugriff
        3. Überblick über die Entstehung der Basis-VO Kein Zugriff
          1. Veränderungen im Wortlaut Kein Zugriff
          2. Stellung im Normkontext Kein Zugriff
        1. Aufbau und Systematik Kein Zugriff
          1. Konsultation der Öffentlichkeit Kein Zugriff
          2. Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        3. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
            1. Gefahr Kein Zugriff
            2. Risiko Kein Zugriff
          2. Risikomanagement Kein Zugriff
          3. Risikokommunikation Kein Zugriff
        5. Grundsatz der Rückverfolgbarkeit Kein Zugriff
        6. Errichtung der EBLS Kein Zugriff
        7. Lebensmittelrechtliches Schnellwarnsystem Kein Zugriff
        1. Information im Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
        2. Atomrechtliche Informationspflichten Kein Zugriff
          1. Vorgaben der Aarhus-Konvention Kein Zugriff
          2. Umsetzung im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
        1. Stützung einer Maßnahme auf mehrere Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
          1. Art. 37 EG Kein Zugriff
          2. Art. 95 EG Kein Zugriff
          3. Art. 133 EG Kein Zugriff
          4. Art. 152 EG Kein Zugriff
        3. Zulässigkeit mehrerer Ermächtigungsgrundlagen im Fall der Basis-VO Kein Zugriff
        4. Primärrechtliche Grundlage des Art. 10 insbesondere Kein Zugriff
            1. Verordnungen Kein Zugriff
            2. Richtlinien Kein Zugriff
          2. Vorrang der Richtlinie Kein Zugriff
            1. Regelungsinhalte Kein Zugriff
            2. „Gestufte Geltung“ Kein Zugriff
            3. Wirkung der allgemeinen Grundsätze Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Art. 10 als Verordnungsrecht Kein Zugriff
          2. Art. 10 als allgemeiner lebensmittelrechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
          3. Befugnis für Maßnahmen mitgliedstaatlicher Behörden Kein Zugriff
            1. Lebensmittel Kein Zugriff
            2. Futtermittel Kein Zugriff
              1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
              2. Risikoanalyse Kein Zugriff
              1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
              2. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
              1. Warnung Kein Zugriff
              2. Empfehlung Kein Zugriff
              3. Allgemeiner Hinweis Kein Zugriff
              4. Auslegung des Begriffs in Art. 10 Kein Zugriff
            2. Begriff der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            3. Umfang der Information Kein Zugriff
              1. Interessenabwägung Kein Zugriff
              2. Ausgestaltung der Informationsmaßnahme Kein Zugriff
              3. Weitere Verhältnismäßigkeitsanforderungen Kein Zugriff
            5. Zugang zu Dokumenten Kein Zugriff
        2. Art. 10 in der Systematik der Basis-VO Kein Zugriff
            1. Eingriff in den Schutzbereich des Art. 28 EG Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung Kein Zugriff
            3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verletzung des Grundrechts auf Eigentum Kein Zugriff
            1. Schutzbereich Kein Zugriff
            2. Eingriff Kein Zugriff
            3. Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Entstehung des LFGB Kein Zugriff
        2. Entwicklung des § 40 im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
          1. Mitteilungspflichten der Lebensmittelunternehmer gem. § 40a LMBG Kein Zugriff
          2. Information der Öffentlichkeit gem. § 8 ProdSG Kein Zugriff
            1. Befugnis zur Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            2. Zugang zu Informationen Kein Zugriff
          1. Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen Kein Zugriff
          2. Verbreitung von Umweltinformationen Kein Zugriff
            1. Informationszugang und Risikokommunikation Kein Zugriff
            2. Gründe für das Scheitern im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            1. Anspruch auf freien Zugang zu Informationen Kein Zugriff
            2. Behördliche Informationsbefugnis aus § 40 Kein Zugriff
          1. Zielsetzung und Wirkung Kein Zugriff
          2. Zugangsanspruch Kein Zugriff
          1. Zugangsansprüche Kein Zugriff
          2. Behördliche Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      1. Anwendungsbereich der Norm Kein Zugriff 115 - 116
          1. Hinreichender Verdacht eines Risikos für die Gesundheit von Mensch oder Tier, § 40 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
            1. Kosmetische Mittel Kein Zugriff
            2. Bedarfsgegenstände Kein Zugriff
            1. Vorschriften im Anwendungsbereich des LFGB Kein Zugriff
              1. Vorschriften zum Schutz vor Gesundheitsgefährdungen Kein Zugriff
              2. Vorschriften zum Schutz vor Täuschungen Kein Zugriff
              1. Bestimmung des Bezugspunktes Kein Zugriff
              2. Bestimmung der Irreführungsgefahr Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Hinreichende Anhaltspunkte im Einzelfall Kein Zugriff
              1. Erzeugnisse Kein Zugriff
              2. Gefährdung für die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher Kein Zugriff
            3. Unsicherheit nicht innerhalb der gebotenen Zeit behebbar Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Zum Verzehr ungeeignetes Lebensmittel Kein Zugriff
              1. Erhebliche Menge Kein Zugriff
              2. Ausnahme wegen besonderer Eigenart des Lebensmittels Kein Zugriff
            1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Abwägung Kein Zugriff
          1. Öffentliches Interesse Kein Zugriff
          2. Überwiegen des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. Andere, ebenso wirksame Maßnahme (Abs. 2) Kein Zugriff
          2. Anhörungsrecht der Betroffenen (Abs. 3) Kein Zugriff
          3. Ausschluss der Information (Abs. 4) Kein Zugriff
            1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
            2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        1. Möglichkeiten staatlichen Handelns Kein Zugriff
        2. Veränderung der Anforderungen an staatliches Handeln Kein Zugriff
        3. Problematik des Handelns im schlicht-hoheitlichen Bereich Kein Zugriff
          1. „Birkel“-Urteil Kein Zugriff
          2. „Glykolwein-Beschluss“ Kein Zugriff
          3. „Osho-Beschluss“ Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit auf informales Verwaltungshandeln Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Einschränkungen Kein Zugriff
            1. Bisherige Dogmatik Kein Zugriff
            2. Veränderungen durch den „Glykolwein-Beschluss“ des BVerfG Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
          2. Zuständigkeit der handelnden Behörden Kein Zugriff
            1. Vorherige Anhörung der Betroffenen Kein Zugriff
            2. Grundsatz der Richtigkeit und Sachlichkeit der Information Kein Zugriff
            3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        1. Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
          2. Eingriff in den Schutzbereich durch § 40 Kein Zugriff
            1. § 40 als taugliche Beschränkung der Berufsfreiheit Kein Zugriff
            2. Anhörungsrecht Kein Zugriff
            3. Gewährleistung der Richtigkeit und Sachlichkeit der Information Kein Zugriff
              1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. Geeignetheit Kein Zugriff
              3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Europarechtskonformität Kein Zugriff 171 - 172
  7. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff 173 - 176
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 177 - 182

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