Inkongruenzen bei der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung

RA u StB Daniel Mohr

doi:10.5771/9783845273426

Zusammenfassung

Das Werk geht der Frage der Behandlung gemischter Verträge im Zusammenhang mit der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung nach. Am Beispiel von Veranstaltungsunternehmen wie Konzert-, Messe- und Reiseveranstaltern erörtert der Autor aus zivil- und steuerrechtlicher Sicht verschiedene im Rechtsverkehr auftretende Vertragsgestaltungen, die eine Vielzahl verschiedener Leistungen in sich vereinen, wie beispielsweise Hoteleinkaufsverträge.

Die Arbeit zeichnet sich durch eine hohe praktische Relevanz und Aktualität aus. Sie versteht es, in detaillierter und kritischer Auseinandersetzung mit dem vorhandenen Meinungsspektrum in Rechtsprechung, Literatur und Finanzverwaltung neue Denk- und Lösungsansätze beim Umgang mit gemischten Verträgen zu entwickeln. Sie beleuchtet zudem bisherige Ansätze zur Qualifizierung von unbeweglichen Wirtschaftsgütern als Anlagevermögen und sucht hierbei die notwendigen Abgrenzungen zu formulieren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2950-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7342-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Element zur Bestimmung einer objektivierten Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Element zum Zwecke der Gleichbehandlung Kein Zugriff
    3. 3. Element zur Sicherung des Steueraufkommens Kein Zugriff
  2. II. Funktions- und Wirkungsweise der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangssituation der Überlegungen Kein Zugriff
  2. II. Gang der Darstellung – Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. I. Die „Veranstaltungsimmobilie“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konzert- und Eventveranstalter, Agenturen und Direktionen Kein Zugriff
    2. 2. Messeveranstalter, Messedurchführungsgesellschaften, Ausstellungsveranstalter Kein Zugriff
    3. 3. Reiseveranstalter Kein Zugriff
    4. 1. a. Konzert- und Messeveranstalter Kein Zugriff
      2. b. Reiseveranstalter Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der Begriff der Miet- und Pachtzinsen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Inhalt des Miet- und Pachtvertrags und Abgrenzungen Kein Zugriff
        bb. Die Gebrauchsüberlassung als wesensbegründendes Merkmal Kein Zugriff
      2. b. Gebrauchsüberlassung durch Hoheitsträger Kein Zugriff
    3. 1. aa. Atypische Verträge Kein Zugriff
        bb. Zusammengesetzte Verträge und einheitliches Vertragswerk – der gemischte Vertrag im weiteren Sinne Kein Zugriff
        cc. Typenkombinations- und Typenverschmelzungsvertrag – der gemischte Vertrag im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. (1) Die Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Die Auffassung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
        (3) Die Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        (1) Irrelevanz des umsatzsteuerlichen Maßstabs des Gepräges einer Leistung bei der Einordnung gemischter Verträge Kein Zugriff
        (i) Die Bestimmung des Leistungsinhalts anhand zivilrechtlicher Kriterien Kein Zugriff
        (ii) Der Parteiwille als Indiz der Verbundenheit der Leistungen eines gemischten Vertrags Kein Zugriff
        (iii) Die Entgeltabrede als Indiz der inneren Verbundenheit der Leistungen Kein Zugriff
        (iv) Das zivilrechtliche Synallagma als Indiz der inneren Verbundenheit der Leistungen Kein Zugriff
        (3) Ergebnis zur gewerbesteuerlichen Behandlung gemischter Verträge Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung zum Wesen der Miet- und Pachtzinsen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Merkmal der Benutzung Kein Zugriff
    2. 1. a. Unbewegliches Wirtschaftsgut Kein Zugriff
      2. aa. Die fiktive Betrachtung des Anlagevermögens Kein Zugriff
        (1) Das Verhältnis zwischen Benutzung und Anlagevermögensbegriff nach der bis zum 31.12.2007 geltenden Rechtslage Kein Zugriff
        (2) Das Verhältnis zwischen Benutzung und Anlagevermögensbegriff nach der ab dem 1.1.2008 geltenden Rechtslage Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterschiedliche Modelle der Überlassung einer Veranstaltungsimmobilie Kein Zugriff
    2. 1. a. Die privatrechtliche Überlassung von Veranstaltungsimmobilien Kein Zugriff
      2. b. Die „öffentlich-rechtliche Überlassung“ von Veranstaltungsimmobilien Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis für die gewerbesteuerliche Behandlung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a. Die Entwicklung der Rechtsansichten Kein Zugriff
      2. aa. Die Ansicht der OFD Frankfurt Kein Zugriff
        bb. Die Ansicht der OFD Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      3. c. Analyse und Stellungnahme zur Ansicht der Finanzverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Die Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Rechtsbeziehungen des Reiseveranstalters Kein Zugriff
    2. 1. a. Der klassische Reiseveranstalter Kein Zugriff
      2. b. Der integrierte Reiseveranstalter Kein Zugriff
      3. c. Der virtuelle Reiseveranstalter Kein Zugriff
    3. 1. aa. Die Einzelreservierungsvereinbarung Kein Zugriff
        (1) Der Kontingentvertrag mit Garantiebelegung Kein Zugriff
        (2) Die Festmietvereinbarung Kein Zugriff
      2. aa. Der Agenturvertrag Kein Zugriff
        bb. Der Bettenbankvertrag Kein Zugriff
      3. aa. Die Unterscheidung zwischen der Hotelreservierung und der Hotelbuchung Kein Zugriff
        (1) Die Einzelreservierungsvereinbarung Kein Zugriff
        (2) Der Kontingentvertrag mit Garantiebelegung Kein Zugriff
        (3) Die Festmietvereinbarung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis für Direktbezugsverträge Kein Zugriff
        (1) Der Agenturvertrag Kein Zugriff
        (2) Der Bettenbankvertrag Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis für die indirekten Bezugsformen Kein Zugriff
      4. d. Schlussfolgerung für die gewerbesteuerliche Behandlung der Beschaffungsverträge für Hotelleistungen Kein Zugriff
    4. 1. a. Notwendigkeit der differenzierten Betrachtung bei Hoteleinkaufsverträgen Kein Zugriff
      2. (1) Inklusivleistungen Kein Zugriff
        (2) Zusatzleistungen Kein Zugriff
        (3) Vorhalteleistungen Kein Zugriff
        (1) Qualitätssicherungs- und Qualitätsmanagementabreden Kein Zugriff
        (2) Ersatz von Schäden aufgrund von Reisemängeln Kein Zugriff
        (3) Marketing-, Lizenz- und Franchisevereinbarungen Kein Zugriff
        (i) Vertragslaufzeiten von Hotelverträgen Kein Zugriff
        (ii) Preisgestaltung beim Bezug der Hotelleistungen Kein Zugriff
        (iii) Zahlungsmodalitäten Kein Zugriff
      3. (1) Das anwendbare Recht betreffend die Rechtsbeziehungen zum Hotelier als Leistungsträger des Reiseveranstalters Kein Zugriff
        (i) Der Hoteleinkaufsvertrag als Vertrag zugunsten Dritter? Kein Zugriff
        (ii) Berücksichtigung der Interessen der Parteien des Hoteleinkaufsvertrags Kein Zugriff
        (a) Die Unterbringungsleistung als Mietleistung Kein Zugriff
        i. Inklusivleistungen als mietfremde Nebenabreden Kein Zugriff
        ii. Inklusivleistungen als mietfremde Hauptleistungen Kein Zugriff
        Sonderfall 1: Verpflegungs- und Bewirtungsleistungen Kein Zugriff
        iii. Zusatzleistungen als mietfremde Nebenleistungen Kein Zugriff
        iv. Vorhalteleistungen als mietfremde Hauptleistungen Kein Zugriff
        Sonderfall 2: Benutzung von Hotelanlagen und -einrichtungen Kein Zugriff
        (a) Beeinflussung des Beherbergungsvertrags durch Dienstleistungskomponenten Kein Zugriff
        (b) Das Ineinandergreifen der Leistungsbestandteile als Anzeichen der inneren Verbundenheit der Teilleistungen Kein Zugriff
        (c) Die Vereinbarung eines Gesamtentgelts als Anzeichen der inneren Verbundenheit der Leistungsbestandteile Kein Zugriff
        (d) Keine Trennung der Leistungen mangels konkreten Aufteilungsmaßstabs Kein Zugriff
        (iii) Zusammenfassung und Zwischenergebnis zum Beherbergungsvertrag Kein Zugriff
        (a) Das unternehmerische Selbstverständnis – der „Handel“ mit Hotelleistungen Kein Zugriff
        (b) Die Interessenlage der Parteien des Hoteleinkaufsvertrags Kein Zugriff
        (a) Die gäste- und veranstalterbezogenen Leistungen im Hoteleinkaufsvertrag und deren Verknüpfung Kein Zugriff
        (b) Art und Weise der Gewährung von Hotelleistungen an den Reiseveranstalter Kein Zugriff
        (c) Die einheitliche Entgeltvereinbarung Kein Zugriff
        (iii) Zusammenfassung und Ergebnis der Einschätzung zum Hoteleinkaufsvertrag Kein Zugriff
    5. 5. Schlussfolgerung für die gewerbesteuerliche Einordnung von Hotelverträgen Kein Zugriff
6. 1. I. Problembeschreibung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Position der Finanzverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. a. Das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 26.5.2011 zur Veranstaltungsimmobilie Kein Zugriff
      2. b. Die Urteile des Finanzgerichts Köln vom 25.3.1993 und des BFH vom 30.3.1994 zur Konzertbestuhlung Kein Zugriff
      3. c. Das Urteil des BFH vom 29.11.1972 zur Containermiete Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Der Ausgangspunkt der Betrachtung – die Eignung des einkommensteuerlichen Anlagevermögensbegriffs Kein Zugriff
        bb. Der Maßstab der Betrachtung – Relevanz der betrieblichen Verhältnisse des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        cc. Die Grenzen der fiktiven Betrachtung – das die Miete ersetzende Eigentum Kein Zugriff
      2. (1) Irrelevanz der Dauer des Mietverhältnisses? Kein Zugriff
        (2) Die „Unmittelbarkeit des Dienens“ als Abgrenzungsmerkmal? Kein Zugriff
        (1) Iterative Nutzungselemente als Indiz einer dauerhaften Verwendung? Kein Zugriff
        (i) Periodenübergreifende Betrachtung Kein Zugriff
        (ii) Indizielle Bedeutung der periodenübergreifenden Nutzung Kein Zugriff
        (i) Einbeziehung kundenspezifischer Betrachtungen? Kein Zugriff
        (ii) Einbeziehung objektspezifischer Betrachtungen? Kein Zugriff
        (1) Die Beschaffenheit des Wirtschaftsguts als Abgrenzungsmerkmal der Substitution? Kein Zugriff
        (i) Die Lage als Beschaffenheitsmerkmal Kein Zugriff
        (ii) Rechtliche Verhältnisse als Beschaffenheitsmerkmal Kein Zugriff
        (iii) Konsequenzen für die Betrachtung der Beschaffenheitsmerkmale Kein Zugriff
        dd. Zusammenfassung zum Prüfungsmaßstab der betrieblichen Verhältnisse Kein Zugriff
      3. (1) Das Territorialitätsprinzip als Grenze? Kein Zugriff
        (a) Wirtschaftlich sinnvolles Alternativverhalten Kein Zugriff
        (b) Einbeziehung betriebswirtschaftlicher Erwägungen? Kein Zugriff
        (c) Tauglichkeit der betriebswirtschaftlichen Erwägungen als Abgrenzung Kein Zugriff
        (ii) Produktions- und produktbedingte Anmietungen als Abgrenzung? Kein Zugriff
        bb. Zusammenfassung zur Grenzbetrachtung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung zum fiktiven Anlagevermögen Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 296 - 298
2. 1. I. Die Position der Finanzverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Ansicht Rosers zur Aufteilung von Aufwendungen Kein Zugriff
    2. 2. Die Ansichten von Klein und Jorczyk Kein Zugriff
  3. 1. 1. Analyse der Aussagen Kein Zugriff
    2. 2. Ableitung des weiteren Vorgehens Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Die Schätzung als Mittel der Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
      2. b. Die Feststellungslast bei Sachaufklärungshindernissen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Das System der Gewerbeertragsermittlung Kein Zugriff
        (1) Die Ebene der Gewinnermittlung Kein Zugriff
        (i) Hinzurechnungen als Abzugsverbote Kein Zugriff
        (ii) Die Hinzurechnung als steuererhöhende Norm Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis zur Charakterisierung der Hinzurechnungsnormen Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis zur Tragung der Feststellungslast bei der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Aufwendungen als Miet- und Pachtzinsen Kein Zugriff
        bb. Die Benutzung eines Wirtschaftsgutes und die Zweckrichtung der Aufwendungen Kein Zugriff
        cc. Einordnung des Wirtschaftsgutes als Anlagevermögen Kein Zugriff
      2. aa. Die Aufwendungen der Konzert- und Messeveranstalter Kein Zugriff
        bb. Die Aufwendungen der Reiseveranstalter Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Bestimmung des Aufteilungsmaßstabes als Tatsachenfrage Kein Zugriff
      2. aa. Die Mitwirkungspflichten der Konzert- und Messeveranstalter Kein Zugriff
        bb. Die Mitwirkungspflichten der Reiseveranstalter Kein Zugriff
        cc. Auskunftsverpflichtungen Dritter und Steuergeheimnis Kein Zugriff
      3. aa. Schätzungsmethoden bei Konzert- und Messeveranstaltern Kein Zugriff
        (i) Der innere Betriebsvergleich Kein Zugriff
        (ii) Der äußere Betriebsvergleich Kein Zugriff
        (iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (i) Zulässigkeit des Aufbaus von Datenbanken Kein Zugriff
        (ii) Die Eignung von Datenbanken als Grundlage eines externen Betriebsvergleichs Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc. Die Feststellungslast bei Bestimmung des Aufteilungsmaßstabs Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis zum Umfang der Hinzurechnung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung der verfahrensrechtlichen Aspekte bei der Hinzurechnung von Aufwendungen der Veranstaltungsunternehmen Kein Zugriff Seiten 351 - 354
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 375
Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 375 - 381
Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen der Finanzverwaltung Kein Zugriff Seiten 381 - 383
Agenturvertrag Kein Zugriff Seiten 383 - 390

Literaturverzeichnis (169 Einträge)

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