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Der Substanztest bei ausländischen Kapitalgesellschaften nach der Reform der Hinzurechnungsbesteuerung

Eine kritische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Grundfreiheiten
Autor:innen:
Verlag:
 24.04.2023

Zusammenfassung

Das als Hinzurechnungsbesteuerung bezeichnete Rechtsinstrument, welches eine „Steuerflucht“ ins niedrig besteuerte Ausland zu unterbinden bezweckt, wurde seitens Deutschlands im Jahr 1972 in §§ 7 ff. AStG implementiert. Über 50 Jahre später steht die Hinzurechnungsbesteuerung wieder im Fokus der Betrachtung. Durch das ATADUmsG vom 25.6.2021 wurden partiell wesentliche Änderungen im Hinzurechnungsbesteuerungsregime vorgenommen. Eine dieser Änderungen verkörpert die Modifikation der Anforderungen an den sog. Substanztest. Es ist zu prüfen, ob die durch das ATADUmsG transformierten Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung mit den EU-Grundfreiheiten vereinbar sind, da sich auch europäisches Sekundärrecht (ATAD) an europäischem Primärrecht (EU-Grundfreiheiten) messen lassen muss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
24.04.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0593-2
ISBN-Online
978-3-7489-4105-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschafts- und Steuerrecht
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
235
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Einführung in die Thematik und Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. System der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
      1. I. Ursprungsfassung mit der Einführung des AStG (1972) Kein Zugriff
      2. II. Ergänzung um eine Sonderregel für Kapitalanlageeinkünfte (1992/1994) Kein Zugriff
      3. III. Wechsel der Einkunftsart und Einführung einer Schedulenbesteuerung (2000) Kein Zugriff
      4. IV. Aufhebung der schedulenartigen Besteuerung (2001) Kein Zugriff
      5. V. Vollständige Aufhebung des DBA-Schutzes (2003) Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
          1. a) Sachverhalt des Ausgangsverfahrens Kein Zugriff
            1. aa) Körperschaftsteuersystem des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff
            2. bb) Anwendungsvoraussetzungen der britischen Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
            3. cc) Ausnahmen von der Anwendbarkeit der britischen Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
            1. aa) Prüfung am Maßstab der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung für die Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        3. 3. Der Substanztest als Rettungsanker der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
      1. I. Hintergrund der Neuregelung und Vorgaben der ATAD zur Ausgestaltung der Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
      2. II. Gesetz zur Umsetzung der ATAD (ATADUmsG) Kein Zugriff
            1. aa) Ausländische Gesellschaft Kein Zugriff
            2. bb) Beherrschung durch einen unbeschränkt Steuerpflichtigen Kein Zugriff
            3. cc) Beherrschung durch beschränkt Steuerpflichtige Kein Zugriff
            4. dd) Berücksichtigung nahestehender Personen Kein Zugriff
            5. ee) Beherrschungskriterien Kein Zugriff
            6. ff) Mittelbare Beteiligungen Kein Zugriff
              1. (1) Grundfall mit eingeschränktem Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. (2) Fiktion ohne (weitergehenden) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Erzielung passiver Einkünfte (§ 8 Abs. 1 AStG) Kein Zugriff
          3. c) Niedrigbesteuerung (§ 8 Abs. 5 AStG) Kein Zugriff
          1. a) Freigrenze bei gemischten Einkünften (§ 9 AStG) Kein Zugriff
          2. b) Substanztest (§ 8 Abs. 2 bis 4 AStG) Kein Zugriff
          1. a) Keine „Beherrschung“ erforderlich (§ 13 Abs. 1 und 2 AStG) Kein Zugriff
          2. b) Substanztest auch für Drittstaatengesellschaften (§ 13 Abs. 4 AStG) Kein Zugriff
          1. a) Ermittlung der Zwischeneinkünfte (§ 10 Abs. 3 bis 5 AStG) Kein Zugriff
          2. b) Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags (§ 10 Abs. 1 und 6 AStG) Kein Zugriff
          3. c) Einkünftequalifizierung und -besteuerung (§ 10 Abs. 2 AStG) Kein Zugriff
            1. aa) Anrechnung ausländischer (Hinzurechnungs-)Steuer (§ 12 AStG) Kein Zugriff
            2. bb) Kürzungsbetrag im Ausschüttungsfall (§ 11 AStG) Kein Zugriff
      4. IV. Erklärungs- und Nachweispflichten (§ 18 AStG) Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis zur allgemeinen Missbrauchsklausel (§ 42 AO) Kein Zugriff
      2. II. Verhältnis zur internationalen Einkünfteabgrenzung (vGA, vE und § 1 AStG) Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Grundfreiheiten als Konkretisierung des Binnenmarktbegriffs Kein Zugriff
      2. II. Spannungsverhältnis zwischen europäischen Grundfreiheiten und den Vorschriften zur Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
      3. III. Vorrang der europäischen Grundfreiheiten vor nationalem Recht Kein Zugriff
      1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
        1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        3. 3. Territorialer Schutzbereich Kein Zugriff
        1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        3. 3. Territorialer Schutzbereich Kein Zugriff
        1. 1. Relevanz der Abgrenzung Kein Zugriff
          1. a) Maßgeblichkeit des Gegenstandes der beschränkenden Norm Kein Zugriff
          2. b) Ausnahme bei „neutralen“ Regelungen Kein Zugriff
          3. c) Besonderheit bei Drittstaatenbeteiligungen Kein Zugriff
          4. d) Folgen für die Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
      5. V. Einschränkende Wirkung der sog. Stand-Still-Klausel auf die Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      1. I. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot im Bereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff
        1. 1. Im Kontext der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Im Kontext der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      3. III. Beschränkung der Grundfreiheiten durch die Anwendung der Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
      1. I. Geschriebene und ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        1. 1. Wahrung der ausgewogenen Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff
        2. 2. Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerumgehung Kein Zugriff
        3. 3. Erfordernis einer wirksamen steuerlichen Kontrolle Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnis der Rechtfertigungsgründe zueinander Kein Zugriff
        1. 1. Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerumgehung Kein Zugriff
        2. 2. Erfordernis einer wirksamen steuerlichen Kontrolle Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Im Kontext der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Im Kontext der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Auslegungsfragen und Lösungsvorschläge aus der Rechtsprechungspraxis des BFH Kein Zugriff
        3. 3. Auslegungsfragen und Lösungsvorschläge aus der Praxis des BMF Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Wesentlichkeit als neues qualitatives Merkmal Kein Zugriff
      1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. II. Einsatz von personeller und sachlicher Ausstattung Kein Zugriff
      3. III. Eigenständige und eigenverantwortliche Ausübung durch hinreichend qualifiziertes Personal Kein Zugriff
      4. IV. Schädliches Outsourcing Kein Zugriff
    4. D. Geforderte Segmentierung im Hinblick auf die erzielten passiven Einkünfte unter Berücksichtigung des Fremdvergleichsgrundsatzes Kein Zugriff
      1. I. Gesellschaft mit Sitz oder Geschäftsleitung im EU-Mitgliedstaat oder EWR-Staat Kein Zugriff
        1. 1. Versagung der Exkulpation bei allgemeiner Hinzurechnungsbesteuerung Kein Zugriff
        2. 2. Sonderregel bei Beteiligung an Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff
      1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. II. Informationsaustausch in EU-Konstellationen Kein Zugriff
      3. III. Informationsaustausch in EWR-Konstellationen Kein Zugriff
      4. IV. (Ir)Relevanz der Auskunftserteilung in Drittstaaten-Konstellationen Kein Zugriff
  6. Thesenförmige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 211 - 214
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 228
  8. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 229 - 235

Literaturverzeichnis (243)

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