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Die Besteuerung der Kommanditgesellschaft auf Aktien und ihrer Gesellschafter im internationalen Steuerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 29.03.2023

Zusammenfassung

Als hybride Gesellschaftsform zwischen Kapital- und Personengesellschaft bewegt sich die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) zwischen intransparenter und transparenter Besteuerung. Im innerstaatlichen Dualismus der Unternehmensbesteuerung kommt ihr eine Sonderstellung zu. Das wirkt sich auch im internationalen Steuerrecht aus. Die Arbeit untersucht die steuerrechtliche Behandlung grenzüberschreitender Tätigkeiten einer KGaA und ihrer Gesellschafter anhand von In- und Outbound-Konstellationen und analysiert die Anwendung uni- sowie bilateraler Regelungen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung. Das herausgearbeitete Zurechnungsmodell stellt nach Ansicht der Autorin eine systemkonforme Lösung für die KGaA im internationalen Steuerrecht dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
29.03.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0434-8
ISBN-Online
978-3-7489-3795-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschafts- und Steuerrecht
Band
28
Sprache
Deutsch
Seiten
398
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Einleitung Kein Zugriff 27 - 32
      1. I. Historie der KGaA als Gesellschaftsform Kein Zugriff
      2. II. Bedeutung der KGaA in der Wirtschaft Kein Zugriff
        1. 1. Wesen der KGaA als hybride Rechtsform Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsstellung der Kommanditaktionäre Kein Zugriff
            2. bb. Haftung der Kommanditaktionäre Kein Zugriff
            1. aa. Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb. Rechtsstellung Kein Zugriff
            3. cc. Haftung Kein Zugriff
          1. a. Leitungsorgan Kein Zugriff
          2. b. Aufsichtsrat Kein Zugriff
          3. c. Hauptversammlung Kein Zugriff
          1. a. Gesamtkapital der KGaA Kein Zugriff
          2. b. Grundkapital der KGaA Kein Zugriff
          3. c. Sondereinlage des Komplementärs Kein Zugriff
          1. a. Buchführungspflicht Kein Zugriff
          2. b. Jahresabschluss Kein Zugriff
              1. (1) Trennung von Ergebnisermittlung und -verteilung Kein Zugriff
              2. (2) Ergebnisermittlung der verschiedenen Gesellschaftergruppen und gerechte Beteiligung des Komplementärs am Jahresergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Dualistischer Ansatz Kein Zugriff
              2. (2) Monistischer Ansatz Kein Zugriff
              3. (3) Jährliche Ermittlung des Ergebnisanteils des Komplementärs als gemeinsames Ziel der Ansätze Kein Zugriff
          4. d. Verteilung des Jahresergebnisses Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Der Dualismus im Unternehmensteuerrecht – Versuch einer Einordnung der KGaA Kein Zugriff
        1. 1. Besteuerung der KGaA auf körperschaftsteuerlicher Ebene Kein Zugriff
        2. 2. Besteuerung der Kommanditaktionäre als Anteilseigner der KGaA Kein Zugriff
        1. 1. Problemstellung: Die KGaA zwischen Tranzparenz und Intranzparenz Kein Zugriff
          1. a. Vorschrift des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EStG – Einkünfte aus Gewerbebetrieb Kein Zugriff
          2. b. Vorschrift des § 9 Abs. 1 Nr. 1 – Abziehbare Aufwendungen Kein Zugriff
          3. c. Vorschriften des § 8 Nr. 4 GewStG und § 9 Nr. 2b GewStG – Hinzurechnungen und Kürzungen bei der Gewerbesteuer Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Die intransparente Sichtweise als Auslegungstopos Kein Zugriff
        4. 4. Die transparente Sichtweise als Auslegungstopos Kein Zugriff
        5. 5. Anwendung der Sichtweisen am Beispiel des Betriebsausgabenabzugs Kein Zugriff
            1. aa. Zulässigkeit der rechtsformabhängigen Besteuerung Kein Zugriff
            2. bb. Grenzziehungsfunktion des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              1. (1) Aktienrechtliche Anordnung – § 278 AktG Kein Zugriff
              2. (2) Vermögensstruktur der KGaA Kein Zugriff
              3. (3) Haftung des Komplementärs Kein Zugriff
              4. (4) Geschäftsleitungskompetenz Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Körperschaftsteuergesetz Kein Zugriff
              2. (2) Einkommensteuergesetz Kein Zugriff
              3. (3) Gewerbesteuergesetz Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Einordnung der KGaA als Zwitter der Gesellschaftsformen in den Dualismus des Unternehmensteuerrechts Kein Zugriff
              1. (1) Konzeptionelle Vorfragen mit Relevanz für die weitergehende Untersuchung Kein Zugriff
              2. (2) Verhältnis der KGaA zu ihrem persönlich haftenden Gesellschafter im Lichte des Einkommensteuergesetzes und Tragfähigkeit der Gleichstellungsthese Kein Zugriff
                1. (a) Differenzierung nach der Art der Einkünfte Kein Zugriff
                  1. (aa) Gewinnanteile Kein Zugriff
                  2. (bb) Sondervergütungen Kein Zugriff
                  3. (cc) Vergütung für die Geschätsführung Kein Zugriff
                3. (c) Einkünfte aufgrund fremder Tätigkeit Kein Zugriff
            3. cc. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Besteuerung der KGaA als Hybrid bedarf einer regelungskontextabhängigen Auslegung der Normen Kein Zugriff
            1. aa. Ausgangsfall – Teilweise Anwendung des § 8b Abs. 1 KStG auf Ebene der KGaA und Anwendung des Teileinkünfteverfahrens auf Ebene des Komplementärs Kein Zugriff
            2. bb. Der Extremfall – Steuerlicher Verlust der KGaA durch Anwendung des intransparenten Besteuerungskonzepts Kein Zugriff
            3. cc. Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Das Rechtsinstitut der verdeckten Gewinnausschüttung Kein Zugriff
              1. (1) Vermeidung der Folgen nach transparenter Sicht Kein Zugriff
              2. (2) Die verdeckte Gewinnausschüttung als methodische Grundentscheidung des Gesetzgebers im Rahmen des Körperschaftsteuergesetzes Kein Zugriff
            3. cc. Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Innerstaatliche Systematik der Besteuerung der KGaA (thesenförmige Zusammenfassung) Kein Zugriff
      1. I. Die KGaA als grenzüberschreitend tätiges Unternehmen Kein Zugriff
      2. II. Begriff des internationalen Steuerrechts Kein Zugriff
          1. a. Begriff der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
          2. b. Begriff der doppelten Nichtbesteuerung Kein Zugriff
          1. a. Legitime Steueransprüche mehrerer Staaten Kein Zugriff
            1. aa. Entstehung von Qualifikationskonflikten Kein Zugriff
            2. bb. Qualifikationskonflikte bei der KGaA Kein Zugriff
              1. (1) Deutscher Ansatz: Rechtstypenvergleich Kein Zugriff
                1. (a) Systematisierung der Ansätze Kein Zugriff
                2. (b) Einordnung nach innerstaatlichem Recht Kein Zugriff
                3. (c) Übernahme der nationalen Einordnung des Auslandes (Sitzstaat) Kein Zugriff
                4. (d) Einheitlich intransparente Besteuerung ausländischer Gesellschaften Kein Zugriff
                5. (e) Optionsmodell Kein Zugriff
                1. (a) Einordnung nach niederländischem Recht Kein Zugriff
                2. (b) Einordnung nach polnischem Recht unter Anwendung der Übernahme der nationalen Einordnung des Auslandes Kein Zugriff
                3. (c) Einordnung nach italienischem Recht in Anwendung der einheitlich intransparenten Besteuerung ausländischer Gesellschaften Kein Zugriff
                4. (d) Einordnung nach dem US-amerikanischen Optionsmodell Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Methoden zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        2. 2. Unilaterale Maßnahmen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Kein Zugriff
            1. aa. Anwendungsvorrang von Doppelbesteuerungsabkommen im innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
            2. bb. Bedeutung des OECD-Musterabkommens und der deutschen Verhandlungsgrundlage Kein Zugriff
              1. (1) Anknüpfung an den innerstaatlichen Steueranspruch Kein Zugriff
              2. (2) Steuerfreistellung oder -anrechnung nach dem Methodenartikel Kein Zugriff
            1. aa. Grundlagen der Abkommensauslegung Kein Zugriff
            2. bb. Auslegung völkerrechtlicher Verträge im Allgemeinen (insbesondere nach dem Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge) Kein Zugriff
                1. (a) Reihenfolge der abkommensrechtlichen Auslegungsmethoden Kein Zugriff
                2. (b) Abkommensimmanente Definitionen Kein Zugriff
                3. (c) Abkommensrechtlicher Sinnzusammenhang Kein Zugriff
                4. (d) Lex-Fori-Klausel des Art. 3 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
              2. (2) Mehrsprachigkeit der Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
                1. (a) Heranziehung des OECD-Musterabkommens Kein Zugriff
                2. (b) Heranziehung des OECD-Musterkommentars Kein Zugriff
                3. (c) Heranziehung des Partnership Reports der OECD Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa. Innerstaatliche Einkünftezurechnung und abkommensrechtliche Einkünftequalifikation Kein Zugriff
            2. bb. Treaty Override Kein Zugriff
          1. a. Das BEPS-Projekt und seine Umsetzung Kein Zugriff
            1. aa. Inhalt und Umsetzung der Anti Tax Avoidance Directive Kein Zugriff
            2. bb. § 4k EStG als unilaterale Maßnahme zur Vermeidung doppelter (Nicht-)Besteuerung bei hybriden Gestaltungen Kein Zugriff
            1. aa. Neuregelung der Abkommensberechtigung für hybride Strukturen Kein Zugriff
            2. bb. Voraussetzungen des Art. 1 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Grenzüberschreitende Tätigkeiten Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung des Inbound-Falls und mögliche Konstellationen Kein Zugriff
        2. 2. Beschränkte Steuerpflicht des persönlich haftenden Gesellschafters nach § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a) EStG Kein Zugriff
          1. a. Nationaler Betriebsstätten-Begriff Kein Zugriff
            1. aa. Voraussetzungen des Vorliegens einer Betriebsstätte im Sinne des § 12 S. 1 AO Kein Zugriff
            2. bb. Grundsätze der Zurechnung von Betriebsstätten bei Personengesellschaften Kein Zugriff
            3. cc. Übertragbarkeit der Grundsätze auf die KGaA im Verhältnis zu ihrem Komplementär Kein Zugriff
            4. dd. Unterscheidung zwischen der Zurechnung einer Betriebsstätte und der Zurechnung von Betriebsstättengewinnen Kein Zugriff
            5. ee. Zurechnung von Betriebsstättengewinnen ausreichend für beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
          3. c. Persönlich haftender Gesellschafter als Stätte der Geschäftsleitung Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Grenzüberschreitende Leistungsbeziehungen zwischen dem persönlich haftenden Gesellschafter einer KGaA und der KGaA selbst Kein Zugriff
            1. aa. Vorliegen eines Gewerbebetriebs, für den im Inland eine Betriebsstätte unterhalten wird Kein Zugriff
              1. (1) Sondervergütungen des Mitunternehmers als beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Kein Zugriff
                1. (a) Keine Vermittlung der Betriebsstätten der KGaA an ihre persönlich haftenden Gesellschafter Kein Zugriff
                2. (b) Keine eigene Betriebsstätte für den Sonderbereich des persönlich haftenden Gesellschafters Kein Zugriff
                3. (c) Kein unzulässiges „floating income“ des persönlich haftenden Gesellschafters Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Vorstellung des Gesetzgebers von einer beschränkten Steuerpflicht des persönlich haftenden Gesellschafters einer KGaA in Ansehung seiner Sondervergütungen Kein Zugriff
                2. (b) § 50d Abs. 10 EStG als Überreaktion des Gesetzgebers auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes Kein Zugriff
                3. (c) Leerlaufen der Norm in Anbetracht der Sondervergütungen des persönlich haftenden Gesellschafters einer KGaA Kein Zugriff
                4. (d) Teleologische Reduktion des § 50d Abs. 10 S. 1 EStG Kein Zugriff
          3. c. Ergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung des Outbound-Falls und mögliche Konstellationen Kein Zugriff
        2. 2. Nationale Einordnung einer ausländischen KGaA Kein Zugriff
        3. 3. Persönliche Steuerpflicht einer ausländischen KGaA Kein Zugriff
        4. 4. Anwendbarkeit der nationalen Regelungen zur KGaA – insbesondere § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG Kein Zugriff
        5. 5. Gewerbesteuerrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
        6. 6. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Betriebstätten im anderen Staat Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Steueranrechnung bei der KGaA Kein Zugriff
          1. a. Steuersubjektidentität als Problem bei der KGaA Kein Zugriff
            1. aa. Wortlaut des § 34c EStG Kein Zugriff
            2. bb. Gesetzessystematik Kein Zugriff
              1. (1) Sinn und Zweck: Vermeidung einer juristischen Doppelbesteuerung Kein Zugriff
                1. (a) Steuersubjektidentität als Problem bei hybriden Personengesellschaften Kein Zugriff
                2. (b) Lösung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten Kein Zugriff
          3. c. Übertragbarkeit der zu hybriden Personengesellschaften entwickelten Grundsätze auf die KGaA Kein Zugriff
        3. 3. Höhe des Anrechnungsbetrags i.S.d. § 26 Abs. 1 Nr. 1 KStG i.V.m. § 34c Abs. 1 S. 1 EStG bei der KGaA Kein Zugriff
            1. aa. Anwendung des § 19 KStG auf Ebene des Organträgers Kein Zugriff
            2. bb. Planwidrige Regelungslücke und vergleichbare Interessenlage bei der KGaA Kein Zugriff
          2. b. Analoge Anwendung des § 19 KStG führt bei der KGaA zu sachgerechten Ergebnissen Kein Zugriff
        5. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Aufwendungsabzug nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG als Besonderheit bei der KGaA Kein Zugriff
          2. b. Persönlicher Anwendungsbereich nach § 4k Abs. 6 EStG Kein Zugriff
            1. aa. Abzug des Gewinnanteils des persönlich haftenden Gesellschafters nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG Kein Zugriff
            2. bb. Abzug von Sondervergütungen des persönlich haftenden Gesellschafters Kein Zugriff
        2. 2. Fazit Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Übertragung der nationalen Grundsätze zur steuerlichen Behandlung der KGaA auf Abkommensebene Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen für eine Abkommensberechtigung Kein Zugriff
        2. 2. Abkommensberechtigung der Beteiligten bei einer KGaA aus Sicht Deutschlands als Anwenderstaat Kein Zugriff
        1. 1. Innerstaatliche Einkünftequalifikation als erster Anhaltspunkt Kein Zugriff
          1. a. „Unternehmensgewinne“ im Abkommensrecht Kein Zugriff
          2. b. Begriff des „Unternehmens“ Kein Zugriff
          3. c. Unternehmensgewinne auf Ebene der KGaA Kein Zugriff
            1. aa. Keine Übertragung der für Mitunternehmerschaften geltenden Grundsätze Kein Zugriff
            2. bb. Nationale Einordnung auf Abkommensebene irrelevant Kein Zugriff
            3. cc. „Eigene“ unternehmerische Tätigkeit des persönlich haftenden Gesellschafters? Kein Zugriff
              1. (1) Gemeinsame Einkunftsquelle der KGaA und ihres persönlich haftenden Gesellschafters Kein Zugriff
                1. (a) Trennung von Einkünftequalifikation und Einkünftezurechnung Kein Zugriff
                2. (b) Keine Zurechnung des Unternehmens der KGaA an den einzelnen persönlich haftenden Gesellschafter Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
            5. ee. Zurechnung der Betriebsstättengewinne der KGaA an den persönlich haftenden Gesellschafter auf Abkommensebene Kein Zugriff
          5. e. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Inbound-Konstellationen Kein Zugriff
          2. b. Outbound-Konstellationen Kein Zugriff
          3. c. Betriebsstätten-Fälle Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Abkommensrechtliche Steuerbefreiungen bei sogenannten Schachteldividenden Kein Zugriff
            1. aa. Das internationale Schachtelprivileg Kein Zugriff
            2. bb. Empfänger der Dividende ist eine Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
            3. cc. Empfänger der Dividende ist eine Personengesellschaft Kein Zugriff
            1. aa. Vollständige Gewährung des DBA-Schachtelprivilegs oder Aufspaltung der Dividendeneinkünfte „an der Wurzel“? Kein Zugriff
              1. (1) Bundesfinanzhof vom 19.05.2010 zum DBA-Schachtelprivileg bei der KGaA Kein Zugriff
                1. (a) Hessisches Finanzgericht vom 23.06.2009 zum DBA-Schachtelprivileg bei der KGaA (Vorinstanz zu BFH I R 62/09) Kein Zugriff
                2. (b) Finanzgericht München vom 25.10.2018 zum DBA-Schachtelprivileg bei der KGaA Kein Zugriff
                3. (c) Finanzgericht Düsseldorf vom 17.12.2018 zum DBA-Schachtelprivileg bei der KGaA Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Überlagerung der innerstaatlichen materiell-rechtlichen Zurechnungsentscheidung auf Abkommensebene Kein Zugriff
                1. (a) Ausgestaltung des Schachtelprivilegs bei Abstellen auf den Leistungs-/Zahlungsempfänger Kein Zugriff
                2. (b) Auslegung des Begriffs des Leistungs-/Zahlungsempfängers Kein Zugriff
                3. (c) KGaA als Zahlungsempfängerin im Abkommenssinne Kein Zugriff
                1. (a) Ausgestaltung des DBA-Schachtelprivilegs bei Abstellen auf den Nutzungsberechtigten Kein Zugriff
                2. (b) Abkommensautonome Auslegung des Begriffs des Nutzungsberechtigten Kein Zugriff
                3. (c) Persönlich haftender Gesellschafter als abkommensrechtlich anteilig Nutzungsberechtigter der von der KGaA bezogenen Dividenden Kein Zugriff
              4. (4) Sonderfall: Deutsche Verhandlungsgrundlage Kein Zugriff
              1. (1) Erlass eines „Nichtanwendungsgesetzes“ Kein Zugriff
              2. (2) Gesetzesbegründung zu § 50d Abs. 11 EStG – Transparente Besteuerung nach dem Willen des Gesetzgebers? Kein Zugriff
            5. ee. Zwischenfazit Kein Zugriff
            6. ff. Anwendungsfälle des Art. 10 OECD-MA bei der KGaA und ihrem persönlich haftenden Gesellschafter – Belastungsunterschiede Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Schuldrechtliche Beziehungen zwischen der KGaA und ihrem persönlich haftenden Gesellschafter Kein Zugriff
          1. a. Einordnung als Bestandteile der Unternehmensgewinne eines Mitunternehmers (Art. 7 Abs. 1 OECD-MA) Kein Zugriff
          2. b. Vorrang spezieller Verteilungsartikel mangels Zurechnung der Sondervergütungen zu einer Betriebsstätte Kein Zugriff
          3. c. Treaty Override des § 50d Abs. 10 EStG Kein Zugriff
          1. a. Problematik der Sondervergütungen als Grenze des „Zurechnungsmodells“ Kein Zugriff
            1. aa. Urteil vom 17.10.1990 zur abkommensrechtlichen Behandlung von innerstaatlich als Sondervergütungen zu qualifizierenden Zinseinkünften eines persönlich haftenden Gesellschafters einer KGaA nach dem... Kein Zugriff
            2. bb. Urteil vom 07.12.2011 zur abkommensrechtlichen Behandlung von nachträglich von der KGaA gezahlten Ruhegehältern an ihren ehemaligen persönlich haftenden Gesellschafter Kein Zugriff
          3. c. Abkommensrechtliche Qualifikation der Sondervergütungen des persönlich haftenden Gesellschafter einer KGaA Kein Zugriff
          4. d. Anwendung des § 50d Abs. 10 EStG auf grenzüberschreitende Sondervergütungen des persönlich haftenden Gesellschafters einer KGaA Kein Zugriff
        4. 4. Sonderfall: Vergütungen des persönlich haftenden Gesellschafters für die Geschäftsführung Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Gesellschaftsrechtlich veranlasste Vergütungen Kein Zugriff
        2. 2. Abkommensrechtliche Behandlung von verdeckten Gewinnausschüttungen im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. a. Maßgeblichkeit der innerstaatlichen Einkünftequalifikation Kein Zugriff
          2. b. Grundsatz der abkommensautonomen Auslegung Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
      7. VII. Abkommensrechtliche Behandlung der KGaA und ihres persönlich haftenden Gesellschafters (thesenförmige Zusammenfassung) Kein Zugriff
    1. § 7 Gesamtfazit Kein Zugriff
        1. 1. Zentrale Bedeutung des Urteils für die Rechtsfortbildung Kein Zugriff
          1. a. Systematik der Vorschriften des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EStG und § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG Kein Zugriff
          2. b. Ablehnung der sogenannten intransparenten sowie der modifizierten intransparenten Sichtweise Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
          4. d. Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens Kein Zugriff
        3. 3. Besteuerungsregime auf internationaler Ebene Kein Zugriff
      2. II. Fazit Kein Zugriff
    3. § 9 Ausblick Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 377 - 398

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