„Special Allocations&quot; im deutschen Ertragsteuerrecht

RA Dr. Wolfram Dickersbach LL.M. (UCT)

doi:10.5771/9783748944225

Zusammenfassung

Die steuerliche Anerkennung von Gewinnverteilungsabreden in Personengesellschaften ist von wissenschaftlichem Interesse wie von praktischer Bedeutung. Das Werk untersucht die bislang weitgehend ungeklärte Frage, ob auch einzelne Gewinnbestandteile Gegenstand des Gewinnverteilungsschlüssels sein können („Special Allocations“ oder Sonderzuweisungen). Die Studie behandelt insbesondere praxisrelevante Fallgruppen von Sonderzuweisungen, gesellschaftsrechtliche Wirksamkeitsgrenzen und steuerrechtliche Anerkennungsgrenzen in Mitunternehmerschaften und vermögensverwaltenden Personengesellschaften. Auch die Neuerungen infolge des MoPeG werden berücksichtigt.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 11.04.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1692-1
ISBN-Online: 978-3-7489-4422-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 549
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. I. Forschungsfrage Kein Zugriff
2. II. Relevanz des Themas und Forschungsstand Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) General Partnership Kein Zugriff
      2. bb) Limited Liability Partnership Kein Zugriff
      3. cc) Limited Partnership Kein Zugriff
    2. 1. aa) Limited Liability Company Kein Zugriff
      2. bb) Joint Venture Kein Zugriff
      3. cc) Keine Partnership trotz transparenter Besteuerung – die S Corporation Kein Zugriff
  2. 1. a) Default Rules Kein Zugriff
    2. b) Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
2. 1. 1. Gewinnermittlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Verteilung des steuerlichen Gewinns nach gesellschaftsvertraglicher Abrede Kein Zugriff
      2. bb) Zur historischen Entwicklung des § 704(a) IRC Kein Zugriff
    2. b) Steuerliche Anerkennungsgrenzen gem. § 704(b) IRC Kein Zugriff
    3. 1. (1) Economic Effec Kein Zugriff
        (2) Substantiality Kein Zugriff
      2. (1) Ausländische Steuern Kein Zugriff
        (2) Nonrecourse Deductions Kein Zugriff
        (3) Sacheinlagen und -entnahmen (§ 704(c) IRC) Kein Zugriff
        (4) Verlustabzug (§ 704(d) IRC) Kein Zugriff
    4. d) Target Allocations Kein Zugriff
  3. 3. Literaturkritik Kein Zugriff
3. 1. 1. Source-Based Allocations Kein Zugriff
  2. 2. Character-Shifting Allocations Kein Zugriff
  3. 3. Time-Shifting Allocations Kein Zugriff
4. IV. Ergebnisse zur Gewinnverteilung in US-Partnerships Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) GbR Kein Zugriff
      2. bb) OHG Kein Zugriff
      3. cc) KG Kein Zugriff
      4. dd) Stille Gesellschaft Kein Zugriff
      5. ee) Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa) GbR Kein Zugriff
      2. bb) OHG und KG Kein Zugriff
      3. cc) Stille Gesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) GbR und PartG Kein Zugriff
      2. bb) OHG Kein Zugriff
      3. cc) KG Kein Zugriff
      4. dd) Stille Gesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Schlussverteilung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis zu den dispositiven Gewinnverteilungsbestimmungen Kein Zugriff
2. II. Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
3. 1. 1. Bestimmtheit Kein Zugriff
  2. 2. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
  3. 1. a) Keine sittenwidrige Beschränkung des Mitgliedschaftsrechts eines Gesellschafters Kein Zugriff
    2. b) Steuerliche Aberkennung der vereinbarten Gewinnverteilung unerheblich Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Entwicklungen zur formellen Beschlusskontrolle (Bestimmtheitsgrundsatz) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kernbereichslehre Kein Zugriff
      2. bb) Keine Aufgabe der Kernbereichslehre Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zur nachträglichen Änderung der Gewinnverteilung Kein Zugriff
  2. 2. Nebenabreden Kein Zugriff
  3. 3. Änderungsanspruch aus § 313 BGB oder gesellschaftsrechtlicher Treuepflicht Kein Zugriff
  4. 4. Änderungszeitpunkt und mögliche Rückwirkung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Motive für die Sonderzuweisung einzelner Vermögensgegenstände Kein Zugriff
    2. 1. aa) Tracking Stocks bei Aktiengesellschaften Kein Zugriff
      2. bb) Stapled Stocks (Verbundaktien) Kein Zugriff
      3. cc) Segmentbezogene Gewinnverteilung mittels stiller Gesellschaft Kein Zugriff
      4. dd) Nießbrauch an Vermögensgegenständen des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
      5. ee) Genussrechte Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
      2. bb) Bestimmtheit Kein Zugriff
    4. 1. (1) Gesellschafterbezogene Gewinnermittlung Kein Zugriff
        (2) Nachschusslösung Kein Zugriff
        (3) Nachzahlungslösung Kein Zugriff
        (4) Vorabgewinn und -verlust Kein Zugriff
      2. bb) Mitgliedschaftsrechte der Gesellschafter Kein Zugriff
      3. cc) Änderungsansprüche („Insolvenzfall“) Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kapitalgesellschaftsbeteiligungen Kein Zugriff
      2. bb) Grundstücke Kein Zugriff
      3. cc) Vermögensgegenstände mit steuerlichem Bezug zu § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
    2. b) Gesellschaftsvertragliche Regelungsbedürfnisse Kein Zugriff
  3. 1. a) Auslegung als Tracking-Stock-Struktur Kein Zugriff
    2. b) „Fehlqualifikation“ Kein Zugriff
    3. c) Bestimmtheit Kein Zugriff
    4. d) Motive Kein Zugriff
  4. 1. a) Motive Kein Zugriff
    2. b) Abtretung oder Weiterleitung von Gewinnansprüchen? Kein Zugriff
    3. c) Insbesondere: Abgrenzung zum Darlehen Kein Zugriff
    4. d) Abgrenzung von Gewinnverteilung und Entnahmeregelungen Kein Zugriff
    5. e) Kein Scheingeschäft Kein Zugriff
    6. f) Keine Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
    7. g) Gesellschaftsvertragliche Regelungsbedürfnisse Kein Zugriff
  5. 5. Variabler Gewinnverteilungsschlüssel Kein Zugriff
  6. 6. Delegation der Gewinnverteilung Kein Zugriff
6. VI. Ergebnisse zu Gewinnverteilungsabreden im deutschen Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Subjekt der Einkunftsermittlung Kein Zugriff
      2. bb) Subjekt der Einkunftsqualifikation Kein Zugriff
    2. b) Mitunternehmer als Subjekte der Einkunftserzielung Kein Zugriff
    3. c) Verbleibende Elemente der Gesellschaftervielheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Zurechnungsfunktion und Verwirklichung des Transparenzprinzips Kein Zugriff
    2. b) Qualifikationsfunktion Kein Zugriff
    3. c) Gleichstellung mit dem Einzelunternehmer Kein Zugriff
  3. 1. a) Gesellschaften i.S.d. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
    2. b) Gewerbebetrieb Kein Zugriff
    3. c) Einheitlicher Gewerbebetrieb Kein Zugriff
  4. 1. a) Mitunternehmerrisiko Kein Zugriff
    2. b) Mitunternehmerinitiative Kein Zugriff
    3. c) Absicht der Einkünfteerzielung Kein Zugriff
  5. 1. 1. (1) Erste Gewinnermittlungsstufe – Ermittlung des Unterschiedsbetrags Kein Zugriff
        (2) Zweite Gewinnermittlungsstufe – Gewinnkorrekturen und Entstehung von „Gewinnbestandteilen“ Kein Zugriff
      2. bb) Einnahmen-Überschuss-Rechnung gem. § 4 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Negatives Kapitalkonto des Kommanditisten Kein Zugriff
        (2) Disquotale Gewinnanteile Kein Zugriff
        (3) Vorabgewinne und -verluste als „Gewinnanteile“ Kein Zugriff
      2. bb) Übertragung des Gewinnverteilungsschlüssels auf den Steuerbilanzgewinn Kein Zugriff
      3. cc) „Gewinnanteile“ und außerbilanzielle Gewinnkorrekturen Kein Zugriff
      4. dd) Keine steuerrechtsautonome Auslegung des Begriffs der „Gewinnanteile“ Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis zur Einkünftezurechnung an Mitunternehmer Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Familiengesellschaften Kein Zugriff
      2. bb) GmbH & Co. KG Kein Zugriff
      3. cc) Atypisch stille Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beteiligungs-GmbH Kein Zugriff
      2. bb) Angemessenheitskontrolle bei nicht nahestehenden Gesellschaftern Kein Zugriff
      3. cc) Korrektur von Sonderzuweisungen Kein Zugriff
    3. c) Rezeption der Angemessenheitskontrolle im Schrifttum Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundsätzliche Anerkennung der Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff
      2. (1) Familienpersonengesellschaften Kein Zugriff
        (2) GmbH & Co. KG und GmbH & atypisch Still mit „Doppelgesellschafter“ Kein Zugriff
        (3) Nicht nahestehende Gesellschafter Kein Zugriff
        (4) Verhältnis zu § 42 AO Kein Zugriff
      3. cc) Fazit zur Angemessenheitskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
    2. b) Einschränkungen Kein Zugriff
    3. c) Rezeption des Rückwirkungsverbots im Schrifttum und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) § 15 Abs. 4 Satz 6 ff. EStG Kein Zugriff
    2. b) § 15a EStG Kein Zugriff
    3. c) § 15b EStG Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis zu speziellen Verlustverrechnungsbeschränkungen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis zu allgemeinen steuerlichen Anerkennungsgrenzen der Gewinnverteilung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Sonderzuweisungen bei Entnahmegewinnen Kein Zugriff
      2. bb) Zurechnung des Aufgabegewinns gem. § 16 Abs. 3 Satz 8 EStG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Steuerliche Qualifikation der gesondert zugewiesenen Gewinnanteile Kein Zugriff
        (2) Steuerliche Qualifikation von Vorabgewinnen und -verlusten Kein Zugriff
        (3) Verhältnis zur Spiegelbildmethode Kein Zugriff
        (4) Folgefragen bei gesellschafterbezogenen Gewinnermittlungsvorschriften Kein Zugriff
      2. (1) Verhältnis zum Sonderbetriebsvermögen Kein Zugriff
        (2) Sonderzuweisung als steuerliche Entnahme Kein Zugriff
      3. (1) Veräußerungsvorgang auf Ebene der Mitunternehmer Kein Zugriff
        (2) Sperrfristverletzung Kein Zugriff
        (3) Behandlung der Anteilsbegründung durch eine Körperschaft Kein Zugriff
        (4) Abwandlung: Einlage aus dem steuerlichen Privatvermögen Kein Zugriff
        (5) Ergebnis zum Subjektsteuerprinzip Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis zu wirtschaftsgutspezifischen Sonderzuweisungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Stille Gesellschaften Kein Zugriff
      2. bb) Nießbrauch Kein Zugriff
    2. b) Keine entgegenstehenden Bestimmungen des EStG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Sonderzuweisung zur Vermeidung von Streubesitz-Dividenden Kein Zugriff
      2. bb) Abschreibungsberechtigung Kein Zugriff
      3. cc) Gesonderte Zuweisung laufender Gewinne durch Vorabgewinnanteile Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis zu Sonderzuweisungen von laufenden Gewinnen und Veräußerungsgewinnen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Zeitlich begrenzte disquotale Gewinn- und Verlustverteilung Kein Zugriff
        (2) Periodenverlagerung in der GmbH & atypisch Still Kein Zugriff
      2. bb) Literaturstimmen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vereinbarkeit mit der Zurechnungsfunktion von § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnis zur Gleichstellungsthese Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenzeitliche Mitunternehmerteilanteilsveräußerung (§ 16 Abs. 1 Satz 2 EStG) Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit zur Periodenverlagerung Kein Zugriff
4. IV. Ergebnisse zur Gewinnverteilung in Mitunternehmerschaften Kein Zugriff
1. 1. 1. Partielle Steuerrechtsfähigkeit der vermögensverwaltenden Personengesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Tatbestandsverwirklichung durch die Gesellschaft Kein Zugriff
      2. bb) Erfordernis von Risikotragung und Initiativrechten auf Gesellschafterebene Kein Zugriff
    2. 1. aa) Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen (§ 17 und § 20 EStG) Kein Zugriff
      2. bb) Private Veräußerungsgeschäfte (§ 23 EStG) Kein Zugriff
      3. cc) Gewerblicher Grundstückshandel Kein Zugriff
    3. c) „Zebragesellschaften“ Kein Zugriff
  3. 1. a) Tatbestandsverwirklichung durch die Gesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Individuelle Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
    3. c) Zebragesellschaften Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Maßgeblichkeit des zivilrechtlichen Gewinnverteilungsschlüssels Kein Zugriff
      2. bb) Zur Bedeutung von § 20 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zurechnung nach zivilrechtlich vereinbarten Verteilungsschlüssel Kein Zugriff
      2. (1) Bestimmung der Bruchteilsquoten der Gesellschafter Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen von Änderungen der Gewinnverteilungsabrede auf die Bruchteilsquote Kein Zugriff
        (3) Ein- und Austritt von Gesellschaftern Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c) Zebragesellschaften Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis zur Überschusszurechnung bei vermögensverwaltenden Personengesellschaften Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Literatur Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
  3. 3. Spezielle Verlustverrechnungsbeschränkungen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis zu allgemeinen steuerlichen Anerkennungsgrenzen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. (1) Rezeption der Entscheidung des FG Köln vom 14.4.2021 Kein Zugriff
        (2) Ergebnisverteilung beim unvollendeten „Hamburger Modell“ Kein Zugriff
    2. 1. (1) Steuerliche Qualifikation der Überschussanteile Kein Zugriff
        (2) Abschreibungen Kein Zugriff
        (3) Vorabanteile und Zuflussprinzip Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnis zum Subjektsteuerprinzip Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zu wirtschaftsgutsbezogenen Sonderzuweisungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vereinbarkeit mit der steuerlichen Überschussermittlung Kein Zugriff
      2. bb) Auswirkungen der Bruchteilsbetrachtung Kein Zugriff
    2. b) Sonderzuweisung von Vermietungseinnahmen und Grundstücksveräußerungserlös Kein Zugriff
    3. c) Sonderzuweisung mit Bezug zu Einkünften gem. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 4 EStG Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis zur gesonderten Zuweisung von laufenden Gewinnen und Veräußerungsgewinnen Kein Zugriff
  3. 3. Sonderzuweisung von Einkünften unterschiedlicher Einkunftsarten Kein Zugriff
  4. 4. Periodenverlagerung Kein Zugriff
4. IV. Ergebnisse zu Überschussanteilen in vermögensverwaltenden Personengesellschaften Kein Zugriff
1. 1. 1. Zur Notwendigkeit des Rückgriffs auf § 42 AO Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zu spezialgesetzlichen Missbrauchstatbeständen Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtliche Gestaltung Kein Zugriff
  2. 2. Unangemessenheit der Gestaltung Kein Zugriff
  3. 1. a) Zur Bedeutung des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
    2. 1. aa) Steuervorteil und Abschnittsprinzip Kein Zugriff
      2. bb) Steuervorteil und Individualsteuerprinzip Kein Zugriff
    3. c) Steuervorteil „beim Steuerpflichtigen oder einem Dritten“ Kein Zugriff
  4. 4. Missbrauchsabsicht Kein Zugriff
  5. 5. Nachweis beachtlicher außersteuerlicher Gründe Kein Zugriff
  6. 6. Rechtsfolge – Steueranspruch wie bei angemessener Gestaltung Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Wirtschaftsgutsspezifische Sonderzuweisungen Kein Zugriff
    2. b) Gesonderte Zuweisung von laufenden Gewinnen und Veräußerungsgewinnen Kein Zugriff
    3. c) Character-Shifting Kein Zugriff
    4. d) Periodenverlagerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Dualismus der Einkunftsarten Kein Zugriff
      2. bb) Abgeltungsteuer Kein Zugriff
      3. cc) Gesonderte Verlustverrechnungskreise Kein Zugriff
      4. dd) Streubesitzdividenden Kein Zugriff
      5. ee) Persönliche Steuerbefreiungen Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Hs. 1 EStG Kein Zugriff
      2. bb) Individualbesteuerung Kein Zugriff
      3. cc) Berücksichtigung von Näheverhältnissen auf Gesellschafterebene Kein Zugriff
      4. dd) Kurzfristigkeit bzw. häufige Änderung der Gewinnverteilungsabrede Kein Zugriff
      5. (1) Verteilung des Steuervorteils Kein Zugriff
        (2) Neutralisierung von Sonderzuweisungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Literatur Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme – Verlustnutzung gesetzlich vorgesehen Kein Zugriff
      4. dd) Ausnahme bei sich „umkehrender“ Gewinnverteilung – Gesamtplan Kein Zugriff
  3. 3. Beachtliche außersteuerliche Gründe Kein Zugriff
4. IV. Ergebnisse zum Gestaltungsmissbrauch Kein Zugriff
G. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 505 - 510
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 511 - 549

„Special Allocations" im deutschen Ertragsteuerrecht

Zusammenfassung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen