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Monographie Kein Zugriff

Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den Auswirkungen des EGMR-Urteils Caroline von Hannover auf den Bildnis- und Privatheitsschutz im deutschen und englischen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Bislang bestanden europaweit erhebliche Unterschiede bei der Abwägung zwischen dem Schutz des Privatlebens und der Pressefreiheit. So waren etwa Abbildungen Prominenter bei alltäglichen Aktivitäten in der Öffentlichkeit in England seit jeher grundsätzlich zulässig, in Frankreich hingegen tabu, und in Deutschland nur dann angreifbar, wenn sich der Betroffene nachweisbar in eine „örtliche Abgeschiedenheit“ begeben hatte.

In seiner Aufsehen erregenden sogenannten Caroline-Entscheidung vom 24. Juni 2004 stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fest, dass die bisherige deutsche Rechtsprechung das Menschenrecht auf Achtung des Privatlebens verletzt.

Die vorliegende Darstellung analysiert die praktisch wichtigen Auswirkungen dieser Entscheidung auf den europäischen Persönlichkeitsschutz anhand eines Vergleichs der aktuellen deutschen und englischen Entwicklungen. Im Zentrum steht dabei die Frage, inwieweit das Straßburger Urteil zu einer Harmonisierung des Bildnis- und Privatheitsschutzes in Europa führt. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten einer Kollisions- und Sachrechtsvereinheitlichung im Persönlichkeitsrecht durch den EU-Gesetzgeber umfassend untersucht und bewertet.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4648-7
ISBN-Online
978-3-8452-1913-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
256
Sprache
Deutsch
Seiten
424
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 15 Matthias Lehr
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 16 - 20 Matthias Lehr
    1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Matthias Lehr
    2. Abgrenzung des Themas Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Matthias Lehr
    3. Forschungsstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 29 Matthias Lehr
      1. Rechtsgeschichtliche Entwicklung Kein Zugriff Seiten 30 - 32 Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Quelle des Bildnis- und Privatheitsschutzes Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Das Recht am eigenen Bild als besonderes Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Auffangrecht Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Das Verhältnis von Bildnis- und Privatsphärenschutz Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Systematik der §§ 22 ff. KUG Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Matthias Lehr
          1. Geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Rechtsnatur Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Vererblichkeit und Übertragbarkeit der vermögenswerten Bestandteile Kein Zugriff Matthias Lehr
      1. Begriff der »Privatsphäre« Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Häuslicher Bereich Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Örtliche Abgeschiedenheit Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Thematischer Schutz Kein Zugriff Matthias Lehr
      3. Grenzen des Schutzes Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Matthias Lehr
      1. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Personenbildnis und Erkennbarkeit Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Grenzfälle Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Rechtsträger Kein Zugriff Matthias Lehr
      2. Verletzungshandlungen Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Matthias Lehr
      3. Matthias Lehr
        1. Rechtsnatur und Wirkung der Einwilligung Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Erteilung Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Reichweite Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Nichtigkeit und Lösung Kein Zugriff Matthias Lehr
      4. Matthias Lehr
        1. Regelungsinhalt des § 23 KUG Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Begriff der »Zeitgeschichte« Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. Absolute Personen der Zeitgeschichte Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Relative Personen der Zeitgeschichte Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Diskussionsstand im Schrifttum Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Die weiteren Tatbestände des § 23 Abs. 1 KUG im Überblick Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Matthias Lehr
          1. Grundsätze Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. Pressefreiheit und öffentliches Informationsinteresse Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Privatsphäre Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Mediales Vorverhalten Kein Zugriff Matthias Lehr
            4. Methode der Informationsgewinnung Kein Zugriff Matthias Lehr
            5. Erhöhte Schutzbedürftigkeit von Kindern Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Kommerzielle Bildnisnutzung Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Verletzung der Intimsphäre Kein Zugriff Matthias Lehr
          5. Ehrverletzende, unwahre und negative Darstellungen Kein Zugriff Matthias Lehr
          6. Personengefährdung Kein Zugriff Matthias Lehr
    1. Schutzdauer Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Matthias Lehr
      1. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Matthias Lehr
      2. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Matthias Lehr
      3. Gegendarstellungsanspruch Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Matthias Lehr
      4. Bereicherungsanspruch Kein Zugriff Seiten 67 - 67 Matthias Lehr
      5. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Matthias Lehr
      6. Anspruch auf Geldentschädigung Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Matthias Lehr
      7. Auskunftsanspruch Kein Zugriff Seiten 70 - 70 Matthias Lehr
      1. Matthias Lehr
        1. Ratifikation und unmittelbare Anwendbarkeit der EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Rang der EMRK in Deutschland Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Drittwirkung Kein Zugriff Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Geringe Praxisrelevanz Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Die Perspektive der Rechtswissenschaft Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Gründe für den geringen Stellenwert der EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
      1. Matthias Lehr
        1. Vorgeschichte Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Erste Verfahrensserie Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Zweite Verfahrensserie Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Dritte Verfahrensserie Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Überblick über den Gang des Individualbeschwerdeverfahrens vor dem EGMR Kein Zugriff Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Schutzbereich und Anwendbarkeit von Art. 8 EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Positive Schutzpflichten Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. Schutzbereich von Art. 10 EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Allgemeine Abwägungsgrundsätze Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Matthias Lehr
          1. Die »grundsätzliche Unterscheidung« des EGMR Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Berücksichtigung der Entschließung 1165 (1998) Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Begleitumstände der Bildniserstellung Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Die »berechtigte Erwartung« auf Schutz des Privatlebens Kein Zugriff Matthias Lehr
          5. Auseinandersetzung mit den Kriterien der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff Matthias Lehr
          6. Schlussfolgerung des EGMR Kein Zugriff Matthias Lehr
        5. Matthias Lehr
          1. Richter Barreto Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Richter Zupancic Kein Zugriff Matthias Lehr
      1. Unterscheidung zwischen völkerrechtlicher und innerstaatlicher Bindungswirkung Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Art und Tenor der Entscheidung Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Eintritt formeller Rechtskraft Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Umfang der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Konsequenzen der Rechtskraft Kein Zugriff Matthias Lehr
      3. Matthias Lehr
        1. Bindung aller staatlichen Gewalt Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. BVerfG: Pflicht zur »Berücksichtigung« und »Einpassung« Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Reaktionen im Schrifttum Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Matthias Lehr
            1. Problemstellung Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Vorrang des BVerfG-Urteils vom 15. Dezember 1999 Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Vorrang des EGMR-Urteils vom 24. Juni 2004 Kein Zugriff Matthias Lehr
      4. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Befürworter des EGMR-Ansatzes Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Kritik an den Grundsätzen des Caroline-Urteils Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Interpretation der EMRK durch die Resolution Nr. 1165 (1998) Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Auseinandersetzung mit der deutschen Rechtslage Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Rechtsvergleichende Erwägungen und Beurteilungsspielraum Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. Folgen für die Auslegung von § 23 KUG und die »Person der Zeitgeschichte« Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Folgen für die Bestimmung der Reichweite der Privatsphäre Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Matthias Lehr
            1. Mediales Vorverhalten Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Belästigungsmoment Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Matthias Lehr
          1. Leitkriterien, Abwägung und Ergebnis Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Begründung der Entscheidung Kein Zugriff Matthias Lehr
      5. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Matthias Lehr
            1. Entscheidungserheblichkeit des Caroline-Urteils Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Ausdrückliche bekräftigende Bezugnahme auf den EGMR Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Abweichung wegen für relevant gehaltener Sachverhaltsunterschiede Kein Zugriff Matthias Lehr
            4. Offene Abweichung vom Kurs des EGMR Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. Anhaltspunkte für eine extensive Umsetzung des EGMR-Urteils Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Restriktive Tendenzen Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Fazit Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Matthias Lehr
            1. Sachverhalt und Prozessgeschichte Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Der »Informationswert« als maßgeblicher Abwägungsfaktor Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Bewertung Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. BGH Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Instanzgerichte Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. Phase des Wartens auf eine grundsätzliche Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. Schutzbereich der kollidierenden Grundrechte Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Verfassungsrechtlicher Abwägungsrahmen im Lichte der EGMR-Judikatur Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Abgleich mit dem neuen Schutzkonzept des BGH Kein Zugriff Matthias Lehr
            4. Abschließende Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Matthias Lehr
      6. Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 167 - 168 Matthias Lehr
      1. Rechtsgeschichtliche Entwicklung Kein Zugriff Seiten 169 - 171 Matthias Lehr
      2. Rechtsgrundlagen und Systematik Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Matthias Lehr
      1. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Vertrauliche Informationen Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Unberechtigter Gebrauch der Information Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Trespass to land Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Nuisance Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Defamation Kein Zugriff Matthias Lehr
        5. Malicious falsehood Kein Zugriff Matthias Lehr
        6. Passing off Kein Zugriff Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Protection from Harassment Act 1997 Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Data Protection Act 1998 Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Copyright, Designs and Patents Act 1988 Kein Zugriff Matthias Lehr
      3. Selbstkontrolle der Medien Kein Zugriff Seiten 182 - 184 Matthias Lehr
      1. Matthias Lehr
        1. Ratifikation der EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Keine unmittelbare Anwendbarkeit der EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. Begrenzter Anwendungsbereich der EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Keine wesentlichen Impulse für die Rechtsfortbildung Kein Zugriff Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Inkorporierung und unmittelbare Anwendbarkeit der Konventionsgarantien Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Der Rang der EMRK im englischen Recht Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. Bindung sämtlicher staatlicher Einrichtungen an die EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Die Berücksichtigungspflicht der Rechtsprechung im Besonderen Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Einfluss auf die Auslegung von Gesetzen Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Sondervorschrift in Bezug auf die Meinungs- und Pressefreiheit Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Drittwirkung (horizontal effect) Kein Zugriff Matthias Lehr
      3. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Matthias Lehr
            1. Der Fall Douglas v. Hello! Ltd Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Die Entscheidungen Venables und Theakston Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Der Fall A v. B Kein Zugriff Matthias Lehr
            4. Campbell v. MGN Ltd – die Grundsatzentscheidung des House of Lords Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. Private Informationen (private information) Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Erstreckung des Schutzes auf den öffentlichen Bereich (public domain) Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Schutz auch für Personen des öffentlichen Lebens (public figures) Kein Zugriff Matthias Lehr
            4. Schutzdauer Kein Zugriff Matthias Lehr
            5. Umfassende Abwägung Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Matthias Lehr
            1. Unterlassung Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Schadensersatz Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Progressive Ansätze Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Ablehnung umfassender Persönlichkeitsrechte durch die herrschende Meinung Kein Zugriff Matthias Lehr
      1. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Befürworter der Caroline-Entscheidung Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Kritische Auffassungen Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Striktes Festhalten an den bisherigen Rechtsprechungsgrundsätzen Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. Impuls für ein right to privacy Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Weiterentwicklung des breach of confidence-Anspruchs Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Alternativvorschläge Kein Zugriff Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Erste positive Resonanz: Neuauflage des Douglas-Falls Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Sachverhalt Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Art. 8 EMRK – von Hannover und »The increasing scope for protecting private life« Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Das Caroline-Urteil als Richtschnur für die Abwägung mit Art. 10 EMRK Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Bewertung Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. X & Y und CC Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Zusammenspiel der EGMR-Kriterien mit der traditionellen duty of confidence Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Matthias Lehr
          1. Abweichung wegen für relevant gehaltener Sachverhaltsunterschiede Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Offene Abweichung vom Kurs des EGMR: Murray (No. 1) Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Die Grundsatzentscheidung Murray (No. 2) zum besonderen Schutz von Kindern Kein Zugriff Matthias Lehr
      3. Matthias Lehr
        1. England Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Blick nach Irland: Privacy Bill 2006 Kein Zugriff Matthias Lehr
      1. Grundlagen des Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff Seiten 280 - 282 Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Privatleben Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Bildnisse Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Vermögenswerte Persönlichkeitselemente Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Struktur des Interessenausgleichs Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Der Umfang des öffentlichen Informationsinteresses Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Personen des öffentlichen Lebens Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Konkrete Abwägung zwischen Privatleben und öffentlichem Informationsinteresse Kein Zugriff Matthias Lehr
          5. Vorveröffentlichungen, insbesondere das mediale Vorverhalten des Betroffenen Kein Zugriff Matthias Lehr
      3. Zivilrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 293 - 294 Matthias Lehr
      4. Fazit und Abgleich mit den Anforderungen des EGMR Kein Zugriff Seiten 294 - 295 Matthias Lehr
      1. Matthias Lehr
        1. Umfang der Bindungswirkung Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Vergleichende Zusammenfassung des Meinungsstands Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Beurteilung der Auswirkungen des Urteils im innerstaatlichen Recht Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. Richtungsstreit über die Ausweitung des Bildnis- und Privatheitsschutzes Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Bezugnahmen und distingushing Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Gesamtbild Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Reaktionen der nationalen Gesetzgeber Kein Zugriff Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Matthias Lehr
          1. Etablierung gesamteuropäischer Schutzstandards durch den EGMR Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. Das Urteil von Hannover im Kontext des bisherigen Straßburger case-law Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Die Bedeutung des Caroline-Urteils in der weiteren Entwicklung Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Fazit Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Matthias Lehr
            1. Grundsätzliches Verhältnis der Konvention zum Unionsrecht Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Einwirkung von EMRK und EGMR auf den EU-Grundrechtsschutz Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Der EuGH als Katalysator der Harmonisierungseffekte des Caroline-Urteils? Kein Zugriff Matthias Lehr
            4. Weiterer Bedeutungszuwachs des EGMR durch den EU-Reformvertrag Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. »Weiche« normative Urteilswirkung Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Matthias Lehr
            1. Relevanz für die Beurteilung der Harmonisierungswirkung Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Interpretationsspielräume Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Teilweise Akzeptanzprobleme in den EMRK-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Inhaltliche Grenze: Höherrangige nationale (Verfassungs-) Grundsätze Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Institutionelle Hemmnisse Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. Grundlagen Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Eingrenzungen Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Weiterungen Kein Zugriff Matthias Lehr
      3. Abschließende Bewertung der Harmonisierungswirkung Kein Zugriff Seiten 350 - 352 Matthias Lehr
      1. Matthias Lehr
        1. Bedeutung und Probleme des Kollisionsrechts der Mediendelikte Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Unterschiedlichkeit der in Europa geltenden Kollisionsregeln Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Anwendungsbereich des Herkunftslandprinzips im Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Matthias Lehr
        5. Matthias Lehr
          1. Kompetenzgrundlage und Hintergrund Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Lösungsansätze im Laufe des »Rom II«-Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Vorläufige Ausklammerung der Mediendelikte, Folgen und Ausblick Kein Zugriff Matthias Lehr
        6. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Matthias Lehr
      2. Matthias Lehr
        1. Grundlagen Kein Zugriff Matthias Lehr
        2. Matthias Lehr
          1. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Kompetenz zur Rechtsangleichung im Binnenmarkt Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Abgrenzung zum Harmonisierungsverbot im kulturellen Bereich Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Verhältnis der Binnenmarktkompetenz zu anderen Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff Matthias Lehr
        3. Matthias Lehr
          1. EU-Grundrechte Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Matthias Lehr
          4. Achtung der nationalen Identität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Matthias Lehr
          5. Berücksichtigung kultureller Aspekte Kein Zugriff Matthias Lehr
        4. Matthias Lehr
          1. Matthias Lehr
            1. Regelungsinstrumente Kein Zugriff Matthias Lehr
            2. Der Begriff der »Rechts- und Verwaltungsvorschriften« Kein Zugriff Matthias Lehr
            3. Verfahren Kein Zugriff Matthias Lehr
            4. Verhältnis zur Regelungskompetenz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Grundsätzliche inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten der Maßnahme Kein Zugriff Matthias Lehr
        5. Matthias Lehr
          1. Nutzen einer Harmonisierungsmaßnahme Kein Zugriff Matthias Lehr
          2. Nachteile und praktische Schwierigkeiten Kein Zugriff Matthias Lehr
          3. Anregungen im Hinblick auf denkbare Harmonisierungsvorhaben Kein Zugriff Matthias Lehr
  3. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 401 - 406 Matthias Lehr
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 407 - 424 Matthias Lehr

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