Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche

Dr. Thomas Köther

doi:10.5771/9783845281483

Zusammenfassung

Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit über den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Verträge standen in der jüngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europäischen Kartellrechtspraxis. Die Maßstäbe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklärt.

Das Werk bietet einen Überblick über die gängigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlägigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berücksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialgüterrechts ein eigenes, dogmatisch schlüssiges Lösungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfällen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit überprüft.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2017
Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3922-6
ISBN-Online: 978-3-8452-8148-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 289
Sprache: Deutsch
Seiten: 240
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 11 - 16
1. 1. Idealtypische Situation und Interessenlage Kein Zugriff
  2. Typische Regelungsinhalte Kein Zugriff
2. 1. Idealtypische Situation und Interessenlage Kein Zugriff
  2. Typische Regelungsinhalte Kein Zugriff
3. 1. Idealtypische Situation und Interessenlage Kein Zugriff
  2. Typische Regelungsinhalte Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Pflicht des mutmaßlichen Verletzers, die Nutzung einesbestimmten Immaterialguts in bestimmtem Umfang zu unterlassen. Kein Zugriff
    2. Die Pflicht des Rechtsinhabers, in entsprechendem Umfang dieGeltendmachung seines Schutzrechts zu unterlassen. Kein Zugriff
    3. Die Pflicht des mutmaßlichen Verletzers, Angriffe auf den Bestand(zumindest) des streitgegenständlichen Schutzrechts zu unterlassen. Kein Zugriff
  2. Vergleiche über andere Rechte des geistigen Eigentu Kein Zugriff
  3. Bedeutung einer typologischen Einordnung Kein Zugriff
5. Ergebnis von Kapitel 1 Kein Zugriff
1. 1. Ökonomische Theorie der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
  2. Immaterialgüterrecht in der Normenhierarchie Kein Zugriff
  3. Theorie des spezifischen Gegenstands Kein Zugriff
  4. Inhaltstheorie Kein Zugriff
  5. Fortwährende Bedeutung des Schutzbereichs Kein Zugriff
  6. Konsequenzen für Schutzrechtsvergleiche Kein Zugriff
2. 1. Verlagerung des Beschränkungsrisikos Kein Zugriff
  2. Begrenzung des Beschränkungsrisikos Kein Zugriff
  3. Notwendigkeit einer Rechtfertigung Kein Zugriff
3. Ergebnis von Kapitel 2 Kein Zugriff
1. 1. Auslegungsgrundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. Zweck und Systematik des Art. 101 AEUV Kein Zugriff
  3. Aufwandsreduzierung für Unternehmen und Justiz Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausschließlichkeitsbindungen und Gebietsschutz Kein Zugriff
    2. Selektive Vertriebssysteme Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsverbote in Unternehmenskaufverträgen Kein Zugriff
    4. Beschränkungen zulasten von Franchisenehmern Kein Zugriff
    5. Beschränkungen in Genossenschaftssatzungen Kein Zugriff
  2. 1. Rule of Reason, Ancillary Restraints und Immanenztheorie Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerbsimmanente Verträge Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsförderliche Verträge Kein Zugriff
      3. Wettbewerbsneutrale Verträge Kein Zugriff
      4. Strikte Unerlässlichkeit Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nungesser (1982) Kein Zugriff
      2. Toltecs/Dorcet (1985) Kein Zugriff
      3. Windsurfing International (1986) Kein Zugriff
      4. Bayer/Süllhöfer (1988) Kein Zugriff
    2. 1. Technologietransfer-Leitlinien Kein Zugriff
      2. Kommissionsentscheidungen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Wettbewerbsimmanenz Kein Zugriff
    2. 1. Patentrecht Kein Zugriff
        Markenrecht Kein Zugriff
        Bewältigung von Schutzrechtdickichten Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Vorliegen rechtlicher Zweifel Kein Zugriff
        Ausweichen auf Substitute Kein Zugriff
        Streitige Klärung Kein Zugriff
        Weniger beschränkte Gestattung Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsstärkung durch Schutzrechtsvergleiche Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
3. Ergebnis von Kapitel 3 Kein Zugriff
1. 1. Erschöpfende Prüfung der Rechtsl Kein Zugriff
  2. Prinzip der Verbraucherneutralität Kein Zugriff
  3. Bedeutung im Vergleich vereinbarter wirtschaftlicher Anreiz Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Gemeinfreiheit als normativer Grundsatz Kein Zugriff
    2. Übertragung in das Kartellverbot Kein Zugriff
    3. Anhaltspunkte in der Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff
  2. Ausschluss des Einwands der Rechtsverletzung Kein Zugriff
  3. Objektive Zweifel als Auslöser der Vermutun Kein Zugriff
  4. Möglicher Wegfall von Vergleichsanreizen Kein Zugriff
3. Ergebnis von Kapitel 4 Kein Zugriff
1. 1. 1. Markenrecht Kein Zugriff
    2. Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
    3. Andere Rechte des geistigen Eigentums Kein Zugriff
  2. 1. Streitbeilegungsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. Kostenlose Lizenzen Kein Zugriff
    3. Sonderfall Markenrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Vertikal- und Spezialisierungsvereinbarungen, Forschungs- undEntwicklungsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. Technologietransfervereinbarungen Kein Zugriff
  2. 1. Effizienzvorteile durch Wettbewerbssteigerung Kein Zugriff
    2. Effizienzvorteile durch Unionsmarken Kein Zugriff
    3. Kein Beurteilungsspielraum für Unternehmen Kein Zugriff
3. Ergebnis von Kapitel 5 Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorliegen potenziell beschränkender Vertragsklauseln Kein Zugriff
    2. Unerlässlichkeit der Klauseln für die Erzielung konkreter wettbewerbseröffnenderoder wettbewerbsintensivierender Wirkungen Kein Zugriff
    3. Mögliche Rechtfertigung aufgrund eines Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
    4. Objektive Zweifel an Bestand oder Verletzung des Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. Freistellung gem. Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorliegen potenziell beschränkender Vertragsklauseln Kein Zugriff
      2. Unerlässlichkeit der Klauseln für die Erzielung konkreter wettbewerbseröffnenderoder wettbewerbsintensivierender Wirkungen Kein Zugriff
      3. Mögliche Rechtfertigung aufgrund eines Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
      4. Objektive Zweifel an Bestand oder Verletzung des Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. Freistellung gem. Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorliegen potenziell beschränkender Vertragsklauseln Kein Zugriff
      2. Unerlässlichkeit der Klauseln für die Erzielung konkreter wettbewerbseröffnenderoder wettbewerbsintensivierender Wirkungen Kein Zugriff
      3. Mögliche Rechtfertigung aufgrund eines Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
      4. Objektive Zweifel an Bestand oder Verletzung des Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. Freistellung gem. Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
3. Ergebnis von Kapitel 6 Kein Zugriff
1. Der Schutzrechtsvergleich Kein Zugriff
2. Der Einfluss des Immaterialgüterrechts auf den kartellrechtlichenMaßstab Kein Zugriff
3. Begründung eines Vergleichsprivilegs Kein Zugriff
4. Umgang mit objektiven Zweifeln Kein Zugriff
5. Konsequenzen für die Anwendung des Art. 101 AEUV Kein Zugriff
6. Überprüfung der Ergebnisse an Beispielsfällen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 240

Literaturverzeichnis (317 Einträge)

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