Der Teilbetrieb des UmwStG im Spannungsfeld zwischen Realisations-, Subjektsteuer- und Kontinuitätsprinzip

RiFG Dr. Philipp Maetz

doi:10.5771/9783845285870

Zusammenfassung

Der Teilbetrieb hat in der betrieblichen Besteuerungspraxis eine kaum zu unterschätzende Bedeutung. So bedürfen bestehende Legalstrukturen in Unternehmensgruppen beständiger Anpassungen an die sich ändernden Rahmenbedingungen, unter denen die Unternehmen ihre wirtschaftliche Tätigkeit entfalten. Dem Umwandlungssteuerrecht obliegt es dafür Sorge zu tragen, betriebswirtschaftlich sinnvolle Reorganisationen steuerlich möglichst wenig zu behindern.

Dem in der Arbeit untersuchten Teilbetriebsbegriff kommt eine – wenn nicht die – zentrale Funktion bei dem Ansinnen des Umwandlungssteuergesetzgebers zu, die Fortführung der unternehmerischen Tätigkeit in einem „anderen Rechtskleid“ zu ermöglichen.

Die hinter dem Teilbetriebsbegriff stehenden gesetzgeberischen Wertentscheidungen werden herausgearbeitet, wodurch erst eine Auslegung möglich ist und schließlich eine sachgerechte Lösung von Einzelproblemen vorgenommen werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4318-6
ISBN-Online: 978-3-8452-8587-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 244
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. I. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. II. Aktuelle Relevanz der Thematik Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) „Äußeres“ und „inneres“ System im Alternativverhältnis Kein Zugriff
    2. b) „Äußeres“ und „inneres“ System im Kumulativverhältnis Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Übertragung auf das Steuerrecht Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Merkmale eines „äußeren Systems“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) KStG 1925/1934 Kein Zugriff
      2. bb) UmwStG 1934/1957 Kein Zugriff
      3. cc) Judikatur des RFH und des BFH Kein Zugriff
    2. 1. aa) Erstmalige Erwähnung in § 30 EStG 1925 Kein Zugriff
      2. (1) Alle Merkmale eines Betriebs i.S.d. EStG Kein Zugriff
        (2) Organische Geschlossenheit Kein Zugriff
        (3) Selbständigkeit Kein Zugriff
        (4) Lebensfähigkeit Kein Zugriff
        (5) Maßgebliche(r) Zeitpunkt/Sichtweise Kein Zugriff
    3. 1. aa) UmwStG 1969/1977 Kein Zugriff
      2. bb) „Ausbreitung“ des Teilbetriebs im Steuerrecht Kein Zugriff
      3. (1) „Realteilung-Erlass“ vom 19. Februar 1980 Kein Zugriff
        (2) „Treuhandanstalts-Spaltungs-Erlass“ vom 8. Mai 1991 Kein Zugriff
        (3) „Spaltungs-Erlass“ vom 9. Januar 1992 Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) UmwStG 1995 Kein Zugriff
    5. e) UmwStG 2006 (SEStEG) Kein Zugriff
    6. 1. aa) „Mitunternehmererlass“ vom 20. Dezember 1977 Kein Zugriff
      2. bb) Regelung des § 6 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. a) Unterscheidung: Fiskalzweck- und Sozialzwecknormen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einordnung als Sozialzwecknorm Kein Zugriff
      2. bb) Einordnung als Fiskalzwecknorm Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis: Die das „System der Umstrukturierungen“ umfassenden Rechtsnormen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Grundsätzliches zu Prinzipien Kein Zugriff
    2. 1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Funktion von Prinzipien im Recht Kein Zugriff
      3. cc) Prinzipien im Steuerrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Systemtragende Prinzipien Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungskräftige Subprinzipien Kein Zugriff
      3. cc) Einfachgesetzliche Prinzipien Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Allgemeines zum Prinzip der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung des Prinzips der steuerlichen Leistungsfähigkeit für juristische Personen Kein Zugriff
      3. (aa) Umsatzakte mit Nennwertausweis Kein Zugriff
        (bb) Umsatzakte ohne Nennwertausweis Kein Zugriff
        (aa) § 6 Abs. 3 EStG/§ 6 Abs. 5 Sätze 1 und 2 EStG Kein Zugriff
        (bb) § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG/§ 16 Abs. 3 Sätze 2 ff. EStG Kein Zugriff
        (aa) § 15 UmwStG Kein Zugriff
        (bb) §§ 20 ff. UmwStG Kein Zugriff
        (cc) § 24 UmwStG Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Subjektsteuerprinzip und die Übertragung von stillen Reserven Kein Zugriff
        (bb) Subjektsteuerprinzip und die Vererblichkeit des Verlustabzugs nach § 10d EStG Kein Zugriff
        (cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        (bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        (c) Bedeutung des Subjektsteuerprinzips im Unternehmenssteuerrecht Kein Zugriff
        (aa) § 6 Abs. 3 EStG/§ 6 Abs. 5 Sätze 1 und 2 EStG Kein Zugriff
        (bb) § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG Kein Zugriff
        i. Meinungsstand Kein Zugriff
        ii. Stellungnahme Kein Zugriff
        (dd) § 16 Abs. 3 Sätze 2 ff. EStG Kein Zugriff
        (aa) § 15 UmwStG Kein Zugriff
        (bb) §§ 20 ff. UmwStG Kein Zugriff
        (cc) § 24 UmwStG Kein Zugriff
        (f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Bisherige Erwähnung des Kontinuitätsprinzips Kein Zugriff
        (bb) Eigene Auffassung Kein Zugriff
        (aa) § 6 Abs. 5 Sätze 1 und 2 EStG Kein Zugriff
        (bb) § 6 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
        (cc) § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 und Nr. 2 EStG Kein Zugriff
        (dd) § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 3 EStG Kein Zugriff
        (ee) § 16 Abs. 3 Sätze 2 ff. EStG Kein Zugriff
        (ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) § 15 UmwStG Kein Zugriff
        (bb) §§ 20 ff. UmwStG Kein Zugriff
        (cc) § 24 UmwStG Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis: Kontinuitätsprinzip Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis: Prinzip der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (1) Starke Ausprägung des Subjektsteuerprinzips – Keine Ausprägung des Realisationsprinzips Kein Zugriff
        (2) Starke Ausprägung des Subjektsteuerprinzips – Mittlere Ausprägung des Realisationsprinzips Kein Zugriff
        (3) Mittlere Ausprägung des Subjektsteuerprinzips – Mittlere Ausprägung des Realisationsprinzips Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung: Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Einheitliches „inneres“ „System der Umstrukturierungen“ Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis: „System der Umstrukturierungen“ Kein Zugriff
1. I. Berücksichtigung der systematisch-teleologischen Grundentscheidungen des Gesetzgebers für den Teilbetrieb i.S.d. UmwStG Kein Zugriff
2. 1. 1. Normgeschichtliche Auslegung Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis: Auslegungsmaßstab nach nationalen Kriterien Kein Zugriff
4. 1. 1. Verhältnis des nationalen Rechts zum Europarecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Direkter Anwendungsbereich der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. (1) „Gespaltene“ Auslegung Kein Zugriff
        (2) „Europäischer“ Teilbetriebsbegriff Kein Zugriff
        (3) „Günstigerprüfung“ Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. 1. aa) Belgien Kein Zugriff
      2. bb) Dänemark Kein Zugriff
      3. cc) Frankreich Kein Zugriff
      4. dd) Österreich Kein Zugriff
      5. ee) Schweden Kein Zugriff
      6. ff) CEE Kein Zugriff
      7. gg) Zwischenergebnis: Rechtsvergleichung Kein Zugriff
    3. c) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    4. d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    5. 1. aa) Rs. „Europartner“ Kein Zugriff
      2. bb) Rs. „Andersen og Jensen“ Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis: Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
5. V. Einheitlicher Auslegungsmaßstab des Teilbetriebs i.S.d. UmwStG Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Umschreibung des Merkmals der „Selbständigkeit“ durch die „eigenständige Funktionsfähigkeit“ i.S.d. Art. 2 Buchst. j) FRL Kein Zugriff
    2. b) Teilbetrieb i.S.d. Art. 2 Buchst. j) FRL erfordert das Merkmal der „Selbständigkeit“ Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Abschaffung des „Ausschließlichkeitserfordernisses“ durch das SEStEG Kein Zugriff
    2. b) Beibehaltung des „Ausschließlichkeitserfordernisses“ trotz geänderten Wortlauts Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 2. Beispiele Kein Zugriff
  3. 3. Berücksichtigung der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Neutrale Wirtschaftsgüter/Unwesentliche Betriebsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Nutzung von wesentlichen Betriebsgrundlagen durch mehrere Teilbetriebe Kein Zugriff
    3. c) Fiktive Teilbetriebe Kein Zugriff
    4. d) Fiktive Teilbetriebe: Berücksichtigung der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. a) Zuordnung der sonstigen Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
    2. 1. aa) 1. Schritt: Funktional wesentliche Betriebsgrundlage auch „nach“ Übertragung? Kein Zugriff
      2. bb) 2. Schritt: Übertragungsvorgang Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis: Nutzung durch mehrere Teilbetriebe Kein Zugriff
    3. c) Fiktive Teilbetriebe Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Nutzungsüberlassung nicht ausreichend Kein Zugriff
    2. b) Nutzungsüberlassung ausreichend Kein Zugriff
    3. c) Meinungsstand unter Berücksichtigung der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. a) … unter Berücksichtigung des Subjektsteuerprinzips Kein Zugriff
    2. b) … unter Berücksichtigung des Kontinuitätsprinzips Kein Zugriff
    3. c) … unter Berücksichtigung der jüngeren Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: Anforderungen an den Übertragungsvorgang Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Sichtweise des übertragenden Rechtsträgers Kein Zugriff
    2. b) Sichtweise des übernehmenden Rechtsträgers Kein Zugriff
    3. c) Berücksichtigung der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. a) …unter Berücksichtigung des Subjektsteuerprinzips Kein Zugriff
    2. b) … unter Berücksichtigung des Kontinuitätsprinzips Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Zeitpunkt des Umwandlungsbeschlusses Kein Zugriff
    2. b) Eintragung ins Handelsregister Kein Zugriff
    3. c) Steuerlicher Übertragungsstichtag Kein Zugriff
    4. d) Berücksichtigung der Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. a) …unter Berücksichtigung des Subjektsteuerprinzips Kein Zugriff
    2. b) …unter Berücksichtigung des Kontinuitätsprinzips Kein Zugriff
8. VIII. Zwischenergebnis: Einzelprobleme Kein Zugriff
1. I. Beantwortung der einleitend aufgeworfenen Fragen Kein Zugriff
2. II. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 244

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