Das Vertragsarztrecht – ein „Systemsprenger“?

VRiHessLSG Dr. Frank Schreiber; Prof. Dr. Andrea Kießling; Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann LL.M. (Georgetown)

doi:10.5771/9783748945055

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Sammelband Kein Zugriff

Das Vertragsarztrecht – ein „Systemsprenger“?

Zwischen Veränderungsresistenz und neuen Herausforderungen

Herausgeber:innen:
Reihe:: Frankfurter Schriften zum Gesundheits- und Sozialrecht, Band 30
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Das Vertragsarztrecht weist aus der Sicht anderer rechtswissenschaftlicher Disziplinen Systembrüche und eine verfassungsrechtliche „Ignoranz“ auf. Dies betrifft sowohl Klassiker wie die Anforderungen der Wesentlichkeitslehre im Rahmen der Berufsfreiheit oder die Frage der demokratischen Legitimation der Rechtssetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses als auch neue Herausforderungen wie die Regulierung medizinischer Versorgungszentren. Ist das Leitbild des Vertragsarztes nur ein notwendiger wie nützlicher Speicher für rechtsdogmatische Aussagen oder aufgrund seiner Ausdifferenzierungen womöglich ein Hemmnis für notwendige Reformen? Dieser Frage widmet sich der Sammelband, der anlässlich einer Tagung des ineges im September 2023 entstand. Mit Beiträgen vonJun.-Prof. Dr. Friederike Gebhard | Jörg Hoffmann | Prof. Dr. Andrea Kießling | Karoline Maria Linzbach | Prof. Dr. Jens Prütting, LL.M. Oec. | VRiHessLSG Dr. Frank Schreiber | Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. (Georgetown) | Michaela Vetten | VRiBSG a.D. Prof. Dr. Ulrich Wenner | Dr. Ole Ziegler

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1662-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4505-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Schriften zum Gesundheits- und Sozialrecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 182
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8
Frank Schreiber
1. A. Das Vertragsarztrecht im Verhältnis zum Rest der Welt – drei Ansätze zur Einführung Kein Zugriff
2. B. Das Vertragsarztrecht im Rechtssystem Kein Zugriff
3. C. Die verfassungsrechtliche Bewertung – eine wechselhafte Geschichte Kein Zugriff
4. D. Leitbilder im Vertragsarztrecht Kein Zugriff
5. E. Ertrag Kein Zugriff
Karoline Maria Linzbach
1. 1. 1. 1. Die Abhängigkeit der grundgesetzlichen Demokratie von ihren institutionellen Bedingungen Kein Zugriff
    2. 2 . Autonomie in Gleichheit Kein Zugriff
    3. 3. Das Volk als ‚Betroffene‘ Kein Zugriff
    4. 4. Die thematische Fortsetzung der personalen ‚Offenheit‘ in der Allzuständigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Der Allgemeinwille als Ausgangspunkt weitergehender ‚Betroffenheitsentscheidungen‘ Kein Zugriff
  2. II. Grenzen der „Entwicklungsoffenheit“ des Demokratieprinzips Kein Zugriff
2. 1. I. Auslagerung und sinnvolle Verknüpfung von Aufgabe und Organisation Kein Zugriff
  2. II. Hinreichende sachlich-inhaltliche gesetzliche Determinierung Kein Zugriff
3. 1. I. Betroffenen- und Sachkundigen-Beteiligung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Notwendigkeit gesetzlicher Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Unwuchten der grundrechtlichen Leistungsansprüche Kein Zugriff
4. D. Fazit: Keine Verrechtlichung von Zweckmäßigkeitserwägungen durch den „differenzierenden Ansatz“ Kein Zugriff
Friederike Gebhard
1. 1. I. Der Wesentlichkeitsgrundsatz: Herleitung und historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. II. Der verfassungsrechtliche Kern des Wesentlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
  3. III. Der Parlamentsvorbehalt als formelle Folge des Wesentlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
2. 1. I. Das Vertragsarztrecht als Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Berufswahlregelungen Kein Zugriff
      2. b) „Statusbildende Bestimmungen“ Kein Zugriff
      3. c) Festlegung des legitimen Zwecks durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
    2. 2. Beschluss zum Lippeverbandsgesetz und Emschergenossenschaftsgesetz (2002) Kein Zugriff
    3. 3. Notarkassenbeschluss (2004) Kein Zugriff
    4. 4. Nichtannahmebeschluss zur Mitnahme von Versorgungsaufträgen für Dialyseleistungen (2018) Kein Zugriff
    5. 1. a) Erste These Kein Zugriff
      2. b) Zweite These Kein Zugriff
3. C. Der Wesentlichkeitsgrundsatz in der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zum ärztlichen Berufsrecht Kein Zugriff
4. D. Der Wesentlichkeitsgrundsatz in der bundessozialgerichtlichen Rechtsprechung zur Reichweite des vertragsärztlichen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
5. 1. I. Erste These: Unterschiedliche Handhabung Kein Zugriff
  2. II. Zweite These: Berufsausübungsregelungen als ausschließlicher Anwendungsbereich vertragsärztlicher Selbstverwaltung? Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
Ulrich Wenner
1. A. Abweichungen vom typischen Erscheinungsbild als Störung oder als Bereicherung Kein Zugriff
2. 1. I. Stufenbau der Rechtsordnung und Rechtsquellen im Vertragsarztrecht Kein Zugriff
  2. II. Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Vertragsarztrecht Kein Zugriff
  3. III. Der Normativvertrag als Grundmodell der Normsetzung im Vertragsarztrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Vom „wahren“ und vom praktizierten Verfassungsrecht und von den Unterschieden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gestaltung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen Kein Zugriff
    2. 2. Betreuungsleistungen in der hausärztlichen Versorgung Kein Zugriff
    3. 3. Dialyseversorgung Kein Zugriff
    4. 4. Fachfremde Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung und ärztliches Berufsrecht Kein Zugriff
  3. III. Das BSG und der Schutz der Berufsfreit im Sinne des Art. 12 Abs. 1 GG: kein Nachholbedarf aus Leipzig Kein Zugriff
4. D Fazit: Von der Schönheit Kein Zugriff
Jens Prütting
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Rollenbilder – Soziologie und Recht mit volkswirtschaftlichen Implikationen Kein Zugriff
3. C. Hintergründe und Systemideen Kein Zugriff
4. 1. I. Grundsätzliche Erwägungen zur Begegnung Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgeschäftliche Erfassung der Begegnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gedanken zum Problemspektrum Kein Zugriff
    2. 1. aa. Der Standardbegriff nach der gesetzlichen Konzeption Kein Zugriff
        bb. Judikative Wertausfüllung Kein Zugriff
        cc. Vergleich der angeführten Judikatur Kein Zugriff
        dd. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa. Regelungsstruktur und die Macht des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
        bb. Adressatenkreis des Regelungskonzepts Kein Zugriff
        cc. Grundgedanken zu den §§ 2, 12, 135 ff. SGB V Kein Zugriff
        dd. Sonderproblem: Legitimation des G-BA Kein Zugriff
    3. 1. a. Zivilrechtlicher Haftungsmaßstab und sozialversicherungsrechtliche Qualitätsvorgaben als Einheit? Kein Zugriff
      2. b. Berücksichtigungsfähigkeit der G-BA-Entscheidungen Kein Zugriff
    4. 1. a. Sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite Kein Zugriff
      2. b. Vorgaben des § 630h BGB Kein Zugriff
      3. c. Beweiserhebung, Beweiswürdigung – Parallele zu Unfallverhütungsvorschriften vs. Leitlinienansatz Kein Zugriff
  4. IV. Verwandte Diskussionen und abschließende Bemerkung zum Haftungsansatz Kein Zugriff
5. E. Der Vertragsarzt mit Forschungsinteressen? Kein Zugriff
6. F. Der Vertragsarzt als ökonomisch orientierter Unternehmer Kein Zugriff
7. G. Freiheit vs. Systembindung – Welches Leitbild bleibt dem Vertragsarzt? Kein Zugriff
Jörg Hoffmann, Michaela Vetten
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
  2. II. Gründungsberechtigung und zulässige Gesellschaftsformen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nachfolge und Veräußerung der Praxis Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der zulässigen Tätigkeit in Nebenbetriebsstätten Kein Zugriff
    3. 3. Verlegung einer Anstellungsgenehmigung Kein Zugriff
    4. 4. Anzahl angestellter Ärzte Kein Zugriff
    5. 5. Weitere geplante Bevorzugung von MVZ Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Hintergrund der Richtlinie Kein Zugriff
  2. II. Ablauf des Ersteinschätzungsverfahrens Kein Zugriff
  3. III . Beanstandung durch das BMG Kein Zugriff
  4. IV. Einschränkung der ambulanten Versorgung trotz Beanstandung Kein Zugriff
4. 1. I. Ziele und Aufgaben der Primärversorgungszentren Kein Zugriff
  2. II. Eingriff in Aufgaben der Selbstverwaltung Kein Zugriff
5. E. Schlusswort Kein Zugriff
Ole Ziegler
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Die Entscheidung des BSG vom 26.1.2022 (B 6 KA 2/21 R) Kein Zugriff
3. 1. I. Gesellschafter von Personengesellschaften Kein Zugriff
  2. II. Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Kein Zugriff
  3. III. Bewertung der sozialversicherungsrechtlichen Judikatur Kein Zugriff
4. 1. I. Begriff des „angestellten Arztes“ Kein Zugriff
  2. II. Einwände gegen die Begriffsbildung des 6. Senats des BSG Kein Zugriff
  3. III. Auswirkung auf die Praxis der Zulassungsausschüsse Kein Zugriff
  4. IV. Auswirkung auf die Anforderungen an eine ärztliche Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 181 - 182

Das Vertragsarztrecht – ein „Systemsprenger“?

Zusammenfassung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen