Art. 8 II b) iv) IStGH-Statut sanktioniert den, der einen offensichtlich unverhältnismäßigen Angriff durchführt. Aber was ist, wenn nicht-erforderliche Angriffsmittel eingesetzt werden, obwohl militärischer Vorteil und Kollateralschaden in einem angemessenen Verhältnis zu einander zu stehen scheinen? Dieser Frage geht das Werk auf den Grund. Dabei wird zunächst die Prinzipientheorie auf das Konfliktsvölkerrecht angewandt und sodann die Entstehungsgeschichte des ZP I im Hinblick auf den Zusammenhang von Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne analysiert. Die Ergebnisse beider Ansätze münden im Entwurf eines „targeting cycle“, aus dem sich ergibt, dass auch derjenige, der nicht-erforderliche Waffen einsetzt, ein Kriegsverbrechen begeht.
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Bibliographische Angaben
Erscheinungsjahr
2022
Erscheinungsdatum
19.05.2022
ISBN-Print
978-3-8487-8536-0
ISBN-Online
978-3-7489-2897-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
322
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Kapitel I – Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 26
1. Prinzipien und Regeln Kein Zugriff
2. Beispiele aus dem Völkerrecht der bewaffneten Konflikte Kein Zugriff
1. Inhalt des Grundsatzes der militärischen Notwendigkeit Kein Zugriff
2. Prinzip i.S.d. Prinzipientheorie? Kein Zugriff
1. Inhalt des Grundsatzes der Menschlichkeit Kein Zugriff
2. Prinzip i.S.d. Prinzipientheorie? Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff
IV. Das unterschiedliche Kollisionsverhalten von Prinzipien und Regeln Kein Zugriff
a. Der Inhalt des Unterscheidungsgrundsatzes Kein Zugriff
b. Regel i.S.d. Prinzipientheorie? Kein Zugriff
a. Regel i.S.d. Prinzipientheorie? Kein Zugriff
b. Die resultierende Problemstellung Kein Zugriff
1. Die Geeignetheit des Mittels Kein Zugriff
2. Die Erforderlichkeit des Mittels Kein Zugriff
3. Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
4. Die Implikation für das Verständnis von Art. 51 V b) ZP I Kein Zugriff
VII. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Unterfall des Unterscheidungsgrundsatzes? Kein Zugriff
B. Ergebnis und Thesen aus der Anwendung der Prinzipientheorie auf das Völkerrecht der bewaffneten Konflikte Kein Zugriff
C. Die Erforderlichkeitsregel in Art. 57 II a) ii) ZP I und das systematische Gegenargument Kein Zugriff
I. Die konkreten Voraussetzungen des Art. 32 WVK Kein Zugriff
II. Die Zulässigkeit der Berücksichtigung der travaux préparatoires im Hinblick auf die Forschungsfrage Kein Zugriff
I. Das Ziel der Konferenz Kein Zugriff
II. Die Konferenzteilnehmer Kein Zugriff
III. Der IKRK-Entwurf zu den Zusatzprotokollen Kein Zugriff
IV. Die Arbeitsweise und ihre Dokumentation Kein Zugriff
1. Der Entwurf des IKRK von Art. 46 EZP I Kein Zugriff
2. Die Erläuterungen des IKRK zum Entwurf von Art. 46 EZP I Kein Zugriff
1. Der Entwurf des IKRK von Art. 50 EZP I Kein Zugriff
2. Die Erläuterungen des IKRK zum Entwurf von Art. 50 EZP I Kein Zugriff
III. Hypothesen aus der Analyse der IKRK-Entwürfe zu den Art. 46, 50 EZP I Kein Zugriff
IV. Erstes Zwischenergebnis im Hinblick auf die Prämisse des systematischen Gegenarguments Kein Zugriff
I. Derselbe Zweck Kein Zugriff
1. Die Untersuchung der Ausarbeitungspraxis Kein Zugriff
2. Ergebnis Kein Zugriff
1. „to launch an attack“ vs „an attack“ Kein Zugriff
2. Die Aussagen der Delegierten aus dem Vereinigten Königreich und aus den Niederlanden Kein Zugriff
3. Der einstweilige Verweis von Art. 46 III b) EZP I auf Art. 50 II a) iii) EZP I Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff
1. Die Ursache für die veränderte Position der Erforderlichkeitsregel in Art. 50 EZP I Kein Zugriff
a. Die drei möglichen Szenarien Kein Zugriff
b. Die Relevanz der Erforderlichkeitsregel in den drei Szenarien Kein Zugriff
c. Besteht eine Schutzlücke? Kein Zugriff
(1) Schutzgedanke von Art. 57 II b) ZP I Kein Zugriff
(2) Rechtsgedanke von Art. 57 II c), III ZP I Kein Zugriff
(3) Grundsatz des Art. 35 II ZP I Kein Zugriff
(4) Martens´sche Klausel Kein Zugriff
(5) Realisierbarkeit der Pflicht Kein Zugriff
(6) Historischer Kontext der Diplomatischen Konferenz Kein Zugriff
e. Ergebnis zur Stimmigkeit Kein Zugriff
3. Ist es aus rechtssystematischer Sicht erheblich, dass die Erforderlichkeitsregel in Art. 46 III b) EZP I nicht ausdrücklich erwähnt wird? Kein Zugriff
V. Zweites Zwischenergebnis im Hinblick auf die Prämisse des systematischen Gegenarguments Kein Zugriff
E. Thesen aus der Gesamtschau der Analyse der IKRK-Entwürfe und der Ausarbeitungspraxis des ZP I Kein Zugriff
I. Art. 8 II b) iv) IStGH-Statut als Sanktionsnorm zu Art. 51 V b) ZP I Kein Zugriff
II. Vereinbarkeit mit Art. 22 IStGH-Statut Kein Zugriff
III. Ergebnis Kein Zugriff
(1) Die Änderung in der englischen und französischen Sprachfassung Kein Zugriff
(2) Deutliche Unverhältnismäßigkeit? Kein Zugriff
(3) Der Vergleich zu Art. 8 II b) iv) IStGH-Statut Kein Zugriff
(1) Die Argumente für eine Lockerung des Abwägungsmaßstabs Kein Zugriff
(2) Die Argumente gegen eine Lockerung des Abwägungsmaßstabs Kein Zugriff
c. Ergebnis Kein Zugriff
2. Der „konkrete“ militärische Vorteil – „concrete“ an Stelle von „substantial“ Kein Zugriff
3. Die Kombinationsmöglichkeit der einzelnen Schadensposten – „or“ und „and“ an Stelle von „and“ Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Die „Constant-care“-Vorschrift als lex generalis des Art. 57 ZP I Kein Zugriff
2. Der „Feasibility“-Vorbehalt Kein Zugriff
a. Der temporäre Anwendungsbereich des Art. 57 II b) ZP I Kein Zugriff
b. Die Veränderung des persönlichen und strukturellen Anwendungsbereichs von Art. 50 II b) EZP I Kein Zugriff
c. Die Auslegung von Art. 57 II b) ZP I im Hinblick auf den persönlichen und strukturellen Anwendungsbereich Kein Zugriff
d. Die Ursache der Änderung des Modus (nur) in Art. 57 II b) ZP I Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
I. Das Schema des Angriffszyklus Kein Zugriff
II. Implikation des Modells für das Verhältnis von Art. 51 V b), 57 ZP I, Art. 8 II b) iv) IStGH-Statut Kein Zugriff
I. Endergebnis zur Prämisse des systematischen Gegenarguments Kein Zugriff
Kapitel IV – Inhaltliche Übereinstimmung der vertragsdogmatischen Auslegung mit der rechtstheoretischen Interpretation Kein Zugriff Seiten 291 - 293
Die Thesen der Arbeit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 322
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