Das Ende des Neutralitätsrechts

RA Dr. Jamal El-Zein

doi:10.5771/9783748916024

Zusammenfassung

Das Neutralitätsrecht hat im jüngsten Ukraine-Konflikt erneut an Relevanz gewonnen. Es war infolge von Veränderungen im völkerrechtlichen System bereits vielfach Gegenstand von Debatten. Bis heute hat das Neutralitätsrecht gleichwohl seinen Platz im Völkerrecht behauptet. Der Autor hinterfragt dieses Ergebnis systematisch im Lichte heutiger völkerrechtlichen Regelungen. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass das Neutralitätsrecht heutzutage einerseits keinen Mehrwert bietet, weil seine Kernregeln von heutigen völkerrechtlichen Regelungen bereits erfasst sind. Zum anderen zeigt der Autor Konflikte zwischen Neutralitätsrecht und heutigen völkerrechtlichen Regelungen auf, die nach seiner Auffassung zu Lasten des Neutralitätsrechts aufzulösen sind.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 29.04.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0858-2
ISBN-Online: 978-3-7489-1602-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 245
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. I. Neutralität Kein Zugriff
  2. II. Neutralität im Bürgerkrieg Kein Zugriff
  3. III. Dauernde Neutralität und Neutralisation von Staaten Kein Zugriff
  4. IV. Neutralisierte Gebiete und Neutralismus Kein Zugriff
2. 1. I. Rechte der Neutralen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Enthaltungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Verhinderungspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Pflicht zur Unparteilichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Duldungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Vom Neutralitätsrecht nicht erfasste Bereiche Kein Zugriff
  4. IV. Interessenausgleich und Modifizierung des Friedensrechts Kein Zugriff
  5. V. Ausgeklammerte Aspekte Kein Zugriff
3. 1. I. Aggression, Aggressor und Aggressionsopfer Kein Zugriff
  2. II. Wohlwollende Neutralität und Nichtkriegsführung Kein Zugriff
4. D. Derzeitiger Stand der Debatte Kein Zugriff
5. E. Zwei Grundfragen Kein Zugriff
6. F. Vorgehensweise und Grenzen Kein Zugriff
1. 1. I. Neutralität unter der Lehre vom gerechten Krieg Kein Zugriff
  2. II. Ansätze der modernen Neutralität bei Grotius Kein Zugriff
  3. 1. 1. Cornelis Bynkershoek Kein Zugriff
    2. 2. Emer de Vattel Kein Zugriff
    3. 3. Ferdinando Galiani Kein Zugriff
    4. 4. Georg Friedrich von Martens Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Die Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  5. V. Die Funktionen der Neutralität Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Keine Universalität des Völkerbundes Kein Zugriff
    2. 2. Formalisiertes Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Neutralität auch bei satzungswidrigen Kriegen möglich Kein Zugriff
    4. 4. Wohlwollende Neutralität contra Status sui generis Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die verschiedenen Positionen Kein Zugriff
    2. 2. Die Praxis Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Gründungskonferenz Kein Zugriff
  2. II. Die Literatur Kein Zugriff
2. 1. I. Die israelisch-arabischen Konflikte Kein Zugriff
  2. II. Der Korea-Konflikt (1950-1953) Kein Zugriff
  3. III. Der Kaschmir-Konflikt (1965) Kein Zugriff
  4. IV. Der Iran-Irak-Konflikt (1980-1988) Kein Zugriff
  5. V. Der Falkland-Konflikt (1982) Kein Zugriff
  6. VI. Der Irak-Konflikt (2003) Kein Zugriff
  7. VII. Der Ukraine-Konflikt (2022) Kein Zugriff
  8. VIII. Militärhandbücher Kein Zugriff
  9. IX. Würdigung Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Briand-Kellogg-Pakt, Nürnberg und Nicaragua Kein Zugriff
    2. 2. Gegenargumente Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbestandslösung Kein Zugriff
    2. 1. a. Das kollektive Selbstverteidigungsrecht Kein Zugriff
      2. b. Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
2. 1. I. Vorfrage: Anwendbarkeit des Neutralitätsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die israelisch-arabischen Konflikte Kein Zugriff
    2. 2. Der Iran-Irak-Konflikt (1980-1988) Kein Zugriff
    3. 3. Der Falkland-Konflikt (1982) Kein Zugriff
    4. 4. Der Irak-Konflikt (2003) Kein Zugriff
    5. 5. Der Bergkarabach-Konflikt (2020) Kein Zugriff
    6. 1. Exkurs: Deutungsmöglichkeiten der Position der Unterstützerstaaten Kein Zugriff
  3. III. Militärhandbücher Kein Zugriff
  4. IV. Regelungen zu Waffenlieferungen Kein Zugriff
  5. V. Die Unterscheidung zwischen Neutralen und Nichtkonfliktparteien im ZP I Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis zur Staatenpraxis Kein Zugriff
3. 1. I. Die Berufung auf das kollektive Selbstverteidigungsrecht aus Art. 51 VN-C Kein Zugriff
  2. II. Normativer Ausgangspunkt: Art. 2 GK IV Kein Zugriff
  3. III. Die deutsche Debatte Kein Zugriff
  4. IV. Waffenlieferungen als Konfliktbeteiligung? Kein Zugriff
  5. V. Weitere Argumente Kein Zugriff
  6. VI. Die deutsche Debatte als „Phantomdebatte“ Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Schutzinhalt Kein Zugriff
  2. II. Territorialer Schutz als „Recht“ des Neutralen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtfertigung - Schrifttum Kein Zugriff
    2. 1. a. Caroline-Fall Kein Zugriff
      2. b. Erster Weltkrieg: Der Fall Belgien Kein Zugriff
  4. 1. 1. Befürworter einer Beschränkung des freien Kriegsführungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Gegenargumente Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Neutralitätserklärung Kein Zugriff
    2. 1. a. Gewaltsame Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b. Kein Lex-Specialis Kein Zugriff
      3. c. Praxis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unproblematische Fälle Kein Zugriff
    2. 2. Problematisch erscheinende Fälle Kein Zugriff
  3. III. Leichtere Rechtfertigungsmöglichkeiten? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Positionen Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Duldungspflicht Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Neutralitätsrecht und vertragliche Beistandsverpflichtungen Kein Zugriff
2. 1. I. Position der ILC in den Arbeiten zur Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. II. Position der ILC in den Arbeiten zum jus cogens Kein Zugriff
  3. III. Staatliche Reaktionen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Maßstab Kein Zugriff
    2. 2. Die Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Die Friendly-Relations-Declaration Kein Zugriff
    4. 4. Staatliche Äußerungen und Praxis Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Räumliche Reichweite Kein Zugriff
    2. 2. Verhaltensmaßstab Kein Zugriff
    3. 3. Subjektives Element Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Grenzüberschreitender Schutz? Kein Zugriff
      2. b. Auffangfunktion des Schädigungsverbotes? Kein Zugriff
    2. 2. Subjektives Element Kein Zugriff
    3. 3. Tatverhalten und Verhaltensmaßstab Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unproblematische Konstellationen Kein Zugriff
    2. 2. Durchzug- und Ausrüstungskonstellationen und Hafenpräzens Kein Zugriff
    3. 3. Waffenlieferungen Kein Zugriff
    4. 4. Durchzug des Aggressionsopfers Kein Zugriff
    5. 5. Normkonflikte und deren Auflösung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Charakter und Begehungsweise Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundkonstellation Kein Zugriff
      2. aa. Wortlaut Kein Zugriff
        bb. Systematik Kein Zugriff
        cc. Historie Kein Zugriff
        dd. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        ee. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    4. 4. Folgen für das Neutralitätsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Verhältnis von Art. 16 ARSIWA und Art. 41 (2) ARSIWA Kein Zugriff
    2. 1. a. Beihilfeverhalten Kein Zugriff
      2. b. Nexus zwischen Beihilfeverhalten und Haupttat Kein Zugriff
    3. 1. a. Kenntnis der „Umstände“ Kein Zugriff
      2. b. Absichtselement Kein Zugriff
      3. c. Kenntnisgrad Kein Zugriff
      4. d. Begehungsweise Kein Zugriff
  3. 1. 1. Waffenlieferungen, finanzielle Unterstützung, Sanktionen Kein Zugriff
    2. 2. Durchzugsfälle Kein Zugriff
  4. IV. Auflösung der Normkonflikte Kein Zugriff
  5. 1. 1. Handel kein Privileg der Neutralen Kein Zugriff
    2. 1. a. Handel und Schädigungsverbot Kein Zugriff
      2. b. Die Kritik und Reaktion der Bundesregierung Kein Zugriff
      3. aa. Taugliche Tathandlung? Kein Zugriff
        bb. Rechtfertigung? Kein Zugriff
        cc. Nexus und weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. d. Einwirkungspflicht auf Private Kein Zugriff
      5. e. Courant normale und Beihilfeverbot Kein Zugriff
  6. VI. Mehrwert der Beihilfe Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
Kapitel VII: Zweifelsfall und Grauzone Kein Zugriff Seiten 203 - 206
Kapitel VIII: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 207 - 212
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 245