
Die Bedeutung des rechtskulturellen Kontexts bei Verfahren vor dem IStGH
Rechtspluralismus im Völkerstrafrecht?- Autor:innen:
- Verlag:
- 2025
Zusammenfassung
Das Buch fragt nach der Bedeutung des rechtskulturellen Kontexts und der Möglichkeit von Rechtspluralismus bei Verfahren vor dem IStGH. Betrachtet wird das Spannungsverhältnis zwischen dem Universalitätsanspruch des Völkerstrafrechts und bestehenden Fragmentierungen in der Völkerstrafrechtsordnung. Vor diesem Hintergrund werden Voraussetzungen und Ausschlussgründe individueller strafrechtlicher Verantwortlichkeit nach dem IStGH-Statut untersucht, die einer rechtskulturellen Deutung zugänglich sein könnten. Weiter wird erörtert, welche Strafzwecktheorien die Berücksichtigung des rechtskulturellen Kontexts verlangen und welche Implikationen sich daraus bereits für die Selektion der vom IStGH untersuchten Situationen und Fälle ergeben könnten.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2025
- ISBN-Print
- 978-3-7560-2972-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-5164-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
- Band
- 31
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 391
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 26 Download Kapitel (PDF)
- I. Problemstellung
- II. Gang der Untersuchung
- I. Völkerstrafrecht
- 1. Eine Annäherung an den Begriff des Rechtspluralismus
- a) Deskriptiver Rechtspluralismus und die Frage der Rechtsqualität von Normen
- b) Normativer Rechtspluralismus
- c) Ideologiekritik
- a) Genetischer Rechtspluralismus
- b) Rechtsquellenvielfalt
- C Eingrenzung des Forschungsgegenstands
- I. Das zweite Nürnberger Prinzip
- II. Die Rechtsnatur der core crimes als Normen des ius cogens
- 1. Mögliche Begründungsansätze für die Notwendigkeit eines internationalen Strafgerichtshofs mit eigenem materiellem Statut
- a) Londoner Abkommen und IMT-Statut
- b) Kontrollratsgesetz Nr. 10
- c) Das IMTFE-Statut
- 3. Resümee zur funktionalen Einordnung des IStGH unter Einbeziehung der Entstehungsgeschichte
- 1. Das Zusammenspiel internationalisierter und hybrider Gerichte mit nationalen Strafrechtssystemen
- a) Überblick
- b) Mit dem Komplementaritätsgrundsatz einhergehende Fragmentierung der völkerstrafrechtlichen Rechtsprechung insbesondere zu allgemeinen Voraussetzungen der Strafbarkeit
- c) Mit dem Komplementaritätsgrundsatz einhergehende Fragmentierung auf Rechtsfolgenseite und bzgl. der Verfahrensstandards
- d) Mit dem Komplementaritätsgrundsatz einhergehende Fragmentierung bzgl. des Mindestalters strafrechtlicher Verantwortlichkeit
- e) Schlussfolgerung
- 1. Horizontale Fragmentierung durch nebeneinander agierende völkerstrafrechtliche Tribunale
- 2. Horizontale Fragmentierungen durch überlappende Rechtsregime
- III. Resümee
- I. Die Stellvertreterfunktion des IStGH
- 1. (Rechts)-kulturelle Vielfalt als Schutzgut des Völkerstrafrechts
- a) Der Vorwurf eines eurozentrischen Völkerstrafrechts
- b) Entkräftung des Vorwurfs eines eurozentrischen Völkerstrafrechts durch Rechtspluralismus?
- III. Akzeptanz völkerstrafrechtlicher Normen und Verfahren in der „betroffenen“ Gesellschaft
- 1. Inhalt und Bedeutung des Legalitätsprinzips
- a) Die Rechtsprechung des Internationalen Militärtribunals (IMT) und des amerikanischen Militärgerichts
- aa) Delalić
- bb) Ojdanić’s Motion Challenging Jurisdiction – JCE
- cc) Ojdanić Indirect Co-Perpetration Decision
- c) Die Rechtsprechung der außerordentlichen Kammern an den Gerichten Kambodschas (Rote-Khmer-Tribunal)
- d) Die Dissenting Opinion von Judge Robertson (Sondergerichtshof für Sierra Leone)
- aa) Lubanga
- bb) Abd-Al-Rahman
- 3. Resümee
- V. Akzeptanz in der Staatengemeinschaft
- I. Das Verbot benachteiligender Unterscheidung aus Art. 21 Abs. 3
- 1. Menschenrechtliche Diskriminierungsverbote als Verbote ungerechtfertigter Unterscheidung
- a) Ungleichbehandlung bei der Vollstreckung der Strafe, Art. 106 Abs. 2
- b) Ungleichbehandlung in Abhängigkeit des Alters, Art. 26
- c) Tatsächliche Ungleichbehandlung durch den Komplementaritätsgrundsatz und die notwendigen Selektionsentscheidungen des IStGH
- d) Resümee
- B Die Einbettung einer Tat in unterschiedliche rechtliche Kontexte
- 1. Art. 31 und 32 WVK
- 2. Weitere völkerrechtliche Auslegungskriterien
- 1. Verbrechenselemente
- 2. Präjudizwirkung vorheriger Entscheidungen, Art. 21 Abs. 2
- 3. Vereinbarkeit mit den Menschenrechten, Art. 21 Abs. 3
- 4. Gebot der engen Auslegung und in dubio pro reo, Art. 22 Abs. 2
- 1. Abgrenzung zu deskriptiven Tatbestandsmerkmalen
- 2. Denkbare Quellen zur Bestimmung ausfüllungsbedürftiger Tatbestandsmerkmale
- 1. Auslegungshilfe durch die Verbrechenselemente
- a) Wortlaut
- b) Telos/Systematik/ergänzende historische Auslegung
- 3. Resümee und Anwendungsbeispiel
- a) Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord
- aa) Civil Use Approach
- bb) Cultural Value Approach
- cc) Rechtsprechung und Statut des JStGH und die Human Dimension des Kulturgüterschutzes
- dd) Relevanz für die einzunehmende Perspektive (universell versus relativ)
- a) Die Anklage gegen Al Mahdi
- b) Die Erheblichkeitsschwelle des Art. 17 Abs. 1 d)
- aa) Wortlaut
- bb) Systematik / Genese
- d) Argumentationslinien zur Erheblichkeit im Verfahren gegen Al Mahdi
- 3. Resümee
- 1. Das feindliche (bzw. gegnerische) Eigentum
- a) Die Verbrechenselemente
- b) Auslegung im Übrigen
- 3. Resümee
- 1. Allgemeines
- a) Verbrechenselemente
- b) Auslegung im Übrigen
- c) Vereinbarkeit mit Art. 21 Abs. 3?
- a) Verbrechenselemente
- aa) Wortlautauslegung
- bb) Das Genfer Recht, das Völkergewohnheitsrecht und die Menschenrechte als Auslegungshilfen
- cc) „Regularly Constituted Courts“
- dd) „Judicial Guarantees which are Generally Recognized as Indispensable“
- ee) Auslegung unter Berücksichtigung des Kapazitätsproblems nicht-staatlicher Akteure
- 4. Resümee
- 5. Rechtsirrtum hinsichtlich der einzuhaltenden Verfahrensstandards
- a) Der Bezug zum gesellschaftlichen Kontext als möglicherweise einschränkendes Kriterium
- b) Der Bezug zum gesellschaftlichen Kontext als erweiterndes Kriterium
- c) Fazit
- a) Die Weite und Unbestimmtheit als Problem der Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Allgemeinen und des Verfolgungstatbestandes im Speziellen?
- aa) Kontextelement
- bb) Verfolgung als völkerrechtswidriger schwer wiegender Entzug fundamentaler Rechte wegen der Identität einer Gruppe oder Gemeinschaft
- cc) Akzessorietätserfordernis
- dd) Innere Tatseite: Diskriminierungsabsicht
- ee) Resümee
- aa) Wortlaut
- bb) Teleologische und systematische Erwägungen
- cc) Normgenese des Verfolgungstatbestandes und der Verbrechenselemente
- dd) Resümee
- I. Im IStGH-Statut vorgesehene Rechtsfolgen
- 1. Die Frage nach dem Kommunikationsforum oder der Makroebene
- aa) Theorie der Spezialprävention
- aaa) Negative Generalprävention
- bbb) Positive Generalprävention
- aa) Normbezogene expressive Straftheorien
- bb) Kommunikation der historischen Wahrheit
- cc) Täterbezogene expressive Straftheorien
- dd) Opferbezogene expressive Straftheorien
- c) Vergeltungstheorien
- d) Resümee zu den vertretenen Straftheorien
- 1. Wortlaut
- a) Der Komplementaritätsgrundsatz und Fragmentierungen im Bereich der Rechtsfolge und die Stellvertreterfunktion des IStGH
- b) Akzeptanz in der Staatengemeinschaft
- c) Das System der Wiedergutmachung als ergänzende Rechtsfolge
- d) Das Bestimmtheitsgebot
- e) Das Verbot benachteiligender Unterscheidung, Art. 21 Abs. 3
- f) Menschenrechtskonforme Auslegung, Art. 21 Abs. 3
- a) Völkerstrafrechtliche Aufarbeitung des zweiten Weltkriegs in Deutschland
- b) Völkerstrafrechtliche Aufarbeitung der Konflikte in Jugoslawien und Ruanda
- c) Draft codes und ILC Reports
- d) Konferenz von Rom
- e) Resümee
- IV. Resümee und Implikationen für mögliche Straftheorien im Völkerstrafrecht
- D Zwischenergebnis
- A Präzisierung der allgemeinen völkerrechtlichen Rechtsquellenlehre durch Art. 21
- a) Strafrechtsvergleichung im nationalen Recht
- b) Strafrechtsvergleichung durch den JStGH und andere internationale Tribunale
- 2. Methodische Herausforderungen beim Rechtsvergleich im Völkerstrafrecht
- 1. Vorfrage: Die Bestimmung des „im Regelfall die Gerichtsbarkeit ausübenden Staats“
- a) Die Vorhersehbarkeit der Strafbarkeit als Aspekt des Legalitätsprinzips
- b) Legitimitätserwägungen
- c) Straftatverhinderung und die Verwirklichung anderer Strafzwecke
- d) Unterstützung in der Staatengemeinschaft
- a) Wortlaut
- b) Ergänzende systematische und teleologische Erwägungen
- c) Historie
- 4. Bisherige Entscheidungspraxis des IStGH
- 5. Zwischenergebnis
- III. Alternative Deutung von Art. 21 Abs. 1 c): Rechtsvergleich zur besseren Vermittelbarkeit des gefundenen Rechts an die „betroffene Gesellschaft“
- I. Besondere Berücksichtigung der Staatenpraxis und opinio juris der von einer Tat primär betroffenen Staaten?
- II. Regionales Völkergewohnheitsrecht?
- I. Ausschluss der individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit
- II. Minderung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit
- III. Resümee
- I. Überblick
- a) Allgemeines zu Art. 32 Abs. 1 und Abs. 2
- b) Tatsachenirrtum
- aa) Irrtümer hinsichtlich rechtlich eingefärbter Tatbestandsmerkmale
- bb) Der direkte Verbotsirrtum
- d) Ein Anwendungsbeispiel: Irrtümer hinsichtlich der Rekrutierung von Kindersoldaten, Art. 8 Abs. 2 b) xxvi) und Art. 8 Abs. 2 e) vii)
- 2. Notstand, Art. 31 Abs. 1 d)
- 3. Vorgesetztenverantwortlichkeit, Art. 28 a) ii) und Art. 28 b) iii)
- III. Bewertung der bisherigen Praxis internationaler Strafgerichte im Umgang mit kulturspezifischen Beweisen und Ausblick
- A Zusammenfassung der Ergebnisse
- I. „Sufficient gravity“, Art. 17 1 d)
- 1. Prüfung des Komplementaritätsgrundsatzes im Übrigen: Art. 17 Abs. 1 a) als relatives Abwägungskriterium?
- 2. Art. 53 Abs. 1 c) („interest of justice“) als relatives Abwägungskriterium?
- III. Schlussfolgerung
- C Ergebnis
- RechtsprechungsverzeichnisSeiten 359 - 370 Download Kapitel (PDF)
- Dokumente der Vereinten NationenSeiten 371 - 374 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 375 - 391 Download Kapitel (PDF)




