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Krieg in der Ukraine: Perspektiven
Interdisziplinäre Tagung an der Deutschen Hochschule der Polizei, Münster- Herausgeber:innen:
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- Verlag:
- 08.10.2024
Zusammenfassung
Die interdisziplinäre Tagung „Krieg in der Ukraine: Perspektiven“ fand vom 30. August–1. September 2023 in Münster statt. Veranstalter war die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster. Thematisiert wurden die Hintergründe und Herausforderungen des fortdauernden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, Möglichkeiten seiner Beendigung sowie Rahmenbedingungen einer stabilen und wehrhaften internationalen Friedensordnung aus völker(straf)rechtlicher, außenpolitischer und polizeipraktischer Perspektive. Der Tagungsband enthält ausgewählte Tagungsvorträge. Weitere Beiträge blicken zurück auf die erste Kriegsverbrechen-Tagung der DHPol in Münster 2022 und wagen einen Ausblick auf mögliche weitere Entwicklungen betreffend den Krieg in der Ukraine. Mit Beiträgen vonUniv.-Prof. Dr. Lars Berster | Prof Dr. Andreas Heinemann-Grüder | KHK Christian Lippmann | Uwe Marquardt, Ass. iur., M.A. | Dr. Stefan Nacke, MdB | Benedict Pietsch, M.A., M.Iur.| Ruprecht Polenz, MdB a.D. | Univ.-Prof. Dr. Björn Schiffbauer | Univ.-Prof. Dr. Dominik Steiger | Univ.-Prof. Dr. Sabine Swoboda | Univ.-Prof. Dr. Dr. Markus Thiel
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2024
- Erscheinungsdatum
- 08.10.2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1402-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1943-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
- Band
- 29
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 239
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Editorial Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Uwe Marquardt
- Markus Thiel
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B. Sicherheitsrechtliche Relevanz des Ukraine-Kriegs Kein Zugriff
- C. Rückblick: Die erste Arbeitstagung Kriegsverbrechen – Entwicklungen in der Ukraine (30.11.–2.12.2022) Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- § 1 Das Recht des Stärkeren oder die Stärke des Rechts? Kein Zugriff Seiten 33 - 42 Stefan Nacke
- Christian Lippmann
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- A. Hintergrund: Zur Geschichte der Strafbarkeit von Kriegsverbrechen Kein Zugriff
- B. Der Krieg in der Ukraine als Beispiel der Verfolgung internationaler Verbrechen/Kriegsverbrechen Kein Zugriff
- Björn Schiffbauer
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Angriffskrieg Kein Zugriff
- II. Verletzungen des ius cogens Kein Zugriff
- III. Offene Rechtsfragen Kein Zugriff
- IV. Zwischenfazit de lege lata Kein Zugriff
- I. Der systematische Rechtsbruch als Ausgangspunkt Kein Zugriff
- II. Die Wandelbarkeit des Völkerrechts Kein Zugriff
- III. Die Grenze des ius cogens Kein Zugriff
- IV. Die Überwindung rechtlicher Grenzen Kein Zugriff
- I. Gewaltanwendung Kein Zugriff
- II. Gewaltlose Maßnahmen Kein Zugriff
- III. Völkerstrafrecht Kein Zugriff
- IV. Rechtspflichten statt bloßer Möglichkeiten? Kein Zugriff
- E. Fazit: Ansätze einer Zwischenbilanz Kein Zugriff
- Sabine Swoboda
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- 1. Das Aggressionsdelikt – Internationale und nationale Fassung(en) Kein Zugriff
- 2. Warum kann sich der IStGH nicht mit der Aggressionshandlung russischer Täter befassen? Zur Jurisdiktionsgewalt des IStGH über die Aggression in der Ukraine Kein Zugriff
- 3. Die Ukraine-Situation Kein Zugriff
- aa) Luis Moreno Ocampos Vorschlag für Änderungen von Art. 15 bis Abs. 5 IStGH-Statut: Kein Zugriff
- bb) Ideale Lösung: Weitgehende Streichung von Art. 15bis und Art. 15ter IStGH-Statut Kein Zugriff
- cc) Ausweitung der Situationsüberweisungskompetenz in Art. 13 lit. b) IStGH-Statut auf Überweisungen durch die UN-Generalversammlung unter der Uniting for Peace Resolution Kein Zugriff
- aa) Limitierung der nationalen Jurisdiktionsgewalt durch Zweifel an der Geltung des Weltrechtsprinzips für Verbrechen gegen den Frieden Kein Zugriff
- bb) Limitierung der nationalen Jurisdiktionsgewalt durch völkerrechtliche Immunitätsregeln Kein Zugriff
- a) Teilweise international besetztes, auf nationalen Strafverfolgungskompetenzen über das Aggressionsverbrechen gegründetes „hybrides“ Tribunal Kein Zugriff
- b) Ein über die UN-Generalversammlung ins Leben gerufenes echt internationales UN ad hoc-Tribunal auf Basis von Kapitel VI UN-Charta Kein Zugriff
- III. Abschluss Kein Zugriff
- Ruprecht Polenz
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- B. Die Zeitenwende des 24.2.2023 Kein Zugriff
- C. Russland führt Krieg gegen die UN-Charta Kein Zugriff
- D. Hätte man den 24.2.2022 vorhersehen können? Kein Zugriff
- E. Repression nach innen führt zu Aggression nach außen Kein Zugriff
- F. Der Blick zurück bestimmt Putins Zukunftspolitik Kein Zugriff
- G. Gibt es eine (Mit)Schuld des Westens? Kein Zugriff
- H. Russland ist nicht durch die NATO bedroht Kein Zugriff
- I. Gibt es eine (Mit)Schuld der Ukraine? Kein Zugriff
- J. Vorgeschobene und herbeigelogene Gründe Kein Zugriff
- K. Russland glaubt Putins Lügen Kein Zugriff
- L. Die Ukraine ist ein souveräner Staat Kein Zugriff
- M. Was will Putin? Kein Zugriff
- N. Es steht viel auf dem Spiel Kein Zugriff
- O. Putin darf den Krieg nicht gewinnen, sonst macht er weiter Kein Zugriff
- P. Wie kann das erreicht werden? Kein Zugriff
- Q. Flüchtlinge Kein Zugriff
- R. Keine Ausweitung des Krieges Kein Zugriff
- S. Erpressung mit der Angst vor einem Atomkrieg Kein Zugriff
- T. Wie geht der russische Angriffskrieg aus? Kein Zugriff
- U. Putin darf nicht gewinnen. Aber was dann? Kein Zugriff
- Andreas Heinemann-Grüder
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- B. Antagonismus statt Kooperation Kein Zugriff
- C. Ansätze und Dilemmata der Kriegsbeendigung Kein Zugriff
- D. Theorien der internationalen Beziehungen und der Krieg Kein Zugriff
- E. Krieg der Russen? Kein Zugriff
- F. Szenarien und Bestimmungsfaktoren Kein Zugriff
- G. Sollbruchstellen Kein Zugriff
- H. Friedensabkommen Kein Zugriff
- I. Ausblick Kein Zugriff
- Dominik Steiger
- A. Einführung: Macht Ohnmacht reformwillig? Kein Zugriff
- I. Ausweitung der Kompetenzen: Von konkreten Gefährdungen zu abstrakten Gefährdungen Kein Zugriff
- 1. Ermächtigung zum Einsatz „aller notwendigen Mittel“ Kein Zugriff
- 2. Errichtung von strafrechtlichen Tribunalen und Sanktionskomitees, Verweis von Situationen an den IStGH Kein Zugriff
- 3. Modifizierung oder Auferlegung vertraglicher Pflichten, zB des IStGH-Statuts Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit: Immenser Machtzuwachs seit 1990 Kein Zugriff
- III. Grenzen der Macht des Sicherheitsrats Kein Zugriff
- I. Verhindern und Verwässern von Resolutionen aus Eigeninteresse Kein Zugriff
- II. Einhegung der Machtfülle des SR durch das Veto Kein Zugriff
- III. Die besonders unrühmliche Rolle des Vetos im Fall des russischen Angriffskrieges Kein Zugriff
- IV. Zwischenfazit: Veto mehr Fluch als Segen Kein Zugriff
- 1. Aktuelle Vorschläge: Repräsentation aller Kontinente Kein Zugriff
- 2. Wahrscheinlichkeit der Umsetzung dieser Vorschläge Kein Zugriff
- 1. Darf man Richter in eigener Sache sein (Art. 27 Abs. 3 aE SVN)? Kein Zugriff
- 2. Verbot des Rechtsmissbrauchs und guter Glaube Kein Zugriff
- 3. Das Konzept der R2P und die Verantwortung, sich zu enthalten Kein Zugriff
- 4. Ziele der UNO als Grenze der Ausübung des Vetos? Kein Zugriff
- 5. Initiativen zur Einschränkung des Vetos Kein Zugriff
- 6. Rechtliche Konsequenzen bei Verstoß gegen die Pflicht, kein Veto einzulegen Kein Zugriff
- 7. Zwischenfazit: Wünschenswert – und machbar – wäre eine Klärung der Grenzen des Vetorechts durch den IGH Kein Zugriff
- III. Die Macht – und Ohnmacht – der Generalversammlung Kein Zugriff
- IV. Zwischenfazit: Lage ist unbefriedigend, aber nicht hoffnungslos Kein Zugriff
- D. Zusammenfassung und Schluss Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- Benedict Pietsch
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- A. Diskussion zum Vortrag von Christian Lippmann, „Die Herausforderungen von Ermittlungen im Ukrainekrieg vor dem Hintergrund der historischen Strafbarkeit von Kriegsverbrechen“ Kein Zugriff
- B. Diskussion zum Vortrag von Björn Schiffbauer, „Der Ukraine-Konflikt und das Völkerrecht“ Kein Zugriff
- C. Diskussion zum Vortrag von Sabine Swoboda, „Zur Einrichtung eines Sondertribunals für Kriegsverbrechen in der Ukraine“ Kein Zugriff
- D. Diskussion zum Vortrag von Ruprecht Polenz, „Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine – was steht auf dem Spiel?“ Kein Zugriff
- E. Diskussion zum Vortrag von Andreas Heinemann-Grüder, „(K)Ein Ende des Ukrainekrieges?“ Kein Zugriff
- F. Diskussion im Anschluss an den Vortrag von Dominik Steiger, „Macht und Ohnmacht des UNO-Sicherheitsrates – Schutz vor Völkerrechtsverbrechen durch die Vereinten Nationen?“ Kein Zugriff
- Lars Berster
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B. Angriff auf das Weltverfassungsrecht Kein Zugriff
- C. Angriff auf das Völkerrecht als „Recht“ Kein Zugriff
- D. Von der Diagnostik zur Therapie Kein Zugriff
- Verzeichnis der Autoren Kein Zugriff Seiten 237 - 238
- Verzeichnis der Herausgeber Kein Zugriff Seiten 239 - 239
