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Auswirkungen der Digitalisierung auf Abschluss und Gestaltung privater Versicherungsverträge

Moderne Informationstechnologie als Gefahr für die Erreichung des versicherungsvertraglichen Plansicherungsziels
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die fortschreitende Digitalisierung hat längst den Versicherungsmarkt erreicht. Die Einsatzgebiete moderner Informationstechnologien sind vielfältig und betreffen insbesondere den Abschluss von Versicherungsverträgen und deren Gestaltung. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind von großer Vielfalt und Breite. Ihre Beantwortung erfolgt meist erscheinungsbezogen. Ein leitender Bewertungsparameter fehlt bislang.

Die Arbeit untersucht, inwiefern sich das mit einem Versicherungsvertrag verbundene wirtschaftliche Plansicherungsziel als ein solcher übergreifender Gradmesser anbietet. Bekannte, wie auch digitalisierungsbedingt neue Rechtsfragen werden aufgeworfen, zum Plansicherungsziel in Beziehung gesetzt und differenziert beantwortet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-7489-1424-2
ISBN-Online
978-3-7489-1424-2
Verlag
VVW, Karlsruhe
Sprache
Deutsch
Seiten
392
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
      1. Industrialisierung 4.0 Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Interessen- und rechtliche Gefahrenlage Kein Zugriff
      3. Wissenschaftstheoretische Gefahr Kein Zugriff
        1. Plansicherung als Zweck des Versicherungsvertrages Kein Zugriff
        2. Normative Wirkung der Plansicherungstheorie Kein Zugriff
        3. Voraussetzungen des von der Plansicherungstheorie bezweckten Erfolges Kein Zugriff
    1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. Marktdisruption Kein Zugriff
      2. Rechtliche Problemlagen Kein Zugriff
      1. Abschluss des Versicherungsvertrages als Informationsproblem Kein Zugriff
        1. Nationale Rechtsentwicklung Kein Zugriff
        2. Die Textform in der supranationalen Rechtssetzung der EG und der EU Kein Zugriff
          1. Begriff des dauerhaften Datenträgers Kein Zugriff
            1. Gewöhnliche und fortschrittliche Webseitengestaltungen Kein Zugriff
              1. Bericht der EFTA-Aufsichtsbehörde für Europäische Wertpapiermärkte (ESME) vom Juni 2007 Kein Zugriff
              2. Rechtsprechung des EFTA-Gerichts- hofs (Inconsult Anstalt/ Finanzmarktaufsicht) Kein Zugriff
                1. EuGH, Urt. v. 5.7.2012 – Content Services Kein Zugriff
                2. EuGH, Urt. v. 25.1.2017 – BAWAG PSK Bank Kein Zugriff
                1. BGH, Urt. v. 29.4.2010 – Holzhocker Kein Zugriff
                2. BGH, Urt. v. 15.5.2014 – Checkbox Kein Zugriff
              3. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
              4. Änderungen durch das IDD-Umsetzungsgesetz Kein Zugriff
              5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Abgabe und Zugang nach § 130 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Begrifflichkeiten der IDD und der Fernabsatzrichtlinie II im Vergleich zum VVG Kein Zugriff
            2. Übereinstimmung mit § 130 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. Technisch bedingte Übermittlungsstörungen Kein Zugriff
          3. Beweisprobleme Kein Zugriff
          4. Vorschlag für eine sichere Prozessgestaltung Kein Zugriff
          1. Bedeutung der Schriftform beim Abschluss von Versicherungsverträgen Kein Zugriff
            1. Ratio der Verzichtsmöglichkeit Kein Zugriff
            2. Unionsrechtswidrigkeit der Verzichts- möglichkeit im Fernabsatz Kein Zugriff
          2. Weitere Schriftformerfordernisse Kein Zugriff
          3. Qualifizierte elektronische Signatur Kein Zugriff
        3. Formerfordernisse als Hindernisse für den digitalen Versicherungsvertrag Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Vereinheitlichung der rechtlichen Vertriebsvorgaben durch die IDD Kein Zugriff
          1. Abgrenzung des Versicherungsvertriebs von der Tippgebertätigkeit Kein Zugriff
          2. Einordnung typischer Erscheinungsformen Kein Zugriff
          1. Formerfordernis Kein Zugriff
              1. Meinungsstand Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
              3. Beratungsverzicht Kein Zugriff
              4. Schnelllebigkeit des Internetvertriebs als Gefahr für eine informierte Bindungsentscheidung Kein Zugriff
              1. Meinungsstand Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Verzicht Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
              1. Meinungsstand Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Bewertung der Neuregelung im Kontext mit §§ 6 Abs. 3 S. 2, 61 Abs. 2 S. 2 VVG Kein Zugriff
            1. Meinungsstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Beratungsverzicht Kein Zugriff
            1. Beratungssituation Kein Zugriff
            2. Individualität der Beratungspflicht Kein Zugriff
              1. Meinungsstand Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Festlegung des Deckungswunsches Kein Zugriff
              2. Produktbezogene Risikoermittlung anhand generalisierender Maßstäbe Kein Zugriff
              3. Eingeschränkte Abstraktionsmög-lichkeiten bei personenbezogenen Beratungsanlässen Kein Zugriff
              4. Widersprüchliche Angaben Kein Zugriff
              1. Gebäudeversicherung Kein Zugriff
              2. Lebensversicherung Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
            1. Rechtslage vor Umsetzung der IDD bis zum 22.2.2018 Kein Zugriff
              1. Neuregelung des § 6a VVG Kein Zugriff
              2. Sicherstellung einheitlicher Geschäftsabläufe im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
          2. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Allgemeine Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr, insbesondere Button-Lösung Kein Zugriff
        3. Vorvertragliche Anzeigeobliegenheiten Kein Zugriff
    1. Fazit Kein Zugriff
      1. Marktlage Kein Zugriff
      2. Telematik-Tarife als Gefahr für die Vertragszweckerreichung Kein Zugriff
            1. Tarifierung im historischen Rückblick Kein Zugriff
            2. Kalkulation der Risikoprämie anhand von individuellen Tarifmerkmalen Kein Zugriff
            3. Umgang mit Änderungen weicher Tarifmerkmale nach Vertragsschluss Kein Zugriff
            1. Bekannte Gestaltungspraxis Kein Zugriff
            2. Vergleich Telematik-basierter Tarifierungsmodelle mit den AKB 2015 Kein Zugriff
              1. Anwartschaftsdeckungsverfahren in der Lebensversicherung Kein Zugriff
              2. Überschüsse durch Prämienglättung Kein Zugriff
              3. Besonderheit der kombinierten kapitalbildenden Lebensversicherung Kein Zugriff
              4. Risikolebensversicherung Kein Zugriff
              5. Substitutive Krankenversicherung Kein Zugriff
            1. Gefahränderungen nach Vertragsschluss Kein Zugriff
          1. Funktionsweise Telematik-basierter Personenversicherungen am Beispiel des Generali Vitality-Tarifs Kein Zugriff
          2. Vergleich herkömmlicher Tarifierung mit dem Vitality-Tarif der Generali AG Kein Zugriff
          3. Exkurs: Bonusprogramme in der Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
        1. Tendenz zum Verzicht auf die Risikoprüfung vor Vertragsschluss Kein Zugriff
      3. Aktuarielle Schwierigkeiten bei der Kalkulation von Telematik-basierten Tarifierungsmodellen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Versicherungstechnische Bedeutung des Kollektivierungsprinzips Kein Zugriff
            1. Fehlende Risikokollektivierung im römischen Seedarlehen Kein Zugriff
            2. Fehlende Risikokollektivierung in der venezianischen Seeversicherung Kein Zugriff
            3. Mittelalterliche Genossenschaften Kein Zugriff
              1. Ansicht von Levin Goldschmidt Kein Zugriff
              2. Ansicht von Ernst Bruck Kein Zugriff
              3. Ansicht von Hans Möller Kein Zugriff
              4. Ansicht von Leibl Kein Zugriff
              5. Ansicht von Eichler und W. Schünemann Kein Zugriff
              6. Ansicht von Jürgen Prölss Kein Zugriff
            1. Aufsichtsrecht Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Finanzaufsicht Kein Zugriff
            1. Verstoß gegen das Verbot der Quersubventionierung Kein Zugriff
                1. Hinführung – Vom Begünsti-gungsverbot zum allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
                2. Meinungsstand Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
                1. Meinungsstand Kein Zugriff
                2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff
      1. Überblick Kein Zugriff
              1. Meinungsstand Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Überschussbeteiligungsmodell Kein Zugriff
            2. Fazit Kein Zugriff
              1. Grundsätze zu §§ 158, 23 ff. VVG Kein Zugriff
              2. Anwendbarkeit auf das Prämienanpassungsmodell und das Überschussbeteiligungsmodell Kein Zugriff
                1. Anwendbarkeit der §§ 23 ff. VVG Kein Zugriff
                  1. Meinungsstand Kein Zugriff
                  2. Stellungnahme Kein Zugriff
                  1. Meinungsstand Kein Zugriff
                  2. Stellungnahme Kein Zugriff
                  3. Bedeutung für Telematik-Tarife Kein Zugriff
                2. Nachteiligkeit der Abweichung Kein Zugriff
              3. Kündigungsrecht des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
              4. Besonderheiten in der Krankenversicherung Kein Zugriff
              5. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit der §§ 19 ff. VVG Kein Zugriff
              2. Verhältnis von § 19 Abs. 1 VVG zu § 23 Abs. 1 VVG Kein Zugriff
              3. Keine Versicherung eines fließenden Gefahrstandes Kein Zugriff
                1. Vergleich mit umfassenden Risikoausschlüssen für Vorerkrankungen Kein Zugriff
                2. Meinungsstand zur Beurteilung von Risikoausschlüssen von Vorerkrankungen bei unterlassener Risikoprüfung Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
              4. Zwischenfazit Kein Zugriff
                1. Vereinbarung einer variablen Prämie Kein Zugriff
                2. Vereinbarung über die nachträgliche einseitige Prämienkorrektur Kein Zugriff
                3. Vereinbarung einzelner Anpassungsmodalitäten Kein Zugriff
                  1. Verstoß gegen § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB i.V.m. §§ 23, 25 Abs. 1, 27, 32 S. 1 VVG Kein Zugriff
                  2. Verstoß gegen § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB i.V.m. §§ 19 Abs. 1, 32 S. 1 VVG Kein Zugriff
                  3. Unvereinbarkeit mit der Bedingung kollektiver Äquivalenz Kein Zugriff
                  4. Verbot mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff
                  1. Keine Geltung der allgemein für Prämienanpassungs-klauseln entwickelten Grundsätze Kein Zugriff
                  2. Geltung des Symmetrie- gebots Kein Zugriff
                  3. Angaben von Grenzwerten in der Prämienerhöhungs-klausel Kein Zugriff
                  4. Vorgaben des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
                  5. Variabilität der maßgeb- lichen Parameter für die Score-und Rabatt- berechnung Kein Zugriff
                1. Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
              1. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Kontrollfähigkeit als Preisneben- abrede (§ 307 Abs. 3 S. 1 BGB) Kein Zugriff
              2. Verstoß gegen § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB i.V.m. § 203 Abs. 1 S. 3 VVG Kein Zugriff
                1. Ausbleiben von Überschüssen Kein Zugriff
                2. Einzelne Überschuss- bestandteile Kein Zugriff
              3. Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Grundsatz des § 306 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              2. Verstoß gegen das Transparenz- gebot Kein Zugriff
              3. Verstoß gegen §§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB i.V.m. §§ 23, 25 Abs. 1, 27, 32 S. 1 VVG Kein Zugriff
              4. Verstoß gegen §§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB i.V.m. §§ 19 Abs. 1, 32 S. 1 VVG Kein Zugriff
              5. Verstoß gegen das Symmetriegebot Kein Zugriff
              6. Keine Bagatellgrenze Kein Zugriff
              7. Verstöße gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
              8. Besonderheiten beim Überschussbeteiligungsmodell Kein Zugriff
            1. Grundsätze Kein Zugriff
            2. Besonderheiten in der Lebens- und der Krankenversicherung Kein Zugriff
            1. Geeignetheit der Rechtsfolgen des § 28 VVG bei Abschalten der Telematik vor Eintritt des Versicherungsfalles Kein Zugriff
              1. Allgemeine inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
              2. Kfz-Haftpflichtversicherung: Verstoß gegen § 5 KfzPflVV Kein Zugriff
            2. Obliegenheit zur Nutzung durch die versicherte Person Kein Zugriff
          1. Vereinbarung vertraglicher Nebenpflichten Kein Zugriff
            1. Kfz-Versicherung Kein Zugriff
            2. Lebens- und Krankenversicherung Kein Zugriff
          2. Prämienerhöhung Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
            1. Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
              1. Meinungsstand Kein Zugriff
              2. Bedeutung der Streitfrage für Telematik-Tarife Kein Zugriff
          2. Datenspeicherung durch Auftragsverarbeiter Kein Zugriff
          3. Zulässigkeit der Datenverwendung zur Leistungsprüfung gegenüber dem Versicherten Kein Zugriff
        1. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Telematik-Daten und Scorewerte als personen- bezogene Daten Kein Zugriff
          1. Grundsätze Kein Zugriff
          2. Insbesondere: Eingeschränktes Kopplungs- verbot Kein Zugriff
            1. Datenschutzrechtliche Folgen Kein Zugriff
              1. Zulässigkeit einer Beschränkung des Widerrufsrechts Kein Zugriff
              2. Folgen einer zulässigen Widerrufsbeschränkung Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Fazit Kein Zugriff
    1. Digitalsierung als Gefahr für die Vertragszweck- erreichung Kein Zugriff
    2. Der Vertragszweck als übergreifende rechtliche Perspektive zur Bewertung digitaler Veränderung Kein Zugriff
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 363 - 392

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