Perspektiven der Verbraucherinsolvenz: Beiträge zu 25 Jahren Arbeitsgruppe Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung der AGIS im Deutschen Anwaltverein

Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht und Sanierung im DAV (AGIS)

doi:10.5771/9783748969235

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3899-2
ISBN-Online: 978-3-7489-6923-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 288
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Grußwort Kein Zugriff
Von Andreas Rein
1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Vorgeschichte: Verbraucherkreditrichtlinie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten (§ 1 SchuBerDG) Kein Zugriff
    2. 2. Schuldnerberatungsdienst (§ 2 SchuBerDG) Kein Zugriff
    3. 3. Grundsatz der Kostenfreiheit (§ 3 SchuBerDG) Kein Zugriff
    4. 4. Anforderungen an Anbieter von Schuldnerberatungsdiensten (§ 4 SchuBerDG) Kein Zugriff
    5. 5. Sonstige Regelungen (Berichtspflichten, § 5 SchuBerDG und Inkrafttreten, § 6 SchuBerDG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erstes Bundesgesetz zur Schuldnerberatung Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz der Kostenfreiheit der Schuldnerberatung Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss gewerblicher Schuldnerberatung Kein Zugriff
    4. 4. Prüfung der Finanzierungsgrundlagen Kein Zugriff
  5. V. Gläubigermitfinanzierung Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
Hans-Ulrich Heyer
1. I. Arbeitsgruppe Reform der Verbraucherinsolvenz Kein Zugriff
2. II. Speicherung von Negativdaten durch Wirtschaftsauskunfteien Kein Zugriff
3. III. Erweiterung der Beratungsmöglichkeiten für Freiberufler, Solo- und Kleinselbständige Kein Zugriff
4. IV. Überarbeitung der Antragsformulare Kein Zugriff
5. V. Verschlankung des außergerichtlichen Einigungsversuchs Kein Zugriff
6. VI. Gerichtliches Schuldenbereinigungsplanverfahren nur auf Antrag des Schuldners Kein Zugriff
7. VII. Anmeldefrist für Forderungen Kein Zugriff
8. VIII. Elektronische Gläubigerinformationssysteme (eGIS) Kein Zugriff
9. IX. Verstrickungsproblematik Kein Zugriff
10. X. Fazit Kein Zugriff
Peter Depré
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Unterschiede zum Regelinsolvenzverfahren oder Verbraucherinsolvenzverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Ratio legis des Nachlassinsolvenzverfahrens Kein Zugriff
  3. 3. Systematische Einordnung des Nachlassinsolvenzverfahrens, Abwicklung bei Überschuss Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Struktur Kein Zugriff
    2. b) Eintritt des Erbfalls bereits vor Eröffnung im vorläufigen Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    3. 1. aa) Funktion Kein Zugriff
      2. bb) Aktiv- und Passivmasse Kein Zugriff
      3. cc) Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
    4. d) Folge des Nachlassinsolvenzverfahrens für das Restschuldbefreiungsverfahren Kein Zugriff
    5. 1. aa) Aufhebung der Verfahrensstundung, Folgen Kein Zugriff
      2. bb) Stundung in der eröffneten Verbraucherinsolvenz, Einstellung nach § 207 InsO bei Tod des Erblassers im Verfahren? Kein Zugriff
    6. 1. ff) Folge der Annahme des Schuldenbereinigungsplans Kein Zugriff
    7. 1. aa) Auskunftsansprüche, Akteneinsicht Kein Zugriff
      2. bb) Kein „Wahlrecht“ der Erben Kein Zugriff
      3. cc) Optionen der Eigengläubiger der Erben Kein Zugriff
  2. 1. a) Ausgangslage nach den §§ 315 ff. InsO Kein Zugriff
    2. b) Keine Differenzierung zwischen Verbraucher- und Regelinsolvenzverfahren Kein Zugriff
4. IV. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff
Kristof Biehl
1. Vorbemerkung: Kein Zugriff
2. 1. 1. Am Anfang war das Wort Kein Zugriff
  2. 2. Mehr Schulden statt „Restschulden“ Kein Zugriff
  3. 3. Restschuldbefreiung auch ohne Schulden Kein Zugriff
  4. 4. Entschuldung ohne Redlichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Mehr Schulden aufgrund von Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzliche Regelung zur Befreiung von Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
4. 1. 1. Regelungen zur Einschränkung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff
  2. 2. Schaffung zusätzlicher Bereichsausnahmen in § 302 InsO Kein Zugriff
  3. 3. Einführung der nachträglichen Versagung Kein Zugriff
  4. 4. Einführung von Sperrfristen und Zulässigkeitshürden Kein Zugriff
  5. 5. Ausweitung der Obliegenheiten, Verschärfung des Versagungsrechts Kein Zugriff
5. Zusammenfassung: Kein Zugriff
Hugo Grote
1. Neue Entscheidungen zu § 295a Abs. 2 InsO Kein Zugriff
2. Dilemma: tatsächlicher Gewinn oder fiktives Arbeitseinkommen? Kein Zugriff
3. Ursprünglich keine Möglichkeit der Feststellung des Betrages durch das Gericht Kein Zugriff
4. Mehr Rechtssicherheit für den Schuldner Kein Zugriff
5. Festlegung konkreter Beträge durch das Insolvenzgericht? Kein Zugriff
6. 1. Systematik: Auswirkung auf das Versagungsverfahren Kein Zugriff
  2. Lediglich Antragsrecht des Schuldners Kein Zugriff
  3. Keine Abänderungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. „Unstreitige“ Erwerbsunfähigkeit im Feststellungsverfahren Kein Zugriff
  5. Eigenes Einkommen der Unterhaltspflichtigen (§ 850c Abs.6 ZPO) Kein Zugriff
7. 1. Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte des Schuldners Kein Zugriff
  2. Berücksichtigung überobligatorischer Tätigkeit Kein Zugriff
8. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
Gabriele Janlewing
1. I. Zugewinnausgleichsansprüche im Insolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren des Ausgleichsberechtigten Kein Zugriff
2. 1. a. Problembeschreibung Kein Zugriff
  2. b. Lösungsansätze Kein Zugriff
  3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. III. Fazit Kein Zugriff
Alina Holze
1. Alina Holze Kein Zugriff
2. I. Streitgegenständlicher Sachverhalt Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsnatur der Insolvenzantragstellung durch einen öffentlichen Träger Kein Zugriff
    2. b) Anforderungen an die ermessensfehlerfreie Stellung eines Insolvenzantrags Kein Zugriff
    3. c) Ausschluss der Ermessensbetätigung durch Insolvenzgrund? Kein Zugriff
  2. 2. Subsumtion nach diesen Maßstäben Kein Zugriff
4. 1. 1. Vereinbarkeit mit Grundsätzen des Vollstreckungsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechtliche Überformung des Insolvenzrechtsverhältnisses Kein Zugriff
  3. 3. Grundsätze der Ermessensausübung Kein Zugriff
5. IV. Plädoyer für eine präzise Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
6. V. Fazit Kein Zugriff
Joost von Riegen
1. I. Restschuldbefreiung als Verfahrensziel Kein Zugriff
2. II. Klassisches Verständnis der Insolvenzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
3. III. Insolvenzzweckwidrigkeit im Hinblick auf die Restschuldbefreiung Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Julian Stegerer
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Unionsrechtlicher Verbraucherschutz und nationale (Insolvenz-)Verfahrensautonomie Kein Zugriff
3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. a) Umfang der Prüfpflicht Kein Zugriff
    2. b) Fokussierung auf gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
    3. c) Verpflichtung der Insolvenzgerichte Kein Zugriff
    4. d) Folge Kein Zugriff
4. 1. 1. Insbesondere: Prüfung unbestrittener Forderungen Kein Zugriff
  2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
5. V. Ausblick Kein Zugriff
Martin Ahrens
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Untersuchungsebenen Kein Zugriff
3. 1. 1. Verbreiteter juristischer Sprachgebrauch Kein Zugriff
  2. 1. a) Unternehmensinsolvenz Kein Zugriff
    2. b) Privatinsolvenz Kein Zugriff
    3. c) Einzelne privatinsolvenzrechtliche Verwendungsformen Kein Zugriff
4. 1. 1. Drei Aspekte Kein Zugriff
  2. 2. Indirekte Annahmen Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
  2. 2. Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Restschuldbefreiungsverfahren Kein Zugriff
6. VI. Mehr Schemen als Erscheinungen Kein Zugriff
Anne Deike Riewe
1. 1. 1. Vertragliche Haftung gegenüber Finanzierern Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzliche Haftung Kein Zugriff
2. 1. 1. Außergerichtliche Verständigung über einen Erlass Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gesetzliche Restschuldbefreiung Kein Zugriff
      2. bb) Insolvenzplan über das Vermögen der natürlichen Person Kein Zugriff
      3. cc) Regel- oder Verbraucherinsolvenzverfahren? Kein Zugriff
    2. b) Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. a) Restrukturierungsplan für den Gesellschafter-Geschäftsführer Kein Zugriff
    2. b) Gestaltung von Gesellschaftersicherheiten im Restrukturierungsplan der Gesellschaft Kein Zugriff
3. III. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
Torsten Martini
1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. II. Statistische Bedeutung Kein Zugriff
3. III. Neuregelungen des Selbstbestimmungsrechts durch das Selbstbestimmungsgesetz Kein Zugriff
4. 1. 1. Offenbarungsverbot, § 13 Kein Zugriff
  2. 2. Einschränkungen des Offenbarungsverbots Kein Zugriff
  3. 1. a) Konsequenzen beim außergerichtlichen Einigungsversuch Kein Zugriff
    2. b) Scheitern des außergerichtlichen Einigungsversuchs Kein Zugriff
    3. c) Fremdantrag eines Gläubigers Kein Zugriff
5. V. Änderung des Namens im eröffneten Insolvenzverfahren oder kurz zuvor Kein Zugriff
6. VI. Änderungen im Gläubigerinformationsystem (GIS) Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Axel Seubert
1. A. Freigabe des (ungepfändeten) P – Kontos des Schuldners statt Antrag beim Insolvenzgericht Kein Zugriff
2. B. Freiwillige und widerrufliche Erklärung nach § 850c Abs. 6 ZPO statt Antrag beim Insolvenzgericht Kein Zugriff
3. C. Bestreiten von 50 % der Säumniszuschläge statt Erlassantrag Kein Zugriff
4. D. Selbstabführung bzw. Verzicht auf Antrag auf Zusammenrechnungsantrag nach § 850e ZPO bei Kombination mit geringem Einkommen bzw. „Minijob“ Kein Zugriff
5. E. Abtretung von geringfügigen Geschäftsguthaben statt Abwarten aufAuszahlungsreife Kein Zugriff
Gerhard Pape
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Nachhaftung des Schuldners für Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Keine Beschränkung der Nachhaftung des Schuldners Kein Zugriff
    2. b) Keine entsprechende Anwendung des § 301 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    3. c) Festsetzung der Einkommensteuerschuld nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens und Erteilung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff
    4. d) Eingeschränkte Nachhaftung des Schuldners im Fall der Begründung von Umsatzsteuerforderungen durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
4. IV. Plädoyer für eine entsprechende Anwendung des §. 301 Abs. 1 InsO auf dem Schuldner aufgezwungene Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
Friedrich L. Cranshaw
1. 1. 1. Funktion des Verbraucherinsolvenzverfahrens Kein Zugriff
  2. 2. Begriff des überschuldeten Verbrauchers und des überschuldeten Haushalts, Armutsdefinition Kein Zugriff
  3. 3. Verbraucherinsolvenzverfahren als Entschuldungsverfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Erbfall nach Insolvenzantrag bzw. Eröffnung Kein Zugriff
    2. b) Erbfall vor Insolvenzantrag Kein Zugriff
    3. c) Geringe Fallzahlen von Nachlassinsolvenzen, historische Phänomene Kein Zugriff
  2. 2. Verbraucherinsolvenz und europäisches Armutskriterium Kein Zugriff
  3. 3. Insolvenz des vormals selbständig Tätigen Kein Zugriff
  4. 4. Ausschlagung durch die Erben bei kritisch scheinendem Nachlass, Fiskalerbschaft Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangslage, Beispiel Kein Zugriff
  2. 1. a) Harmonisierung als Hintergrund der EuErbVO Kein Zugriff
    2. b) Anzuwendendes Erbstatut nach der EuErbVO Kein Zugriff
  3. 1. a) Gesetzessystematik trifft Realität Kein Zugriff
    2. b) Deutsches Nachlassinsolvenzverfahren international als Ausnahmeinstrument der Beschränkung der Erbenhaftung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anfall, Ausschlagung, Gläubigerrechte Kein Zugriff
      2. bb) Fiskalerbschaft, Haftungsdurchsetzung der Nachlassgläubiger Kein Zugriff
    4. 1. aa) Hindernis der Anwendung der §§ 315 ff. InsO? Kein Zugriff
      2. bb) Einzelunternehmen und gesellschaftsrechtliche Beteiligung als Teil des Nachlasses Kein Zugriff
      3. cc) Hindernisse als Folge der EuErbVO Kein Zugriff
      4. dd) Verhältnis EuErbVO zur EuInsVO Kein Zugriff
      5. ee) Einfluss mehrerer Statute auf die Nachlassgläubiger Kein Zugriff
4. IV. Fazit, Thesen Kein Zugriff
Kjell Vogelsang
1. 1. 1. a) Personenbezogenes Datum Kein Zugriff
    2. b) Arten der Datenverarbeitung Kein Zugriff
    3. c) Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Kein Zugriff
    4. d) Zweckbindung Kein Zugriff
    5. e) Datenminimierung Kein Zugriff
    6. f) Angemessenheit Kein Zugriff
    7. g) Besondere Kategorien von Daten Kein Zugriff
    8. h) Betroffenenrechte Kein Zugriff
  2. 2. Anwendbarkeit der DSGVO im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. Betroffene Personen Kein Zugriff
  2. 2. Kategorien der verarbeiteten Daten Kein Zugriff
  3. 3. Risikopotential Kein Zugriff
  4. 1. a) Datenverarbeitung in Erfüllung der Tätigkeit Kein Zugriff
    2. b) Datenverarbeitung an Stelle des Schuldners Kein Zugriff
    3. c) Zulässigkeit der Verarbeitung Kein Zugriff
  5. 5. Aktenmäßige Datenverarbeitung durch Insolvenzgericht Kein Zugriff
  6. 1. a) Akteneinsicht Kein Zugriff
    2. b) Insolvenzbekanntmachungen Kein Zugriff
    3. c) Gläubigerinformationssystem Kein Zugriff
Claudia R. Cymutta
1. I. Fallbeispiel Kein Zugriff
2. 1. 1. Familienrechtliche Unterhaltsansprüche in der Insolvenz Kein Zugriff
  2. 2. Anspruchsüberleitung auf öffentliche Stellen Kein Zugriff
3. 1. 1. Forderungsanmeldung des Unterhaltsanspruchs Kein Zugriff
  2. 2. Besonderes Forderungsattribut bei nicht gezahltem Unterhalt Kein Zugriff
  3. 3. Feststellungsklage bei Bestreiten des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
  4. 4. Feststellungsklage bei Bestreiten des Schuldners Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Hildegard Allemand
1. Einführung Kein Zugriff
2. Irland: Daten – Statistik Kein Zugriff
3. Die Geschichte des Entschuldungsverfahrens für natürliche Personen in Irland Kein Zugriff
4. Das System der Entschuldungsverfahren Kein Zugriff
5. Die Verfahren im Einzelnen Kein Zugriff
Christoph Zerhusen, Frank Lackmann
1. 1. 1. aa. Die Forderungsanmeldung Kein Zugriff
    2. bb. Ausweitung des § 302 InsO – Besonderheit Wertersatz Kein Zugriff
2. 2. Das verfassungsrechtliche Recht auf einen finanziellen Neubeginn Kein Zugriff
3. 1. a. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
4. 1. a. Forderungen aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung Kein Zugriff
  2. b. Verbindlichkeiten aus Steuerschuldverhältnis Kein Zugriff
  3. c. Vorsätzlich pflichtwidrig nicht gezahlter Unterhalt Kein Zugriff
  4. d. Geldstrafen und diesen gleichgestellten Verbindlichkeiten. Kein Zugriff
5. 1. a. Reformbedarf Kein Zugriff
  2. b. Alternative 1: Spezielle Verjährungsregelung Kein Zugriff
  3. c. Alternative 2: Gerichtlich bestätigter Vergleichsplan Kein Zugriff
  4. d. Umsetzung und verfassungsrechtliche Verträglichkeit Kein Zugriff
6. 6. Fazit Kein Zugriff
Lutz Erdmann, Horst Harms-Lorscheidt
1. 1. 1. Entwicklung und Systematik der Restschuldbefreiung Kein Zugriff
  2. 2. Praktische Erfahrungen und Kritikpunkte Kein Zugriff
2. 1. 1. Verwaltungsaufwand durch Doppelstrukturen Kein Zugriff
  2. 2. Kostenstruktur und Einsparpotenzial Kein Zugriff
  3. 3. Praktische Relevanz und empirische Grundlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. Systematische Brüche und Problempunkte Kein Zugriff
  2. 2. Versagungsgründe und Harmonisierung Kein Zugriff
  3. 3. Behandlung von Erbschaften und Vermögenszuwächsen Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundprinzipien der Entschuldung Kein Zugriff
  2. 2. Einheitliches Verfahren als Interessenausgleich Kein Zugriff
  3. 3. Praktische Auswirkungen für Schuldner und Gläubiger Kein Zugriff
5. 1. 1. EU-Richtlinie 2019/1023 und deutsche Umsetzung Kein Zugriff
  2. 2. Vergleich mit anderen Rechtsordnungen Kein Zugriff
  3. 3. Internationale Harmonisierung Kein Zugriff
6. 1. 1. Zielrichtung einer Neuregelung Kein Zugriff
  2. 2. Kosten- und Verfahrensfragen Kein Zugriff
7. 1. 1. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen auf Gläubiger, Schuldner und Justiz Kein Zugriff
  3. 3. Fazit: Kein Zugriff

Perspektiven der Verbraucherinsolvenz

Zusammenfassung

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

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