Tatsachenverantwortung und schriftsätzlicher Vortrag im Zivilprozess

Ri’in Dr. Elli-Luise Haag

doi:10.5771/9783748965664

Zusammenfassung

Die Debatte über die Digitalisierung im Kontext eines immer umfangreicheren Parteivortrags gibt Anlass dazu, die dogmatischen Grundlagen des schriftsätzlichen Vortrags anhand des geltenden Verfahrensrechts und dessen Ausformung durch die höchstrichterliche Rechtsprechung einer grundsätzlichen kritischen Analyse zu unterziehen. Im Fokus stehen dabei die rechtlichen Anforderungen an den schriftsätzlichen Vortrag sowie die diesbezüglich gebotene und dogmatisch entsprechend auszugestaltende Verantwortungsverteilung zwischen Parteien und Gericht unter Zugrundelegung des Beibringungsgrundsatzes bzw. im Lichte des rechtlichen Gehörs. Dabei wird auch nach Ursachen für den erhöhten Schriftsatzumfang gesucht und Korrekturbedarf aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3503-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6566-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 464
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Ausgangsbefund und Relevanz der Thematik Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Begrifflichkeiten und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
Teil 1: Tatsachenverantwortung der Parteien Kein Zugriff Seiten 39 - 42
1. A. Normative Eingrenzung des Ausgangspunkts Kein Zugriff
2. B. Relevanz der Anforderungen des § 253 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 ZPO Kein Zugriff
3. 1. I. Historischer Hintergrund bei der Auslegung des § 253 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 ZPO Kein Zugriff
  2. II. Heutiges Verständnis und wesentlicher inhaltlicher Gehalt des § 253 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 ZPO in Bezug auf den Tatsachenstoff in der Klageschrift Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Individualisierende „Kernangaben“ Kein Zugriff
  2. II. Fazit Kein Zugriff
5. 1. I. Normativer Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Materielle Kriterien Kein Zugriff
    2. 2. Formelles Kriterium Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulässigkeit der Inbezugnahme als solches („Ob“) Kein Zugriff
    2. 1. a) Teil der „Kernangaben“ in der Klageschrift Kein Zugriff
      2. b) Konkrete Bezugnahme Kein Zugriff
      3. c) Übersichtlichkeit Kein Zugriff
      4. d) Vorlage Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Kapitel 1 Kein Zugriff
1. A. Bedeutung vorbereitender Schriftsätze, §§ 129 ff. ZPO Kein Zugriff
2. B. § 130 Nr. 3, Nr. 4 ZPO: Bedeutung und Aussagegehalt für den Tatsachenvortrag Kein Zugriff
3. 1. I. Ausgangspunkt, Anlass und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
  2. II. Begrifflichkeiten und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
  3. 1. 1. Substantiierung und Schlüssigkeit vs. Individualisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Formelle Abgrenzung Substantiierung und Schlüssigkeit Kein Zugriff
      2. aa) Vortrag von Einzelheiten Kein Zugriff
        bb) Fazit Kein Zugriff
      3. aa) Berücksichtigung des Wechselspiels sowie der Wechselwirkung von Vortrag und Gegenvortrag Kein Zugriff
        bb) Weiterer Substantiierungsgrad Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
      4. d) Substantiierungsanforderungen an den erwidernden Vortrag Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur Abgrenzung von Individualisierung, Schlüssigkeit und Substantiierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) § 138 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
      2. b) § 138 Abs. 2-4, Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Beibringungsgrundsatz als Legitimationsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur dogmatischen Grundlage des Subsidiaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) BGH Kein Zugriff
      2. b) BVerfG Kein Zugriff
      3. c) Literaturstimmen Kein Zugriff
      4. d) Vorlage der Anlagen Kein Zugriff
      5. e) Bezugnahme auf Privatgutachten Kein Zugriff
      6. f) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
      2. b) Parteiprozess vs. Anwaltsprozess Kein Zugriff
      3. c) Vergleich mit den Bezugnahmekriterien bei § 253 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Zwecksetzung des Substantiierungskriteriums Kein Zugriff
    2. 2. Substantiierungsanforderungen als Ursache überfrachteter Schriftsätze? Kein Zugriff
    3. 3. Sukzessive Substantiierung und Ausblick auf künftige Gestaltungsmöglichkeiten beim Parteivortrag Kein Zugriff
    4. 4. Schlussbemerkung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kapitel 2 Kein Zugriff
1. A. Begriff Kein Zugriff
2. B. Rechtlicher Ausgangspunkt und Rahmenbedingungen zu anwaltlichen Rechtsausführungen in Schriftsätzen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anwaltsvertrag als Ausgangspunkt, daraus folgender Pflichtenkanon und Konkretisierung des Haftungsmaßstabs Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Auswertung der BGH-Rechtsprechung zur Pflichtenstellung des Anwalts bei unterbliebenen anwaltlichen Rechtsausführungen anhand dieses Haftungsmaßstabs Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur Pflichtenstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Maßstab und Kriterien der Zurechnung Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Auswertung der BGH-Rechtsprechung zum Zurechnungszusammenhang bei unterbliebenen anwaltlichen Rechtsausführungen anhand dieses Maßstabs Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur Zurechnung Kein Zugriff
  3. III. Die Rechtsprechung des BGH im Lichte des Verfassungsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassende Kritik und weitergehende Bewertung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kapitel 3 Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Teil 1 Kein Zugriff
Teil 2: Tatsachenverantwortung des Gerichts im Lichte des rechtlichen Gehörs, Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 287 - 288
1. A. Grundlegende Gewährleistungsgehalte des rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeine Kategorisierung von Gehörsverstößen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkt: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung entscheidungserheblichen Vorbringens Kein Zugriff
    2. 2. Gehörsverletzungen in Zusammenhang mit den Anforderungen an die parteiseitige Tatsachenverantwortung: Individualisierung und Schlüssigkeit bzw. Substantiierung des Parteivortrags Kein Zugriff
    3. 1. aa) Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        bb) § 139 ZPO Kein Zugriff
      2. aa) Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        bb) § 139 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zu Inhalt und Reichweite des rechtlichen Gehörs bezüglich des Tatsachenvortrags Kein Zugriff
3. C. Inhalt und Reichweite des rechtlichen Gehörs bezüglich des Rechtsvortrags Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kapitel 4 Kein Zugriff
1. A. Entwicklung und Bedeutung des Subsidiaritätsgrundsatzes in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
2. 1. I. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung des BGH zum Subsidiaritätsgrundsatz in den genannten Fällen Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung des BGH zum Subsidiaritätsgrundsatz in den genannten Fällen Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erkennbarkeit des Gehörsverstoßes für die betroffene Partei Kein Zugriff
    2. 2. Obliegenheit der Partei: Nutzung der Abhilfemöglichkeiten Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlegendes zum verfassungsprozessualen Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vermeidung präsumtiv erfolgreicher Verfassungsbeschwerden? Kein Zugriff
        bb) Zwingende Beanstandung noch in derselben Instanz? Kein Zugriff
        cc) Vortrag von Rechtsausführungen? Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Intensivierte Parteiverantwortung bei der Geltendmachung von Gehörsverletzungen angesichts der Bedeutung des rechtlichen Gehörs unzumutbar Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelungssystematik der Revisionszulassung Kein Zugriff
      2. aa) Zulässigkeit der Analogie und Regelungslücke Kein Zugriff
        (1) Allgemeine Wertungsgleichheit der zugrundeliegenden Interessen-konstellationen Kein Zugriff
        (a) Vorwerfbarkeit des Versäumnisses der Geltendmachung Kein Zugriff
        (b) Keine überhöhten Rügeanforderungen, insbesondere Rechtsausführungen Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kapitel 5 Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassendes Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Kapitel 1: Tatsachenvortrag in der Klageschrift Kein Zugriff
    2. Kapitel 2: Tatsachenvortrag in vorbereitenden Schriftsätzen Kein Zugriff
    3. Kapitel 3: Rechtsvortrag in Klageschrift und vorbereitenden Schriftsätzen Kein Zugriff
  2. 1. Kapitel 4: Inhalt und Reichweite des rechtlichen Gehörs beim Parteivortrag Kein Zugriff
    2. Kapitel 5: Grenzen des rechtlichen Gehörs beim Parteivortrag Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 464