Die After-the-Event Insurance

Dr. Moritz Lenz

doi:10.5771/9783748965602

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Monographie Kein Zugriff

Die After-the-Event Insurance

Eine Untersuchung zur Entwicklung und rechtlichen Einordnung in England und Deutschland

Autor:innen:
Reihe:: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution, Band 26
Verlag:: 27.11.2025

Zusammenfassung

Gängige Prozessfinanzierungsinstrumente sind für kapitalstarke Kläger wenig interessant. Eine Alternative ist die After-the-Event Insurance (ATE), die funktional einen Mittelweg zwischen klassischer Prozessfinanzierung und Versicherung einschlägt. Diese in England bereits etablierte Methode des Funding gewinnt jüngst auch in Deutschland an Bekanntheit. Diese Arbeit vergleicht die ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der ATE in England und Deutschland und ordnet die ATE als Rechtsprodukt innerhalb des deutschen Rechtsrahmens abschließend ein. Außerdem wird die ATE der traditionellen Prozessfinanzierung kritisch gegenübergestellt und auf die aktuelle Diskussion um den Regulierungsbedarf von Third Party Funding eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 27.11.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3497-0
ISBN-Online: 978-3-7489-6560-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
C. Überblick zu verschiedenen Methoden der Prozesskostenfinanzierung und -versicherung sowie Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 25 - 30
1. 1. 1. a) Gerichtsgebühren Kein Zugriff
    2. b) Anwaltskosten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kosten der Beweisführung Kein Zugriff
      2. bb) Counsel’s Fees Kein Zugriff
    4. d) Konsequenz: Prozesskosten außer Verhältnis zum Streitwert Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Grundsatz nach den Civil Procedure Rules 1998 Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzliche Ausnahmen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Teilweises Obsiegen Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. aa) Rechtliche Herleitung Kein Zugriff
    2. bb) Unmittelbare Kostenhaftung von Prozessfinanzierern – the Arkin Rule Kein Zugriff
    3. cc) Bedeutung für die ATE Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Niedergang der legal aid Kein Zugriff
    2. b) Verbot der Prozessunterstützung: Maintenance and Champerty Kein Zugriff
  2. 2. Konzept und Zusammenhang der Instrumente Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. bb) Ersatzfähigkeit des Vergütungsaufschlags und Jackson Reforms Kein Zugriff
      3. cc) Bewertung des CFA Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. bb) Kritik und Reformbedarf Kein Zugriff
      3. cc) Bedeutung für Prozessfinanzierungsvereinbarungen Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. a) Konzept und Prämienstrukturen Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. aa) Übermäßige Kostensteigerung und Missbrauchspotential Kein Zugriff
      2. bb) Grundrechtskonformität Kein Zugriff
      3. (1) Weitgehende Abschaffung der Prämienhaftung inter partes Kein Zugriff
        (2) Fortbestehende Ausnahmen Kein Zugriff
      4. dd) Neuausrichtung des ATE-Markts Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Offenlegungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Funktion als Prozesskostensicherheit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Materielle Durchgriffshaftung Kein Zugriff
      2. bb) Prozessuale Haftung kraft Kostenentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Definition der Versicherung Kein Zugriff
      2. bb) Legal Expenses Insurance Kein Zugriff
    2. b) Prämien im englischen Versicherungsrecht Kein Zugriff
    3. c) Versicherungsfall und Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. d) Vertragsschluss, -inhalt und Nebenpflichten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Gesetzliche Haftungsgrenzen Kein Zugriff
      2. bb) Vertraglich vereinbarte Haftungsgrenzen Kein Zugriff
  3. 3. Vertragsschluss und aktive Rolle des Rechtsanwalts Kein Zugriff
  4. 1. a) Staatliche Aufsicht Kein Zugriff
    2. b) ALF Code of Conduct Kein Zugriff
4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Der deutsche Markt für Prozessfinanzierung und After-the-Event Insurance Kein Zugriff
2. II. Kostenrechtliche Grundlagen und deren Bedeutung für die ATE Kein Zugriff
3. 1. 1. Streitstand zur Prozessfinanzierung gegen Erfolgsbeteiligung Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung der ATE Kein Zugriff
  3. 1. a) Versicherungstheorien Kein Zugriff
    2. b) Versicherungsbegriff im Vertrags- und Aufsichtsrecht Kein Zugriff
    3. c) Definitionsansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Unsicheres Ereignis Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsanspruch des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
      3. cc) Privatrechtlicher Vertrag ohne gemeinsames Interesse Kein Zugriff
      4. dd) Entgeltlichkeit Kein Zugriff
      5. ee) Polypersonaler Bezug Kein Zugriff
      6. ff) Gleichartigkeit der Gefahr Kein Zugriff
      7. gg) Kalkulation nach dem Gesetz der großen Zahl Kein Zugriff
      8. hh) Planmäßigkeit Kein Zugriff
      9. ii) Selbständigkeit des Leistungsversprechens Kein Zugriff
      10. jj) Gesamtschau und abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Schadensversicherung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Versichertes Risiko und Interesse Kein Zugriff
      2. bb) Versicherungsfall Kein Zugriff
    3. 1. (1) Abweichung vom traditionellen Produkt Kein Zugriff
        (2) Die historische Rechtsschutzversicherung: Das Prinzip des Einzelprozesses vs. das System der Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
        (3) Funktion und Regelungshintergrund der Rechtsschutzversicherung Kein Zugriff
        (4) Rechtsschutzpraxis Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Zeitlicher und sachlicher Bezugspunkt Kein Zugriff
        (2) Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        (3) Schaden und Schadensersatz Kein Zugriff
        (4) Exkurs: Both-Sides-Costs Insurance Kein Zugriff
        (5) Abwehr- und Rechtsschutzfunktion Kein Zugriff
      3. cc) Abschließende Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    4. d) Rückwärtsversicherung Kein Zugriff
    5. e) Deckungssumme Kein Zugriff
    6. f) Deckungszusage Kein Zugriff
    7. g) Anwaltswahl Kein Zugriff
  2. 1. a) Versicherungsaufsichtsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) ATE als Rechtsdienstleistung Kein Zugriff
      2. bb) Umgehung des Verbots anwaltlicher Erfolgshonorare Kein Zugriff
    3. c) Allgemeines Zivilrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Informationsobliegenheit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Zulässigkeit in Prozessfinanzierungsvereinbarung Kein Zugriff
        (2) Abweichende Interessenlage und Prüfungsmaßstab bei der ATE Kein Zugriff
      2. i Keine gesetzliche Haftungsvermeidung wegen Gefahrerhöhung Kein Zugriff
        ii Eingeschränkter Rechtsfolgenrahmen für Gefahrvorbeugungsobliegenheiten Kein Zugriff
        (2) § 82 VVG Kein Zugriff
      3. (1) § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        (3) Ergebnis und alternative Klauselgestaltung Kein Zugriff
        (4) Vergleichsklauseln in ARB Kein Zugriff
    3. 1. aa) Interessenlage Kein Zugriff
      2. bb) Ausgestaltung als Obliegenheit Kein Zugriff
      3. (1) Anknüpfen an objektive Erfolgsaussichten Kein Zugriff
        (2) Anknüpfen an die Einschätzung des Versicherers Kein Zugriff
        (3) Anknüpfen an die Einschätzung des Rechtsanwalts oder Drittgutachters Kein Zugriff
      4. dd) Bewertung und praktische Bedeutung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Vertragsanbahnung, -Vermittlung und -Abschluss Kein Zugriff
  2. 2. Haftungspotenziale im Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. aa) Prozessbezug Kein Zugriff
      2. bb) Notwendigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Schadensrechtliche Voraussetzungen, Einzelfragen und Probleme Kein Zugriff
      3. (1) Darlehenszinsen Kein Zugriff
        (2) Anwaltliches Honorar Kein Zugriff
        (3) Rechtsschutzversicherung Kein Zugriff
        (4) Prozessfinanzierung gegen Erfolgsbeteiligung Kein Zugriff
      4. dd) Schlussfolgerungen und Stellungnahme Kein Zugriff
      5. ee) Exkurs: Erforderlichkeit im Einzelfall bei unterstellter Zurechenbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Prämienerstattung de lege ferenda? Kein Zugriff
    4. d) Exkurs: Schiedsverfahren Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Erstattung der Prämie nach neuer Rechtslage Kein Zugriff
    2. b) Kombination mit aktiver Prozessfinanzierung (Inkasso) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Regeln des VDuG zur Drittfinanzierung Kein Zugriff
      2. (1) Zulässigkeit der ATE Kein Zugriff
        i Wortlaut Kein Zugriff
        ii Funktion und Telos Kein Zugriff
        iii Vergütungsdeckelung Kein Zugriff
        (3) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. a) ATE als third party funding Kein Zugriff
    2. 1. aa) ATE nicht im Anwendungsbereich des Richtlinienvorschlags Kein Zugriff
      2. (1) Regulierung und Aufsicht Kein Zugriff
        (2) Vergütungsgrenzen Kein Zugriff
        (3) Interessenkonflikte, Treuepflicht und Vertragsbindung Kein Zugriff
        (4) Offenlegung und Durchsetzung Kein Zugriff
        (5) Unmittelbare Kostenhaftung Kein Zugriff
      3. cc) Fazit Kein Zugriff
7. 1. 1. Kombination mit anwaltlichen Erfolgshonoraren Kein Zugriff
  2. 2. Kombination mit TPF Kein Zugriff
  3. 3. Kein zusätzlicher Liquiditätsbedarf Kein Zugriff
  4. 4. Bilanzierung Kein Zugriff
  5. 5. Prozesskostensicherheit Kein Zugriff
  6. 6. Beklagte Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung der Marktbedingungen in England und Deutschland Kein Zugriff
2. II. Zusammenfassung der Verortung der ATE im deutschen Recht Kein Zugriff
3. III. Ausblick Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 287 - 306
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 320

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