Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs

Adomas Jankauskis LL.M. (London)

doi:10.5771/9783748955504

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Monographie Kein Zugriff

Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand des deutschen, englischen und litauischen Zivilverfahrensrechts

Autor:innen:
Reihe:: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution, Band 28
Verlag:: 15.12.2025

Zusammenfassung

Welche Rolle spielen Richter bei der Förderung von Prozessvergleichen? Diese rechtsvergleichende Studie untersucht die gesetzlichen Grundlagen, das Rollenverständnis sowie die praktische Umsetzung richterlicher Schlichtung in Deutschland, England und Litauen. Der Autor analysiert, wie die richterliche Förderung von Prozessvergleichen in den drei Rechtssystemen ausgestaltet ist und welche Potenziale sich daraus für eine effizientere Streitbeilegung ergeben. Zugleich werden Herausforderungen und Grenzen richterlicher Schlichtung beleuchtet. Anhand von Praxisberichten, empirischen Studien und Reformvorschlägen zeigt die Arbeit Wege auf, wie sich die gerichtliche Schlichtung weiterentwickeln und verbessern lässt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 15.12.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2013-3
ISBN-Online: 978-3-7489-5550-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
1. A.Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B.Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C.Herausforderungen im Umgang mit der Themenstellung Kein Zugriff
4. D.Begrenzung der Themenstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Die Gerichte Kein Zugriff
    2. 1. 1. Deutschland Kein Zugriff
      2. 2. England Kein Zugriff
      3. 3. Litauen Kein Zugriff
    3. III. Die Kosten Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Richter Kein Zugriff
    2. II. Die Anwälte Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Begriffsdefinition und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsnatur des Prozessvergleichs Kein Zugriff
      2. a) Allgemeine materiell-rechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen des § 779 BGB Kein Zugriff
      3. a) Allgemeine Prozesshandlungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen des § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Kein Zugriff
    3. 1. 1. Materiell-rechtliche Folgen Kein Zugriff
      2. 2. Prozessuale Folgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Streitbeilegungsformen und prozessbeendende Maßnahmen im Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Consent judgment als funktionales Äquivalent zum Prozessvergleich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wirksamkeit der zugrundeliegenden Vergleichsvereinbarung Kein Zugriff
      2. 2. Wirksamkeit des auf Vergleichsvereinbarung ergangenen Gerichtsurteils Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen des consent judgment Kein Zugriff
  3. 1. I. Begriffsdefinition und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Materiell-rechtliche Wirksamkeit Kein Zugriff
      2. 2. Prozessuale Wirksamkeit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Materiell-rechtliche Folgen Kein Zugriff
      2. 2. Prozessuale Folgen Kein Zugriff
  4. 1. I. Abgrenzung zum settlement via out-of-court agreement Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wirksamkeitsvoraussetzungen des judicial settlement Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen des judicial settlement Kein Zugriff
    3. III. Alternativen zum judicial settlement Kein Zugriff
  5. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Historischer Überblick über die schlichtende Rolle des Gerichts bis zum ZPO-Reformgesetz 2002 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Besonderheiten in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
      2. 2. Besonderheiten im Arbeits- und Familienrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Spannungsverhältnis Kein Zugriff
      2. a) Ausgangspunkt: Entscheidung des BVerfG zur außergerichtlichen Streitschlichtung Kein Zugriff
        b) Übertragung auf die richterliche Schlichtungsrolle im Rahmen eines laufenden Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheiten in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
  2. 1. I. Historischer Überblick über die schlichtende Rolle des Gerichts bis 1999 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Besonderheiten in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
      2. 2. Besonderheiten im Arbeits- und Familienrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Spannungsverhältnis Kein Zugriff
      2. a) Ausgangspunkt: Lord Woolfs Interim Report Kein Zugriff
        b) Richterliche Schlichtungsrolle im Lichte des overriding objective Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheiten in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
  3. 1. I. Historischer Überblick über die schlichtende Rolle des Gerichts bis 2003 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Besonderheiten in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
      2. 2. Besonderheiten im Arbeits- und Familienrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Spannungsverhältnis Kein Zugriff
      2. a) Ausgangspunkt: Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Litauens Kein Zugriff
        b) Ableitung der Grenzen aus den allgemeinen Prinzipien Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheiten in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Empfehlungen des Europarates Kein Zugriff
      2. 2. Storme-Kommission Kein Zugriff
      3. 3. ALI-UNIDROIT Principles of Transnational Civil Procedure Kein Zugriff
    2. II. ELI-UNIDROIT Model European Rules of Civil Procedure Kein Zugriff
    3. III. Rechtfertigung und Grenzen der richterlichen Schlichtungsrolle Kein Zugriff
  5. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Obligatorische Güteverhandlung Kein Zugriff
        b) Gerichtliche Schlichtung in der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
      2. aa) Case management conferences Kein Zugriff
        bb) Pre-trial reviews Kein Zugriff
        b) Gerichtliche Schlichtung im trial Kein Zugriff
      3. a) Güteverhandlung als Bestandteil des frühen ersten Termins Kein Zugriff
        b) Gerichtliche Schlichtung im Haupttermin Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    2. 1. a) Außergerichtlicher Einigungsversuch vor der Gütestelle Kein Zugriff
        b) Auswirkung auf die schlichtende Rolle des Gerichts Kein Zugriff
      2. a) Pre-action protocols Kein Zugriff
        b) Auswirkung auf die schlichtende Rolle des Gerichts Kein Zugriff
      3. a) Durchführung des außergerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff
        b) Auswirkung auf die schlichtende Rolle des Gerichts Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Zuständigkeit der entscheidungsbefugten Richter in Deutschland Kein Zugriff
      2. 2. Zuständigkeit der pre-trial judges in England Kein Zugriff
      3. 3. Zuständigkeit der entscheidungsbefugten Richter in Litauen Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Regelungsgehalt des § 278a ZPO Kein Zugriff
        bb) Gerichtliche Praxis Kein Zugriff
        aa) Regelungsgehalt des § 278 Abs. 5 ZPO Kein Zugriff
        bb) Gerichtliche Praxis Kein Zugriff
      2. a) Verweisung vor ADR-Verfahren Kein Zugriff
        b) Gerichtliche Praxis Kein Zugriff
      3. a) Verweisung vor gerichtliche Mediation Kein Zugriff
        b) Gerichtliche Praxis Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Anordnung des persönlichen Erscheinens der Parteien Kein Zugriff
        b) Erscheinen der Prozessvertreter als Substitut Kein Zugriff
      2. a) Anordnung des persönlichen Erscheinens der Parteien Kein Zugriff
        b) Beteiligung der Prozessvertreter als Priorität Kein Zugriff
      3. a) Anordnung des persönlichen Erscheinens der Parteien Kein Zugriff
        b) Erscheinen der Prozessvertreter als Substitut Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung Kein Zugriff
        bb) Möglichkeit der telefonischen Rücksprache mit dem Mandanten Kein Zugriff
        b) Telefonische Vergleichsgespräche außerhalb gerichtlicher Termine Kein Zugriff
      2. a) Durchführung der Telekonferenzen als Regelfall Kein Zugriff
        b) Einsatz anderer Fernkommunikationsmittel Kein Zugriff
      3. a) Durchführung der (Güte-)Verhandlungen mittels Tele- und Videokonferenzen Kein Zugriff
        b) Möglichkeit der telefonischen Rücksprache mit dem Mandanten Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Schriftlicher Informationsaustausch Kein Zugriff
      2. 2. Informationsaustausch in den mündlichen Verfahrensterminen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schriftlicher Informationsaustausch Kein Zugriff
      2. 2. Informationsaustausch in case management conferences Kein Zugriff
    3. 1. 1. Schriftlicher Informationsaustausch Kein Zugriff
      2. 2. Informationsaustausch in den mündlichen Verfahrensterminen Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Hinweis auf den Vergleichsabschluss Kein Zugriff
      2. 2. Hinweis auf den hypothetischen Verfahrensausgang Kein Zugriff
      3. 3. Grenzen richterlicher Mitwirkungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schriftlicher Hinweis auf den Vergleichsabschluss Kein Zugriff
      2. 2. Anordnung von stays to allow for settlement und Bestimmung des Verfahrensablaufs Kein Zugriff
      3. 3. Gerichtlicher Hinweis auf den Vergleichsabschluss Kein Zugriff
    3. 1. 1. Hinweis auf den Vergleichsabschluss Kein Zugriff
      2. 2. Grenzen richterlicher Mitwirkungsbefugnis Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Richterliche Moderation der Vergleichsgespräche Kein Zugriff
      2. a) Zulässigkeit und Inhalt Kein Zugriff
        b) Begründung und Erörterung Kein Zugriff
      3. 3. Grenzen richterlicher Mitwirkungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Parteiautonome Durchführung nicht präjudizieller Vergleichsgespräche Kein Zugriff
      2. a) Calderbank Offers Kein Zugriff
        b) Part 36 Offers to settle Kein Zugriff
        c) Zulässigkeit der gerichtlichen Mitwirkung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Richterliche Moderation der Vergleichsgespräche Kein Zugriff
      2. 2. Unterbreitung der gerichtlichen Vergleichsvorschläge Kein Zugriff
      3. 3. Passivität der litauischen Richter Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Zustandekommen des Prozessvergleichs Kein Zugriff
      2. 2. Bestehen und Umfang einer Überprüfungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zustandekommen des Prozessvergleichs Kein Zugriff
      2. 2. Bestehen und Umfang einer Überprüfungsbefugnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Zustandekommen des Prozessvergleichs Kein Zugriff
      2. 2. Bestehen und Umfang einer Überprüfungsbefugnis Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
  5. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Direkter Einfluss der richterlichen Schlichtungsaktivitäten auf die Zahl der Vergleichsabschlüsse Kein Zugriff
    2. II. Problematik des Vergleichsdrucks Kein Zugriff
  2. 1. I. Geringe Zahl der im trial verhandelten Verfahren Kein Zugriff
    2. II. Late-settlement-Problematik Kein Zugriff
  3. 1. I. Geringe Zahl der Vergleichsabschlüsse Kein Zugriff
    2. II. Auswirkung auf die Qualität der abgeschlossenen Prozessvergleiche Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Vorgeschlagene Lösungsmodelle Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme und eigene Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
    2. 1. a) Formelle Vergleichsangebote mit potenziellen Kostensanktionen Kein Zugriff
        b) Vorprozessuales Informationsbeschaffungsverfahren Kein Zugriff
      2. a) Formelle Vergleichsangebote mit potenziellen Kostensanktionen Kein Zugriff
        b) Vorprozessuales Informationsbeschaffungsverfahren Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Möglichkeit der vollständigen Übernahme des kontinentaleuropäischen Richterbildes Kein Zugriff
    2. II. Stärkung der richterlichen Rolle als active case manager Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Vorgeschlagene Lösungsmodelle Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme und eigene Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vorgeschlagene Lösungsmodelle Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme und eigene Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
Teil IV: Schlussbetrachtung und zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 275 - 284
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 298

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