Digitaler Zugang zur Ziviljustiz: Die Vereinbarkeit von Digitalisierung und Verfahrensgrundsätzen am Beispiel von Justizportal und Videoverhandlung

Dr. Lukas Hundertmark

doi:10.5771/9783748973041

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Monographie Kein Zugriff

Digitaler Zugang zur Ziviljustiz

Die Vereinbarkeit von Digitalisierung und Verfahrensgrundsätzen am Beispiel von Justizportal und Videoverhandlung

Autor:innen:
Reihe:: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution, Band 32
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Die Digitalisierung bietet Chancen, den Zugang zur Ziviljustiz zu verbessern. Gleichzeitig fordert sie den von Prinzipien geprägten Zivilprozess heraus. Die Technologie des 21. Jahrhunderts trifft auf ein Prozessrecht, dessen wesentliche Gedanken und Regelungen aus dem 19. Jahrhundert stammen. Verfahrensgrundsätze geben einerseits den Rahmen für Reformen vor und sind andererseits selbst vor dem Hintergrund der Digitalisierung zu überprüfen. Die Arbeit greift mit dem Justizportal und der Videoverhandlung zwei Beispiele aus dem aktuellen Reformdiskurs auf. Der Autor zeigt an diesen Beispielen, wie die Digitalisierung der Ziviljustiz im Einklang mit den Verfahrensgrundsätzen gestaltet werden kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4347-7
ISBN-Online: 978-3-7489-7304-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 321
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. I. Das subjektive Recht als Gegenstand zivilgerichtlicher Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  2. II. Staatliches Gewaltmonopol und Selbsthilfeverbot Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grundgesetz Kein Zugriff
      2. b) Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      3. c) EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfahren zur effektiven Streitentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Zivilprozessualer Rechtsschutzanspruch Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Uneinheitliche Begriffsverwendung in der deutschsprachigen Rechtswissenschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Access to justice-Diskussion ab den 70er Jahren Kein Zugriff
      2. b) Access to justice im unionsrechtlichen Kontext Kein Zugriff
      3. c) Access to justice als verfassungsrechtliche Rechtschutzgarantie Kein Zugriff
      4. d) Keine eindeutigen Rückschlüsse für den Inhalt des Zugangs zum Recht Kein Zugriff
    3. 3. Zugang zum Recht zwischen verfassungsrechtlicher Gewährleistung und rechtspolitischer Effektivität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsdurchsetzung als Form der Konfliktlösung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Durchsetzung subjektiver Rechte als Primärzweck des Zivilprozesses Kein Zugriff
        (1) Bewährung der objektiven Rechtsordnung Kein Zugriff
        (2) Rechtsfrieden Kein Zugriff
        (3) Rechtsfortbildung und Rechtseinheit Kein Zugriff
        cc) Prozesszwecke zwischen Rechtsdurchsetzung und Streitbeilegung Kein Zugriff
      2. aa) Schiedsverfahren Kein Zugriff
        bb) Schlichtung Kein Zugriff
        cc) Mediation Kein Zugriff
        dd) Plattforminterne Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
        ee) Bi- und multilaterale Verhandlungen Kein Zugriff
      3. c) Unterschiedliche Zweckverwirklichung zwischen Zivilprozess und alternativer Streitbeilegung Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliche Rechtsdurchsetzung und außergerichtliche Streitbeilegung als Komplementäre Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zugang zu rechtsorientierten Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Zugang zur Ziviljustiz Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit Kein Zugriff
1. 1. I. Entwicklung der Eingangszahlen Kein Zugriff
  2. II. Rückläufige Eingangszahlen als Ausdruck eines Rechtsschutzdefizits? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Justizexterne Erklärungsansätze Kein Zugriff
    2. 2. Justizinterne Erklärungsansätze Kein Zugriff
    3. 3. Konvergenz mehrerer Erklärungsansätze Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (Un-)Vorhersehbarkeit gerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftliche Unsicherheit hinsichtlich der Verwertung des Verfahrensergebnisses Kein Zugriff
    3. 3. Unkenntnis der Rechtsposition und Bedeutung von Rechtsinformation Kein Zugriff
    4. 1. aa) Marktmäßige Dienstleistungen Kein Zugriff
        bb) Staatliche und verbandliche Beratung Kein Zugriff
      2. b) Filterwirkung professioneller Akteure für die Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der zeitliche Ablauf des Zivilprozesses ab Klageeinreichung Kein Zugriff
    2. 2. Verzögerung und Beschleunigung im Prozess Kein Zugriff
    3. 3. Einfluss gerichtlicher Sach- und Personalausstattung Kein Zugriff
    4. 4. Kontrast zwischen Gerichtsverfahren und Wirtschaftsleben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kostentragung im Zivilverfahren als Ausdruck von Risikoverteilung Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftliches Risiko durch Zivilverfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
      2. b) Rechtsschutzversicherungen Kein Zugriff
      3. c) Erfolgshonorare und Prozessfinanzierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Alternative Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. 3. Legal Tech-Inkasso Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung der Zugangshürden Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Allgemeine Merkmale elektronischer Dokumente Kein Zugriff
      2. b) Elektronische Dokumente i.S.d. § 130a ZPO Kein Zugriff
      3. c) Elektronische Dokumente im Beweisverfahren Kein Zugriff
    2. 1. (1) Authentizität und Integrität bei der Übermittlung elektronischer Dokumente Kein Zugriff
        (2) Qualifizierte elektronische Signatur Kein Zugriff
        (3) Verwendung eines sicheren Übermittlungswegs Kein Zugriff
        bb) Zugang und Folgen fehlerhafter Einreichung Kein Zugriff
        cc) Verpflichtende Nutzung für Anwälte gem. § 130d ZPO Kein Zugriff
      2. b) Digitale gerichtliche Kommunikation und Zustellung Kein Zugriff
      3. c) Online-Verfahren und Kommunikationsplattform Kein Zugriff
      4. d) Verhältnis zu materiell-rechtlichen Formvorschriften Kein Zugriff
      5. e) Praktische Bedeutung und Resonanz Kein Zugriff
    3. 1. a) Einführung elektronischer Akten in der Ziviljustiz Kein Zugriff
      2. b) Verknüpfung zu justizinternen Fachanwendungen Kein Zugriff
      3. c) Praktische Bedeutung und Resonanz Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gestattung Kein Zugriff
        bb) Anordnung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsmittel gegen Gestattung oder Versagung Kein Zugriff
    2. 1. a) Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      2. b) Erfasster Personenkreis Kein Zugriff
      3. c) Teilnahme von einem beliebigen Ort aus Kein Zugriff
      4. d) Anforderungen an Bild- und Tonübertragung Kein Zugriff
      5. e) Säumnis der Parteien Kein Zugriff
      6. f) Beweisaufnahme in der Videoverhandlung Kein Zugriff
    3. 3. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtspolitischer Kontext Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsuchende und Rechtsanwälte Kein Zugriff
    2. 2. Ziviljustiz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wandel im (Selbst-)Verständnis der Justiz Kein Zugriff
    2. 2. Legal Design Thinking und interdisziplinäre Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Leitlinien effizienter, digitalisierter Zivilverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Datenschutz & IT-Sicherheit Kein Zugriff
  4. IV. Technische Voraussetzungen Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung von Verfahrensgrundsätzen für den Zivilprozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtliches Gehör Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeiner Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Verbot automatischer Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 3. Prozessuale Waffengleichheit Kein Zugriff
    4. 4. Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Disposition Kein Zugriff
    2. 1. a) Begründung und verfassungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungen als Ausdruck des Verhältnisses zwischen Parteiherrschaft und Richtermacht im Zivilprozess Kein Zugriff
    3. 3. Mündlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Öffentlichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
    6. 6. Beschleunigung/Konzentration Kein Zugriff
    7. 7. Prozessökonomie Kein Zugriff
  4. IV. Folgen für Reformen des Zivilverfahrens Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Ausnahmslose Nutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
        bb) Umfassende aktive und passive Nutzungspflicht Kein Zugriff
        cc) Einschränkungen der passiven Nutzungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Identifikationsverfahren als Gewährleistung von Authentizität und Integrität Kein Zugriff
    2. 2. Information und virtuelle Rechtsantragsstelle Kein Zugriff
    3. 1. a) Datenupload statt Zustellung Kein Zugriff
      2. b) Digitales Verfahrensmanagement Kein Zugriff
    4. 4. Öffnung für digitale Verfahrensstrukturierung Kein Zugriff
    5. 1. a) Integration des Zahlungsverkehrs Kein Zugriff
      2. b) Integration von Videokonferenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Recht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff
    3. 3. Dispositionsmaxime Kein Zugriff
    4. 4. Verhandlungsmaxime Kein Zugriff
    5. 5. Mündlichkeit Kein Zugriff
    6. 6. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
    7. 7. Rechtliches Gehör Kein Zugriff
    8. 8. Prozessuale Waffengleichheit Kein Zugriff
    9. 9. Öffentlichkeit Kein Zugriff
  3. III. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
4. 1. I. Kommunikationsbedingungen in Videoverhandlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      2. b) Früher Organisationstermin Kein Zugriff
      3. c) Güteverhandlung Kein Zugriff
      4. (1) Videovernehmung von Beweispersonen Kein Zugriff
        (2) Bedenken gegen den Beweiswert der Videovernehmung Kein Zugriff
        bb) Augenscheins- und Urkundenbeweis Kein Zugriff
        cc) Keine grundlegend fehlende Eignung für Beweistermine Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gestattung Kein Zugriff
        bb) Anordnung Kein Zugriff
      2. aa) Einseitiger Parteiantrag Kein Zugriff
        bb) Übereinstimmende Parteianträge Kein Zugriff
        cc) Freiwillige Wahl mit verbindlicher Erklärung Kein Zugriff
    4. 4. Keine Vorgabe des Orts der Teilnahme an der Videoverhandlung Kein Zugriff
    5. 5. Technische Anforderungen und Sicherheitsaspekte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dispositionsmaxime Kein Zugriff
    2. 2. Mündlichkeitsprinzip Kein Zugriff
    3. 1. a) Unmittelbarkeit der Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Formelle Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme Kein Zugriff
      3. c) Stärkung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
    4. 4. Recht auf gesetzlichen Richter Kein Zugriff
    5. 1. a) Teilnahmemöglichkeiten und Erreichbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Gesprächsführung und Austausch zwischen Gericht und Parteien Kein Zugriff
    6. 6. Prozessuale Waffengleichheit Kein Zugriff
    7. 7. Faires Verfahren Kein Zugriff
    8. 1. a) Wahrung der Öffentlichkeit in der Videoverhandlung de lege lata Kein Zugriff
      2. aa) Kein Verzicht auf Öffentlichkeit in der vollvirtuellen Verhandlung Kein Zugriff
        bb) Herstellung von Öffentlichkeit weiterhin am Gerichtsort Kein Zugriff
        cc) Öffentlichkeit unabhängig vom Gerichtsort Kein Zugriff
    9. 9. Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
  4. IV. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
5. § 11 Zusammenfassung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 320