Zum Umgang mit Massenverfahren in der Ziviljustiz

RA Dr. Matthias Gigowski

doi:10.5771/9783748949947

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Monographie Kein Zugriff

Zum Umgang mit Massenverfahren in der Ziviljustiz

Plädoyer für die Einführung eines Vorlageverfahrens zum Bundesgerichtshof

Autor:innen:
Reihe:: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution, Band 23
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Die Arbeit setzt sich mit dem Phänomen der Massenverfahren vor den Zivilgerichten auseinander und dem möglichen Umgang mit diesen in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Neben den aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, wie dem Leitentscheidungsverfahren, befasst sich der Autor auch mit historischen Lösungsansätzen wie dem Vorschlag, einen Gerichtshof für bindende Gesetzesauslegung in die Gerichtshierarchie einzuführen, oder der Gutachtenpraxis des Bundesfinanzhofs bis in die neunzehnhundertsechziger Jahre. Seine Arbeit schließt der Autor mit einem Vorschlag ab, Rechtsfragen aus dem Komplex eines Massenverfahrens isoliert dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorzulegen, welche anschließend für die Instanzgerichte bindend ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2430-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4994-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 282
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Der Hinweisbeschluss des Bundesgerichtshofs vom 8. Januar 2019, Az. VIII ZR 225/17 Kein Zugriff
2. II. Problemstellung: Überforderung der Justiz durch Massenverfahren Kein Zugriff
3. III. Notwendigkeit von Äußerungsmöglichkeiten des Bundesgerichtshofs zu Rechtsfragen in nicht unmittelbar anhängigen Verfahren Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Sinn und Zweck des richterlichen Hinweises Kein Zugriff
2. 1. 1. Zeitpunkt des Hinweises Kein Zugriff
  2. 2. Hinweise bei anwaltlicher Vertretung Kein Zugriff
  3. 3. Entfall der Hinweispflicht bei Hinweis durch die gegnerische Partei Kein Zugriff
  4. 4. Entfall der Hinweispflicht wegen Nachforschungspflicht der Parteien Kein Zugriff
  5. 5. Hinweispflicht für Beweise Kein Zugriff
  6. 6. Anregung neuen Vortrags Kein Zugriff
  7. 7. Verbot der Überraschungsentscheidung Kein Zugriff
  8. 8. Änderung der Rechtsauffassung nach Erteilung eines Hinweises Kein Zugriff
  9. 9. Verhältnis zu anderen Prozessmaximen Kein Zugriff
  10. 1. a) Allgemeine Grenzziehung Kein Zugriff
    2. b) Hinweis auf Verjährung Kein Zugriff
    3. c) Folge bei Überschreiten der Grenzen Kein Zugriff
  11. 11. Besondere Art des Hinweises, § 278 ZPO Kein Zugriff
3. III. Erscheinungsformen von Hinweisbeschlüssen in anderen Prozessordnungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Hintergrund der Volkswagen-Abgasthematik und der Verhinderungstaktik einer höchstrichterlichen Rechtsprechung hierzu Kein Zugriff
  2. 2. Frühere Verfahren mit unterstellter Verhinderungstaktik Kein Zugriff
  3. 1. a) Dispositionsmaxime Kein Zugriff
    2. b) Verfahrensziel der gütlichen Streitbeilegung Kein Zugriff
    3. c) Verhinderungstaktik erzeugt Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
  4. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Gerichtsgebühren als zulässige Schranke Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsschutz bei überlangen Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Dispositionsgrundsatz Kein Zugriff
    3. c) Beibringungsgrundsatz Kein Zugriff
    4. d) Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
    5. e) Anwaltszwang Kein Zugriff
    6. f) Instanzenzug Kein Zugriff
  6. 1. a) Entscheidungserheblichkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache Kein Zugriff
      2. bb) Fortbildung des Rechts Kein Zugriff
      3. (1) Bindungswirkung der Revisionsentscheidung für das Berufungsgericht Kein Zugriff
        (a) Keine formelle Bindungswirkung Kein Zugriff
        (b) Präjudizielle Bindungswirkung Kein Zugriff
    3. c) Bindungswirkung durch herrschende Meinung Kein Zugriff
    4. d) Bindungswirkung durch „weiche Faktoren“ Kein Zugriff
    5. e) Bindungswirkung kraft Autorität Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. 1. aa) Presseerklärungen Kein Zugriff
      2. bb) Nebentätigkeiten von Bundesrichtern Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    8. h) Bindungswirkung von obiter dicta Kein Zugriff
    9. i) Bindungswirkung von Hinweisbeschlüssen Kein Zugriff
1. 1. 1. Normgeschichte Kein Zugriff
  2. 2. Gutachtertätigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Bindungswirkung Kein Zugriff
  4. 4. Zeitgenössische Kritik Kein Zugriff
  5. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 6. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
  2. 2. Normgeschichte Kein Zugriff
  3. 3. Bindungswirkung Kein Zugriff
  4. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Evokationsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
    4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
      3. cc) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. Richtlinie mit bindender Wirkung Kein Zugriff
  2. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
  3. 3. Stellungahme Kein Zugriff
5. 1. 1. Inhalt des Vorschlags Kein Zugriff
  2. 2. Zeitgenössische Kritik: Umfrage in der DRiZ Kein Zugriff
  3. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
  4. 4. Bewertung des Vorschlags Kein Zugriff
6. 1. 1. Hinweisbeschluss Kein Zugriff
  2. 1. a) Entgegenstehendes Interesse der Beteiligten Kein Zugriff
    2. b) Formen des Hinweisbeschlusses und Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
  3. 3. Bindungswirkung des Hinweisbeschlusses Kein Zugriff
  4. 1. Zusammenfassung des Vorschlags zur Veröffentlichungspraxis Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
7. 1. Zusammenfassung des Vorschlags Kein Zugriff
  2. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 4. Kritik von Prof. Gsell Kein Zugriff
8. 1. 1. Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenfassung des Gutachtens Kein Zugriff
  3. 1. aa) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. bb) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. cc) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Inhalt des Gesetzes Kein Zugriff
    2. b) Bindungswirkung des Musterentscheids Kein Zugriff
    3. c) Kritik und Reformausblick Kein Zugriff
    4. 1. aa) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
      3. cc) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Notwenigkeit einer Musterfeststellungsklage Kein Zugriff
    2. b) Verfahren Kein Zugriff
    3. c) Beendigung des Verfahrens Kein Zugriff
    4. d) Bindungswirkung Kein Zugriff
    5. e) Exkurs: Haftung für Fehlerhafte Prozessführung Kein Zugriff
    6. 1. aa) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
      3. cc) Entgegenwirkung von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
    7. g) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Verbraucherbeteiligung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verfahrensablauf Kein Zugriff
    4. 1. aa) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
      3. cc) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
    5. 1. aa) Erhöhung des kollektiven Gesamtbetrags Kein Zugriff
      2. bb) Vergleich nach Grundurteil Kein Zugriff
      3. cc) Position des Sachwalters Kein Zugriff
      4. dd) Spätes Opt-In Kein Zugriff
      5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
10. 1. 1. Stellungnahme 2006 Kein Zugriff
  2. 1. a) Uneven playing field Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Schriftliches Verfahren und Videoverhandlung auch ohne Zustimmung der Parteien Kein Zugriff
      3. cc) Revisionsentscheidung unabhängig von Erledigung Kein Zugriff
      4. dd) Geheimhaltung von Unterlagen Kein Zugriff
      5. ee) Strukturierungsvorgaben und Beschränkungsmöglichkeiten des Parteivortrags und des Instanzenzugs Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer Kein Zugriff
  4. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
  5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
11. 1. 1. a) Zusammenfassung des Vorschlags Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
12. 1. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Stellungnahme des hessischen Justizministers Kein Zugriff
    2. b) Äußerungen aus der Rechtsanwaltschaft und der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
    3. c) Kritik des Deutschen Richterbunds Kein Zugriff
    4. d) Stellungnahme des Bundesrats Kein Zugriff
  3. 1. a) Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Schonung von Justizressourcen Kein Zugriff
    3. c) Entgegenwirken von Verhinderungstaktik Kein Zugriff
  4. 1. a) Verhinderungstaktik weiter möglich Kein Zugriff
    2. b) Leitentscheidung nur bei Revisionsrücknahme Kein Zugriff
    3. c) Keine Definition von Massenverfahren Kein Zugriff
    4. d) Aussetzung nur fakultativ Kein Zugriff
    5. e) Keine Regelung zur Veröffentlichung Kein Zugriff
    6. f) Keine Bindungswirkung Kein Zugriff
    7. g) Beteiligung im Leitentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Massenverfahren als Herausforderung für den Zivilprozess Kein Zugriff
2. II. Neue Verfahrensarten für Massenschäden Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Musterfeststellungsklage Kein Zugriff
      2. bb) Abhilfeklage nach dem VDuG Kein Zugriff
    2. b) Revisionsverfahren ohne Parteien Kein Zugriff
    3. c) Leitentscheidungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Definition von Massenverfahren Kein Zugriff
    2. b) Vorlagepflicht und Vorlageberechtigung Kein Zugriff
    3. c) Aussetzen der übrigen Verfahren Kein Zugriff
    4. d) Entscheidende Rechtsfragen vor dem Bundesgerichtshof Kein Zugriff
    5. e) Verfahren beim Bundesgerichtshof Kein Zugriff
    6. f) Veröffentlichung der Entscheidung Kein Zugriff
    7. 1. aa) Darlegung der anspruchsbegründenden Umstände Kein Zugriff
      2. bb) Schadensbegriff im bürgerlichen Recht Kein Zugriff
    8. 1. aa) Bindungswirkung und richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Rechtliches Gehör Kein Zugriff
      3. cc) Ende der Bindungswirkung Kein Zugriff
    9. i) Rechtsmittel im Ausgangsprozess Kein Zugriff
  3. 1. a) Verkürzung des Instanzenzugs Kein Zugriff
    2. b) Überbeschleunigung Kein Zugriff
    3. c) Justizressourcen und Individualprozesse Kein Zugriff
    4. d) Überlastung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
4. IV. Gesetzentwurf Kein Zugriff
F. Zusammenfassung und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 267 - 268
G. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 282

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