Öffentlichkeit und Vertraulichkeit des Verfahrens

Dr. Benita Schwung

doi:10.5771/9783748955191

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Monographie Kein Zugriff

Öffentlichkeit und Vertraulichkeit des Verfahrens

Ein Vergleich der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit mit International Commercial Courts in Deutschland, England und Wales sowie Singapur

Autor:innen:
Reihe:: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution, Band 25
Verlag:: 18.11.2025

Zusammenfassung

Öffentlichkeit und Vertraulichkeit gehören zu den zentralen Parametern bei der Auswahl internationaler Streitbeilegungsmechanismen. Die Studie nimmt eine systematisch rechtsvergleichende Analyse der einzelnen Faktoren vor und untersucht, in welchen Rechtsordnungen diese besonders effektiv verwirklicht werden. Hierbei wird das für Vertraulichkeit beliebte Schiedsverfahren den seit Anfang des 21. Jahrhunderts weltweit etablierten International Commercial Courts gegenübergestellt. Diese hybriden, zwischen staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten positionierten Institutionen werden auf ihr Potenzial als konkurrenzfähige Alternative zur Schiedsgerichtsbarkeit hin untersucht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 18.11.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-1980-9
ISBN-Online: 978-3-7489-5519-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 462
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Begriff der Öffentlichkeit und Vertraulichkeit Kein Zugriff
2. 1. I. Historische Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Funktionen der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  3. III. Verfassungs- und europarechtliche Grundlagen Kein Zugriff
3. C. Öffentlichkeit und Prozesszweck Kein Zugriff
4. 1. I. Übertragbarkeit der Öffentlichkeitsfunktionen auf die Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Die Pechstein-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
Kapitel 3 Einführung zu International Commercial Courts Kein Zugriff Seiten 53 - 58
1. 1. I. Die ordentliche Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kammern für internationale Handelssachen Kein Zugriff
      2. b) Kritikpunkte der bisherigen Rechtslage Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzgebungshistorie und Ziel Kein Zugriff
      2. b) Einzelne Bestimmungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das deutsche Schiedsrecht und der Entwurf eines Schiedsmodernisierungsgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
2. 1. I. Die ordentliche Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. II. London Commercial Court Kein Zugriff
  3. III. London Court of International Arbitration Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick über die moderne Rechtsgeschichte Singapurs Kein Zugriff
  2. II. Die ordentliche Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Singapore International Commercial Court Kein Zugriff
  4. IV. Singapore International Arbitration Centre Kein Zugriff
1. A. Informationssicherung nach innen und außen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriffe der Verhandlung und Urteilsverkündung Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der Saalöffentlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Deutschland Kein Zugriff
        bb) England und Wales Kein Zugriff
      2. b) Zum Schutz des Verfahrenszwecks oder der Rechtspflege Kein Zugriff
      3. aa) Mit individualschützendem Schwerpunkt (von Familie, Kindern, Patienten sowie der Privatsphäre) Kein Zugriff
        bb) Mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Interesse (Staatssicherheit, öffentliche Ordnung und Sittlichkeit) Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbare Ausschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. a) Deutschland Kein Zugriff
      2. b) England und Wales Kein Zugriff
3. C. Medienöffentlichkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Videoverhandlung nach § 128a ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Vollvirtuelle Videoverhandlung nach §§ 16 f. EGZPO Kein Zugriff
  2. II. England und Wales Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Form: Anonymisierung Kein Zugriff
  2. II. Recht der Parteien zur Veröffentlichung Kein Zugriff
6. 1. I. Deutschland Kein Zugriff
  2. II. England und Wales Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Deutschland Kein Zugriff
    2. 2. England und Wales Kein Zugriff
  2. II. Datenschutz Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Rechtslage bis zum 1.4.2025 Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungen des § 273a ZPO Kein Zugriff
      2. aa) Vertraulichkeitspflichten Kein Zugriff
        (1) Zugangsbeschränkungen für Parteien Kein Zugriff
        (2) Saalöffentlichkeit Kein Zugriff
        (3) Beschränkung der Akteneinsicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Breach of Confidence Kein Zugriff
    2. 2. Der bisherige Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (trade secrets) Kein Zugriff
  3. 1. a) Vorliegen eines trade secrets Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vertraulichkeitspflichten Kein Zugriff
      2. bb) Nichtöffentlichkeit des Verfahrens Kein Zugriff
1. A. Kollisionsrechtliche Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Qualifikation Kein Zugriff
    2. 2. Das auf das Verfahren vor International Commercial Courts anwendbare Recht Kein Zugriff
    3. 3. Das auf das Schiedsverfahren anwendbare Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechtslage bis zum 1.4.2025 Kein Zugriff
        bb) Justizstandort-Stärkungsgesetz Kein Zugriff
      2. b) England und Wales Kein Zugriff
      3. c) Singapur Kein Zugriff
    2. 1. aa) Deutschland Kein Zugriff
        bb) England und Wales Kein Zugriff
        cc) Singapur Kein Zugriff
      2. aa) Ausdrückliche Parteivereinbarung Kein Zugriff
        (1) England und Wales Kein Zugriff
        (2) Singapur Kein Zugriff
        (3) Deutschland Kein Zugriff
      3. c) Dispositive lex arbitri Kein Zugriff
      4. d) Anordnung durch das Schiedsgericht Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
      2. aa) Ausschluss von Nichtverfahrensbeteiligten vor International Commercial Courts Kein Zugriff
        bb) Zulassung der Nichtverfahrensbeteiligten vor Schiedsgerichten Kein Zugriff
    2. 2. Veröffentlichung von Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 1. a) International Commercial Courts Kein Zugriff
      2. b) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Qualifikation Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausdrückliche Erwähnung des Verfahrensrechts Kein Zugriff
        (1) Abstrakte Reichweite Kein Zugriff
        (2) Konkrete Reichweite Kein Zugriff
        (3) Anwendbares Recht Kein Zugriff
      2. b) Bestimmung des vorrangigen Statuts Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechtslage bis zum 1.4.2025 Kein Zugriff
        bb) Rechtslage ab dem 1.4.2025 Kein Zugriff
      2. b) England und Wales Kein Zugriff
      3. c) Singapur Kein Zugriff
    2. 1. a) Zwingende lex arbitri Kein Zugriff
      2. aa) Eigenständige Regelung Kein Zugriff
        (1) DIS Kein Zugriff
        (2) LCIA Kein Zugriff
        (3) SIAC Kein Zugriff
        (4) Weitere Schiedsordnungen Kein Zugriff
        (5) Kritik Kein Zugriff
      3. aa) Internationale Konventionen Kein Zugriff
        (1) Deutschland Kein Zugriff
        (2) England und Wales Kein Zugriff
        (3) Singapur Kein Zugriff
        (4) Weitere Rechtsordnungen Kein Zugriff
        cc) Schiedsrichterliche Verfahrensordnungen Kein Zugriff
      4. (1) Private Natur des Verfahrens Kein Zugriff
        (2) Natur der Streitsache Kein Zugriff
        (3) Vertraulichkeit impliziert durch Gewohnheitsrecht (Confidentiality implied by custom) Kein Zugriff
        (4) Vertraulichkeit impliziert durch Tatsache (Confidentiality implied in fact) Kein Zugriff
        (5) Vertraulichkeit impliziert kraft Rechts (Confidentiality implied in law) Kein Zugriff
        bb) Singapur Kein Zugriff
        (1) Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        (2) Einfache Vertragsauslegung Kein Zugriff
        (3) Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
        (4) Leistungstreuepflicht oder Schutzpflicht aus der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        (5) Fazit Kein Zugriff
      5. aa) § 174 Abs. 3 S. 1 GVG analog Kein Zugriff
        bb) § 1042 Abs. 4 ZPO Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtspolitische und teleologische Überlegungen Kein Zugriff
      2. b) International Commercial Courts Kein Zugriff
      3. c) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Schriftsätze und -bündel Kein Zugriff
        (2) Tatsachenfeststellung und Beweiserhebung Kein Zugriff
        (1) Disclosure-Dokumente Kein Zugriff
        (2) Schriftsätze und alle anderen Dokumente Kein Zugriff
      2. aa) Discovery-Dokumente Kein Zugriff
        (1) Schiedsverfahrensordnungen Kein Zugriff
        (2) Dispositive gesetzliche Rechtslage Kein Zugriff
    3. 1. a) International Commercial Courts Kein Zugriff
      2. b) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Deutschland Kein Zugriff
        bb) England und Wales Kein Zugriff
        cc) Singapur Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) International Commercial Courts Kein Zugriff
      2. b) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    6. 1. aa) International Commercial Courts Kein Zugriff
        (1) Deutschland Kein Zugriff
        (2) England und Wales Kein Zugriff
        (3) Singapur Kein Zugriff
      2. b) Sondervoten Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Vertraglich vereinbarte Grenzen Kein Zugriff
      2. b) Nachträgliche Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. 2. Anordnung oder Erlaubnis des Gerichts Kein Zugriff
    3. 1. a) Verletzung der Vertraulichkeitspflicht durch Inanspruchnahme staatlicher Gerichte Kein Zugriff
      2. aa) Öffentlichkeit des gerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff
        bb) Vertraulichkeitspflichten Kein Zugriff
        cc) Veröffentlichung der Entscheidung Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Gegenüber denselben Parteien Kein Zugriff
        bb) Gegenüber Dritten Kein Zugriff
      2. b) Umfang Kein Zugriff
      3. c) Praktisches Vorgehen Kein Zugriff
    5. 1. a) Gesetzliche Offenlegungspflichten Kein Zugriff
      2. b) Vertragliche Offenlegungspflichten Kein Zugriff
    6. 1. a) Nur private Beteiligte Kein Zugriff
      2. b) Staat oder Hoheitsträger als Beteiligter Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Beratungsgeheimnis Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Vertraulichkeitspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensstatute Kein Zugriff
    3. 1. (1) Darstellung des Meinungsstands und Würdigung Kein Zugriff
        (2) Analyse der Rechtslage Kein Zugriff
        bb) Bestimmung des Schiedsrichtervertragsstatuts Kein Zugriff
        cc) Bestimmung des englischen Status-Statuts Kein Zugriff
      2. b) Institutionelles Schiedsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) International Commercial Courts Kein Zugriff
      2. (1) Schiedsrichtervertrag Kein Zugriff
        (2) Verfahrensabrede nach § 1042 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
        (3) Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        (4) § 43 DRiG analog Kein Zugriff
        bb) England und Wales Kein Zugriff
        cc) Singapur Kein Zugriff
    2. 1. a) International Commercial Courts Kein Zugriff
      2. (1) § 46 DRiG i.V.m. § 67 BBG analog Kein Zugriff
        (2) Schiedsrichtervertrag Kein Zugriff
        bb) England und Wales Kein Zugriff
        cc) Singapur Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Allgemeine Reichweite Kein Zugriff
      2. b) Abdingbarkeit Kein Zugriff
      3. aa) International Commercial Courts Kein Zugriff
        bb) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      4. aa) International Commercial Courts Kein Zugriff
        bb) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) International Commercial Courts Kein Zugriff
      2. b) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
5. 1. I. International Commercial Courts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zeugen Kein Zugriff
    2. 2. Sachverständige Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Englisch als Gerichtssprache Kein Zugriff
2. B. Vergleich zu ausländischen International Commercial Courts Kein Zugriff
3. C. Vergleich zur Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Verzögerte Entscheidungsveröffentlichung Kein Zugriff
2. B. Zulässigkeit von Sondervoten Kein Zugriff
3. C. Spezialisierung der Commercial Courts Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 462

Öffentlichkeit und Vertraulichkeit des Verfahrens

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